Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 02.05.2018, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 14.03.2018

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Wirkungsorientierter Haushalt (WOH) 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10155-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
Hinweis: Diese Vorlage wurde im Wege eines sog. reduzierten Versandes weitergeleitet.

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10155-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.2 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10361-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.3 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10489-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 24.04.2018

3.4 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2018

(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2018

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 24.04.2018

3.5 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10291-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.6 Stadtbahn Rhein-Ruhr in Dortmund, Baulose 70-73 - B1-Haltestellenkonzept, hier: Information über den geplanten Start des Dialogverfahrens
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10449-18) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

3.7 Stadterneuerung City
Umbau der östlichen Silberstraße zwischen der Hansastraße und dem Kreisverkehr Hövelstraße/Eisenmarkt zu einer Mischverkehrsfläche
Ausführungsbeschluss

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10431-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2018

3.8 Sanierungsgebiet "Stadterneuerung Ortskern Mengede"
Umgestaltung der Mengeder Straße und Platzgestaltung - Durchführungsbeschluss

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10397-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

4.1 Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Schreiben des OB vom 24.04.2018
(Drucksache Nr.: 09685-17-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2018

hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 19.04.2018

4.2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 275 - Auf der Kluse - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10570-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 120 -Entwicklung Hauptbahnhof-
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss
(Drucksache Nr.: 09889-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.4 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 151 - Im Löken/Lohkampweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
hier: I. Offenlegungsbeschluss (erneute Offenlegung)

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10313-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.5 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 252 – Am Lennhofe – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10553-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 24.04.2018


4.6 Information an den Fachausschuss (AUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 1. Quartal 2018 behandelt wurden
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10671-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.7 Vereinfachung baurechtlicher Verfahren
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10878-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10878-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

4.8 Genehmigung eines Moscheebaus an der Lindenhorster Straße
Überweisung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2018

(Drucksache Nr.: 10639-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

5. Angelegenheiten des Umweltamtes

5.1 CO2-Bilanz 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10500-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Bitte umStellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10500-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.2 Ablassen von Treibstoff durch Luftfahrzeuge
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10311-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
lag bereits zur Sitzung am 14.03.2018 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10311-18-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

5.3 Urteil zu Fahrverboten
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10416-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
lag bereits zur Sitzung am 14.03.2018 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10416-18-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

5.4 Mikroplastik im Trink- und Abwasser
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10879-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10879-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.5 Luftmessstationen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10885-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10885-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen und Stadterneuerung

6.1 Evaluationsbericht zur Quartiersanalyse "LEG-Siedlung Wickede"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10269-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Kurz- und Abschlussbericht der Quartiersanalyse "Nordmarkt-Ost"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10446-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.3 Schaffung von Wohnraum
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10880-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10880-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

6.4 Landesprogramm "SOZIALE INTEGRATION IM QUARTIER 2018"
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10972-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

7. Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes
nicht besetzt

8. Angelegenheiten des Agenda-Büros
nict besetzt

9. Angelegenheiten der Stabstelle Dortmunder Statistik
nicht besetzt

10. Anfragen
nicht besetzt

11. Informationen der Verwaltung

© Stadt Dortmund© Dortmunder Systemhaus