Niederschrift

über die Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
(Sitzung Nr. 31) und der Bezirksvertretung Hörde (Sitzung Nr. 30)
am 15.08.2007
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:10 - 15:20 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder der BV - Hörde:

CDU

Helmut Broich
Jutta Göbel nicht anwesend
Bärbel Grünewald
Werner Hartmann
Olaf Heinrich nicht anwesend
Petra Kamolla, stellv. Bezirksvorsteherin
Friedrich-Wilhelm Weber

SPD

Anja Buschhoff
Rudi Gaidosch nicht anwesend
Till Hübscher
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Manfred Renno, Bezirksvorsteher
Sybille Spottke
Michael Zier

B90/Die Grünen

Peter Halbsguth
Klaus Tillmann nicht anwesend

Bürgerliste

Hans-Dieter Pohlschröder nicht anwesend

FDP

Torsten Schoeneberg

Die Linken

Torsten Behrendt

b) Stimmberechtigte Mitglieder des AUSW:

CDU

Knud Follert Ratsmitglied
Reinhard Frank Ratsmitglied
Frank Hengstenberg, Vorsitzender Ratsmitglied
Gerda RM Horitzky Ratsmitglied
Heinrich Mause Ratsmitglied
Heinz Neumann Ratsmitglied
Thomas Pisula Ratsmitglied
Frank Hedtke sachkundiger Bürger
Otto Rüding sachkundiger Bürger

SPD

Hendrik Berndsen Ratsmitglied
Annette Falkenstein-Vogler Ratsmitglied
Joachim Fischer Ratsmitglied
Helmut Harnisch Ratsmitglied
Dr. Marita Hetmeier Ratsmitglied
Ute Pieper Ratsmitglied i. V. für Monika Lührs
Heinrich Ollech Ratsmitglied
Sabine Poschmann Ratsmitglied
Norbert Schilff Ratsmitglied
Gabriele Schnittker Ratsmitglied
Renate Weyer Ratsmitglied
Gertrud Zupfer Ratsmitglied

B90/Die Grünen

Birgit Pohlmann-Rohr Ratsmitglied
Ingrid Reuter Ratsmitglied
Martin Tönnes Ratsmitglied,

FDP / Bürgerliste

Thomas Gerber Ratsmitglied

Die Linken im Rathaus

Hannes Fischer Ratsmitglied nicht anwesend

DVU

Axel Thieme Ratsmitglied nicht anwesend

c) Mitglieder ohne Stimmrecht der Bezirksvertretung Dortmund - Hörde:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat
Dr. Friedhelm Böcker Seniorenbeirat
Ulrike Nolte Ratsmitglied
Peter Pfeiffer Sachkundiger Bürger

d) Mitglieder ohne Stimmrecht des AUSW:

Detlef Münch Ratsmitglied
Prof. Wolfgang Richter Ratsmitglied
Theo Schröder Seniorenbeirat
Jörg Tigges Ausländerbeirat
Prof. Dr. Finke Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde
Sabine Hüser Beschäftigtenvertreterin der Friedhöfe Dortmund
Detlev Stecher Beschäftigtenvertreter der Friedhöfe Dortmund
Esther Schmidt Aktionskreis Der behinderte Mensch in Dortmund
Manfred Sigges DSW21
Ralf Lenfert Polizeipräsidium Dortmund

e) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Heike Behlke Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Beate Skodzik Amt für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates
Thomas Ellerkamp Wirtschaftförderung
Bernd Kruse Wirtschaftförderung
Hubert Keune Tiefbauamt
Gerhard Kappert Tiefbauamt

e) Sachverständige

Herr Neidhardt Büro „landschaft, planen, bauen“




Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (Sitzung Nr. 31)
und der Bezirksvertretung Hörde (Sitzung Nr. 30),
am 15.08.2007, Beginn: 14:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes des Ausschusses und der Bezirksvertretung Hörde zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Freianlagenplanung und Gestaltfamilie PHOENIX See - Bemusterung


Den Mitgliedern der Bezirksvertretung Hörde wurde die Vorlage bereits mit den Unterlagen für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 14.08.2007 zur Verfügung gestellt. Die Vorlage ist in der Tagesordnung unter TOP 11.4 zu finden.

Der Ausschussvorsitzende Herr Frank Hengstenberg eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen und der Bezirksvertretung Hörde fest.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes des Ausschusses und der Bezirksvertretung Hörde zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde für den AUSW Herr RM Knud Follert benannt und für die BV – Hörde das Mitglied Sybille Spottke benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Ausschussvorsitzende, Frank Hengstenberg, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 2.1
Freianlagenplanung und Gestaltfamilie PHOENIX See - Bemusterung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09252-07)

Nachdem die Mitglieder der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde und der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen die einzelnen Gestaltungselemente besichtigt haben erläuterte Herr Neidhardt vom Büro „landschaft, planen, bauen“ die Elemente anhand einer pp-Präsentation:
· die Lichtstele Nr. 1 besteht aus einem Stahlrohrmast, dagegen besteht die Lichtstele 2 aus einem Aluminiummast
· die Emscherbank Nr. 9 wird an verschieden Stellen um den Phoenix-See von der Emschergenossenschaft aufgestellt. Hierbei gibt es keine Wahlmöglichkeit
· die Poller sind antiaufkleberbeschichtet
· die Geländer Nr. 19 haben einen Edelstahlhandlauf und sind verzinkt
· die Pflasterbeläge Nr. 22, 25, 26 sind mit einem Sonderschutz versehen, so dass eine Verschmutzung der Oberflächen leicht zu reinigen ist bzw. durch Regen gelöst wird. Allerdings werden auch alle anderen in der Bemusterung beschrieben Beläge bis zum Jahr 2008 mit dem genannten Sonderschutz ausgestattet sein.
· Die Hafenpromenade sollte durch Fahrradständer nicht verengt werden
Nach eingehender Diskussion wurde angeregt, dass
· die Geländer nicht gestrichen werden sollten
· um den See Hundestationen aufgestellt werden sollten (Handschuhe und Plastiktüten für Hundekot)
· vereinzelt Fahrradständer errichtet werden sollen
· bei den Sitzbänken Schrauben verwendet werden sollten, die nicht ohne weiteres gelöst werden können


Herr RM Münch stellt mündlich folgenden Antrag:
“Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen entscheidet heute nicht über das Pflastermaterial, sondern lässt sich noch blassgrüne und –blaue Beläge zeigen.“

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohne lehnt diesen Antrag einstimmig ab.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde und der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen empfehlen dem Rat der Stadt Dortmund folgende Gestaltungselemente der Freianlagen:

1. Beleuchtung: 2. Sitzbänke: 3. Abfallbehälter: 4. Poller 5. Geländer: 6. Sitzpoller (PHOENIX – See, Fa. Michow) 7. Pflasterbeläge:

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt der o.g. Auswahl der Gestaltungselemente zu folgen und beauftragt die Verwaltung, die Verwendung der entsprechenden Materialien bei der Ausführung der Freianlagenplanung zu veranlassen. Weiterhin soll bei der Aufstellung der Gestaltungselemente darauf geachtet werden, dass sich die Elemente nicht farblich untereinander „beißen“.

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen empfiehlt dem Rat der Stadt, dieser Auswahl zu folgen und beauftragt die Verwaltung, die Verwendung der entsprechenden Materialien bei der Ausführung der Freianlagenplanung zu veranlassen.





Manfred Renno Sybille Spottke Ulrich Spangenberg
Bezirksvorsteher Mitglied der BV - Hörde Schriftführer
der BV - Hörde




Frank Hengstenberg Knud Follert
Vorsitzender des AUSW Mitglied des AUSW © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus