über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
Halle 1U, Westfalenhallen, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 18:55 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Rm Sascha Mader (CDU)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen))
Rm Norbert Bonde (SPD)
Rm Dominik De Marco (SPD)
Rm Stefan Dondrup (DIE PARTEI)
Rm Matthias Dudde (B 90/Die Grünen) sB Kevin Götz (DIE LINKE+)
Rm Dirk Hartleif (CDU)
Rm Torsten Heymann (SPD)
Rm Silvya Ixkes-Henkemeier (SPD)
sB Mattias Hechler (SPD)
Rm Uwe Kaminski (SPD-Fraktion) - i. V. für Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Katrin Lögering (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Matthias Nienhoff (CDU) - i. V. für Rm Manfred Sauer (CDU)
sB Joachim Pohlmann (CDU)
sB Ingo Schwenken (B 90/Die Grünen)
sB Roman Senga (FDP/Bürgerliste)
Rm Oliver Stieglitz (B 90/Die Grünen)
Rm Dirk Thomas (AfD)
Rm Thomas Zweier (DIE LINKE+)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Jutta Fuchs (Seniorenbeirat)
Robert Marc Szwed (Integrationsrat) - i. V. für Isilay Isilar-Günes (Integrationsrat)
3. Beratende Mitglieder:
---
4. Beschäftigtenvertreter:
Raphael Westermeier, 42
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Michael Steffens – BL 5/Dez
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/GfD
Hendrikje Spengler – 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Stefan Prophet - 41/MS
Levent Arslan – 41/DKH
Stefan Heitkemper – 41/U
Tobias Ehinger – 42/GfD
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GF
André Knoche - 52/1 GBL
Johannes Zejfert – 52/4
Bernd Gruber – 65/3
Matthias Kozka – 2/Dez.-BL
Stefan Bromund – 2/Dez.-Con.
6. Gäste:
Manuel Neukirchner – Direktor Deutsches Fußballmuseum gGmbH
Dr. Klaus Berding – Geschäftsführer Deutsches Fußballmuseum gGmbH
Prof. Michael Barsuhn - INSPO
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 01.06.2021, Beginn 16:00 Uhr,
Halle 1U, Westfalenhallen, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 20.04.2021
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1 Bericht zur Lage der Corona-Pandemie
Mündlicher Bericht
2.2 Sozialbericht der Kunst- und Kulturszene in Dortmund während der Corona-Pandemie und Umfrage
Mündlicher Bericht
2.3 Umsetzung der Bundesförderung "Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumluft- technischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten" in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20833-21)
2.4 Miet- und Pachtzahlungen von Vereinen während der Corona-Pandemie
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21150-21)
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
3.1 Abschluss eines besonderen Vertrages des Dortmunder U mit dem ANO Institute of Arts and Knowledge
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20867-21)
3.2 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20699-21)
3.3 Mitgliedschaft der Museen der Kulturbetriebe Dortmund bei dem Museumsverband NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20381-21)
3.4 Dortmunder U
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20443-21-E1)
3.5 Digitalisierung Kulturbetriebe
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20529-21)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20529-21-E1)
3.6 Beschäftigungsverhältnisse in der Musikschule Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20447-21-E1)
3.7 Haus der Dortmunder Geschichte
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21153-21)
3.8 Ausgestaltung der bisherigen „Förderung überbezirklicher Vereine“ und Bildung eines neuen Programms zur „Förderung der Laienmusik in Dortmund“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21074-21)
3.9 App Kunst im öffentlichen Raum
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21122-21)
3.10 Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20821-21)
3.11 Diversität in der Kultur
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21172-21)
3.12 Errichtung einer Kultur-, Sport- und Freizeitanlage im Keuningpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20705-21)
4. Angelegenheiten des Theaters
4.1 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2021/22 für die Zeit vom 01.08.21 bis 31.07.22
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20265-21)
5. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
5.1 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21)
5.2 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20481-21)
5.3 Information über das Wettbewerbsergebnis Vierfachsporthalle Unionviertel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20944-21)
5.4 Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21020-21)
5.5 Erhalt und Weiterentwicklung des Freibads Stockheide
Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2021
(Drucksache Nr.: 20597-21)
5.6 Bäderkonzept
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21140-21)
5.7 Unterstützung der Sportvereine
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21141-21)
5.8 Handball WM 2025 /2027
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21137-21)
5.9 Kostenerhöhung Neubau Schwimmsporthalle am Standort Revierpark Wischlingen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20277-21)
6. Sonstige Angelegenheiten
6.1 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20619-21)
Die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wird durch den Ausschussvorsitzendne Herrn Rm Sascha Mader (Vorsitzender, CDU-Fraktion) eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Mader fest, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
Ferner weist der Vorsitzende auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen hin.
Weiterhin weist der Vorsitzende darauf hin, dass die Sitzung aufgrund der Coronasituation so kurz wie möglich durchzuführen sei.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Dudde benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Verwaltung hat gebeten, folgende Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu behandeln:
Konzeption eines Denkmals für die Gastarbeiter*innen in Dortmund
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE+, Fraktion FDP/Bürgerliste, Die FRAKTION - Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 21438-21)
Die Angelegenheit wird unter TOP 3.13 behandelt.
Die Verwaltung hat weiterhin gebeten, TOP 5.1 vorgezogen zu behandeln:
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21)
Die Tagesordnung wird mit diesen Ergänzungen/Änderungen festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 20.04.2021
Frau Mais (CDU-Fraktion) bittet darum, zu TOP 5.6 eine Änderung vorzunehmen. Dort heißt es: „…dass der Antrag der SPD-Fraktion in Ordnung sei. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen solle besser als Prüfauftrag gesehen werden, mit dem auch die entstehenden Kosten ermittelt werden sollten.“ Es müsse heißen: „… dass der Antrag der SPD-Fraktion als Prüfauftrag gesehen werden und die entstehenden Kosten noch ermittelt werden sollen. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werde im Hinblick auf das neue Museum abgelehnt.“
Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 20.04.2021 wird mit dieser Änderung einstimmig bei Enthaltung von Herrn Nienhoff (CDU-Fraktion) genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Bericht zur Lage der Corona-Pandemie
Herr Neukirchner (Direktor des Deutschen Fußballmuseums gGmbH) berichtet zur Situation des Fußballmuseums anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt wird und beantwortet die Fragen der Mitglieder des Ausschusses.
zu TOP 2.2
Sozialbericht der Kunst- und Kulturszene in Dortmund während der Corona-Pandemie und Umfrage
Frau Spengler (41/KB) berichtet zum Sozialbericht der Kunst- und Kulturszene in Dortmund während der Corona-Pandemie und Umfrage wie folgt:
Grundsätzliches:
Die Kultur- und Kreativwirtschaft erwirtschaftete mit ihren Beschäftigten 2019 einen Umsatz von 173,4 Mrd. €. Knapp 260.000 Unternehmen und über 1,8 Millionen Erwerbstätige zählen zur KKW. Über 258.000 Beschäftigte in der KKW sind freiberuflich bzw. selbstständig tätig. Knapp 300.000 zählen als sogenannte Mini-Selbstständige; d.h. ihr jährlicher Umsatz beträgt weniger als 17.500 €. In der Künstlersozialkasse waren 2020 nach eigenen Angaben fast 190.000 Personen aktiv versichert.
Viele Künstler*innen und Selbstständige, insbesondere in bühnennahen Bereichen und der Veranstaltungstechnik, aber auch in der Fotografie, Filmkunst oder Literatur, lebten schon vor der Corona-Krise am Rand des Existenzminimums. Gerade die Kulturwirtschaft wird von kleinteiligen Strukturen mit fragilen Erwerbstätigenstrukturen dominiert. Neben Solo-Selbstständigen und Freiberufler*innen betrifft dies insbesondere geringfügig Beschäftigte und Mini-Jobber*innen. Für einen Großteil dieser Beschäftigungsgruppen haben Umsatzeinbußen weitreichende Konsequenzen für die Sicherung des persönlichen Lebensunterhalts und werden schnell existenzbedrohend. Meist liegen keine oder nur geringe Rücklagen vor, um ausgleichsweise für Lebenshaltungskosten aufzukommen.
Auswirkungen des Pandemie 2020:
Die Pandemie hat die deutsche KKW im vergangenen Jahr mit einem Umsatzeinbruch von 13% vergleichsweise stark getroffen. Insgesamt liegen die Verluste der KKW für 2020 bei 22,4 Mrd. € (von 173,4 Mrd. € auf 151 Mrd. €). Die Teilmärkte der Kultur-Wirtschaft waren mit -19% besonders stark betroffen. Zu den besonders stark betroffenen Teilmärkten gehörten die Darstellenden Künste (-85 %), die Musikwirtschaft (-54 %), der Kunstmarkt (-51 %) und die Filmwirtschaft (-48 %).
Formen der Betroffenheit in der KKW (Verlustauslöser):
Veranstaltungsausfälle, rückläufige Werbeeinnahmen (sowie entgangene Sponsorings), Einzelhandelsschließungen, Verschiebung von Neuveröffentlichungen, Einnahmeausfälle aus Verwertungsgesellschaften (Urheber- und Lizenzrechte), Verluste durch Produktionsstopps, Mehraufwand durch Hygieneregeln
Herausforderungen nach Corona (Antriebshemmer):
Fehlende Rücklagen zur Wiederaufnahme des Betriebs, Abwanderung von Beschäftigten und Fachpersonal (Braindrain), Veröffentlichungsstau und Überangebot, zögerliches und verändertes Konsumverhalten, Einschränkung internationaler Zusammenarbeit durch Reisebeschränkungen, Rückgang der Einzelhandelsstrukturen und Verödung der Innenstädte, fehlende Zukunftsinvestitionen, verlorene Vorlaufzeiten bei der Planung oder der Auftragsakquise (unterbrochene Wertschöpfungsketten)
Chancen nach Corona (Aufschwungsmotoren):
Neue Wertschätzung (gestiegene Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft: analog als Erlebnis), Wachstumsmärkte, Professionalisierung digitaler Zusammenarbeit bzw. digitaler Geschäftsmodelle, Transformationsexpertise
Wirksame Hilfsinstrumente (Aufschwungsverstärker lt. Befragung und stat. Erhebung):
in 2021: Unternehmerlohn oder Grundeinkommen unabhängig vom Einkommen anderer Haushaltsmitglieder, Stipendien, Planungssicherheit und Öffnungsszenarien (Stufenpläne), Zahlung von Ausfallhonoraren analog zum Kurzarbeitergeld
längerfristig: Beratungs- und Weiterbildungsangebote und deren Förderung, finanzielle Unterstützung für Betriebskosten und Investitionen vor allem bei Digitalisierung oder anderen Innovationen, Steuerentlastungen bzw. -senkungen, öff. Aufträge, die Bereitstellung kostenfreier/kostengünstiger Arbeitsräume
In Zahlen (lt. Befragung):
· 83% der Selbständigen geben an, dass die Krise im Jahr 2020 sehr negative oder eher negative Auswirkungen auf ihre Selbständigkeit hatte.
· Die Mehrheit der Selbständigen ist am Markt etabliert. Knapp 30% üben ihre Selbständigkeit sogar schon mehr als 20 Jahre aus.
· 82% der Selbständigen verzeichneten im Jahr 2020 coronabedingte Umsatzrückgänge.
· 42% der Selbständigen mit Umsatzrückgängen verzeichnen Rückgänge um über 70%. Von Umsatzrückgängen sind besonders stark die Darstellenden Künste und die Musikwirtschaft betroffen.
· 71% der Selbständigen der KKW haben Veränderungen in ihrer selbständigen Tätigkeit vorgenommen (z.B. Entwicklung neuer Geschäfts- und Vermarktungsmodelle). Ca. 65% der Selbständigen, die Veränderungen vorgenommen haben, haben 2020 Rücklagen aufgezehrt.
· 72% der Selbständigen werden auch 2021 Veränderungen in ihrer Selbständigkeit vornehmen. Knapp 50% rechnet damit, weiterhin Rücklagen aufzehren zu müssen. 23% kündigen an, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen. Jede/r Achte geht davon aus, seine Selbständigkeit aufgeben zu müssen.
· Nur 14% der Selbständigen nehmen den sog. vereinfachten Zugang zur Grundsicherung in Anspruch. Das Instrument war oftmals auf Grund der Bedarfsgemeinschaftsregelung für viele de facto nicht zugänglich. Die Unterstützung durch Verbände, Stiftungen u.ä. wurde von mehr Selbständigen genutzt als die Grundsicherung.
· Der Anteil bewilligter Corona-Hilfen betrug bei Selbständigen 67,9%.
· Soforthilfen der Länder gehören zu den am häufigsten genutzten Hilfen.
· Selbständige mit Betriebskosten nutzten auch die Soforthilfe des Bundes. Nur knapp 50% der Solo-Selbständigen haben Ausgaben für Mieten oder Pachten von Geschäftsräumen, wie Büros, Ateliers, Werkstätten usw.. Corona-Hilfen, die sich auf Fixkosten bezogen, griffen deshalb oft in der KKW nicht.
Quellen:
Die erste Studie basiert auf Daten des Statistischen Bundesamtes (Umsatzsteuerstatistik) sowie der Bundesagentur für Arbeit für das Jahr 2019. In die Analysen eingeflossen sind veröffentlichte Studien von Branchenverbänden zur Corona-Betroffenheit, Analysen zur Betroffenheit von Wertschöpfungsketten sowie die Ergebnisse aus insgesamt 22 leitfadengestützten Expert*inneninterviews mit Branchenvertreter*innen. Erstellt wurde die Studie vom Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes, prognos und dem u-institut im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (Stand: 19.02.2021).
https://kreativ-bund.de/wp-content/uploads/2021/03/Themendossier_Betroffenheit_KKW2021.pdf
Die zweite Studie basiert auf Daten, welche durch eine Online-Umfrage mittels eines standardisierten Fragebogens durchgeführt wurde. Bundesweit nahmen anonym Anfang 2021 2.006 Selbständige aus der Kultur- und Kreativwirtschaft an der Befragung teil. Der Fragebogen wurde durch den Lehrstuhl für Methoden der empirischen Sozialforschung der TU Dresden erstellt. Die Studie wurde erstellt vom Netzwerk Promoting Creative Industries (PCI) und dem Bundesverband Kreative Deutschland. (Stand: 22.03.2020)
Weitere Infos zum Thema, nicht als Quelle benutzt:
4b2ba2_8bc0958c15d9495e9d19f25ec6c0a6f8.pdf (filesusr.com)
Ernst & Young für EU-Kommission, Januar 2021 (in engl.
https://de.statista.com/themen/726/kreativwirtschaft/#topicHeader__wrapper
Frau Spengler teilt weiterhin mit, dass es neue Geschäfts- und Vermarktungsmodelle gebe, die ein verändertes Konsumverhalten nach sich zögen. Die Kultur erfahre eine neue Wertschätzung mit Potenzial. Weiterhin hätten digitale Geschäftsmodelle einen Zuwachs erfahren.
Frau Mais (CDU-Fraktion) bittet, diese Informationen auch dem Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung zur Verfügung zu stellen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig, die vorgenannten Informationen auch dem Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 2.3
Umsetzung der Bundesförderung "Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumluft- technischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten" in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20833-21)
Auszug aus der Niederschrift vom 24.08.2021
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE+) weist darauf hin, dass auf Seite 9 zu TOP 2.3 folgendes ausgeführt werde: „Herr Senga bemerkt, dass sich aus seiner Sicht bei einem Umfang von 10.000 Anlagen eine Klimarelevanz ergebe, diese in der Vorlage jedoch nicht erwähnt sei. Herr Stüdemann (Stadtdirektor) bedankt sich für diesen Hinweis.“ Seiner Auffassung nach sei gefordert worden, diese fehlenden Informationen bis zur nächsten Sitzung nachzuliefern.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor) weist darauf hin, dass es sich um eine allgemeine Angabe zu 10.000 Anlagen gehandelt habe und dass Aggregate natürlich eine Klimarelevanz beinhalten würden, da sie Strom benötigten. Bei der Stadt Dortmund gehe es allerdings lediglich um wenige Hundert Anlagen. Weitere Informationen habe er hierzu nicht geben können. Weiterhin weist er darauf hin, dass diese Information aus dem Bau- bzw. Schuldezernat hätte kommen müssen, da es sich um eine Baumaßnahme und nicht um ein Kulturthema gehandelt habe.
Herr Zweier erläutert, dass zukünftig generell darauf geachtet werden müsse, die Hinweise zur Klimarelevanz in die Beschlussvorlagen mit aufzunehmen.
Frau Lögering (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass sie unter einem anderen Tageordnungspunkt darauf hingewiesen hätte, dass zukünftig auf das einzige Monitoring- und Controllingelement im Hinblick auf die Klimarelevanz verstärkt geachtet werden und sensibler damit umgegangen werden müsse. Sie erinnert sich daran, dass gesagt wurde, es würde noch geübt, mit diesem Paragraphen umzugehen.
Herr Senga (Fraktion FDP/Bürgerliste) weist darauf hin, dass es sich um neue Technik handele, müsse man überlegen, ob es Sinn mache, irgendwo eine Wand einzureißen und dann Fenster einzubauen oder eine Lüftungsanlage einzusetzen.
Herr Mader (Vorsitzender, CDU-Fraktion) stellt fest, dass sich der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit über die „Klimarelevanz“ als Hinweis in Beschlussvorlagen ausgetauscht und diese erörtert habe. Herr Stüdemann werde gebeten, diese Information in die Verwaltung weiterzugeben.
Herr Bonde (SPD-Fraktion) bemerkt, dass der Abschreibungszeitraum mit 40 Jahren relativ hoch liege.
Herr Gruber (65/3) teilt mit, dass sich dieser Zeitraum aus den Förderbedingungen ergebe.
Herr Senga bemerkt, dass sich aus seiner Sicht bei einen Umfang von 10.000 Anlagen eine Klimarelevanz ergebe, diese in der Vorlage jedoch nicht erwähnt sei.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor) bedankt sich für diesen Hinweis.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt
a) die Umsetzung und Finanzierung gemäß den förderrechtlichen Regelungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für die in der Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 634.400 EUR über das Förderprogramm „Corona-gerechte Um-und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten“.
Bei der Auswahl von geeigneten Projekten wird der Ziff. 5 der Förderrichtlinie entsprochen.
Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass es aufgrund der Tatsache, dass bei den Maßnahmen derzeit noch keine abgeschlossene Planung vorliegt, im weiteren Planungsverlauf zu Kostenabweichungen gegenüber dem aktuellen Stand kommen kann.
Ebenso beschließt der Rat
b) zur Beschleunigung der Maßnahmenumsetzung den Verzicht auf separate Planungs- und Ausführungsbeschlüsse zu den Maßnahmen des Förderprogramms.
c) gem. § 83 GO NRW die außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2021 an investiven Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt 211.467 EUR innerhalb der Budgets der Fachbereiche 24 und 40, sowie die Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 85 i.V.m. § 83 GO NRW im Jahr 2021 für das Haushaltsjahr 2022 i.H.v. insgesamt 422.933 EUR. Die Einzelmaßnahmen mit den genauen Aufteilungen und die Deckungspositionen können der Anlage 2 entnommen werden.
Die politischen Gremien werden im Rahmen eines Abschlussberichtes in 2021 über die Entwicklung der Projekte in Kenntnis gesetzt.
zu TOP 2.4
Miet- und Pachtzahlungen von Vereinen während der Corona-Pandemie
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21150-21)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vom 17.05.2021 vor:
Die SPD-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bittet die Verwaltung um Information, wie die Situation in den Dortmunder Vereinen in Bezug auf zu erbringende Miet- und Pachtzahlungen ist. Wegen der andauernden Corona-Pandemie gibt es kaum noch Einnahmemöglichkeiten für die Vereine. Dies kann schnell zu prekären Situationen führen. Welche Möglichkeiten der Unterstützung für Miet- und Pachtzahlungen gibt es bisher von Seiten der Verwaltung und welche weiteren Hilfsangebote sind möglich?
Die Bitte um Stellungnahme soll ebenfalls im AFBL behandelt werden.
Begründung:
Die Situation vieler Dortmunder Vereine ist durch die seit über einem Jahr andauernden Corona-Pandemie auch finanziell sehr schwierig, da z.B. keine Veranstaltungen zum Generieren von Einnahmen möglich sind. Trotzdem laufen Kosten wie Miete/Pacht unverändert weiter und bringen etliche Vereine in finanzielle Schwierigkeiten. Der SPD-Fraktion ist es wichtig, dass es nicht in Folge der Pandemie zu einem vermeidbaren Vereine-Sterben in Dortmund kommt und möchte die Hilfsangebote daher hier überprüfen. Gegebenenfalls wird es auch erforderlich sein, über einen bestimmten Zeitraum entweder Mieten/Pachten für städtische Immobilien und Flächen zu erlassen bzw. bei privatwirtschaftlichen Miet-/Pacht-Verhältnissen Bezuschussungen zu beschließen.
Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort bis zur nächsten Sitzung zu. Diese Antwort soll dann wie in der Bitte um Stellungnahme festgehalten, auch dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften für seine Sitzung am 16.09.2021 zur Verfügung gestellt werden.
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 3.1
Abschluss eines besonderen Vertrages des Dortmunder U mit dem ANO Institute of Arts and Knowledge
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20867-21)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt zur Durchführung der Ausstellung „The Universal Museum?“ – Kunst aus Ghana im Dortmunder U einen Vertrag mit dem ANO Institute of Arts and Knowledge abzuschließen.
zu TOP 3.2
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20699-21)
hierzu à Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20699-21-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vom 27.05.2021 vor:
Auf Seite 7 des „Lagebericht der Kulturbetriebe Dortmund zum Jahresabschluss 2020 und Ausblick“ ist zu lesen, dass im Naturmuseum bereits seit zwei Jahren eine Undichtigkeit am Museumsdach besteht.
Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung in diesem Zusammenhang um Beantwortung der folgenden Fragen:
1. War die Dachsanierung bzw. Dämmung des Daches des Naturmuseum nicht Bestandteil des sechsjährigen Umbaus?
2. Falls doch – ist angedacht, die entsprechenden Handwerksbetriebe in Regress zu nehmen?
3. Sollte das Dach während der Umbauphase außer Acht gelassen worden sein bitten wir um Ausführung, ob zum damaligen Zeitpunkt keine Veranlassung bestand, das Dach in die Maßnahmen mit aufzunehmen.
4. Warum sind bei den Umbauarbeiten nicht bereits die alten Lüftungsanlagen abgebaut worden?
5. Wie hoch fallen die Kosten für den Gutachter, die Reparatur und Begrünung des Daches aus?
Ebenfalls auf Seite 7 ist aufgeführt, dass beim MKK mit erheblichen Herausforderungen in den nächsten Jahren in mehrfacher Hinsicht zu rechnen sei.
Hierzu bitten wir um Darstellung, in welcher Höhe sich die Investitionen für die aufgelisteten Sanierungsmaßnahmen ungefähr belaufen.
Da die Aussage getroffen wird, dass durch Bescheid des TÜVs massiv in vorübergehende Besserungsmaßnahmen investiert werden müsse, um eine Schließung des MKK zu vermeiden bitten wir auch hier um Darstellung, welches diese Besserungsmaßnahmen sind und, mit welcher Investition hier gerechnet werden muss.
Auf Seite 8 des Lageberichtes steht im vorletzten Absatz, dass die bestehenden Verpflichtungen aus dem Kauf und Umbau des Gesamtkomplexes „Löwenhof“ weiterhin bedient werden müssen und auch zukünftig der Fortführung der Unterstützung durch den Haushalt bedürfen.
Dazu möchten wir gerne wissen, ob es diesbezüglich beereits ein Konzept gibt bzw. was die künftigen Pläne mit dem Komplex „Löwenhof“ sind.
Herr Dudde (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) regt an, für jedes Projekt im Lagebericht, das eine Baumaßnahme, Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahme darstellt, ähnlich wie im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün ein Projektblatt mit Arbeiten, Kosten und Zeitablauf zur Verfügung zu stellen.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor) teilt mit, dass im nächsten Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften der 1. Monitoringbericht über das Bauen in der Stadt vorgelegt werde. Jede Baumaßnahme werde nun in der von Herrn Dudde beschriebenen Art und Weise protokolliert. Dies könne zukünftig auch für die Kulturbetriebe und möglicherweise die Sport- und Freizeitbetriebe im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erfolgen. Das Gesamtvolumen liege zur Zeit bei fast 2 Mrd. €.
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE+) führt aus, dass auf Seite 6 zum Thema „Risikovermeidung bei qualifiziertem Personal“ Ausführungen enthalten seien und dass mangels Baupersonal ein Wertverlust bei Immobilien bestehe. Er frage sich, wie dem in vielen Bereichen bestehende Mangel an Personal zukünftig begegnet werde. Weiterhin sei aufgeführt, dass die Übernahme der Stadt- und Landesbibliothek als riskant bewertet würde. Zu einer möglichen Übernahme habe es wohl früher im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bereits Überlegungen gegeben, die positiv waren und Geld eingespart hätten. Weiterhin frage er sich, welche Auswirkungen eine mögliche Schließung des Nordbades auf das Dietrich-Keuning-Haus haben könnte.
Herr Stüdemann führt aus, teilt zum Thema Stadt- und Landesbibliothek mit, dass damals vorgerechnet worden sei, dass es die Alternative gebe, entweder den Leasingvertrag zu verlängern oder das Objekt in eigene Verantwortung und in das eigene Eigentum zu übernehmen. Der Unterschied unter Einbeziehung aller möglichen finanziellen Auswirkungen sei durchaus beträchtlich gewesen. Das habe zu dem Beschuss geführt, dass das Objekt übernommen werden solle. Der Handlungsbedarf sei hierbei nicht verschwiegen worden. Dafür sei eine Rückstellung gebildet worden. Man sei weiterhin hinsichtlich des Konzeptes für die komplette Überarbeitung, die eines Tages anstehe, mit dem damaligen Architekturbüro und anderen Akteuren im Gespräch. Für die Baubegleitung sei man neben der Beteiligung der Immobilienwirtschaft auf der Suche nach entsprechendem Personal.
Herr Dr. Mühlhofer teilt mit, dass die anstehenden Arbeiten mehrmals ausgeschrieben worden seien. In der letzten Runde sei endlich jemand mit „baufachlichem Sachverstand“ gefunden worden, der die Kulturbetriebe unterstützen werde. Hinsichtlich des Nordbades führt Herr Dr. Mühlhofer aus, dass das Nordbad in der Diskussion sei. Falls es zu einer Schließung des Nordbades kommen würde, dann würden die Kulturbetriebe diesen Teil der Immobilie übernehmen wollen, um ihn in das Dietrich-Keuning-Haus einzugliedern. Dieses wäre mit finanziellen Auswirkungen verbunden. Die Bezirksvertretung wolle zudem einen anderen Standort für das Nordbad.
Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort auf die Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit zu.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig gemäß § 7 der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund folgenden Beschluss:
Die Geschäftsleitung der Kulturbetriebe Dortmund wird entlastet.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung der Kulturbetriebe
Dortmund folgende Beschlüsse:
1. Der Jahresabschluss der Kulturbetriebe Dortmund zum 31.12.2020, abschließend mit
einer Bilanzsumme von 78.377.418,78 €, einem Jahresüberschuss von 2.890.032,14 € und
einem Bilanzverlust von 0 € sowie der Lagebericht 2020 werden festgestellt.
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.890.032,14 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Der Betriebsausschuss wird entlastet.
zu TOP 3.3
Mitgliedschaft der Museen der Kulturbetriebe Dortmund bei dem Museumsverband NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20381-21)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Hauptausschuss und Ältestenrat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Hauptausschuss und Ältestenrat beschließt die Mitgliedschaft der Museen der Kulturbetriebe Dortmund bei dem Museumsverband Nordrhein-Westfalen e.V.
zu TOP 3.4
Dortmunder U
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20443-21-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vom 22.03.2021 vor:
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE+) weist darauf hin, dass ihm in der Antwort der Verwaltung ein wenig die Perspektive für einen neuerlichen Ausstellungstausch fehle. Es habe vor einiger Zeit eine Ausstellung „Ein Gefühl von Sommer“ aus einem kleinen niederländischen Museum im Dortmunder U gegeben. Im Gegenzug habe dieses Museum vom Dortmunder U impressionistische Bilder für eine Ausstellung erhalten.
Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass auf Seite 3 der Antwort der Verwaltung davon gesprochen werde, dass Kunstmessen und ähnliche Veranstaltungen nicht Teil des hauseigenen Programms des Dortmunder U seien. Er regt an, das Dortmunder U und sein Umfeld mit niederschwelligen Aktionen zu ergänzen. Dies könnte beispielsweise eine Kunstmesse oder Kunstausstellung insbesondere mit Dortmunder Künstlern sein.
Herr Dr. Mühlhofer (41/BGL) weist auf die Ausstellung des Bundes bildender Künstler hin, bei der Dortmunder Künstlern ausstellen. Hinsichtlich des Ausstellungstausches teilt er mit, dass es sich um eine besondere Situation gehandelt habe, weil die Etage des Museums Ostwall zu der Zeit geschlossen gewesen sei. Aus diesem Grunde konnten die Bilder an das niederländische Museum für eine Ausstellung gegeben werden. Er macht deutlich, dass die Dortmunder Kunstwerke immer wieder ausgeliehen würden.
Herr Zweier weist darauf hin, dass er Kritik am Programm des HMKV habe, das teilweise unverständliche Titel für die Ausstellungen verwende.
Herr Dr. Mühlhofer räumt ein, dass manche Ausstellung des HMKV nur einen besonderen Kundenstamm anspreche. Dies müsse man aber auch vor dem Hintergrund sehen, dass das HMKV viele Preise für seine Ausstellungen erhalte.
Frau Ixkes-Henkemeyer (SPD-Fraktion) erklärt, dass Kunst auch in der Betitelung einer Ausstellung frei sein müsse.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor) sagt zu, dass er die Anregungen aus der Diskussion mitnehmen werde.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 3.5
Digitalisierung Kulturbetriebe
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20529-21)
hierzu à Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20529-21-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.03.2021 vor:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 3.6
Beschäftigungsverhältnisse in der Musikschule Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20447-21-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vom 22.03.2021 vor:
Herr Götz (Fraktion DIE LINKE+) fragt hinsichtlich des Wegfalls von Stellen in den nächsten 5 Jahren wegen Erreichen der Altersgrenze nach, woran es läge, dass diese Stellen nicht wiederbesetzt würden.
Herr Dr. Mühlhofer (41/GfD) teilt mit, dass es in den letzten Jahren viele kw-Vermerke in der Musikschule gegeben habe, die abgebaut worden seien. Wenn die Musikschule mitteile, dass sie diese Stellen wieder benötigt, werde alles versucht, um die betreffenden Stellen wiederzubesetzen. Es gebe nicht das Ziel, hauptamtliche Stellen in Honorarstellen umzuwandeln.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 3.7
Haus der Dortmunder Geschichte
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21153-21)
hierzu à Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21153-21-E2)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende gemeinsame Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 26.05.2021 vor:
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU stellen folgenden Antrag und bitten um Beratung und Beschlussfassung:
Der Ausschuss fordert die Verwaltung auf zu prüfen, inwieweit die Dortmunder Museumslandschaft durch die Einrichtung eines Hauses der Dortmunder Geschichte weiterentwickelt werden kann.
Hierzu ist zu eruieren,
- welche Räumlichkeiten (Größe) für ein „Haus der Dortmunder Geschichte“ benötigt werden,
- welches Gebäude bzw. welcher Standort in der City für ein „Haus der Dortmunder Geschichte“ in Frage kommt, um die „Dortmunder Museumsmeile“ mit den Museen U-Turm, DFB-Museum, Comic-Room, Landesbibliothek und MKK weiter auszubauen und damit im Profil zu stärken.
Im Anschluss an die Installation eines „Hauses der Dortmunder Geschichte“ soll geprüft werden, inwieweit dieses mit den Museen U-Turm, DFB-Museum, Comic-Room, Landesbibliothek und MKK zu einer „Dortmunder Museumsmeile“ verbunden und entsprechend deklariert werden kann.
Ein zeitlicher Schwerpunkt des "Hauses der Dortmunder Geschichte" muss der Zeitraum der vergangenen 200 Jahre sein, in dem Dortmund zur industriellen Großstadt wurde. In dieser Zeit wuchs die Bevölkerung von rund 4.500 zu Beginn der 1820er Jahre auf über 600.000 Menschen heute, sodass ein thematischer Schwerpunkt in der Migrationsgeschichte liegen soll. Damit würde ein "Haus der Dortmunder Stadtgeschichte" gut die industrielle Dortmunder Museumslandschaft mit Hoesch Museum, Brauereimuseum und Zeche Zollern II/IV ergänzen.
Das Ergebnis der Prüfung der Verwaltung wird dem AKSF in seiner Sitzung am 05.10.2021 mitgeteilt.
Begründung
Gerade wesentliche Veränderungen der wirtschaftlichen Struktur, der Zuwanderung und das veränderte städtebauliche Bild Dortmunds zeigen, dass die Realität in Dortmund keinen Niederschlag findet in der örtlichen Museumsausrichtung. Der Phoenix See, Phoenix West oder Hohenbuschei – um nur einige zu nennen – zeigen, dass sich das Gesicht Dortmunds in den letzten Jahren sehr stark verändert hat. Wo einst noch die Kohle- und Stahlindustrie vorzufinden war, findet sich heute Technologie, Universität und Industrie. Dortmund hat es als fast einzige Ruhrgebietsstadt verstanden, einen industriellen Wechsel zu vollziehen und dabei alle anderen Herausforderungen – wie beispielsweise die Zuwanderung – zu meistern. Genau diese Entwicklung sollte in einem „Haus der Dortmunder Geschichte“ aufgezeigt und dargestellt werden, damit allen BürgerInnen die gesamte historische Entwicklung Dortmunds aufgezeigt wird.
Die „Museumsnacht“ zeigt jedes Jahr erneut, wie stark die Nachfrage nach den kulturellen Einrichtungen Dortmunds ist. Eine Verbindung der oben genannten Museen zu einer „Dortmunder Museumsmeile“ würde den Museen in der City noch einmal einen höheren Stellenwert zukommen lassen und könnte über die Grenzen Dortmunds hinaus beworben werden. So wird Kultur erlebbarer und ereignisreicher.
Frau Mais (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass der Antrag nicht dazu führen solle, dass ein neues Museum geschaffen werde. Es solle eine entsprechende Einrichtung im Stammhaus des MKK eingebunden werden. Im MKK ende die Geschichte im Jahr 1945. Die Geschichte solle jedoch weitergehen und dieses Angebot auf feste Füße gestellt werden.
Herr Dudde (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erläutert, dass in der letzten Ausschusssitzung ein Haus der Migration angeregt worden sei. Diese Überlegung habe sich auch im Hinblick auf die Geschichte Dortmunds ergeben. Man sehe auch die Notwendigkeit, die museale Darstellung in Form von Ausstellungen zu überarbeiten und fortzuführen und auch den Bereich der Zuwanderung und Migration als festen Bestandteil dort mit aufzunehmen. Hinsichtlich der Unterbringung dieses Hauses der Dortmunder Geschichte schließt er sich den Ausführungen von Frau Mais an. Zu prüfen wäre auch, welche finanziellen Auswirkungen sich im Hinblick auf die Realisierung ergeben würden.
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE+) schlägt vor, beieinander liegende Museen mit einer farblichen Markierung „zu verbinden“. Dies sollte unabhängig von dem vorgelegten Antrag gesehen werden.
Herr De Marco (SPD-Fraktion) teilt mit, dass seine Fraktion den Antrag mittragen würde.
Herr Thomas (AfD-Fraktion) sieht den Antrag im Hinblick auf das Haus der Dortmunder Geschichte und die Migrationsgeschichte zwar positiv, sehe die Migrationsgeschichte aber nicht als einen thematischen Schwerpunkt, der an dieser Stelle überhöht werden müsse.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor) teilt mit, dass er die Anregung von Herrn Zweier bei den Überlegungen zum Haus der Dortmunder Geschichte mitnehme. Er schlägt vor, dem Ausschuss für seine Sitzung am 05.10.2021 einige Vorschläge zu unterbreiten.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion zu.
zu TOP 3.8
Ausgestaltung der bisherigen „Förderung überbezirklicher Vereine“ und Bildung eines neuen Programms zur „Förderung der Laienmusik in Dortmund“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21074-21)
Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt im Hinblick auf die Beurteilung der Vereins, dass in der Vorlage stehe, dass die Vereine, die sich nur für die Interessen ihrer Mitglieder einsetzten, nicht förderungsfähig seien.
Frau Spengler (41/KB) teilt mit, dass es sich um eine Betrugsverhinderungsklausel im Förderrecht handele. Der Fördergeber, also das Kulturbüro, wolle nicht, dass sich ein Verein gründe und nur die Dinge bearbeite, die er selbst – und zwar mit Steuergeldern - wolle. Es sei zwar richtig, dass sich die Vereine für die Mitglieder einsetzten, aber nicht mit einer Förderung aus Steuergeldern.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig die neue Ausgestaltung der „Richtlinien für die Vereinsförderung der Stadt Dortmund“ (auf Grundlage des Beschlusses des Rates der Stadt Dortmund vom 20.05.2021) und stimmt auf dieser Basis der Bildung eines neuen Programms zur „Förderung der Laienmusik in Dortmund“ und der Einrichtung eines entsprechenden Fachbeirates durch die Kulturverwaltung zu.
zu TOP 3.9
App Kunst im öffentlichen Raum
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21122-21)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2021 vor:
Die SPD-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bittet um Beratung und Beschluss des folgenden Antrags:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine App zu entwickeln, mit der Kunst im öffentlichen Raum auf dem Dortmunder Stadtgebiet leicht erlebbar wird. Die App soll so strukturiert sein, dass die Kunstobjekte so aufgeführt sind, dass verschiedene Teilrundgänge zu den Kunstobjekten ermöglich werden. Mit der App sollen zudem ausführliche Informationen zu den Objekten sowie (wissenschaftliche) Literaturhinweise zu den Künstler*innen bereitgestellt werden. Die Einbindung eines mehrsprachigen Audio-Guides ist zu berücksichtigen. Die App soll zudem soweit wie möglich barrierefrei konzipiert sein.
Der Antrag soll ebenfalls im APOD beraten werden.
Begründung:
Kunst im öffentlichen Raum hat viele verschiedene Facetten und umfasst beispielsweise Denkmäler, Skulpturen und Plastiken oder Malereien. Auf dem öffentlichen Dortmunder Stadtgebiet stehen rund 660 verschiedene Objekte, die der Kunst im öffentlichen Raum zugeordnet werden. Doch nicht immer sind die Kunstobjekte einfach zu finden oder erkennbar. Daher sollen die Objekte nun in einer App erfasst werden, die dann einen Rundgang zu den einzelnen Objekten ermöglicht und ausführliche Informationen zur Verfügung stellt.
Herr De Marco (SPD-Fraktion) begründet den Antrag seiner Fraktion.
Frau Mais (CDU-Fraktion) bemerkt, dass ihre Fraktion den Prüfauftrag sehr gut finde. Hiermit gehe man einen sehr modernen Weg. Wichtig sei es jedoch auch, eine Kosteneinschätzung zu erhalten.
Herr Schwenken (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass seine Fraktion die Idee vom Grundsatz her großartig finde, Kunst im öffentlichen Raum zugänglich zu machen. Es sei allerdings der falsche Weg, den Auftrag zur Entwicklung einer App an die Verwaltung zu geben. Die Verwaltung könne aber die erforderlichen Daten zur Verfügung stellen.
Herr Senga (Fraktion FDP/Bürgerliste) führt aus, dass die angesprochenen Informationen bereits auf dortmund.de zu finden seien. Sie enthielten jedoch nur städtische Informationen und dort würden sie nicht übersichtlich genug zur Verfügung gestellt.
Herr Thomas (AfD-Fraktion) weist darauf hin, dass die Aufgabe in privatwirtschaftliche Hände wie z. B. dortmund.de gehöre.
Herr Dr. Mühhofer (41/GfD) teilt mit, dass die Kulturbetriebe nicht die App entwickeln könnten. Eine privatwirtschaftliche Kostenschätzung solle jedoch zur Verfügung gestellt werden.
Herr De Marco erklärt dass der Antrag seiner Fraktion als Prüfauftrag verstanden werden solle.
Herr Nienhoff (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass die Verwaltung bereits eine App entwickle und man sich dort möglicherweise anhängen könne. Das würde zu einer Bündelung führen.
Herr Dudde (Bündnis 90/Die Grünen) frage sich, wie übersichtlich eine einzige App wäre. Er sehe hier die Aufgabe der Verwaltung, die entsprechenden Daten an einer Schnittstelle zur Verfügung zu stellen. Welche Firma oder Institution sich die Daten an dieser Stelle abhole, werde man dann sehen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sieht den Antrag der SPD-Fraktion als Prüfauftrag an die Verwaltung und stimmt diesem einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion zu und überweist die Angelegenheit wie von der SPD-Fraktion vorgeschlagen zur Beratung in den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalität.
zu TOP 3.10
Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20821-21)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den ersten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2021 zur Kenntnis.
zu TOP 3.11
Diversität in der Kultur
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21172-21)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2021 vor:
Die Dortmunder Kulturszene ist ein Aushängeschild der Stadt. Und Dortmund ist eine Stadt der Vielfalt. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Kulturbetriebe in dem Zusammenhang um eine Darstellung, wie sich das Thema Diversität in den Kultureinrichtungen und im Publikum bzw. bei den Nutzer*innen abbildet.
Dabei bitten wir insbesondere um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie wird das Thema Diversität in der freien Szene von Seiten des Kulturbüros in den Fokus genommen?
2. Welche Strategien und Maßnahmen entwickeln die Kultureinrichtungen zum Thema Diversität in Bezug auf Programm, Personal und Publikum?
3. Welche Fördermöglichkeiten können dafür in Anspruch genommen werden?
4. Welche Möglichkeiten sieht das Kulturbüro Kulturschaffende und freie Szene beim Thema Diversität zu unterstützen?
Begründung:
Dortmund ist eine Stadt mit einem hohen Diversitätsgrad. Menschen mit Migrationsgeschichte, mit Behinderung, mit unterschiedlicher sexueller Orientierung und/oder Geschlechteridentität, mit Rassismuserfahrung sowie Menschen aus ökonomisch und/oder beim Bildungszugang benachteiligten Familien sind Teil unserer Stadtgesellschaft. Unser erklärtes Ziel ist die umfassende Integration der Menschen durch Projekte, die sich mit inklusiven, migrantischen oder genderbezogenen Themen befassen. Das Ermöglichen von Teilhabe sollte insbesondere auch für die Kultur, die u.a. als Vorreiter politischer und gesellschaftlicher Entwicklungen verstanden wird, eine zentrale Aufgabe sein.
Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort bis zur nächsten Sitzung zu.
zu TOP 3.12
Errichtung einer Kultur-, Sport- und Freizeitanlage im Keuningpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20705-21)
Herr Thomas (AfD-Fraktion) weist darauf hin, dass das Vorhaben in einem guten Umfeld gebaut werden müsste. Dies sei an der genannten Stelle aufgrund der nicht „cleanen“ Klientel aus Sicht seiner Fraktion nicht gegeben.
Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass die Mitarbeiter sehr viel soziales Engagement zeigten und das Projekt sehr gut sei.
Frau Mai (CDU-Fraktion) erklärt, dass es sehr gut sei, dass die Politik an dieser Stelle „mitgenommen werde“.
Herr De Marco (SPD-Fraktion) weist darauf hin, dass das Dietrich-Keuning-Haus einen Sicherheitsdienst verpflichtet habe, um den von Herrn Thomas genannten Problemen Herr zu werden.
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE+) teilt mit, dass seine Fraktion das Vorhaben unterstützen werde.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt den Bau einer Skate- und Parkouranlage sowie die Erneuerung eines Bolz- und Basketballplatzes im Keuningpark.
zu TOP 3.13
Konzeption eines Denkmals für die Gastarbeiter*innen in Dortmund
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE+, Fraktion FDP/Bürgerliste, Die FRAKTION - Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 21438-21)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE+, FDP/Bürgerliste und DIE PARTEI vom 01.06.2021 vor:
Die Fraktionen von SPD, Bündnis90/ DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE +, FDP/ Bürgerliste und Die Fraktion –Die Partei im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fassen folgende Beschlüsse:
1.) Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Ende des dritten Quartals 2021 eine Konzeption für einen künstlerischen Wettbewerb zur Errichtung des „Denkmals für Gastarbeiter*innen in Dortmund“ (Arbeitstitel) zu erarbeiten und diese dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Konzeption muss die Leitlinien für die symbolische Würdigung der stadtgesellschaftlich bedeutsamen Leistungen von sogenannten Gastarbeiter*innen festhalten, die Namensgebung für das Denkmal festlegen, weiter die Ideen für eine denkbare Situierung des Denkmals entwerfen und die Modalitäten der Wettbewerbsdurchführung definieren. In dem Prozess der Ausarbeitung sind der Integrationsrat, gesellschaftliche Organisationen, interessierte Personen der Dortmunder Stadtgesellschaft, die Hochschulen, Migrantenselbstorganisationen, die Auslandsgesellschaft.de e.V. neben Stadtarchiv, dem Museum für Kunst und Kulturgeschichte, Hoesch-Museum und dem Dietrich-Keuning-Haus einzubeziehen.
2.) Für die spätere Durchführung des Wettbewerbs soll in der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2022 ein Betrag von 75.000,00€ eingerichtet werden.
3.) Die Berücksichtigung von Zu- und Einwanderungsgeschichten und –historie soll als integraler Bestandteil einer aktualisierten stadtgeschichtlichen Präsentation des Museum für Kunst und Kulturgeschichte und des Stadtarchivs Berücksichtigung finden. Dazu wird die Verwaltung beauftragt, bis Mitte 2022 eine entsprechende Konzeption zu erarbeiten, um sie mit den darin definierten weiteren Entwicklungsschritten dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Fragen der institutionellen Weiterentwicklung unserer Museen und der angemessenen Darstellung der Dortmunder Stadtgeschichte sind dabei zu durchdenken. Die notwendige Einbeziehung der Dortmunder Bürgerschaft, der Wissenschaft oder gesellschaftlicher Organisationen gehört selbstverständlich in den Prozess der Bearbeitung.
Der Antrag soll ebenfalls im Integrationsrat behandelt werden.
Herr De Marco (SPD-Fraktion) erklärt, dass man mit diesem Antrag ein Zeichen setzen wolle.
Herr Dudde (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass das Thema sehr vielschichtig sei. Wenn man nun von der Verwaltung die „Leitlinien“, Vorschläge zur Namensgebung und die Modalitäten für den Wettbewerb erhalte, seien diese Ergebnisse schwer in der Kürze der Zeit ausreichend zu diskutieren. Er schlägt vor, den Antrag in der Sitzung am Ende des III. Quartals (24.08.2021) als eingebracht zu betrachten. In der darauffolgenden Sitzung am 05.10.2021 solle der Antrag dann beraten werden. Dieser Zeitraum sei ausreichend, um über die Informationen angemessen beraten zu können.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem Verfahrensvorschlag von Herrn Dudde mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion zu und gibt den Vorgang wie im Antrag angemerkt auch an den Integrationsrat weiter.
4. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 4.1
Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2021/22 für die Zeit vom 01.08.21 bis 31.07.22
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20265-21)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig die kostenlose Gestellung der Dortmunder Philharmoniker für ein Konzert des Dortmunder Bachchor (Juni 2022) sowie des Dortmunder Musikvereins (Juli 2022) als Nachholtermine für die coronabedingt nicht stattgefundenen Konzerte in der Spielzeit 2020/21.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt den Wirtschaftsplan 2021/22 des Theater Dortmund für die Zeit
vom 01.08.2021 bis 31.07.2022, der sich zusammensetzt aus:
- dem Erfolgsplan 2021/22 mit einem Eigenanteil der Stadt in Höhe von 43.321.582 €
(Anlage 1)
- dem Vermögensplan 2021/22 mit einem Volumen von 3.750.400 € (Anlage 2)
- der Stellenübersicht (Anlage 3)
sowie
- die Finanzplanung (Anlage 4)
- die Übersicht über die Eintrittspreise der Spielzeit 2021/22 (Anlage 5)
- den Erfolgsplan nach Sparten (Anlage 6)
- den Produkt- und Leistungsplan (Anlage 7)
Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Theater bei Bedarf im Rahmen einer Liquiditätshilfe
notwendige Betriebsmittel im Vorgriff auf das folgende Wirtschaftsjahr bereitzustellen; damit
ist keine Zuschusserhöhung verbunden.
Bei Sonderveranstaltungen wird die Betriebsleitung ermächtigt, marktorientierte
Eintrittspreise zu erheben.
5. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 5.1
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21)
Auszug aus der Niederschrift vom 24.08.2021
Herr Zweier weist weiterhin darauf hin, dass er unter TOP 5.1 „Masterplan Sport“ den möglichen Personalbedarf angesprochen habe. Dies sei nicht ausgeführt worden. Er bittet um Aufnahme dieser Aussage.
Herr Prof. Barsuhn (Institut für kommunale Sportentwicklungsplanung) stellt den zweiten Zwischenbericht anhand einer Präsentation vor, die der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt wird und beantwortet die Fragen der Mitglieder des Ausschusses.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den zweiten Zwischenbericht zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20481-21)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig gemäß § 7 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund folgenden Beschluss:
Die Geschäftsleitung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund wird entlastet.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe folgende Beschlüsse:
1. Der Jahresabschluss der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 31.12.2020 mit einer Bilanzsumme von 202.526.627,36 € und einem Jahresverlust von 3.137.213,81 € sowie der Lagebericht 2020 werden festgestellt.
2. Der Jahresverlust in Höhe von 3.137.213,81 € wird durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in gleicher Höhe ausgeglichen.
3. Den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund wird gestattet, im Wirtschaftsjahr 2021 nicht in Anspruch genommene und nicht ausgezahlte Sportfördermittel aus dem Wirtschaftsplan 2020 in Höhe von 606.653,87 € für die Förderung des Sports entsprechend der städtischen Förderrichtlinien auszuzahlen.
4. Der Betriebsausschuss wird entlastet.
zu TOP 5.3
Information über das Wettbewerbsergebnis Vierfachsporthalle Unionviertel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20944-21)
Herr Schiebold (23/2) stellt das Wettbewerbsergebnis anhand einer kurzen Präsentation vor (Anlage 3) und beantwortet die Fragen der Mitglieder des Ausschusses.
Herr Mader (Vorsitzender, CDU-Fraktion) bittet um Mitteilung bis zur nächsten Ausschusssitzung am 24.08.2021, wie die vier Sporthallen akustisch voneinander getrennt werden können.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Vorlage über die Preisträger des Planungswettbewerbes zur Kenntnis.
zu TOP 5.4
Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21020-21)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 5.5
Erhalt und Weiterentwicklung des Freibads Stockheide
Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2021
(Drucksache Nr.: 20597-21)
Auszug aus der Niederschrift vom 24.08.2021
Herr Götz (Fraktion DIE LINKE+) weist darauf hin, dass er sich in der Abstimmung zu TOP 5.5 (Seite 49) enthalten habe. Er bittet, dies zu berichtigen.
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Überweisung des Seniorenbeirates aus seiner Sitzung am 29.04.2021 vor:
Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag vor:
Antrag des Seniorenbeirates an
- den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
- den Rat der Stadt Dortmund
Tagesordnungspunkt: Erhalt und Weiterentwicklung des Freibads Stockheide
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Seniorenbeirat bittet darum, im Interesse der vielen älteren und jüngeren Badegäste das Freibad Stockheide als Bad zu erhalten und zeitnah zu sanieren und bei der Entwicklung des Bäderkonzepts und den damit einhergehenden Entscheidungen zur Zukunft des Freibads insbesondere folgende Punkte zu berücksichtigen:
- Berücksichtigung der Qualitäten und Alleinstellungsmerkmale des Freibades
- Weiterentwicklung der vorliegenden Planungen von 2011 (Sportwelt
Dortmund) und 2020 (Sport- und Freizeitbetriebe)
- Entwicklung eines Betriebs- und Nutzungskonzeptes sowie eines tragfähigen
Finanzierungskonzeptes für den zukünftigen Freibad-Betrieb mit zeitnaher
Beantragung von Fördermitteln
- Durchführung der notwendigen Instandsetzungsarbeiten zur Sicherstellung
des Bad-Betriebes in der Saison 2021 fortfolgende bis zur konkreten
Umsetzung der Sanierung des Freibades
Begründung:
Das Freibad Stockheide spielt als Bade-Angebot für die nördlichen und östlichen Dortmunder Stadtteile mit ca. 150.000 Menschen eine wichtige Rolle. Neben Jugendlichen und Familien wird das Bad auch von zahlreichen Senior*innen gerne besucht; viele dieser Gruppe zählen zu den treuen Stammgästen und Frühschwimmer*innen, die das Bad auch bei schlechterem Wetter regelmäßig nutzen. Stockheide hat spezifische Qualitäten und Alleinstellungsmerkmale, die – neben rein quantitativen Aspekten – bei der Erarbeitung des Bäderkonzeptes berücksichtigt werden sollen. In den Kommentaren der Online-Petition, bei der im Februar/März 2021 von mehr als 1.500 Menschen gegen eine Schließung und für die Sanierung des Bades unterschrieben haben, wird dies etwa eindrucksvoll deutlich.
- Das Bad mit altem Baumbestand, großer Liegewiese, 50m-Bahn,
Kinderbecken hat demnach einen hohen Freizeitwert.
- Viele Menschen verbinden mit dem Bad Kindheits-, Jugend- und Familien-
Erlebnisse, gerade Senior*innen möchten diese Erlebnisse auch mit ihren
Enkeln weiterleben.
- Das Traditionsbad mit Flair steht unter Denkmalschutz, dies ist ein
Alleinstellungsmerkmal in Dortmund (und darüber hinaus) und sollte als
besondere Qualität und nicht als Einschränkung für die Weiterentwicklung
des Bades gesehen werden.
- Dank seiner wohnortnahen Lage ist das Bad auch gut zu Fuß, mit dem Rad
oder mit dem ÖPNV zu erreichen. Nach Erwerb und Herrichtung der derzeit
provisorisch genutzten Fläche auf der Südseite der Brackeler Straße durch
die Stadt Dortmund stehen zudem in Spitzenzeiten – z.B. an heißen
Sommertagen oder an Tagen mit parallelen Wettkämpfen der im Hoeschpark
ansässigen Football- und Baseball-Vereine – mehr als genug Stellplätze zur
Verfügung.
- Durch seine moderaten Eintrittspreise bietet das Bad – im Gegensatz zu
kommerziell ausgerichteten Spaßbädern - auch Badevergnügen für weniger
zahlungskräftige Besucher*innen, gerade in der Nordstadt ein wichtiger
Aspekt.
- Als beheiztes Warmwasserbad kann das Bad witterungsunabhängiger
genutzt und betrieben werden, ein Aspekt, der sich in den letzten Jahren in
den Tages- und Jahresöffnungszeiten allerdings nicht niedergeschlagen hat.
Im Gegenteil: Die Öffnungszeiten wurden kontinuierlich zurückgefahren,
mit der Folge zurückgehender Besucherzahlen.
- Das Freibad Stockheide ist – zusammen mit dem Hoeschpark – sowohl
Bestandteil des Dortmunder Dekaden-Projekts „Nordwärts“ als auch des Stadterneuerungs-Programms „Soziale Stadt Nordstadt“.
Auch dieser im fachlichen und politischen Konsens entwickelte Kontext ist bei der Erstellung des Bäderkonzepts zu berücksichtigen.
In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten fehlte es vor allem an einem tragfähigen Sanierungs- und Finanzierungs-Konzept für eine nachhaltige Zukunft des Freibades. So war diese Zeit vor allem durch kleinteilige Reparatur- und Sofort-Maßnahmen geprägt, mit denen zwar der Betrieb sichergestellt, aber keine verlässliche Zukunftsperspektive eröffnet werden konnte.
2011 wurde im Auftrag des seinerzeitigen Betreibers Sportwelt Dortmund gGmbH ein Gutachten/eine Planung zur Sanierung des Freibades erstellt, im Jahr 2020 legte der derzeitige Betreiber Sport- und Freizeitbetriebe ein Gutachten/eine Planung vor. Eine Weiterentwicklung dieser vorliegenden Planungen sollte zeitnah in Angriff genommen werden.
Diese weiterentwickelten Planungen bieten dann die Grundlage zur Entwicklung eines tragfähigen Finanzierungskonzepts und zur Beantragung von Fördermitteln. Angesichts des Vorlaufs bei der
Beantragung und Bewilligung von Fördermitteln (aber auch des Zeitaufwandes für Planung, Ausschreibung, Vergabe und Durchführung der Bauarbeiten) sollte dies zeitnah erfolgen.
Für den zukünftigen Betrieb des Freibads Stockheide sollte ein trag- und konsensfähiges Betriebs- und Nutzungskonzept erarbeitet werden. Darin sind z.B. Tages- und Jahres-Öffnungszeiten, Bereitstellung des besonders in Spitzenzeiten erforderlichen Personals, Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen/
Kurse, Einbindung neuer Akteure, zielgruppenbezogene Aktivitäten u.v.m. zu behandeln. In diesem Zusammenhang kann z.B. auf die Vorschläge des Freundeskreises Hoeschpark e.V. aus dem Jahr 2011 zurückgegriffen werden.
In dem Betriebs- und Nutzungskonzept sollte auch die Frage der Betreiberschaft thematisiert werden, u.a. die Gegenüberstellung einer öffentlich-rechtlichen, einer privatwirtschaftlichen und einer gemeinnützigen
Trägerschaft mit ihren Chancen und Einschränkungen u.a. bei der Vergabe von Reparaturarbeiten, der Bereitstellung und Akquise von Personal u.ä.
Gerade in Zeiten weitreichender pandemiebedingter Einschränkungen sind gut erreichbare und bezahlbare Freizeitangebote für alle Generationen unverzichtbar. Es sollte daher alles daran gesetzt werden, mit der Durchführung der für den Betrieb notwendigen Reparaturarbeiten und einer Bereitstellung des erforderlichen Personals das Freibad Stockheide auch in der Saison 2021 fortfolgende zu öffnen bis zur konkreten Umsetzung der Sanierung des Freibades. Ein gutes Beispiel ist hier etwa die Strategie für das Volksbad und das Freibad Wellinghofen, wo die Sportwelt Dortmund
gGmbH als Betreiber aktuell bis zu sechsstellige €-Summen investiert, um – trotz der derzeitigen pandemiebedingten Unsicherheiten – die Voraussetzungen für einen Betrieb in diesem Jahr schaffen.
Für Rückfragen zum Antrag stehen Ihnen die Antragsteller*innen Jutta Fuchs, Gerda Haus und Dr. Franz-Josef Ingenmey vom Seniorenbeirat zur Verfügung.
Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Frau Lögering (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erhebt den Antrag des Seniorenbeirates zum Antrag im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit.
Herr Heymann (SPD-Fraktion) führt aus, dass seine Fraktion den mündlichen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hinblick auf den Masterplan zum Bäderkonzept lediglich zur Kenntnis nehmen könne.
Frau Mais (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass ihre Fraktion diesen ebenfalls nur zur Kenntnis nehmen könne und bei einer Abstimmung ablehnen müsse.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt die Empfehlung des Seniorenbeirates und den im AKSF mündlich erhobenen Antrag von Frau Lögering mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab.
zu TOP 5.6
Bäderkonzept
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21140-21)
hierzu à Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21140-21-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.05.2021 vor:
Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN bittet im Nachgang zu den Workshops zum Bäderkonzept um eine Gesamtdokumentation der erhobenen Bäderdaten pro Bad.
Ferner bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Nach welchen Kriterien wurden die Teilnehmer*innen der jeweiligen Arbeitsgruppen (Schule, Vereine) ausgewählt?
2. Wurden bei der AG Schule sämtliche Schulformen berücksichtigt?
3. Inwieweit wurden die Bedarfe der DLRG berücksichtigt?
4. Wie werden die Bedürfnisse der Dortmunder Bürgerinnen und Bürger (nichtorganisierte Nutzergruppen) vor dem Hintergrund der lokalen Besonderheiten in dem Bäderkonzept berücksichtigt?
Begründung:
Ggf. mündlich
Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort bis zur nächsten Sitzung zu.
zu TOP 5.7
Unterstützung der Sportvereine
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21141-21)
hierzu à Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21141-21-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2021 vor:
Für viele Dortmunder Sportvereine stellt die Coronasituation eine besondere Herausforderung dar. Durch Vereinsaustritte sowie nicht durchgeführte Veranstaltungen haben viele Vereine finanzielle Schwierigkeiten, die aktuell oder in den nächsten Monaten existenzbedrohend sein können.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Sport- und Freizeitbetriebe vor diesem Hintergrund zu schildern, wie sich aus ihrer Sicht die Situation in den unterschiedlichen Vereinen darstellt.
Dabei bitten insbesondere um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Haben sich bereits Vereine mit Existenzsorgen an die Sport- und Freizeitbetriebe gewandt, z.B. Fußballvereine mit Finanzierungsnotwendigkeiten im Zusammenhang mit Kunstrasenplätzen?
2. Welche Hilfsangebote von Seiten der Sport- und Freizeitbetriebe können den Vereinen angeboten werden?
3. Welche Hilfen für Sportvereine werden von anderen Stellen der Stadt angeboten?
4. Sind Ausfallbürgschaften zur Absicherung von Sportveranstaltungen möglich?
Wenn ja, bis zu welcher Höhe?
5. Wie stellen sich die Sport- und Freizeitbetriebe auf künftige Pandemielagen ein?
6. Welche digitalen Unterstützungsmöglichkeiten können aufgelegt werden, um den Kontakt zwischen Mannschaften und Vereinen zu stärken und so das Teamgefühl (insbesondere im Kinder- und Jugendbereich) zu erhalten?
7. Wie können – auch mit Blick auf zukünftige Pandemien - gelungene Best-Practice-Modelle für andere Vereine bekannt gemacht werden?
Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort bis zur nächsten Sitzung zu.
zu TOP 5.8
Handball WM 2025 /2027
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21137-21)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vom 17.05.2021 vor:
Als Austragungsort für die Handball WM der Damen in 2025 und die der Herren in 2027 kämen durchaus die Westfalenhallen in Frage.
In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Frau Mais (CDU-Fraktion) erläutert für ihre Fraktion die Bitte um Stellungnahme.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor) führt aus, dass das Beteiligungsmanagement eine Vorlage auf den Weg gebracht habe, die am 24.06.2021 den Rat erreicht. Hierin wird vorgeschlagen, dass Baumaßnahmen in einer Dimension von 3,5 Mio. € in den Westfalenhallen durchgeführt werden sollen. Mit diesen Baumaßnahmen sollen die Punkte verbessert werden, die in der Vergangenheit bei Bewerbungen und Präsentationen negativ aufgefallen seien. Dazu gehören der Haupteingang mit 90.000,-- €, der Innenraum der Westfalenhalle mit 1,8 Mio. €, der Publikumsbereich der Ladenstraße (u. a. Barrierefreizeit), der Business- und der Backstagebereich. Diese Maßnahmen seien mit dem Management der Westfalenhallen entwickelt worden. Weiterhin seien die Sportfachverbände mit einbezogen worden. Eine Deckung sei im Haushalt vorhanden. Durch die Realisierung dieser Maßnahmen seien dann wieder zeitgemäße Bewerbungen möglich.
Die Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion ist mündlich beantwortet worden.
zu TOP 5.9
Kostenerhöhung Neubau Schwimmsporthalle am Standort Revierpark Wischlingen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20277-21)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Erhöhung des Kostenrahmens für die bauliche Umsetzung der Maßnahme „Neubau einer Schwimmsporthalle am Standort Revierpark Wischlingen“ um insgesamt 1,383 Mio. € (brutto), die sich aus der Ist-Kosten-Betrachtung in Höhe von 833 T € und zukünftig noch erwarteter Kostensteigerungen in Höhe von 550 T € zusammensetzt.
6. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 6.1
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20619-21)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 10. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund zum Stichtag 01.04.2021 zur Kenntnis.
Mader Dudde Helfer
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin
Präsentation Fußballmuseum zu TOP 2.1 am 01.06.2021.pdf
Präsentation Masterplan Sport zu TOP 5.1 am 01.06.2021.pdf
Präsentation Sporthalle Unionviertel zu TOP 5.3.pdf
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