über die 28. Sitzung des Schulausschusses
am 13.06.2018
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Sitzungsdauer: 15:00 - 16:20 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Rm Saziye Altundal-Köse (B’90/Die Grünen)
Rm Alisa Löffler (SPD)
Rm Inge Albrecht-Winterhoff (SPD)
Rm Heike Gottwald (SPD)
Rm Jasmin Jäkel (SPD)
Rm Roland Spieß (SPD)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
sB Fabian Erstfeld (SPD)
sB David Liskatin (SPD)
Rm Dr. Eva Goll (CDU)
Rm Christian Barrenbrügge (CDU)
Rm André Buchloh (CDU)
Rm Uwe Wallrabe (CDU) i. V. f. Rm Ute Mais (CDU)
Rm Thorsten Hoffmann (CDU)
Rm Justine Grollmann (CDU)
Rm Monika Landgraf (B’90/Die Grünen)
Rm Claudia Plieth (B’90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)
Rm Nursen Konak (Die Linke & Piraten)
sB Detlef Strack (Die Linke & Piraten)
sB Matthias Helferich (AfD)

2. Beratende Mitglieder:

Ina Annette Bierbrodt (Vertreterin der ev. Kirche)
Anke Starr (Stadtelternschaft)

3. Verwaltung

Stadträtin Daniela Schneckenburger (Dezernentin)
Kai Averbeck (4/Dez-Büro)
Martina Raddatz-Nowack (FB 40 AL)
Martin Depenbrock (FB 40)
Sandra Fitzen (FB 40)
Rainer Peper (FB 23)
Christiane Fiene (FB 23)

4. Schulaufsicht

Holger Nolte

5. Gäste

Carsten Schlagowski (Sprecher der Hauptschulen)
Christel Stegemann (Sprecherin der Realschulen)
Christian Pätzold (Sprecher der Sekundarschule)
Klaus Zielonka (Sprecher der Gesamtschulen)
Dr. Detlef von Elsenau (Sprecher der Gymnasien)
Rolf Janßen (Sprecher der Berufskollegs)


6. Abwesend:

Tobias Ebert (Vertreter der kath. Kirche)
Markus Drolshagen (Behindertenpolitisches Netzwerk)
Ute Cüceoglu (Integrationsrat)
Werner Volmer (Stadtelternschaft)
Dirk Engelsking (Bundesagentur für Arbeit)
Tugay Iscan (Bezirksschülervertretung)
Caner Gökdemir (Bezirksschülervertretung)
Uta Doyscher-Lutz
Anja Kästner
Bernhard Nolte
Peter Rieger
Irmgard Möckel (Sprecherin der Grundschulen)
Heike Raffalski (Sprecherin der Förderschulen)





Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 28. Sitzung des Schulausschusses,
am 13.06.2018, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Schulausschusses am 16.05.2018
2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Abwicklung der aktuellen Förder- und Kreditprogramme im Bereich der Schulinfrastruktur; Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" zum Stand: 30.04.2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10828-18)

2.2 Aufstellung einer Containeranlage an der Brechtener Grundschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10970-18)


3. Angelegenheiten der Schulverwaltung

3.1 Gestaltung von Übergängen (Übergangsmonitoring)
Mdl. Bericht

3.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2018/19 an den Grundschulen der Stadt Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10054-18-E1)

3.3 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2018/19 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10816-18-E2)

3.4 Schulraumbedarfe
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10971-18-E3)

3.5 Arbeits- und Kommunikationsplattform "Logineo"
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10969-18-E3)


4. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft
- unbesetzt -


5. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

5.1 Zehn Jahre EU 2-Erweiterung und ihre Auswirkungen auf Dortmund; Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11011-18)


6. Anträge / Anfragen

6.1 Exzellenzschulen/Laborschulen
Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11181-18)

6.2 Mobiles Lernen
Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11182-18)
6.3 Entwicklung der Auffangklassen und Bilanz der Schulabschlüsse
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11194-18)

6.4 Lehrkräfte in der Stadtverwaltung
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11193-18)

6.5 Übergang nach Klasse 10
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11192-18)

6.6 Gesamtschule Scharnhorst
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11195-18)






1. Regularien

Die Sitzung wurde von der Vorsitzenden - Frau Altundal-Köse - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Schulausschusses fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
Sie wies auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen hin.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Dingerdissen benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde im Wege der Dringlichkeit erweitert um folgenden Tagesordnungspunkt:



TOP 5.2 Weiterführung der Integrations- und Integrationsagentur Dortmund –
Kommunales Integrationszentrum (MIA-DO-KI) im Rahmen der Finanzierung
durch das Land NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11107-18)

Mit dieser Erweiterung wurde die Tagesordnung einstimmig bei einer Enthaltung (AfD) festgestellt.

Die Fraktion B‘90/Die Grünen zog den Zusatz-/Ergänzungsantrag zum

TOP 2.1 Abwicklung der aktuellen Förder- und Kreditprogramme im Bereich der Schul-
Infrastruktur, Sachstandbericht zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ zum
Stand: 30.04.2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10828-18)
zurück.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Schulausschusses am 16.05.2018

Die Niederschrift über die 27. Sitzung des Schulausschusses am 16.05.2018 wurde einstimmig genehmigt.



2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

zu TOP 2.1
Abwicklung der aktuellen Förder- und Kreditprogramme im Bereich der Schulinfrastruktur; Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" zum Stand: 30.04.2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10828-18)

Frau Dr. Goll bat um Ergänzung, dass es die Vereinbarung der halbjährlichen Berichterstattung zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ im Schulausschuss gebe (s. S. 5).
Sie fragte nach, ob verbindlich beschlossen werden solle, alle Einzelmaßnahmen (Teil b), die nicht in den Förderprogrammen bearbeitet werden können, durch den Haushalt zu finanzieren oder ob es die Absicht sei, dieses aus Haushaltsmitteln zu finanzieren und dann für jedes Vorhaben eine Einzelvorlage zu erstellen.

Herr Depenbrock erklärte, dass es sich bei der aktuellen Vorlage um eine Verschiebung zwischen den Programmen handele. Eine halbjährliche Berichterstattung zum Programm Schule 2020 sei durch den Schulausschuss beschlossen worden sei und werde auch erfolgen.
Der Rat solle grundsätzlich beschließen, alle Maßnahmen der Liste als Bedarf einzustufen. Allerdings sei schon jetzt absehbar, dass es durch hohe Preissteigerungen dazu komme, dass einige Programme 2022/2023 nicht mehr finanziert werden können. Der Rat solle jetzt ein Signal für alle Schulen setzen, dass die Finanzierung später sichergestellt werden könne.

Herr Dingerdissen führte aus, dass es keine Beteiligung des Schulausschusses mehr gebe, wenn der Rat bei Veränderungen der Maßnahmen auch nicht beteiligt werde. Er stellte die Frage nach den finanziellen Dimensionen des Verzichtes auf Mitsprache.

Frau Schneckenburger erklärte, dass es sich um einen umfänglichen Maßnahmenkatalog von ca. 400 bedarfsgeprüften Einzelmaßnahmen handele. Eine Maßnahme könne sich aus den o. g. Gründen verteuern, durch Schadstoffsanierungen u. ä. können sich zeitliche Verzögerungen entstehen. Es sei nicht machbar, wg. jeder einzelnen Veränderung den Ausschuss um einen Beschluss zu bitten. Es sei gemeinsames Interesse, das Fördervolumen schnell und bedarfsgerecht an die Schulen zu bringen. Der Rat sei der Haushaltsgesetzgeber, dieses gebe den Schulen auch Sicherheit der Planung. Die Politik sei bei den Haushaltsberatungen und
-beschlüssen immer beteiligt.

Frau Raddatz-Nowack ergänzte, dass auch die Beschlüsse zu KIF I und II so gefasst worden sind. Der bestehende Gesamt-Finanzrahmen werde nicht überschritten.


Der Schulausschuss empfahl dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund und der Schulausschuss nehmen den beigefügten Sachstands-bericht zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ sowie die Verschiebung von Einzel-maßnahmen zwischen den Förderprogrammen „KIF Kapitel I“, „KIF Kapitel II“ und dem Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ zum Stand 30.04.2018 zur Kenntnis. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt,

a) dass analog zur Vorlage „Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 in Dortmund“ (DS-Nr.: 09128-17) die Verwaltung ermächtigt wird, im Bedarfsfall Maßnahmenänderungen und Kostenabweichungen bei einzelnen „Gute Schule 2020“- Maßnahmen ohne weiteren Beschluss des Rates der Stadt Dortmund vorzunehmen und

b) dass Einzelmaßnahmen, die aus unterschiedlichen (förderrechtlichen, baulichen, zeitlichen, etc.) Gründen nicht über die Förderprogramme „KIF I“ und „KIF II“ oder über das Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ realisiert werden können, im Anschluss/oder parallel zu den Programmen über den städtischen Haushalt finanziert werden.

Die gewünschten Angaben sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen:
Es sind nur die Schulen aufgeführt, die die nachgefragten Abweichungen aufweisen.

Das Kreditprogramm "Gute Schule 2020" sieht jedoch bereits Maßnahmen zur Schaffung von zusätzlichem Schulraum vor. Ich verweise dazu auf die Drucksache Nr.10828-18. Beispielhaft können folgende Maßnahmen genannt werden:

· G67 - Nordmarkt-Grundschule, Erweiterung der Unterrichtsräume um Willkommensklassen
· G68 - Graf-Konrad-Grundschule, Schaffung von zusätzlichen Raumressourcen
· G69 - Helene-Lange-Gymnasium, Schaffung von zusätzlichen Raumressourcen.

Weitere Maßnahmen zur Deckung der zu erwartenden Schulraumbedarfe können im Kreditprogramm "Gute Schule 2020" nicht berücksichtigt werden, weil die zur Verfügung stehenden Mittel bereits vollständig für die vom Rat der Stadt Dortmund beschlossenen Maßnahmen verplant sind.

Konkrete und belastbare Daten liegen aktuell noch nicht vor. Ein mit externer Begleitung gestarteter quantitativer Schulentwicklungsprozess über das gesamte Stadtgebiet über alle Schulformen (außer Berufskollegs) zum Abgleich der zu erwartenden Anzahl der Schulkinder mit den vorhandenen Schulraumkapazitäten wird im Herbst 2018 Ergebnisse liefern. Dem Ergebnis kann hier nicht vorgegriffen werden.

Folgende Faktoren werden den Schulraumbedarf maßgeblich beeinflussen und ggf. die Einführung neuer baulicher Standards erfordern:

· Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren (G9)
· steigende Anzahl der Schulkinder insgesamt
· Diskussion über die Einführung eines Rechtsanspruchs auf eine Ganztagsbetreuung auf bundespolitischer Ebene
· zusätzliche Raumbedarfe aufgrund pädagogischer Konzepte und aus den Anforderungen der Themenbereiche Inklusion, Integration und Schulsozialarbeit

Parallel zu dem o.g. Schulentwicklungsprozess werden alle Schulen in der Innenstadt-Nord ebenfalls mit externer Begleitung auf ihre Kapazitäten und Sanierungsbedarfe geprüft. Ein vergleichbarer Prozess findet auch unter externer Begleitung für die Berufskollegs statt. Beide Prozesse werden im Dialogverfahren unter größtmöglicher Beteiligung der Schulen durchgeführt.

Hierzu wird auf die Antwort der Fragen eins und zwei verwiesen.

Die größtmögliche Realitätsnähe zu erreichen, ist das Ziel der o.g. Untersuchungen. Bei aller Sorgfalt und Umsichtigkeit ist jede Prognose jedoch mit einer gewissen Unsicherheit behaftet, so dass stets auch mit dem Eintreffen von Entwicklungen zu rechnen ist, die sich außerhalb der getroffenen Annahmen bewegen. Es wird daher versucht, dieser Variabilität mit dem Aufbau von unterschiedlichen Szenarien zu begegnen. Die Komplexität der Untersuchungen wird neben der demografischen Entwicklung auch durch die Entwicklungen in der Bildungspolitik deutlich erhöht. Um möglichst viele Aspekte und fundierte Erkenntnisse berücksichtigen zu können, werden im Rahmen der externen Beratungen unterschiedlichste Kompetenzen abgerufen. Eingebunden sind Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft, der Schulentwicklungsplanung, der Architektur und des Bauwesens sowie aus der Schulbauberatung. Auch die Erfahrungen und Entwicklungen aus den Schulen fließen über die Beteiligung der Schulen mit ein.

1. Welche Kenntnisse hat die Verwaltung über den Einführungsprozess von LOGINEO, die über die Mitteilung des Schulministeriums vom Oktober 2017 hinausgehen?

Erstmalig nach der Mitteilung des Schulministeriums aus Oktober 2017 wurden der Verwaltung neue Erkenntnisse mit Schulmail des Schulministeriums vom 2.5.2018 bekannt:
„Die Landesregierung arbeitet weiterhin mit Hochdruck daran, eine digitale Arbeitsplattform (LOGINEO NRW) für Schulen anzubieten, die Ihnen vor allem auch im Umgang mit personenbezogenen Daten Unterstützung bieten soll. Sie will sich dabei jedoch sicher sein, den Schulen ein Produkt zur Verfügung stellen zu können, das reibungslos funktioniert und den Ansprüchen der Nutzerinnen und Nutzer auch gerecht wird. Hierzu sind technische Nachbesserungen und neue Vereinbarungen mit unseren Projektpartnern zwingend erforderlich.“

Weitere Informationen liegen der Verwaltung bislang nicht vor.

2. Welche Angebote können den Dortmunder Schulen bzw. Lehrerinnen und Lehrern schon jetzt als Alternativen zu LOGINEO empfohlen werden?

Es können zurzeit, mangels auf dem Markt erhältlicher Lösungen, keine datenschutzkonformen Alternativen zu LOGINEO empfohlen werden. Ob eine im Raum Aachen und bei der Stadt Köln eingesetzte Lösung die Kriterien erfüllen würde, wird bis zu den Sommerferien vom Dortmunder Systemhaus in Zusammenarbeit mit dem Medienzentrum und den Medienberatern/innen des Landes geprüft.
Im Kern geht es bei den Basis-Funktionalitäten von LOGINEO um innere Schulangelegenheiten (dienstl. Mailadressen der Lehrkräfte, Austausch von personengebundenen Daten, Erstellung von Zeugnissen,…) und nicht um eine Unterrichtsunterstützung. Daher liegt die Verantwortlichkeit zur Einführung und zum Betrieb einer solchen Plattform beim Land NRW und nicht beim Schulträger.


3. Welche (datensicheren) Angebote gibt es für Dortmunder Schulen, um Dienst-Emailadressen einzurichten, ähnlich wie sie bei LOGINEO vorgesehen waren?


Datensichere Angebote, die den Anforderungen des Landes genügen, sind zurzeit nicht bekannt. Hier müsste eine Prüfung durch das Dortmunder Systemhaus erfolgen. Auch hier gilt, dass es sich dabei um innere Schulangelegenheiten handelt, für die die Schulleitung verantwortlich ist und eine Beauftragung durch die Schulleitung an mögliche Dienstleister erfolgen müsste.

4. Welche Handlungsempfehlungen zur Nutzung alternativer Cloud-Lösungen wie Dropbox oder Moodle für Dortmunder Schulen bzw. Lehrerinnen und Lehrer gibt es?

Allen Dortmunder Schulen steht für den pädagogischen Bereich die kostenlose Nutzung des vom Dortmunder Systemhaus betriebenen Moodle-Servers offen. Dropbox und vergleichbare Angebote entsprechen in keiner Weise den vorgeschriebenen Datenschutzregelungen.

1. In welchem Umfang hat die Verwaltung Kenntnis von dem Projekt Exzellenzschulen des Landes NRW?

2. Kam es bereits zu einer Kontaktaufnahme zwecks Bewerbung als Träger einer Exzellenzschule/Laborschule (Digitale Schule)?

3. Gibt es die Möglichkeit den Haushaltsvorschlag der FDP/Bürgerliste in diesem Rahmen umzusetzen?“

Die Stellungnahme der Verwaltung erfolgt schriftlich zur nächsten Sitzung

zu TOP 6.2
Mobiles Lernen
Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11182-18)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11182-18-E1)

Es lag folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion FDP/Bürgerliste vor:

„… die Fraktion FDP/Bürgerliste bittet um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie weit ist der Verwaltung das „FabMobile“-Projekt bekannt?
2. Ist die Verwaltung der Meinung, dass die Adaption (.z.B. die Anschaffung eines Busses und Personalstamms, um damit alle Schulen in Dortmund und Umgebung zu versorgen) des Projekts für die Dortmunder Schullandschaft sinnvoll sein könnte?
3. Wäre die Verwaltung bereit, Gespräche mit anderen, umliegenden Kommunen zu führen, um eventuell das Projekt gemeinsam auf den Weg zu bringen, Synergieeffekte zu nutzen und die Kosten somit zu reduzieren?
4. Die Verwaltung wird gebeten, eine auf Dortmund und seine Bedürfnisse angepasste Konzeption des „mobilen Klassenzimmers“ anzufertigen und einen ersten Kostenrahmen zu benennen.
5. Wie weit würde sich dieses Projekt im Rahmen von „Gute Schule“ integrieren lassen?

1. Wie hat sich die Anzahl der Schülerinnen und Schüler in den Auffangklassen der unterschiedlichen Schulformen seit 2016 entwickelt?

2. Wie verteilen sich die Kinder nach der Grundschulzeit auf die unterschiedlichen Schulformen?

3. Wie viele Kinder können direkt nach der Grundschule in eine weiterführende Regelklasse überführt werden? Wie viele müssen weiterhin eine Auffangklasse oder Förderklasse besuchen?

4. Mit welchen Schulabschlüssen haben die ehemals in Auffangklassen aufgenommenen Kinder ihre Schullaufbahn beenden können?

5. Wie viele Schülerinnen und Schüler mit dieser Biografie verlassen die Schule ohne Abschluss und was machen sie danach?“

1.) Wie viele Lehrkräfte arbeiten derzeit im Schulverwaltungsamt bzw. den damit verbunden Einrichtungen (RBB, Dienstleistungszentrum Bildung, etc.)? Es wird a) um Differenzierung nach entsendender Schulform und b) um präzise Benennung der Projekte gebeten, mit denen die Lehrkräfte betraut sind.
2.) Mit welchen Laufzeiten sind diese Stellen besetzt? Ist eine regelmäßige Wiederbesetzung / Verlängerung vorgesehen, oder laufen die Stellen z.B. nach dem Ende spezifischer Projekte aus?

3.) Ist für die von diesen Personen verrichtete Tätigkeit ein Lehramtsstudium unabdingbar notwendig oder könnten diese Arbeiten auch von Verwaltungskräften erledigt werden? (Auch diese könnten vom Land finanziert werden wenn es sich um Kooperationsprojekte handelt.)

1) Wie lautet die Mindestgrößenzahl für Oberstufen an Gesamtschulen? Wie groß waren Jahrgänge in der Oberstufe der Gesamtschule Scharnhorst in den vergangenen 5 Jahren? Bitte jeweils je Schuljahr alle drei Jahrgänge auflisten.

2) Wäre eine Umwandlung der Gesamtschule in eine Sekundarschule möglich? Wie wäre das Verfahren (müsste z.B. eine Befragung der Eltern der Grundschüler im Einzugsbereich durchgeführt werden, oder wäre das bei einer Umwandlung dieser Art entbehrlich)?

3) Gibt es weitere Gesamtschulen in Dortmund, die vergleichbare Schwierigkeiten haben ausreichend Schülerinnen und Schüler für den Übergang in die gymnasiale Oberstufe zu generieren? Bitte hier die aktuellen Größen der Jahrgänge in den Oberstufen aller Gesamtschulen angeben.“

Die Stellungnahme der Verwaltung erfolgt schriftlich zur nächsten Sitzung.

Die Vorsitzende dankte für die Mitarbeit am heutigen Tag und schloss die öffentliche Sitzung um 16.20 Uhr.

A l t u n d a l – K ö s e D i n g e r d i s s e n F ä r b e r

Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin

TOP_3.1_Präsentation_Übergangsmonitoring.pdf © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus

Datei_TOP_3.1_Präsentation_Übergangsmonitoring.pdf_ErrorText.eInfo