für die 28. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates, am 22.03.2018, Beginn 13:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 15.02.2018
2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
- unbesetzt -
3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün
3.1 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
hier:
I. Kenntnisnahme der aktuellen Rahmenplanung
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Nachbargemeinden sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange der Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes
III. Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes
IV. Offenlegungsbeschluss der Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes
V. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan InN 219
VI. Ergebnis der ersten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219
VII. Ergebnis der zweiten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219
VIII. Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplan InN 219
IX. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des InN 203 - Bornstraße nördlicher Teil-
X. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Ev 115 - Derner Straße -
XI. Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes InN 225 - ehemaliges Hochofenwerk -
XII. Offenlegungsbeschluss des Bebauungsplanes InN 219
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09821-18) hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2018
(Drucksache Nr.: 09821-18)
3.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes Hom 124 – Erweiterung der Feuerwache Kirchhörde - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB).
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Entscheidung über Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Entscheidung über Stellungnahme eines Einsprechers, IV. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, V: Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gemäß § 33 Abs. 1 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09972-18)
3.3 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsverdachtsgebiet "ehemalige Weichenfabrik und Umfeld"
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe -, Beschluss des Beginns der vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit sowie Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09788-17)
3.4 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 152 – Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße –,
hier:I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur teilweisen Reduzierung und teilweisen Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 152 – Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße -, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B, VI. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10229-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2018
(Drucksache Nr.: 10229-18) hierzu -> Ergänzung der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10229-18-E1)
3.5 Masterplan Mobilität 2030, Abschluss 1. Stufe, Zielkonzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09755-17) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2018
(Drucksache Nr.: 09755-17)
3.6 Neukonzeption und Fortschreibung der Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepte (INSEKT)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10033-18) hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2018
(Drucksache Nr.: 10033-18)
3.7 Ansiedlung von Möbelhäusern in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09662-17)
- Die Vorlage wurde zur Sitzung am 15.02.2018 versandt.
3.8 Anfragen weiterer Mietradverleiher
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10167-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2018
(Drucksache Nr.: 10167-18)
3.9 Beteiligung der Stadt Dortmund im EU-Förderprojekt "Productive Green Infrastructure for postindustrial urban regeneration" (proGlreg)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10143-18)
3.10 Veranstaltungsprogramm für das "nordwärts"-Präsentationsjahr 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09232-17)
3.11 Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Naturschutzbundes Deutschland e.V. (NABU) für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Dortmund.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10181-18)
4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- unbesetzt -
5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2018
- Wahl der Fachpreisrichter/-innen
- Bestätigung der Sachpreisrichter/-innen für die laufende Wahlzeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10266-18)
7. Schule
7.1 Befristete Fortsetzung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes bis zum 31.07.2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07316-17)
7.2 Fortführung des Vorhabens „was geht! Rein in die Zukunft in Dortmund“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10190-18)
8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
9.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10098-18)
- Die Unterlagen wurden bereits im Sonderversand vorab verschickt.
9.2 Wiederbestellung von Herrn Dirk Schaufelberger zum Mitglied des Vorstandes der Sparkasse Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10100-18)
9.3 Gemeinsame Erklärung zur Direktvergabe der öffentlichen Personenverkehrsdienste im Stadtgebiet Dortmund an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10211-18)
9.4 Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Krematorium Dortmund GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10188-18)
9.5 Neuausrichtung der Stadtgrünpflege in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10270-18) hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10270-18-E2)
