Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede,
am 25.04.2018, Beginn 16:00 Uhr,
Amtshaus, Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 07.03.2018

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Volksgarten Mengede
(Drucksache Nr.: 10960-18-E1)

2.2 Wettbüros und Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Ammerstraße in Nette
(Drucksache Nr.: 10960-18-E2)

2.3 Verkehrssicherheit Kreisverkehr Mengeder Spinne und Container Dönnstraße in Mengede
(Drucksache Nr.: 10960-18-E3)

3. Berichterstattung

3.1 Projekt "nordwärts", 3. Sachstandsbericht
Mündliche Berichterstattung

3.2 Entwicklungsvorhaben der ehem. Kraftwerksliegenschaft Knepper in Dortmund-Mengede
Mündliche Berichterstattung

3.3 Berichterstattung zur Beteiligung der Stadt Dortmund am EU-Förderprojekt "Productive Green ..."
Mündliche Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Bildungspass für Grundschulen im Stadtbezirk Mengede
Antrag des Bildungsnetzwerks Mengede - Beschluss
(Drucksache Nr.: 10601-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2 Antrag auf Förderung der Jugendfeuerwehr Dortmund-Mengede
hier: Teilnahme an einem Ausbildungscamp in Finnland

Antrag der Jugendfeuerwehr Dortmund-Mengede - Beschluss
(Drucksache Nr.: 10602-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 Intelligenztest für das Bildungsnetzwerk Mengede
Antrag der Wilhelm-Rein-Schule - Beschluss
(Drucksache Nr.: 10624-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.4 Antrag auf Gestaltung eines Gruppenraumes
Antrag des BdP - Beschluss
(Drucksache Nr.: 10776-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1 Neuorganisation der Bürgerdienste
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10342-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schule

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2018/19 an den Grundschulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10054-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.1.1 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
Empfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 20.03.2018 - Kenntnisnahme

(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.1.2 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
Empfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2018 - Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09976-18)
Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10291-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10228-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10361-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10489-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10207-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.7 Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10330-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.8 Sanierungsgebiet "Stadterneuerung Ortskern Mengede"
Umgestaltung der Mengeder Straße und Platzgestaltung - Durchführungsbeschluss

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10397-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

12. Anfragen

12.1 Spielhalle "Timeless" (Bonanza), Wiemerstr. 1 in Dortmund-Obernette
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10696-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.2 Bauvorhaben an der Mengeder Str. 688 - 694
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10697-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.3 Kapazität der Dönnstraße in Dortmund-Mengede
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10704-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.4 Förderung nicht bundeseigener Eisenbahnen als Ansatz für den Erhalt der Schienenanbindung der zukünftigen Gewerbefläche am ehemaligen Kraftwerk Knepper
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10778-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.5 Neuausrichtung der Stadtgrünpflege in Dortmund
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10779-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.6 Stand des Verfahrens zur verkehrssichernden Maßnahme an der "Haberkamps Vöhde" in Mengede
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10780-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.7 Stand des Verfahrens zur Teileinziehung der Straße "Im Siesack" und Verlegung des Radwegs am Dortmund-Ems-Kanal auf die Ostseite
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10781-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13. Anträge der Fraktionen

13.1 Einbeziehung der VertreterInnen des Seniorenbeirats und des Ausländerbeirats in die Sitzungsordnung der BV Mengede
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09048-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
wurde schon zur Sitzung am 11.10.2017 versandt

13.2 Berichterstattung zur Beteiligung der Stadt Dortmund am EU-Förderprojekt "Productive Green ..."
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10777-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.3 Auszug aus dem Altlastenkataster für den Stadtbezirk Mengede
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10782-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.4 Einrichtung von Mietradstationen im Stadtbezirk Mengede
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10783-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14. Mitteilungen der Verwaltung u. a. Einrichtungen

14.1 Erweitertes Nahverkehrsangebot im Bereich Mengede
Mitteilung der DSW 21 - Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10541-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.2 Einrichtung des Angebots für Anruf-Sammel-Taxis (AST) durch den VRR zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017
Antwort der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09515-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.3 Kombination der öffentlichen Verkehrsanbindung der Straße Grüner Bogen im Erdbeerfeld, Senioreneinrichtung Hansemannstift und Volksgarten
Antwort der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09045-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.4 Prüfung der Denkmalwürdigkeit des Ehrenmals an der Mengeder Straße in Dortmund-Nette
Antwort der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 00535-15-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.5 Verkehrswächter
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08740-17-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

14.6 Mitteilung über die unerledigten Aufträge und Beschlüsse
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10751-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.7 Mitteilung über die in Ausführung liegenden Aufträge und Beschlüsse
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10752-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.8 Mitteilung über die erledigten Aufträge und Beschlüsse
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10753-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.9 Buslinie SB 24 - Halt in der Stofferstraße
Antwort der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03561-16-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.10 Geschwindigkeitskontrollen Straße Rohdesdiek, Do-Bodelschwingh
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 09995-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank
wird nachversandt

14.11 "Nordwärts"-Schülermodul "Nahversorgung und Entwicklung von Nebenzentren"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10301-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank
wird nachversandt

14.12 Stand der Planungen bezüglich Halde Groppenbruch in Mengede
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08725-17-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

14.13 Schließung des Spielstudios "Play-In", Siegburgstr. 18 in Dortmund-Mengede
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10273-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

14.14 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
hier:
I. Kenntnisnahme der aktuellen Rahmenplanung
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Nachbargemeinden sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange der Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes
III. Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes
IV. Offenlegungsbeschluss der Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes
V. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan InN 219
VI. Ergebnis der ersten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219
VII. Ergebnis der zweiten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219
VIII. Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplan InN 219
IX. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des InN 203 - Bornstraße nördlicher Teil-
X. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Ev 115 - Derner Straße -
XI. Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes InN 225 - ehemaliges Hochofenwerk -
XII. Offenlegungsbeschluss des Bebauungsplanes InN 219

Empfehlung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2018 - Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09821-18)
Vorlage in Recherche-Datenbank



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