Niederschrift

über die 73. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde
am 18.05.2004
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 20:45 Uhr


Anwesend sind 17 Mitglieder:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Dr. Jürgen Eigenbrodab 16.22 Uhr
Jutta Göbel
Werner Hartmannentschuldigt
Olaf Heinrich
Dr. Fritz Hofmann, stellv. Bezirksvorsteher
Petra Kamolla
Wilhelm Marzodko
Torsten Müllerentschuldigt
Friedrich-Wilhelm Weber
SPD
Heinrich Briekeab 15.48 Uhr
Sascha Hillgeris
Karl Heinrich Kleinhans
Bernhard Klösel
Peter Pfeiffer
Manfred Renno, Bezirksvorsteher
Sybille Spottke
B90/Die Grünen
Horst Jend
Klaus Tillmann
Bürgerliste
Hans-Dieter Pohlschröder
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Friedhelm HendlerSeniorenbeirat
Ulrike NolteRatsmitglied
c) Verwaltung
Herr. Dr. Langemeyer Oberbürgermeister
Herr Sierau Planungsdezernent
Herr Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Frau Behlke Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Frau Tölle Schulverwaltungsamt
Herr Krieg Tiefbauamt
Frau Niedergethmann Stadtplanungsamt


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 73. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 18.05.2004, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 72. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 20.04.2004

2. Einwohnerfragestunde


3. Berichterstattung

3.1 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Hörde


3.2 Verbesserung der Sicherheit bei der Fahrbahnüberquerung im Bereich Bahnhof Hörde
4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Baugebiet Holzen
4.2 Umbettung der Hoetger-Plastik die "Liegende"
4.3 Erweiterungswunsch des TSC Hansa Dortmund

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes der Bezirksvertretungen
5.1.1 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes der Bezirksvertretungen
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Durchführung eines Krammarktes am 31.05.2004 anlässlich der Syburger Pfingstkirmes
6.2 Befristete Verlegung des Wochenmarktes (Hörder Stiftsmarkt) in Dortmund Hörde vom Parkplatz an der Stiftskirche zum Platz an der "Schlanken Mathilde" unter Einbeziehung eines Teilbereiches der Hermannstraße ( vom Einmündungsbereich der Semerteichstr. bis hin zum Einmündungsbereich der Hörder Rathausstr.).
7. Schulen

7.1 Klassenraum - Situation an der Hauptschule Hörde

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Änderungen zum Fahrplanwechsel Juni 2004
9. Kinder und Jugend

9.1 Stadtteilentwicklung / Industriebrachen Phoenix West und Ost
10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Mobilfunk in Dortmund
10.2 Ökologische Verbesserung der Emscher im Verbindungsraum Phoenix
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Hörde-Clarenberg, Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf
11.2 Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten an Entwässerungsanlagen
11.3 Kanalbau Wittbräucker Straße / Schlapper Pfad
11.4 Kanalbau Hörde-Mitte
11.5 Planungsvarianten zur Einwohnerversammlung Reichsmarkstraße
11.6 Parksituation Am Ebberg / Syburger Straße
11.7 63/2-3-32217
11.8 Kanalerneuerung Hochofenstraße
11.9 Instandsetzung des Verbindungsweges zwischen Godekinstraße und der Straße "Auf den Porten" (westlich am Bezirksfriedhof Wellinghofen vorbei)
12. Mitteilungen

12.1 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage

12.2 Fußwegeverbindung von der Wittbräucker Straße zum Neubaugebiet "Kurze Heed"
12.3 Müllabladekippe an der Benninghofer Straße, oberhalb der Overgünne
12.4 Straßencafé in unmittelbarer Wohnungsnähe
12.4.1 Straßencafé in unmittelbarer Wohnungsnähe
12.4.2 Straßencafé in unmittelbarer Wohnungsnähe
13. Anfragen

13.1 Baustelle an der Haltestelle "Hörder Kampweg"
13.2 Einrichtung eines Fahrgastunterstandes an der Haltestelle "Rathenaustraße / Semerteichstraße"
Der Bezirksvorsteher Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung , Frau Petra Kamolla, benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher stellt fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgt sei und die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Des weiteren wies er darauf hin, dass Frau Tölle zum TOP 7.1 „Klassenraumsituation an der Hauptschule Hörde“ anwesend sei und schlug vor diesen Punkt in der Beratung vorzuziehen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen

Herr Jend fragte nach, ob der Zusatz- / Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grüne zum TOP 4.3 „Erweiterungswunsch des TSC Hansa“ ebenfalls beraten werden würde, da dieser ebenfalls in der letzten Sitzung vertagt wurde.
Die Tagesordnung wurde einstimmig um diesen Tagesordnungspunkt unter TOP 4.3.1 erweitert.

Der Bezirksvorsteher wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und fügte einen besonderen Hinweis hinzu.
„Die Mikrophonanlage ist mit dem Tonaufzeichnungsgerät gekoppelt. Ich bitte sie darauf zu achten, dass jeder Wortbeitrag bei eingeschaltetem Gerät erfolgen muss.“

Des weitern wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 72. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 20.04.2004
Herr Pfeiffer erklärte, dass auf Seite 7 drittletzter Absatz, 1 Satz wie folgt geändert werden sollte.

„Herr Pfeiffer, Fraktionsvorsitzender der SPD, erklärt enttäuscht und verärgert, dass unter TOP 7.3 der letzten Sitzung der BV – Hörde beschlossen wurde, dass zur heutigen Sitzung die Fachverwaltung einen Lösungsvorschlag für die Klassenraumsituation an der Hauptschule Hörde vorgestellt werden sollte, was ohne Angaben von Gründen nicht geschehen ist.“
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt die Niederschrift der 72. Sitzung am 20.04.2004 mit o.g. Änderung.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Erweiterungswunsch des TSC Hansa Dortmund
hier: Brachliegendes Gelände zwischen der Sporthalle Lieberfeld und der Tennisanlage
(Drucksache Nr.: 05939-04)
Herr Norbert Schneider sprach sich noch einmal gegen den Erweiterungswunsch des TSC Hansa aus.

zu TOP 2.2
Baugebiet Holzen
hier: Berberisweg
(Drucksache Nr.: 06350-04)
Herr Guido Klewitz, Schützenhof 38 in Unna verwies im Vorgriff auf TOP 4.1 der Sitzung auf das Problem der Wegeregelung im Neubaugebiet in Holzen hin.

7. Schulen

zu TOP 7.1
Klassenraum - Situation an der Hauptschule Hörde
(Drucksache Nr.: 05746-04AT)
Frau Tölle vom Schulverwaltungsamt erläuterte die aktuelle Raumsituation der Hauptschule Hörde:
Für 19 Regelklassen stehen in der Hauptschule selbst 18 Klassenräume und ein zusätzlicher Raum im Goethe – Gymnasium zur Verfügung.
Da zudem noch ein zusätzlicher Raumbedarf für z.B. eine Auffangklasse und die Ganztagsbetreuung besteht, ist die Raumsituation mehr als eng.
Abhängig von den genauen Zahlen, der von den anderen Schulen zur Hauptschule Hörde wechselnden SchülerInnen wird die Hauptschule mindestens 3-zügig, vielleicht sogar 4-zügig werden.
Die Immobilienwirtschaft ist informiert und wird nach bekannt werden der genauen Zahlen Vorschläge zur Lösung machen, die der BV – Hörde anschließend bekannt gegeben werden.

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung, sowie die Stellungnahme des Stadtrates Pogadl zur Kenntnis.

3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (InSEKt) Hörde
(Drucksache Nr.: 06041-04)
Herr OB Dr. Gerhard Langemeyer und Herr Stadtrat Ullrich Sierau erläuterten Details zum InSEKt Hörde, beispielsweise:
- die MST – Factory ist zu 70 % vermietet (Richtfest wird im Herbst sein)
- bzgl. des Phoenix – Sees ist bereits alles vertraglich fixiert: „Der See ist nicht mehr zu verhindern.“
- Besitzerwechsel des See-Geländes zum 31.07.04
- Der See ist genehmigungsrechtlich eine Talsperre
- Problem Faßstraße: Das Umfeld muss so attraktiv werden, dass die Faßstraße keine Grenze mehr darstellt (Entwicklung der Gassen; vielleicht Brücke; Hermannstraße weiterentwickeln)
- Sichtachsen
- Projekt „Eliasbahntrasse“

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes den vorgelegten Entwurf des fortgeschriebenen InSEKts als Beratungs- und Diskussionsgrundlage für die weitere Entwicklung des Stadtbezirks zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen


zu TOP 3.2
Verbesserung der Sicherheit bei der Fahrbahnüberquerung im Bereich Bahnhof Hörde
hier: automatische Grünphase für Fußgänger
(Drucksache Nr.: 05992-04)
Herr Krieg vom Tiefbauamt erläuterte die jetzige Ampelschaltung.
Zukünftig sollen während der Tagesstunden beim Umschalten der Ampel die Fußgänger automatisch auch entsprechend „grün“ bekommen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Krieg zur Kenntnis und beschließt, die Ampelschaltung wie oben dargestellt zu ändern.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen

zu TOP 10.2
Ökologische Verbesserung der Emscher im Verbindungsraum Phoenix
(Drucksache Nr.: 06351-04)
Herr Stadtrat Ullrich Sierau erläuterte die angedachte Führung des Emscherlaufs, die berührte Trassenführung der alten Eliasbahn, Querungspunkte u.s.w. anhand einer „Prinzipskizze“.

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Sierau zur Kenntnis und vertagt die Entscheidung über die Vorlage in die Sondersitzung zum 01.06.2004.


4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Baugebiet Holzen
hier: Berberisweg
(Drucksache Nr.: 06350-04)
Die Sitzung wurde von 17.16 – 17.22 Uhr unterbrochen.

Die eingereichten Pläne und Bilder reichten der BV-Hörde nicht aus, um sich ein abschließendes Urteil zum Sachverhalten bilden zu können.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt die Eingabe nochmals mit der Fachverwaltung zu beraten und anschließend Herrn Klewitz das Ergebnis schriftlich mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen

zu TOP 4.2
Umbettung der Hoetger-Plastik die "Liegende"
(Drucksache Nr.: 06345-04)
Herr Renno, Herr Klösel und Frau Kamolla nahmen gem. §§ 31 i.V.m. 43 GO an der Beratung nicht teil.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, dass die Hoetger-Plastik die „Liegende“ in Form einer Zwischenlösung innerhalb des Hoetger - Parks an einem anderen Standort aufgestellt werden soll, bis nach Beendigung aller Baumaßnahmen im neugestalteten Hoetger - Park ein endgültiger Standort benannt werden kann.

Abstimmungsergebnis:
mit 2 Gegenstimmen und 12 Ja – Stimmen so beschlossen


zu TOP 4.3
Erweiterungswunsch des TSC Hansa Dortmund
hier: Brachliegendes Gelände zwischen der Sporthalle Lieberfeld und der Tennisanlage
(Drucksache Nr.: 05939-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde lehnt den Erweiterungswunsch des TSC Hansa ab.

Abstimmungsergebnis:
mit 6 Ja-Stimmen und 11 Gegenstimmen abgelehnt

zu TOP 4.3.1
Erweiterungswunsch des TSC Hansa Dortmund
hier: Brachliegendes Gelände zwischen der Sporthalle Lieberfeld und der Tennisanlage
(Drucksache Nr.: 05939-04-AT-So)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde lehnt den Zusatz- / Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen ab.

Abstimmungsergebnis:
Mit 2 Ja – Stimmen und 15 Gegenstimmen abgelehnt


5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes der Bezirksvertretungen
(Drucksache Nr.: 06035-04)
Herr Spangenberg erläuterte die Vorlage der Bürgerdienste:
v Da der Vermögenshaushalt zu 100 % vom Kämmerer freigegeben wurde, stehen für diesen Bereich ca. 77.000,- €uro mehr zur Verfügung
v Wegen eines korrigierten Buchungsfehlers stehen auch im Verwaltungshaushalt 55.000,- €uro mehr zur Verfügung
v Alle Maßnahmen mit dem Zusatz „es wurden Haushaltsreste beantragt“ sind voll finanziert

Die BV – Hörde hat im Rahmen der Beratung festgestellt, dass viele Maßnahmen bereits abgeschlossen sind, allerdings im Bericht als „noch nicht begonnene Maßnahme“ gekennzeichnet wurden. Zudem bleibt völlig unklar, wann mit dem Beginn der Maßnahmen und deren Abrechnung zu rechnen ist. Auch bleibt offen, warum die Maßnahmen noch nicht begonnen wurden.


Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung, den Schlussbericht 2003 und den 1. Zwischenbericht 2004 zur Kenntnis.
Des weiteren fordert die BV – Hörde die Fachverwaltungen auf, zu den auf der beigefügten Liste kenntlich gemachten Maßnahmen schriftlich Stellung zu nehmen. Dabei sind die o.a. Fragestellungen zu beantworten.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen

Verwaltungshaushalt Hochbau:
Nr.:Beschluss DatumBeschreibung
Objekt (wo?)		Beschreibung der
Arbeiten (was?)		Beschluss-
Summe
123.10.2001Gebäude Syburg,
Syburger Str 75		Erneuerung der Fenster im OG21.000,00 €
223.10.2001Phönix-Gymnasium,
Seekante 12		Sanierung Putz und Fassadenanstrich (Nordansicht)160.000,00 €
312.11.2002Brücherhof-GS,
Ziegelhüttenstr.11		Prallwände, Heizung, Sanierung Umkleideräume180.000,00 €
412.11.2002JFS / Kinderhort Hörde,
Clarenberg 35		Fassadensanierung 45.500,00 €
5Erneuerung der Dacheindeckung 19.000,00 €
612.11.2002
17.02.2004		Phönix-Gymnasium,
Seekante 12		behindertengerechter Aufzug und Schaffung 3 zusätzlicher Klassenräume169.000,00 €
712.11.2002TEK Clarenberg 37Innenanstrich14.000,00 €
812.11.2002TEK Am HeisterbachInnenanstrich14.000,00 €

Verwaltungshaushalt Tiefbau:
Nr.:Beschluss DatumBeschreibung
Objekt (wo?)		Beschreibung der
Arbeiten (was?)		Beschluss-
Summe
123.10.2001Freie-Vogel-StraßeQuerungshilfe 15.000,00 €
212.11.2002Preinstraße, von Durchstraße bis Am LieberfeldFahrbahnerneuerung40.000,00 €
323.10.2001Wittbräucker StraßeBusschleife 9.200,00 €
423.10.2001Aldinghofer StraßeQuerungshilfe 3.669,00 €
512.11.2002NervierstraßeFahrbahnerneuerung50.000,00 €
612.11.2002Albinger Straße von Benninghoferstraße bis BojerstraßeFahrbahn und Gehwegerneuerung60.000,00 €

Vermögenshaushalt Hochbau:
Nr.:Beschluss DatumBeschreibung
Objekt (wo?)		Beschreibung der
Arbeiten (was?)		Beschluss-
Summe
106.02.2001Benninghofer-Grundschule, Overgünne 125Fassadenelement Treppenhaus Südseite erneuern77.716,00 €
Fenster- und Fassadenerneuerung Ostseite147.763,00 €
223.10.2001Eintracht-Grundsch.,
Heinrich-Pieper-Str. 2		Nachrüstung Glasfassade in Turnhalle113.000,00 €
Sanierung HKS in der Turnhalle73.120,00 €
323.10.2001JFS Wellinghofen,
Hopmanns Mühlenweg 7		Erneuerung Glas, Elektroinstallation, Einbruchsicherung46.000,00 €
423.10.2001TEK Wellinghofen,
Hopmanns Mühlenweg 7		Erneuerung der Elektroanlagen38.295,00 €
Sanierung der Sanitäranlagen45.000,00 €
512.11.2002Phönix-Gymnasium,
Seekante 12		Fenstererneuerung, teilw. auch Fassadensanierung340.000,00 €
612.11.2002TEK Clarenberg 35Erneuerung des Zaunes12.500,00 €
723.10.2001
12.11.2002		TEK Hopmanns
Mühlenweg 7		Einbau Windfang vor dem Eingangsbereich30.000,00 €
812.11.2002Eintracht-Grundsch.,
Heinrich-Pieper-Str. 2		Pausenhalle, Einbau von Rolltoren38.000,00 €
912.11.2002Joh.-Gutenberg-RS,
Am Lieberfeld 13		Pausenhalle, Einbau von Rolltoren29.000,00 €
1012.11.2002Brücherhof-GS, Ziegelhüttenstr. 11Errichtung einer mobilen Trennwand25.000,00 €

Vermögenshaushalt Tiefbau:
Nr.:Beschluss DatumBeschreibung
Objekt (wo?)		Beschreibung der
Arbeiten (was?)		Beschluss-
Summe
520.10.1998Hermannstr. / Faßstr.
Hörder Bahnhofstr. / Busbahnhof		Verkehrssignalanlage10.225,84 €
    6
17.09.2002Wellinghofer MarktplatzWeihnachtsbeleuchtung1.500,00 €
    7
17.09.2002Hörder Rathausstr.,
Hoetger Park u. nördl. Wannebachtal		Sitzbänke4.000,00 €
    8
17.09.2002Hörder NeumarktSpielgerät und Sitzbänke1.800,00 €
    9
17.09.2002Hörder Bahnhofstr. / Aldinghoferstr.Errichtung Spielpunkt8.000,00 €
    10
12.11.2002Freie Vogel Straße von Huestraße bis SteinkühlerwegRad- und Gehweganlage, Neubau60.000,00 €
1112.11.2002
17.02.2004		Brandeniusstraße von Overgünne bis Auf dem SpringstückErneuerung 80.000,00 €
1217.02.2004Langer Rüggen, BrandeniusstraßeSanierung der Bürgersteige20.000,00 €
    13
12.11.2002Ortskern BeninghofenAufwertung, restl. Gehweg, Parkstreifen75.000,00 €
1412.11.2002Hörder InnenstadtWegweiser20.000,00 €

zu TOP 5.1.1
Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes der Bezirksvertretungen
hier: Änderung der Bewirtschaftungsvorgabe durch die Stadtkämmerei vom 14.04.2004
(Drucksache Nr.: 06035-04AT)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Schreiben des Stadtkämmerers, Guntram Pehlke, zur Kenntnis.

Der öffentliche Teil der Sitzung wurde um 18.48 Uhr unterbrochen

Der öffentliche Teil der Sitzung wurde um 19.18 Uhr wieder eröffnet.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Durchführung eines Krammarktes am 31.05.2004 anlässlich der Syburger Pfingstkirmes
(Drucksache Nr.: 06296-04)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde stimmt der Durchführung eines Krammarktes am 31.05.2004 anlässlich der Syburger Pfingstkirmes zu.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen

zu TOP 6.2
Befristete Verlegung des Wochenmarktes (Hörder Stiftsmarkt) in Dortmund Hörde vom Parkplatz an der Stiftskirche zum Platz an der "Schlanken Mathilde" unter Einbeziehung eines Teilbereiches der Hermannstraße ( vom Einmündungsbereich der Semerteichstr. bis hin zum Einmündungsbereich der Hörder Rathausstr.).
(Drucksache Nr.: 06325-04)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

Für die Zeit vom 02.07. - 31.12.2004 findet der Hörder Wochenmarkt jeweils dienstags und freitags auf dem Platz an der "Schlanken Mathilde" sowie unter Einbeziehung eines Teilbereiches der Hermannstr. (vom Einmündungsbereich der Semerteichstr. bis hin zum Einmündungsbereich der Hörder Rathausstr.) statt.

Zusatz:
Das StadtbezirksMarketing Hörde wird aufgefordert zwei Transparente anfertigen zu lassen, die auf die Verlegung des Wochenmarktes hinweisen. Die Transparente sollen an die Hörder Brücke (Hörder Bahnhofstraße) und die alte Eliasbahnbrücke (Willem-van-Vloten-Straße) angebracht werden.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen



8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Änderungen zum Fahrplanwechsel Juni 2004
hier: "Casino-Bus" - Linie 444
(Drucksache Nr.: 06346-04)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Stellungnahme der Dortmunder Stadtwerke zur Kenntnis.


9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
Stadtteilentwicklung / Industriebrachen Phoenix West und Ost
Spielfläche für Kinder und Jugendliche
(Drucksache Nr.: 06360-04)
Die Fachverwaltung zieht den Antrag zurück.


10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
Mobilfunk in Dortmund
hier: Stellungnahme zur Eingabe des Herrn Özkan
(Drucksache Nr.: 04922-03AT)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Ullrich Sierau zur Kenntnis.


11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Hörde-Clarenberg, Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf
Weiterleitung von Städtebauförderungsmitteln an die Ruhr-Lippe Wohnungsgesellschaft mbH zur Neugestaltung des IV. Bauabschnitts der Großwohnsiedlung Hörde-Clarenberg
(Drucksache Nr.: 05909-04)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt:

Die Verwaltung wird beauftragt, über die Weiterleitung von Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 482.220 € und des notwendigen städtischen Anteils in Höhe von 53.580 € an die Ruhr-Lippe Wohnungsgesellschaft mbH die entsprechende vertragliche Vereinbarung abzuschließen.

Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über die Finanzposition
6151 9882 0103 - Weiterleitung von Zuschüssen an Dritte, Großsiedlung Hörde-Clarenberg -
und ist für die Jahre 2004 und 2005 vorgesehen.

Die Städtebauförderungsmittel des Landes NRW werden unter der Finanzposition
6151 3612 0103 vereinnahmt.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.2
Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten an Entwässerungsanlagen
- Kanalerneuerung "Teutonenstraße"
(Drucksache Nr.: 05932-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt die Kanalerneuerung in der Teutonenstraße mit einem Kostenaufwand in Höhe von 100.000,-- €.

Die Finanzierung ist bei der Fipo 7000 9513 0022 - Erneuerungs- und Erweiterungsarbeiten an Entwässerungsanlagen - im Haushaltsjahr 2004 vorgesehen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.3
Kanalbau Wittbräucker Straße / Schlapper Pfad
(Drucksache Nr.: 05948-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt den Kanalbau im Bereich der Straßen Schlapper Pfad und Wittbräucker Straße mit einem Kostenaufwand in Höhe von 400.000,-- €.

Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 7000 95110660 wie folgt vorgesehen:

Ausgaben 2004 50.000,- €
Ausgaben 2005 250.000,- €
Ausgaben 2006 100.000,- €

Die zusätzliche Mittelbereitstellung gegenüber der Veranschlagung wird im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit kompensiert. Eine Ausweitung des Budgets erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen
zu TOP 11.4
Kanalbau Hörde-Mitte
- Kanalerneuerungen Elbinger Straße und Graudenzer Straße
(Drucksache Nr.: 05950-04)
Beschluss:
Für die Kanalbaumaßnahmen "Hörde-Mitte" beschließt die Bezirksvertretung Hörde die Durchführung weiterer Kanalerneuerungen in der Elbinger Straße und Graudenzer Straße mit einem Kostenaufwand in Höhe von ca. 500.000,-- €. Zusammen mit den bis Ende 2003 finanzierten Kosten von ca. 1.400.000,-- ergibt sich somit die neue Beschlusssumme von 1.900.000,-- €.

Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 7000 9511 0738 wie folgt vorgesehen:

Finanziert bis Ende 2003 1.396.778,- €
Ausgaben 2004 200.000,- €
Ausgaben 2005 200.000,- €
Ausgaben 2006 103.222,- €

Die zusätzliche Mittelbereitstellung gegenüber der Veranschlagung wird im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit bzw. bei den Beratungen des Hpl-Entwurfs 2005 durch einen finanziellen Ausgleich kompensiert. Eine Ausweitung des Budgets erfolgt nicht.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.5
Planungsvarianten zur Einwohnerversammlung Reichsmarkstraße
(Drucksache Nr.: 06382-04)

Die Geschäftsführung der BV – Hörde ist gerade dabei ein Abstimmungsgespräch mit der Polizei, der Verkehrsplanung und einem Vertreter der Tiefbauverwaltung zu organisieren.
Alle Fraktionssprecher, der in der BV – Hörde vertretenden Parteien, der Bezirksvorsteher, sein Stellvertreter und Herr Hillgeris und Herr Heinrich werden dazu eingeladen.

Bis dahin wird die Vorlage zurück gestellt.

zu TOP 11.6
Parksituation Am Ebberg / Syburger Straße
(Drucksache Nr.: 06384-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, die Verwaltung aufzufordern, ein Park- und Gehwegkonzept für den Bereich der Syburger Straße zwischen Unterer Dorfstraße und Limbecker Postweg (zum Gut Kückshausen und Ebberg) zu erstellen und Möglichkeiten zu suchen, um sowohl Parkraum als auch ein sicheres Erreichen zu Fuß zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.7
63/2-3-32217
Errichtung eines Anbaues an das bestehende Jugend Vereinsheim auf dem Grundstück Hopmanns Mühlenweg 7 in Dortmund, Gemarkung Wellinghofen, Flur 1, Flurstücke 791 und 1034
- Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
(Drucksache Nr.: 06093-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Entscheidung der Verwaltung, die Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und stimmt ihr zu.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.8
Kanalerneuerung Hochofenstraße
(Drucksache Nr.: 06003-04)
Beschluss:
Für die Kanalerneuerungen in der Hochofenstraße zwischen der Straße Entenpoth und östlich der Gildenstraße beschließt die Bezirksvertretung Hörde eine Kostenerhöhung um 580.000,- € von 920.000,- € auf 1.500.000,- €.

Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 7000 9511 0843 wie folgt vorgesehen:

Finanziert bis Ende 2003 49.610,- € (einschl. Haushaltsreste)
Ausgaben 2004 650.000,- €
Ausgaben 2005 800.390,- €

Die zusätzliche Mittelbereitstellung gegenüber der Veranschlagung wird bei den Beratungen des Hpl-Entwurfs 2005 durch einen finanziellen Ausgleich kompensiert. Eine Ausweitung des Budgets erfolgt nicht.

Die Stadt Dortmund befindet sich in einer haushaltslosen Zeit. Insofern sind die Regelungen des § 81 GO NRW zu beachten.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.9
Instandsetzung des Verbindungsweges zwischen Godekinstraße und der Straße "Auf den Porten" (westlich am Bezirksfriedhof Wellinghofen vorbei)
(Drucksache Nr.: 06402-04)
Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, die Verwaltung aufzufordern, den Verbindungsweg zwischen Godekinstraße und der Straße „Auf den Porten“ (westlich am Bezirksfriedhof Wellinghofen vorbei) so instandzusetzen, dass er wieder gefahrlos begangen werden kann.

Abstimmungsergebnis:
einstimmig so beschlossen


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
hier: Siedlerfest vom 03.09. - 05.09.2004
(Drucksache Nr.: 06347-04)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung bzgl. der Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage zur Kenntnis.

zu TOP 12.2
Fußwegeverbindung von der Wittbräucker Straße zum Neubaugebiet "Kurze Heed"
(Drucksache Nr.: 06381-04)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Ullrich Sierau zur Kenntnis.

zu TOP 12.3
Müllabladekippe an der Benninghofer Straße, oberhalb der Overgünne
(Drucksache Nr.: 05888-04AT)
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Stadtrates Ullrich Sierau zur Kenntnis.

zu TOP 12.4
Straßencafé in unmittelbarer Wohnungsnähe
hier: Wellinghofer Straße
(Drucksache Nr.: 05712-04AT)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Stellungnahme des Tiefbauamtes zur Kenntnis.


zu TOP 12.4.1
Straßencafé in unmittelbarer Wohnungsnähe
hier: Wellinghofer Straße
(Drucksache Nr.: 05712-04AT)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt das Schreiben des Tiefbauamtes an Herrn Emde zur Kenntnis.

zu TOP 12.4.2
Straßencafé in unmittelbarer Wohnungsnähe
hier: Wellinghofer Straße
(Drucksache Nr.: 05712-04AT)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Eingabe des Herrn Emde zur Kenntnis.


13. Anfragen

zu TOP 13.1
Baustelle an der Haltestelle "Hörder Kampweg"
(Drucksache Nr.: 06403-04)
Die Baustelle an der Haltestelle „Hörder Kampweg“ ist nicht mehr vorhanden, somit hat sich die Anfrage erledigt und wird von der SPD – Fraktion zurückgenommen.

zu TOP 13.2
Einrichtung eines Fahrgastunterstandes an der Haltestelle "Rathenaustraße / Semerteichstraße"
(Drucksache Nr.: 06404-04)
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Anfrage der SPD – Fraktion zur Kenntnis.


Manfred Renno Petra Kamolla Ulrich Spangenberg
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus