über die 32. Sitzung des Ausländerbeirates
am 09.12.2008
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 16:20 Uhr


Anwesend:

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

stimmberechtigte Mitglieder des Ausländerbeirats

Herr Kemal Akbas	AB
Herr Önder Alkan	AB	entschuldigt
Herr Ilhan Asik	AB
Herr Kamil Aydin	AB
Frau Natella Baboukhadia	AB
Herr Volkan Tevfik Baran	AB
Herr Ali Riza Calik	AB	abwesend
Herr Yakub Sedar Cihan	AB	abwesend
Frau Hakime Göleli	AB	ab 16.30 Uhr anwesend
Herr Yusuf Güclü	AB	entschuldigt
Herr Mahmut Gül	AB
Herr Emre Gülec	1. stellv. Vorsitzender AB
Herr Mesut Gündüz	AB
Herr Ebubekir Gürbüz	AB	entschuldigt
Herr Mustafa Gürlek	AB	abwesend
Frau Barbara Heinz	2. stellv. Vorsitzende AB
Herr Erkan Kara	AB
Frau Saniye Özmen	AB	entschuldigt
Herr Adem Sönmez	Vorsitzender AB
Herr Jörg Tigges	AB	abwesend
Herr Neset Özümer	AB	entschuldigt
Herr Erhan Sevis	AB
Herr Sadi Ucuran	AB	abwesend
Herr Rafet Ünal	AB	abwesend
Herr Mohamed Zeriouh	AB	entschuldigt
Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift

beratende Vertreter/innen der Fraktionen

Herr Bruno Schreurs	SPD (RM)	abwesend
Frau Dr. Marita Hetmeier	SPD (RM)
Frau Margot Pöting	SPD (RM)
Herr Peter Kozlowski	SPD (RM)
Herr Reinhold Giese	SPD (RM)
Herr Emmanouil Daskalakis	CDU (RM)
Frau Ute Uhrmann	CDU (RM)
Frau Ingeborg Zander von der Haar	CDU (s.B.)	entschuldigt
Frau Helga Hilbert (RM)	Bündnis 90/Die Grünen (s. B.)
Frau Christine Maria Souhali	FDP Bürgerliste (s. B.)	abwesend

Sonstige beratende Mitglieder

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat
Herr Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt Dortmund
Herr Christoph Gehrmann	Caritas-Verband
Frau Marianne Schobert	Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
Frau Hanna Kucza	Diakonisches Werk	entschuldigt
Herr Georgios Theocharis	Diakonisches Werk/ Migrationsberatungsstelle	entschuldigt

Verwaltung

Herr Wilhelm Steitz	3/Dez
Herr Ortwin Schäfer	32/AL	entschuldigt
Herr Ingo Moldenhauer/ Herr Norbert Heckers	32/4 –Abt.-Ltr.- 32/4	entschuldigt
Herr Michael Plackert	32/4-Mig
Frau Sabine Wuttke	32/4	entschuldigt
Frau Cornelia Schneider	40/4-RAA
Frau Christiane Certa	5/Dez-SP
Herr Norbert Drüke	51/Con	abwesend
Frau Claudia Peschke	3/Dez
Frau Michaele Engler	3/Dez/Assistentin/ Integrationsbüro
Frau Reyhan Güntürk	3/Dez/Sachbearbeiterin/ Integrationsbüro
Frau Melanie Schmickler	3/Dez/Trainee/ Integrationsbüro	entschuldigt
Frau Christiane Sticher	StA 01

Gäste

Herr Marx	32/1-3
Herr Walther	32/1
Herr Berten	Dortmund Agentur
Herr Loberg	Auslandsgesellschaft
Herr Yalcin	40/3 RAA

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 32. Sitzung des Ausländerbeirates
am 09.12.2008, Beginn: 16.00 Uhr
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Ausländerbeirates am 04.11.2008

2. Anträge

2.1 Weiterführung des Projektes ,,Migrantenselbstorganisationen: Starke Partner für die Kommune"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13603-08)
Referent: Herr Baran


2.2 Zuwendungen für die Bühnenprogrammteilnehmer am Münsterstraßenfest 2008
Mitteilung des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 13604-08)
Referent: Herr Gülec

3. Anfragen
-unbesetzt-

4. Vorlagen

4.1 "Masterplan Integration"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13270-08)
Referent: Herr Steitz

4.2 Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13149-08)
Referent: Herr Steitz

4.3 Aktionsplan "Soziale Stadt"
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13245-08)
Referentin: Frau Certa 5/DEZ

4.4 Reform der kommunalen Seniorenarbeit
Förderung der offenen Seniorenarbeit in Begegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12808-08)
Referentin: Frau Certa 5/DEZ

Reform der kommunalen Seniorenarbeit
Förderung der offenen Seniorenarbeit in Begegnungsstätten
Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2008

(Drucksache Nr.: 12808-08)


4.5 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Hombruch - Bericht 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12912-08)


4.6 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Huckarde - Bericht 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12914-08)


4.7 Stadtumbau Rheinische Straße, Projekt "Plätze von Buffalo"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13470-08)


5. Berichte

5.1 Bericht zur Sicherheit und Ordnung in der Nordstadt
Referenten: Herr Walther und Herr Marx (Ordnungsamt)

6. Mitteilungen

6.1 Bericht von der Mitgliederversammlung der LAGA vom 22.11.08
Referenten: Herr Asik und Frau Heinz

6.2 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen








1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Ausländerbeirates am 04.11.2008
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

2. Anträge

zu TOP 2.1
Weiterführung des Projektes ,,Migrantenselbstorganisationen: Starke Partner für die Kommune"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13603-08)
Der Antrag konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 2.2
Zuwendungen für die Bühnenprogrammteilnehmer am Münsterstraßenfest 2008
Mitteilung des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 13604-08)
Der Antrag konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

3. Anfragen

4. Vorlagen

zu TOP 4.1
"Masterplan Integration"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13270-08)

Die Vorlage konnte nicht zur Kenntnis genommen werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.


zu TOP 4.2
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13149-08)
Zu der Vorlage konnte keine Empfehlung abgegeben werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 4.3
Aktionsplan "Soziale Stadt"
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13245-08)
Die Vorlage konnte nicht zur Kenntnis genommen werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 4.4
Reform der kommunalen Seniorenarbeit
Förderung der offenen Seniorenarbeit in Begegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12808-08)
Zu der Vorlage konnte keine Empfehlung abgegeben werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 4.4
Reform der kommunalen Seniorenarbeit
Förderung der offenen Seniorenarbeit in Begegnungsstätten
Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2008

(Drucksache Nr.: 12808-08)
Die Empfehlung konnte nicht zur Kenntnis genommen werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 4.5
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Hombruch - Bericht 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12912-08)
Zu der Vorlage konnte keine Empfehlung abgegeben werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 4.6
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Huckarde - Bericht 2009
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12914-08)
Zu der Vorlage konnte keine Empfehlung abgegeben werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.


zu TOP 4.7
Stadtumbau Rheinische Straße, Projekt "Plätze von Buffalo"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13470-08)
Zu der Vorlage konnte keine Empfehlung abgegeben werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

5. Berichte

zu TOP 5.1
Bericht zur Sicherheit und Ordnung in der Nordstadt

Der Bericht konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

6. Mitteilungen

zu TOP 6.1
Bericht von der Mitgliederversammlung der LAGA vom 22.11.08

Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 6.2
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.
© Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus