über die 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün
am 10.03.2015
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Sitzungsdauer: 15:00 - 15:49 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Herr RM Pisula, Vorsitzender (CDU)
Herr RM Berndsen (SPD)
Frau RM Kleinhans (SPD)
Frau RM Meyer (SPD)
Herr RM Düdder (SPD) i. V. f. Herr RM Naumann
Frau RM Pulpanek-Seidel (SPD)
Herr RM Rüther (SPD)
Herr RM Schmidt (SPD)
Herr RM Spieß (SPD)
Herr RM Bartsch (CDU)
Herr RM Buchloh (CDU)
Herr RM Frank (CDU)
Frau RM Dr. Schauenberg (CDU)
Herr RM Dudde (B’90/Die Grünen)
Herr RM Logermann (B’90/Die Grünen)
Frau RM Brunsing (B’90/Die Grünen) i. V. f. Herr RM Frebel
Herr sB Auffahrt (Die Linke & Piraten)
Herr RM Gebel (Die Linke & Piraten)
Herr sB Kaestner (FDP/Bürgerliste)
Herr RM Garbe (AfD) i. V. f. Herr sB Huft-Krollner

2. Beratende Mitglieder:

Herr Herkelmann - Behindertenpolitisches Netzwerk
Herr Aydogan - Integrationsrat
Frau Hüser - Beschäftigtenvertreterin der Friedhöfe Dortmund
Herr Bartsch - Beschäftigtenvertreter der Stadtentwässerung Dortmund
Herr Schmidt - Beschäftigtenvertreter der Stadtentwässerung Dortmund

3. Verwaltung:

Herr StR Lürwer - 7/Dez.
Herr Limberg - 65/AL
Herr Flenner - 65
Frau Uehlendahl - 66/AL
Frau Müller - 68/BL
Frau Bertram - 68
Herr Schnelle - 70/BL
Herr Dr. Falk – 70/BL
Frau Trachternach - 7/Dez.-Büro
Frau Zielsdorf - 7/Dez.-Büro
Frau Hansmeier – 7/Dez.-Büro


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 5. Sitzung der Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün,
am 10.03.2015, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben
nicht besetzt

4. Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft

4.1 1. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00527-15)

5. Angelegenheiten des Tiefbauamtes

5.1 Neubau 'verlegte Marsbruchstraße'
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00011-15)

5.2 Erneuerung der LSA 0281 Borsigstraße/Stahlwerkstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00010-15)

5.3 Erneuerung der Lichtsignalanlagen 0163 Münsterstraße/Hackländerplatz/Gut-Heil-Straße und 2364 Münsterstraße/Kleiststraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00420-15)

5.4 Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke
Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00152-15)

5.5 Radweg Hohensyburg
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00548-15)

6. Angelegenheiten der Friedhöfe Dortmund

6.1 Friedhöfe Dortmund - 4. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00412-15)

7. Angelegenheiten der Stadtentwässerung

7.1 Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Dortmund
hier: Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00404-15)

7.2 Vierter Quartalsbericht des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00356-15)

7.3 Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00550-15)

8. Anfragen
nicht besetzt

9. Informationen der Verwaltung
nicht besetzt


Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden - Herrn Pisula - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün fristgemäß eingeladen wurde, und der Ausschuss beschlussfähig ist.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr sB Auffahrt benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün am 10.02.2015

Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün am 10.02.2015 wird bei einer Stimmenthaltung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
- nicht besetzt -

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben
- nicht besetzt -

4. Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft

zu TOP 4.1
1. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00527-15)

Herr Limberg berichtet mündlich zu dem 1. Quartalsbericht 2015.
Verständnisfragen hierzu werden durch ihn beantwortet.

Um den Eingangsbereich der TEK Biehleweg (Stadtbezirk Mengede) sicherer zu gestalten, bittet Rm Bartsch die Verwaltung um Prüfung, ob die dortige Bushaltestelle verlegt werden könne.

Herr Lürwer sagt zu, dass die Verwaltung dies prüfen werde.

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün nimmt den 1. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis.


5. Angelegenheiten des Tiefbauamtes

zu TOP 5.1
Neubau 'verlegte Marsbruchstraße'
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00011-15)

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Neubau 'verlegte Marsbruchstraße' mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 3.030.000,00 Euro.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 aus der Investitionsfinanzstelle 66A01202014032 – Neubau verlegte Marsbruchstraße – mit folgenden Auszahlungen:

Finanziert bis Ende 2014: 30.000,00 Euro
Haushaltsjahr 2015: 200.000,00 Euro
Haushaltsjahr 2016: 1.900.000,00 Euro
Haushaltsjahr 2017: 900.000,00 Euro
Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand in Höhe von 33.305,25 Euro

zu TOP 5.2
Erneuerung der LSA 0281 Borsigstraße/Stahlwerkstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00010-15)

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün fasst einstimmig nachfolgenden Beschluss:

Beschluss

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün beschließt die Erneuerung der Lichtsignalanlage 0281 Borsigstraße/Stahlwerkstraße im Bezirk Innenstadt-Nord mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 48.000,00 Euro.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 aus der Investitionsfinanzstelle 66N01202014587 – LSA 0281 Borsigstraße/Stahlwerkstraße – mit folgender Auszahlung:

Haushaltsjahr 2015 48.000,00 Euro

Die Investition in die neue Lichtsignalanlage bedingt ab dem ersten vollen Nutzungsjahr, dem Haushaltsjahr 2016, einen jährlichen Folgeaufwand in Höhe von 1.584,00 Euro.


zu TOP 5.3
Erneuerung der Lichtsignalanlagen 0163 Münsterstraße/Hackländerplatz/Gut-Heil-Straße und 2364 Münsterstraße/Kleiststraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00420-15)

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün fasst einstimmig nachfolgenden Beschluss:

Beschluss

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün beschließt die Erneuerung der Lichtsignalanlagen 0163 Münsterstraße/Hackländerplatz/Gut-Heil-Straße und 2364 Münsterstraße/Kleiststraße im Bezirk Innenstadt-Nord mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 122.000,00 Euro.

Die Finanzierung der LSA 0163 erfolgt aus dem Budget des StA 66 aus der Investitionsfinanzstelle 66N01202014589 – LSA 0163 Münsterstraße/Hackländerplatz/Gut-Heil-Straße – mit folgender Auszahlung:

Haushaltsjahr 2015 83.000,00 Euro

Die Finanzierung der LSA 2364 erfolgt aus dem Budget des StA 66 aus der Investitionsfinanzstelle 66N01202014590 – LSA 2364 Münsterstraße/Kleiststraße – mit folgender Auszahlung:

Haushaltsjahr 2015 39.000,00 Euro


Die Investition in die neuen Lichtsignalanlagen bedingt ab dem ersten vollen Nutzungsjahr, dem Haushaltsjahr 2016, einen jährlichen Folgeaufwand in Höhe von 5.109,00 Euro.





zu TOP 5.4
Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke
Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00152-15)

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 5.5
Radweg Hohensyburg
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00548-15)

Hierzu liegt vor Stellungnahme zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache Nr.: 00548-15-E1):

„Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bittet die Verwaltung um einen aktuellen Sachstand
zur Befahrbarkeit des Ruhrtal-Radwegs auf Dortmunder Stadtgebiet insbesondere im
Streckenabschnitt Hohensyburg.

Begründung:
Aufgrund von Steinschlaggefahr wurde 2012 der Ruhrtalradweg und der Rundkurs Ruhrgebiet
in Teilen gesperrt. Auf Dortmunder Stadtgebiet ist der Radweg zwischen der
Hengsteystraße und der Syburger Dorfstraße weiterhin nicht befahrbar. Schon im vergangenen
Jahr wurde die rechtliche Klärung der Zuständig für das Teilstück – und damit der
Kostenübernahme der Hangsicherung - seitens der Stadt zugesagt. Die Sperrung ist jetzt,
kurz vor dem Stadt der Radsaison, jedoch weiterhin nicht behoben.“


Die Stellungnahme der Verwaltung erfolgt zu einer der nächsten Sitzungen.


6. Angelegenheiten der Friedhöfe Dortmund

zu TOP 6.1
Friedhöfe Dortmund - 4. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00412-15)

Nachfragen hierzu werden durch Frau Müller beantwortet.

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün nimmt Kenntnis.


7. Angelegenheiten der Stadtentwässerung

zu TOP 7.1
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Dortmund
hier: Festsetzung des Höchstbetrages der Kredite zur Liquiditätssicherung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00404-15)

Nachfragen hierzu werden durch Herrn Schnelle beantwortet.
Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss

Der Rat der Stadt setzt den Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung auf 20 Mio. Euro fest.


zu TOP 7.2
Vierter Quartalsbericht des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00356-15)

Nachfragen hierzu werden durch Herrn Schnelle und Herrn Lürwer beantwortet.

Des Weiteren führt Herr Dr. Falk an, dass durch die vakanten Stellen im Bereich Planung nicht alle Investitionsprojekte umgesetzt sowie die entsprechende Mittel hierzu nicht in vollem Umfang verausgabt werden können. Er verweist auf die entsprechenden Ausführungen und finanziellen Angaben im Quartalsbericht.

Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün als Betriebsausschuss nimmt den vierten Quartalsbericht des Eigenbetriebs Stadtentwässerung zum Stichtag 31.12.2014 zur Kenntnis.


zu TOP 7.3
Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 00550-15)

Hierzu liegt vor Stellungnahme zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache Nr.: 00550-15-E1):

„Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet im Zusammenhang mit dem vierten Quartalsbericht des Eigenbetriebs Stadtentwässerung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wurde den Mitarbeiter*innen der Abteilung Stadtentwässerung aus dem ehemaligen StA 66/7 ein Wahlrecht beim Wechsel zum Eigenbetrieb eingeräumt?

2. Wenn ja, wie viele der Mitarbeiter*innen haben davon Gebrauch gemacht und sind im Tiefbauamt geblieben? Kommt es dadurch im Tiefbauamt zu einer überplanmäßigen Stellenbesetzung?

3. Welche Aufgaben übernehmen die verbliebenen Mitarbeiter*innen jetzt im StA 66 und welche Konsequenzen hat ihr Verbleib für die Besetzung der Planstellen im Eigenbetrieb?

4. Warum wurde den städtischen Mitarbeiter*innen ein Wahlrecht eingeräumt? Mit der Gründung des Eigenbetriebs haben sich die arbeitsrechtlichen Bedingungen für die Mitarbeiter*innen nicht geändert.

5. In dem jetzt vorliegenden Quartalsbericht wird eine Verschiebung von Bauprojekten und zentralen Planungsaufgaben im Eigenbetrieb aufgrund fehlender Personalkapazität benannt und die sich daraus ergebenden Risiken werden vorgestellt. Welche Kosten entstehen durch die genannten Verschiebungen und wie werden diese ausgeglichen?

Begründung:
Der Rat hat am 21.11.2013 die Gründung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung beschlossen.
Die Aufgabenerledigung des Eigenbetriebes sollte durch entsprechendes Personal der Stadtentwässerung (Abteilung 66/7) erfolgen, sodass es gesamtstädtisch zu keiner Ausweitung des Personalaufwands und zu keinen organisationsbedingten Gebührenerhöhungen kommen sollte. Im Gegenteil sollte durch die Gründung des Eigenbetriebs und den sich daraus ergebenden Effekten und Effizienzvorteilen der Aufwand in der Organisation reduziert und so ein Beitrag zur Eindämmung der Gebühren geleistet werden.“


ABVG, 10.03.2015:

Herr Dr. Falk beantwortet den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wie folgt mündlich:

Zu Frage 1 bis 4:
„Die Mitarbeiter/innen der Abteilung Stadtentwässerung 66/7 des damaligen Tiefbauamtes waren vor und unverändert auch nach der Eigenbetriebsgründung für die Aufgabengebiete Abwasserbeseitigung, Gewässerunterhaltung und -ausbau, PHOENIX See zuständig. Sie hatten kein Wahlrecht.“

Zu Frage 5:
„Es ist offen, ob sich aus den aufgeführten Risiken überhaupt Kostenfolgen ergeben. Eine Bezifferung ist aktuell nicht möglich.“


Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün nimmt Kenntnis.


8. Anfragen
- nicht besetzt -

9. Informationen der Verwaltung
- nicht besetzt -




Die öffentliche Sitzung endet um 15:49 Uhr.




Auffahrt Pisula Zielsdorf
sachkundiger Bürger Vorsitzender Schriftführerin
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