Niederschrift

über die 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 27.11.2012
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 16:00 - 19:15 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm Manfred Sauer (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Helmut Beer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („Die Linken“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen) bis 16:30 Uhr
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Svenja Noltemeyer (B 90/Die Grünen) ab 16:30 Uhr
Rm Birgit Pohlmann (B 90/Die Grünen)
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Dirk May (Seniorenbeirat) bis 18:05 Uhr
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

-

4. Beschäftigtenvertreter:

Dana Stuchlik, 42

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann
StR Wilhelm Steitz
Dirk Struß – StA 1
Herr Lacher – 2/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Petra Grübner – 41/BI
Egon Schefers - 41/KB
Rolf Riedel – 41/U
Martina Bracke – 41/U
Jasmin Vogel – 41/U
Barbara Fischer-Rittmeyer – Kino im U
Silke Johanna Räbiger – Kino im U
Dr. Inke Arns – HMKV im U
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Dr. Kurt Wettengl - 41/MO
Regina Selta – 41/MO
Bettina Pesch – 42/TL
Martin Lizan – 42/GfD
Daniel Buess – 42/GfD
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Annette Kulozik - 52/3
Sabine Müller – 52/3
Ute Spreen – 52/4
Markus Klein-Vehne – 65/2-4

6. Gäste:

Till Christian Hoppe panurama GmbH
Prof. Dr. K.P. Busse Technische Universität Dortmund
C. Bayram-Neumann Technische Universität Dortmund
Adolf Winkelmann Fachhochschule Dortmund
Dieter Baier Fachhochschule Dortmund



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 27.11.2012, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 30.10.2012
- wird nachversandt -


2. Angelegenheiten des Theaters

2.1 4. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2011/12
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08224-12)

2.2 Vereinfachung bürokratischer Abläufe
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06608-12-E1)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06608-12-E2)
Unterlagen aus der Sitzung vom 15.05.12


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Sachstand und Planung U-Turm für das Jahr 2013
mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 08446-12)

3.2 Verlagerung des "Deutschen Kochbuchmuseums"
hier: Verlängerung der im Jahr 2010 befristet eingerichteten Stelle bis 31.12.2014
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07700-12)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2012
(Drucksache Nr.: 07700-12)
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 30.10.2012 verteilt

3.3 Zweiter und dritter Quartalsbericht 2012 der Kulturbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08356-12)

3.4 Brandschutzmaßnahmen im Dietrich-Keuning-Haus und Nordbad
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07998-12)

3.5 Zukunft des Museums für Kunst- und Kulturgeschichte
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07235-12)
Unterlagen aus der Sitzung vom 15.05.12
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07235-12-E1)
Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 30.10.2012 verteilt
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07235-12-E2)

3.6 Museumsnacht
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08463-12)




4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4.1 Strategiepapier Zoo Dortmund 2012, hier: Marketingkonzept
mündlicher Bericht

4.2 Wirtschaftsplan 2013 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08056-12)

4.3 Dritter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2012
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08386-12)


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Verkauf von Gesellschaftsanteilen an der ecce - european centre for creative economy GmbH
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07970-12)




Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.



1. Regularien

zu TOP 1.0
Verpflichtung sachkundiger Bürger

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU) verpflichtet die sachkundigen Bürger Herrn Richard Utech (SPD-Fraktion), Herrn Lothar Volmerich (SPD-Fraktion) und Herrn Hannes Fischer (Fraktion Die Linke) zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben und wünscht ihnen hierzu viel Glück und Erfolg.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Dr. Brunsing benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.



zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Balzer (SPD-Fraktion) stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung und bittet, die Redezeit für diese Ausschusssitzung auf 3 Min./Person zu begrenzen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt diesem Antrag einstimmig zu.


Die Verwaltung hat gebeten, die Tagesordnungspunkte


vorzuziehen.

Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 30.10.2012

Die Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 30.10.2012 wird genehmigt.


zu TOP 4.1
Strategiepapier Zoo Dortmund 2012, hier: Marketingkonzept

Herr Bernstein (Director bei My Zoo Marketing, Associated Professor bei BITS) erläutert das Marketingkonzept zum Strategiepapier Zoo (Anlage 1).

Frau Thiel (SPD-Fraktion) fragt nach, was dieses Marketingkonzept kosten werde.

Herr Steitz (Stadtrat) erklärt, dass das Marketingkonzept insgesamt ca. 500.000 Euro kosten werde. Eine Umsetzung sei von den Abläufen her allerdings auch nicht in einem Jahr machbar, so dass sich dieser Prozess auch ins zweite oder dritte Jahr ziehen werde und auch damit die Wirtschaftlichkeit zu rechtfertigen sei.

Frau Neumann-Lieven (SPD-Fraktion) begrüßt die Idee der Umgestaltung des Zoo-Shops zu einem Merchandise-Shop.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) bedankt sich für die Präsentation und bittet, eine Hinweistafel im Eingangsbereich zu berücksichtigen.

Frau Märkel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt abgesehen von der Aufschlüsselung der Kosten i. H. v. 500.000 Euro nach, was das heute vorgestellte Marketingkonzept gekostet habe und ob man bzgl. der Kosten ein Sponsoring in Betracht ziehe.

Herr Steitz sagt die Nachlieferung einer Maßnahmenliste zu. Die Maßnahmen seien einzeln hinterlegt. An Sponsoren sei immer gedacht, aber hier handele es sich um eine notwendige Betriebsausgabe. Wenn man das Ziel, auf 500.000 Besucher pro Jahr zu kommen, erreichen wolle, müsse man dieses Geld ausgeben. Er halte das Erreichen von 100.000 Besuchern mehr pro Jahr und die dadurch zu erzielenden Mehreinnahmen für realistisch. Das Marketingkonzept habe bisher nichts gekostet. Herr Bernstein habe dieses als Vorausleistung bzw. als erster Sponsor erarbeitet und zur Verfügung gestellt.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/BL) dankt für den Bericht. Er fände das Konzept gut und halte die Umsetzung für realistisch.

Herr Klösel (SPD-Fraktion) dankt ebenfalls für die interessanten Ausführungen. Er vermisse allerdings etwas zum Thema Internetauftritt. Dieser müsse dringend überarbeitet werden. Außerdem merkt er an, dass nicht erwähnt wurde, dass man viele überdachte Gebäude im Zoo habe, was auch gut vermarktet werden könne.

Herr Bernstein antwortet, dass der Internetauftritt besprochen worden sei und dieser in einer ausführlicheren Präsentation auch erwähnt sei. Er stimme zu, dass dieser dringend überarbeitet werden müsse, es sich dabei aber um eine sehr kostenintensive Operation handele, die im ersten Moment keine neuen Zuschauer bringen würde.

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) spricht die Umgestaltung des Zoo-Shops und die Parkplatzzufahrt an. Er halte diese Umgestaltung für notwendig, verweise aber auf die bekannten Schwierigkeiten.

Herr Dr. Brandstätter (Zoodirektor) bedankt sich noch mal für die Präsentation und gibt bezogen auf den Zoo-Shop an, dass das Grundproblem in dieser Sache nicht die Finanzierung sei, sondern dass dieser Shop sich jeglicher Einflussnahme durch den Zoo entziehe. Es sei kein Pächter des Zoo´s und der Shop befinde sich nicht auf dem Zoogelände. Der Zoovorplatz, der zweigeteilt sei, gehöre zu einem Teil dem Zoo und zum anderen dem Liegenschaftsamt, welches den Shop verpachte. Er appelliere dafür, daran mitzuhelfen, dass der Zoo den Zugriff auf diesen Shop bekomme.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) erklärt, dass es derzeit noch einen laufenden Vertrag gäbe. Nach Auslauf werde man das verändern.

Herr Klösel schlägt vor, in diesem Ausschuss einen Antrag an den Oberbürgermeister zu richten, die Eigentumsverhältnisse möglichst zügig und günstig zu klären. Auch die Umbenennung der Haltestellen solle endlich angegangen werden.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht dankend zur Kenntnis.


zu TOP 3.1
Sachstand und Planung Dortmunder U für das Jahr 2013
mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 08446-12)
Präsentation
(Drucksache Nr.: 08446-12-E1)

Herr Eichler (Leiter Kulturbetriebe) führt in die Präsentation ein und berichtet zusammen mit Herrn Prof. Winkelmann (Fachhochschule Dortmund), Frau Fischer-Rittmeyer (Kino im U), Herrn Prof. Dr. Busse (Technische Universität Dortmund), Frau Bracke (U2/Kulturbüro), Frau Dr. Arns (Medienkunstverein hArtware), Herrn Prof. Dr. Wettengl (Leiter des Museum Ostwall), Frau Grübner (Stadt- und Landesbibliothek), Herrn Hoppe (Panurama GmbH) über die aktuelle Situation im U.

Herr Eichler entschuldigt die Leitung von ecce, die heute leider nicht anwesend sein kann. Er betont allerdings noch mal, dass ecce ein wichtiger Partner am Dortmunder U sei, weil man über ecce eine ganze Reihe von Finanzierungszugängen bekäme, z.B. sei das Utopia-Festival zum überwiegenden Teil durch ecce mit ermöglicht worden. Ebenso engagiere sich ecce sehr stark an der Rheinischen Straße. Zum Thema Marketing stellt er Frau Vogel (Marketingleitering Dortmund U) vor und berichtet über aktuelle Maßnahmen.

Zu den Besucherzahlen gibt er an, dass man momentan bei 97.000 Besuchern sei. Die Besucherzahlen aus dem vergangenen Jahr könnten wieder erreicht werden. Kritisch merkt er an, dass die Besucherzahlen im Sonderausstellungsbereich nicht zufriedenstellend seien, da Dortmund keine Hochburg für Sonderausstellungen sei. Für 2014 gäbe es konkrete Planungen, eine große und sehr publikumsträchtige Ausstellung des Ostwallmuseums im Dortmunder U anzubieten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bedankt sich für die Präsentation und nimmt den Bericht zur Kenntnis.


Hinweis:
Zu TOP 1.4 „Genehmigung der 2. Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 27.11.2012“ gab es in der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.01.2013 zu diesem TOP 3.1 Anmerkungen. Zu diesen Anmerkungen erfolgte ein Schreiben der Geschäftsführung, das den Mitgliedern im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.03.2013 zur Verfügung gestellt wurde. Dies beinhaltet nachfolgende Änderung zu TOP 3.1 der 2. Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 27.11.2012, die in der Sitzung des Ausschusses am 05.03.2013 genehmigt wurde.


2. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 2.1
4. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2011/12
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08224-12)

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, ob der Landeszuschuss 2012, der in das zweite Quartal 2012 gefallen sei und zum positiven Jahresabschluss beigetragen habe, immer in das zweite Quartal fallen würde, oder ob es auch ein anderes Quartal sein könne und dadurch evtl. der Jahresabschluss negativ ausfallen könne?

Frau Pesch (Leiterin Theater Dortmund) antwortet, dass der Landeszuschuss zu einer anderen Zeit gekommen sei als der Landtag sich neu gewählt habe. Sie möchte nicht den Eindruck bestätigen, als habe das Theater nur einen auskömmlichen Haushalt, weil der Landeszuschuss gekommen sei. Das Theater habe gut gewirtschaftet und der Landeszuschuss habe aufgrund der Tarifsteigerungen zur Auflösung der Rücklagen geholfen. Der Eindruck, das Theater habe nur mit Drittmitteln einen ausgeglichenen Haushalt, sei falsch.

Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) lobt die Haushaltsführung im Theater. Auch die Steigerung der Umsatzerlöse um 700.000 Euro zeige, dass das gesamte Theater auf einem guten Weg sei.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/BL) unterstützt die Aussage von Herrn Dr. Eigenbrod und weist darauf hin, dass man immer eine sorgfältige Berichterstattung des Theaters gehabt habe. Eine positive Entwicklung sei erkennbar.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) schließt sich dem Lob an. Ein Aufwärtstrend sei erkennbar.
Sie fragt nach, warum im Spiegel eine Beilage Kulturspiegel mit einem Hinweis auf ein Theaterstück in Bremerhafen zu finden sei, nicht aber ein Hinweis auf Dortmund.

Frau Pesch sagt eine Überprüfung zu, die als Anlage dem Protokoll (Anlage 2) beigefügt werde.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 4. Quartalsbericht zur Kenntnis.




zu TOP 2.2
Vereinfachung bürokratischer Abläufe
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06608-12-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06608-12-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 06.03.12 vor:


Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Stellungnahme der Verwaltung vom 04.05.12 vor:



3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 3.1
Sachstand und Planung Dortmunder U für das Jahr 2013
mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 08446-12)
Präsentation
(Drucksache Nr.: 08446-12-E1)

- vorgezogen -



zu TOP 3.2
Verlagerung des "Deutschen Kochbuchmuseums"
hier: Verlängerung der im Jahr 2010 befristet eingerichteten Stelle bis 31.12.2014
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07700-12)
Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2012
(Drucksache Nr.: 07700-12)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07700-12-E3)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Empfehlung des Ausschusses für Personal und Organisation aus der Sitzung vom 25.10.12 vor:

Weiterhin liegt dem Ausschuss die Stellungnahme der Verwaltung vom 21.11.12 vor.


Herr Balzer (SPD-Fraktion) erklärt, dass die Antwort der Verwaltung ausreichend sei und seine Fraktion die Empfehlung aussprechen werde.

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass seine Fraktion die Empfehlung nicht aussprechen werde, weil man der Auffassung sei, dass zunächst klar sein müsse, dass das Museum wirklich 2014 dort eingerichtet werde. Eine Mitarbeiterin über zwei Jahre zu beschäftigen mit ungewissem Ausgang sei nicht der richtige Weg und seine Fraktion sei der Meinung, dass mit der Besetzung der Stelle noch gewartet werden könne.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) berichtet, dass seine Fraktion auch empfehlen werde. Es handele sich um ein neues Konzept, was gut sei und er regt an, darauf zu achten, dass bei der Kollegin kein Leerlauf entstehe und sie evtl. auch kurzfristig woanders eingesetzt werden könne. Das müsse man aber vor Ort entscheiden.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/BL) merkt an, dass seine Fraktion die Empfehlung nicht geben werde. Das Konzept sei durchaus sehenswert, aber allein der Schritt zur Umsetzung fehle und der sei durch die weitere Stellenbesetzung nicht gegeben.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion FDP/Bürgerliste und bei Enthaltung der Fraktion Die Linke folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt, die 2010 befristet eingerichtete Stelle für Planungs- und Vorbereitungsarbeiten zur Wiedereröffnung des „Deutschen Kochbuchmuseums“ bis zum 31.12.2014 zu verlängern.


zu TOP 3.3
Zweiter und dritter Quartalsbericht 2012 der Kulturbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08356-12)

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, was unterm Strich an Einsparungen übrig geblieben sei. Im Personalbereich sei zu lesen, dass bis zum Jahresende rund 800.000 Euro eingespart würden. Ein Teil dieser Einsparung sei jedoch zur Sicherstellung der Angebotspalette durch eingekaufte Dienstleistungen wieder verbraucht worden. Außerdem sei bei den Kennzahlen zu sehen, dass die Kennzahl des Adlerturmes deutlich abweiche. Er bittet um Mitteilung, wie die Planung der Umstrukturierung des Adlerturms aussehe.

Herr Eichler (Leiter Kulturbetriebe) antwortet, dass es sich hier insbesondere auch um Bewachungsleistungen handele, da Bewachungsspitzen partiell mit Fremdkräften ausgeglichen werden müssten. Dass seien z. B. Honorarkräfte für die U2, die im Augenblick noch nicht durch hauptamtliches Personal besetzt würde sondern durch das Kulturbüro kommissarisch verwaltet werde. Da habe man Personaleinsparungen, weil die Stellen noch nicht besetzt seien. Was den Adlerturm angehe sei es so, dass der Umbau des Adlerturmes zum Kindermuseum erfolgt sei. Durch diese Umbauphase erkläre sich daher auch ein geringeres Publikumsaufkommen.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, wie der Widerspruch zu verstehen sei, ein ausgeglichenes Jahresergebnis könne nicht erzielt werden, nur wenn folgende 6 – 7 Maßnahmen zwingend notwendig umgesetzt würden und dann zu sagen, die Kulturbetriebe erwarten im Wirtschaftsjahr 2012 ein ausgeglichenes Jahresergebnis. Hier stelle sich die Frage, wie man diese 7 Punkte bis zum Jahresende noch umsetzen wolle. Außerdem fragt sie nach den Einbrüchen bei den Nutzern, u. a. bei dem Museum für Naturkunde, Vermietung Keuning-Haus, Teilnahme VHS, Steinwache und ob es hier noch Ambitionen gäbe, etwas zu verändern.

Herr Eichler antwortet, dass diese Maßnahmen bereits im Sommer dieses Jahres beschlossen worden seien und auch insofern umgesetzt wurden. Des Weiteren handele es sich hier um den Quartalsbericht, der den Stand zum 30.09. wiedergäbe. Die endgültigen Zahlen, die man erreichen wolle, könne man erst Ende des Jahres nennen. Hier seien drei Monate noch nicht berücksichtigt worden.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den zweiten und dritten Quartalsbericht 2012 der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.


zu TOP 3.4
Brandschutzmaßnahmen im Dietrich-Keuning-Haus und Nordbad
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07998-12)

Herr Balzer (SPD-Fraktion) erläutert, dass seine Fraktion die Empfehlung aussprechen werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt die Durchführung der Brandschutzmaßnahme im Dietrich-Keuning-Haus und im Nordbad mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 1.409.950,00 Euro.


zu TOP 3.5
Zukunft des Museums für Kunst- und Kulturgeschichte
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07235-12)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07235-12-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07235-12-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

die Verwaltung wird gebeten darzulegen, welchen Stellenwert das Museum für Kunst- und Kulturgeschichte (MKK) in der Dortmunder Museumslandschaft aktuell und zukünftig einnimmt. In diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:


Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vom 13.11.12 vor, die die Fragen 4 – 6 beantwortet.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) merkt an, dass in der Stellungnahme nur die Fragen 4 und 5 beantwortet wurden und 6 nicht aufgeführt worden sei. Außerdem habe Herr Stüdemann in der letzten Sitzung zu Punkt 5 eine weitergehende Antwort getroffen, als jetzt in der Beantwortung zu lesen sei. Er hoffe, dass die Antwort, dass die Ausstellungsthemen und Ausstellungskonzepte durchaus aufeinander abgestimmt seien, der Schwerpunkt für die nächsten Jahre sei. Seine Fraktion habe den Eindruck, dass das bislang nicht bzw. nicht ausreichend der Fall gewesen sei.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) antwortet, dass innerhalb des Geschäftsbereiches Museen natürlich koordiniert werde, aber was dann Zollern II/IV im selben Zeitraum anbieten würden, die DASA oder andere Akteure, das ließe sich nur sehr schwer beeinflussen. Überschneidungen zu publikumsaktiven Zeiten seien nicht zu vermeiden. Die Diskussion, Veranstaltungswunsch und Ausstellungsgeschehen über die ganze Stadt zu koordinieren, gäbe es in jeder großen Stadt. Des Rätsels Lösung habe bisher niemand gefunden.


zu TOP 3.6
Museumsnacht
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08463-12)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08463-12-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Die schriftliche Antwort erfolgt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit.


4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 4.1
Strategiepapier Zoo Dortmund 2012, hier: Marketingkonzept

- vorgezogen -


zu TOP 4.2
Wirtschaftsplan 2013 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08056-12)

Herr Steitz (Stadtrat) erläutert, dass der erstellte Wirtschaftsplan lange mit dem Kämmerer verhandelt worden sei. Man habe bei den schwierigen Rahmenbedingungen sehr gut zusammengefunden. Es habe in der Vergangenheit viele kluge strategische Entscheidungen gegeben, die fortgesetzt würden wie z. B. die Finanzierung der Kunstrasenplätze die gerade fertig geworden seien bzw. noch in diesem Jahr fertig gestellt würden. Das seien Modelle, wo viel mehr Eigenanteile der Vereine drin steckten und das sei der Weg der Zukunft. Dieser Ausschuss habe diese Strategie ja auch schon länger begleitet. Davon sei in Zukunft noch mehr möglich. Momentan habe man eine Basis, mit der dieser Betrieb im Großen und Ganzen seinen Aufgaben gerecht werde.

Frau Mais (CDU-Fraktion) bittet, die Vorlage in die Haushaltsberatungen zu schieben.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) merkt an, dass die Erhöhungen eklatant seien. Auch der vielzitierte Stellenabbau der anvisierten 2 % würde nicht betrieben, stattdessen gäbe es ½ Stelle mehr. Es sei gut, wenn in diesem Bereich und im Investitionsbereich wo es notwendig und möglich sei, konsequenter gespart werden könnte. Weiter fragt sie nach, ob der Westfalenpark mit der Bewirtschaftung über Eintrittsgelder überhaupt noch richtig aufgestellt sei und wie der Ertrag und die Ausgaben nur allein für die Bewirtschaftung der Eintrittsgelder seien. Außerdem interessiere sie, was mit dem neuen Kassensystem i. H. v. von 250.000 Euro im nächsten Jahr gemacht werde.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) antwortet, dass die Sport- und Freizeitbetriebe in den letzten Jahren sehr viel eingespart hätten. Mit der Politik mal vereinbarte Einsparziele, die sich nicht haben realisieren lassen, seien hier zum Teil zurückgenommen worden und das sei im Wirtschaftsplan nicht ersichtlich.

Herr Steitz weist auf die Problematik hin, dass Sparappelle immer relativ abstrakt erfolgten. Selten kämen konkrete Vorschläge. Die angesprochene halbe Stelle sei nur eine rechnerische Korrektur. Es handele sich um einen Rechenfehler im Stellenplan, der sich bei der Ausgliederung des Grünbereiches zum Tiefbauamt ergeben habe. Bei den Erhöhungen handele es sich um Einsparvorgaben, die nicht erzielt werden konnten. Ein großer Teil der Einsparungen sei aber auch realisiert worden. Wenn eine Einsparungsmaßnahme nur zu 70 % erreicht wurde, sei dies trotzdem ein Erfolg, der hier allerdings nicht ersichtlich sei, da zuvor 100 % eingerechnet wurden.

Herr Klösel (SPD-Fraktion) spricht die jetzt schon bekannten Investitionsbedarfe bis 2020 i. H. v. ca. 10 Mio. Euro für die Parkanlagen an. Es sei reichlich Sanierungsbedarf da und sehr viel mehr sparen ginge irgendwann nicht mehr.

Frau Kulozik (Leiterin Geschäftsbereich Parkanlagen) berichtet zum Kassensystem, dass der Westfalenpark über sechs Eingänge verfüge, von denen einer personenbesetzt sei, vier über ein vollautomatisiertes Kassensystem verfügten und ein weiterer, der Diensteingang, der 24 Stunden am Tag besetzt sei, zur Verfügung stünden. Dieser werde gebraucht, um z. B. auch die Gastronomielandschaft zu erhalten. Das Kassensystem müsse erneuert werden, weil das alte System fast 20 Jahre alt sei und keine Ersatzteile mehr zu bekommen seien.

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, warum es nicht auch mal zu Personalreduzierungen kommen könne.
Außerdem halte er es für eine Täuschung, wenn z. B. beim Freibad Stockheide der Rat beschlossen habe, das Bad auf zu halten, aber die Sport- und Freizeitbetriebe nur 50 % der dafür benötigten Kosten bekämen. Gleiches gelte für den Betrieb der Hallenbäder. Der entsprechende Betrag müsse zur Verfügung gestellt werden ansonsten hätten Einsparungen an anderer Stelle zu erfolgen.

Weiterhin reduzierten sich in jedem Produktbereich des Wirtschaftsplanes die Kennzahlen gegenüber dem Ergebnis in 2011, z. B. läge die Anzahl der Besucher im Zoo, der ja in den nächsten Jahren deutlich mehr erwirtschaften solle, von 2012 bis 2016 unter den Zahlen von 2011. Hier stelle sich die Frage, ob man selber nicht an das Marketingkonzept glaube, oder die Daten noch nicht eingepflegt habe. Das gelte auch bei der Betrachtung der Gesamterlöse, die in den nächsten Jahren zurückgingen. Im Prinzip mache man damit deutlich, dass die Sportstätten, Freizeiteinrichtungen, und Parks nicht attraktiv genug seien, um entsprechende Personen anzulocken und damit die Erlössituation zu verbessern. Er verweist auch auf die Negativliste wie z. B. den 10-Meter-Turm im Südbad, die Wege im Rombergpark und die Sanierung des Cafés Auszeit.

Herr Balzer (SPD-Fraktion) gibt zu bedenken, dass die immer wieder geforderten Personaleinsparungen zu Lasten des Personals gingen. Die immer größer werdende aufzufangende Mehrarbeit führe zu Krankheiten und das sei der falsche Weg. Man müsse den Hebel woanders ansetzen und eher darüber nachdenken, wie man kranke Menschen wieder zur Arbeit bekäme, um einerseits Personalkosten bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall einzusparen und andererseits an den Überstundenzuschlägen zu sparen, die anfielen, wenn Personal eingespart würde und andere dadurch mehr arbeiten.

Herr Steitz antwortet zu Herrn Dr. Brunsing, dass der 10er-Turm im nächsten Jahr wieder nutzbar sei, dass sei in diesem Wirtschaftsplan drin. Die Verzögerungen beim Café Auszeit seien darin begründet, dass es sich nicht um eine reine Renovierung handele, sondern um eine geplante Vergrößerung, die über 199 Plätze hinaus gehe, um dort eine Versammlungsstätte zu errichten, dass sei vorher nicht der Fall gewesen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften durchlaufen.


zu TOP 4.3
Dritter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2012
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08386-12)

Keine Wortmeldung.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.





5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Verkauf von Gesellschaftsanteilen an der ecce - european centre for creative economy GmbH
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07970-12)

Keine Wortmeldung.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Beschlussvorlage nachträglich zur Kenntnis.





SauerDr. BrunsingIlter
VorsitzenderRatsmitgliedSchriftfüherin


Anlage 1 zu TOP 4.1 Strategiepapier Zoo Dortmund 2012, hier: Marketingkonzept

(Die Präsentationen können aufgrund des Copyright nicht zur Verfügung gestellt werden.)

Anlage 2 zu TOP 2.1 4. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2011/2012

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Antwort auf Protokollreklamation 27.11.12.pdfAntwort auf Protokollreklamation 27.11.12.pdf
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