Niederschrift (öffentlich)
über die 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 21.03.2017
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:50 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Svenja Noltemeyer (Fraktion B 90/Die Grünen) i. V. für Rm Wolfgang Frebel
(Fraktion B 90/Die Grünen)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)
sB Andrea Wiesemann (SPD)
sB Andrea Wille (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Burak Kaya (Integrationsrat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Beratende Mitglieder:
RM Detlef Münch (FBI)
4. Beschäftigtenvertreter:
Mareike Poggenpohl, 42
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Michael Steffens – BL 5/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Claudia Kokoschka – 41/KB
Martina Bracke – 41/KB
Katrin Gellermann, 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/Archiv
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Dr. Dr. Elke Möllmann - 41/MU
Dr. Jens Stöcker – 41/MKK
Brigitte Buberl – 41/MKK
Karl Heinrich Deutmann, 41/MKK
Dr. Astrid Blome - 41/ZI
Bettina Pesch – 42/TL
Martin Lizan – 42/GfD
Harald Landskröner, 51/4
Dimitrios Karakatsanis, 51/4
André Knoche - 52/1
Dirk Reil, 52/1
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4
Özgür Karadag, 2/Dez.-Stadtcon.
Michaela Franzes, 8/Inv. Invest
6. Gäste:
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Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 21.03.2017, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 14.02.2017
2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
2.1 Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07126-17)
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
3.1 Aufbau eines städtischen Zentrums der Medienkompetenz in Dortmund ZM.i-DO
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04777-16)
Die Unterlage haben Sie bereits zur Sitzung am 14.02.2017 erhalten.
3.2 Ehrung Dortmunder Bürger
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07196-17)
3.3 Fake News in der Dortmunder Tagespresse zum Dortmunder U und den städtischen Kulturbetrieben
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06918-17-E1)
4. Angelegenheiten des Theaters
4.1 Änderung der Dienstanweisung für die Leitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06561-16)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 14.02.2017 erhalten. Die Dienstanweisung bleibt unverändert.
4.2 Arbeitsbedingungen in der vorläufigen Spielstätte des Theaters Megastore
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06874-17-E2)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Wirkungsorientierter Haushalt 2017 (Ziel- und Ressourcenplanung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06637-17)
Die Unterlagen erhalten Sie im Rahmen eines reduzierten Sonderversandes für den Rat.
5.2 Handlungsfeld Flüchtlinge - Sachstandsbericht - Rückblick 2016 / Ausblick
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06920-17)
Die Unterlagen erhalten Sie im Rahmen eines reduzierten Sonderversandes für den Rat.
5.3 Masterplan ERLEBNIS.DORTMUND
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06869-17)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Wiesemann benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Verwaltung bittet, die Tagesordnung um folgenden TOP zu erweitern, da sich im Nachgang zur Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 14.02.2017 ein neuer Sachstand ergeben hat:
Sachstand Kunstrasengranulat
Mündlicher Bericht.
Die Angelegenheit wird unter TOP 2.2 behandelt.
Die Verwaltung bittet, folgende Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu behandeln:
Honorarkräfte bei den Kulturbetrieben
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06930-17-E2)
Die Angelegenheit wird unter TOP 3.4 behandelt.
Die Tagesordnung wird mit diesen Ergänzungen festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 14.02.2017
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) bittet, unter TOP 5.4 das Abstimmungsverhalten zu verändern. Seine Fraktion und nicht die AfD-Fraktion habe gegen die Vorlage gestimmt.
Die Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 14.02.2017 wird mit dieser Änderung und bei Enthaltung von Frau Noltemeyer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen genehmigt.
2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 2.1
Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07126-17)
Frau Noltemeyer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) führt aus, dass in dem Quartalsbericht ein Investitionsbudget von 17 Mio. Euro aufgeführt ist. Die Ausgaben lägen jedoch in einem deutlich niedrigeren Bereich. Die Aktion „Zoo wie Du willst“ wird von ihr sehr positiv gesehen. Ihr stellt sich die Frage, ob die Aktion wiederholt wird und ob sich diese Aktion auf andere Veranstaltungen übertragen lässt.
Frau Mais (CDU-Fraktion) und Herr Klösel (SPD-Fraktion) danken den Sport- und Freizeitbetrieben für ihre gute und innovative Arbeit.
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) teilt mit, dass auf Seite 5 des Berichtes unter dem Produkt Parkanlagen vermerkt ist, dass die Pachteinnahmen im Vergleich zum Vorjahr durch zwei Konzerte um 22,9 % gesteigert werden konnten. Es stelle sich die Frage, ob die Zahl der Konzerte gesteigert werden könne.
Herr Urbanek (AfD-Fraktion) schließt sich der Meinung von Frau Mais und Herrn Klösel hinsichtlich der guten Arbeit der Sport- und Freizeitbetriebe an. Er möchte wissen, wie sich die Aktion „Zoo wie Du willst“ hinsichtlich der Erlöse pro Eintrittskarte und im Vergleich zum Vorjahr darstellt.
Herr Dr. Brandstätter (Geschäftsleiter Zoo Dortmund) führt aus, dass die Aktion sehr erfolgreich war. Es werde nun beraten, ob diese noch einmal möglicherweise in etwas anderer Form wiederholt werden könne. Der Eintrittspreis pro Karte lag häufig niedriger als im Vorjahr. Durch die vielen Besucher konnte dennoch mehr Erlös erzielt werden.
Frau Spreen (Geschäftsbereichsleitung Sport- und Freizeitbetriebe) führt im Hinblick auf das Investitionsbudget aus, dass vielfach der Beginn von Baumaßnahmen nicht sofort am Anfang eines Jahres liegt bzw. ein Großteil der Mittel erst zu Beginn des Folgejahres verausgabt werden können, so dass sich ein Zeitversatz ergäbe.
Frau Kulozik (Geschäftsbereichsleiterin Parkanlagen) teilt mit, dass die Konzerte von Agenturen veranstaltet werden. Für das Jahr 2017 sind drei Konzerte vorgesehen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 2.2
Sachstand Kunstrasengranulat
Mündlicher Bericht
Frau Zoerner (Stadträtin) weist darauf hin, dass in der Niederschrift der 19. Sitzung zum TOP „Kunstrasengranulat“ die Aussage, dass die Analysewerte für die nächste Sitzung des Ausschusses nachgereicht würden missverständlich und eine Interpretation der protokollführenden Stelle sei. Eine Bitte, dem Ausschuss zur Nachfrage ein weiteres Schriftstück vorzulegen, sei nicht an die Verwaltung herangetragen worden. Herr Knoche habe in der Zwischenzeit mit Frau Brunsing über das Thema gesprochen. Dabei wurde festgestellt, dass die Frage eher unter dem Gesichtspunkt der Gesundheit zu beantworten wäre. Daraufhin sei vereinbart worden, dass Frau Brunsing das Gespräch mit Herrn Dr. Renken vom Gesundheitsamt führen sollte. Die Verwaltung sei davon ausgegangen, dass die Nachfrage aus der letzten Ausschusssitzung damit erledigt sei. Der Prüfbericht zu den Kunststoffrasenspielfeldern könne nun zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.
Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass der von Frau Zoerner angesprochene Termin mit Herrn Dr. Renken noch nicht stattgefunden habe, aber in Kürze anstehe. Es ergeben sich aus ihrer Sicht keine weiteren Fragen. Sie hält es auch für gut, wenn alle Mitglieder des Ausschusses Zugriff auf den Prüfbericht erhielten.
Herr Grondziewski (CDU-Fraktion) führt aus, dass er es auch als Kreisvorsitzender der Dortmunder Fußballvereine erstaunlich finde, dass angeblich einige Kunstrasenplätze in den Niederlanden mit krebserregenden Stoffen belastet seien. Das habe die Fußballvereine eher nicht beeindruckt sondern vielmehr die Presse. Er teilt mit, dass die niederländische Gesundheitsbehörde inzwischen bereits Entwarnung gegeben habe. Die Dortmunder Fußballvereine vertrauen den Sport- und Freizeitbetrieben, dem Gesundheitsamt und dem Umweltamt hinsichtlich ihrer Einschätzungen für die Dortmunder Kunstrasenplätze.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) führt aus, dass er den Prüfbericht nicht bewerten könne. Er schließt sich der Auffassung von Herrn Grondziewski hinsichtlich des Vertrauens in die Arbeit der Verwaltung an.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) teilt mit, dass der Prüfbericht nach dieser Ausschusssitzung unter dem TOP 2.2 im Gremieninformationssystem aufgerufen werden könne.
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 3.1
Aufbau eines städtischen Zentrums der Medienkompetenz in Dortmund ZM.i-DO
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04777-16)
Herr Urbanek (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) führt aus, dass die Vorlage im Schulausschuss beraten wurde und seine Kritik nicht geschmälert werden konnte. Seiner Auffassung nach könne die Aufgabe nur von jemandem übernommen werden, der über fundiertes IT-Wissen und / oder über didaktische Möglichkeiten verfüge. Weiterhin ergäben sich zwei Problemfelder. Dies seien die jungen Menschen, die sich vielfach sehr leichtsinnig und unbedarft mit ihren Daten umgingen, und ältere Menschen, bei denen die Hemmschwelle sehr groß sei. Für beide Personengruppen müssten vor einem Beschluss konkrete Konzept vorliegen. Dies sei bei der Vorlage nicht der Fall. Aus diesem Grunde werde er bei der Abstimmung mit „nein“ stimmen.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) teilt mit, dass das Votum des Schulausschusses eine Zustimmung bei Gegenstimme der AfD-Fraktion sei. Es ergebe sich für sie kein Grund, heute nicht abstzustimmen.
Frau Noltemeyer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) führt aus, dass viel Wissen auch im Bereich Labkultur aufgebaut worden sei. Die Beträge, die nicht mehr existent seien, sollen trotzdem Berücksichtigung finden. Dies sei eine Möglichkeit, das Wissen langfristig zu verbreiten.
Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) teilt mit, dass das die genannten Beiträge gesichert wurden und ins Archiv mit eingepflegt würden. Die Stadt Dortmund wird finanzielle Mittel für den Aufbau digitaler Bildungsstrukturen erhalten, die auch hierfür verwandt würden.
Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 16.05.2017:
Zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21.03.2017
Herr Urbanek weist darauf hin, dass das Abstimmungsergebnis unter TOP 3.1 auf Seite 7 dahingehend zu korrigieren sei, dass nicht er sondern die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN gegen die Vorlage gestimmt habe.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion den Aufbau des ZM.i-Do.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion diese Regelung der Zuständigkeiten.
zu TOP 3.2
Ehrung Dortmunder Bürger
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07196-17)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Antrag der CDU-Fraktion vor:
Die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stellt zu o.g. Tagesordnungspunkt folgenden Antrag und bittet um Beratung und Beschlussfassung:
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt, dass Personen, die das Kulturleben Dortmunds geprägt haben, in angemessener Weise geehrt werden können, beispielsweise durch Gedenktafeln, Bilder mit Text oder Porträtgemälde.
Begründung
Der AKSF hat in der Vergangenheit mehrfach beschlossen, verdienstvolle Persönlichkeiten des Dortmunder kulturellen Lebens in verschiedener Hinsicht zu ehren, beispielsweise den Schriftsteller Max von der Grün durch Benennung einer Straße oder Fritz Hüser als Namensgeber eines Institutes.
Es sollten aber auch weitere Persönlichkeiten bedacht werden, deren Verdienste sich mit einzelnen Einrichtungen der kulturellen Landschaft Dortmunds in prägender Weise verbinden. Eine solche Ehrung sollte sowohl verstorbenen als auch lebenden Personen zuteilwerden, soweit sie nicht mehr aktiv in ihren Funktionen tätig sind. Eine entsprechende Anregung ist im vergangenen Jahr verschiedentlich aus Kreisen kulturfördernder Persönlichkeiten der Dortmunder Stadtgesellschaft geäußert worden. Die Ehrungen, welche beispielsweise durch Gedenktafeln, Bilder von Ereignissen oder Porträts mit entsprechenden Hinweisen ausgedrückt werden können, sollten bevorzugt an den Orten angebracht werden, an denen diese Menschen tätig waren oder die sie gefördert haben, um so eine differenzierte, auf die spezifische Leistung verweisende Erinnerungskultur in Dortmund zu entwickeln. Die Erinnerung ist dabei kein Selbstzweck - sie soll vielmehr zur Nachahmung anregen, Ansporn sein für ähnliche Leistungen und die Wichtigkeit und Notwendigkeit von Kultur und Kulturförderung in der Stadtgesellschaft betonen. Als Beispiel seien im Theater die Namen Schüchter und Fechner genannt. Soweit die Personen noch leben, muss natürlich deren Zustimmung eingeholt werden. Bei Verstorbenen ist die Zustimmung der Familie einzuholen.
Die Kosten solcher Ehrungen müssen vollständig durch Spenden aufgebracht werden und dürfen weder gegenwärtig noch zukünftig zu einer Belastung der Stadt oder ihrer Einrichtungen führen.
Die Anregung bestimmte Personen zu ehren kann durch jeden an die Stadt Dortmund herangetragen werden. Sie ist mit einer sicheren Finanzierung zu versehen. Die Ehrung ist durch diesen Ausschuss zu beschließen und im Detail durch die Verwaltung mit allen Beteiligten, insbesondere den betroffenen Einrichtungen, abzustimmen
So soll die Erinnerung an bedeutende Persönlichkeiten des Dortmunder Kulturlebens begründet und entwickelt werden, die sich vorbildlich um das kulturelle Leben verdient gemacht haben.
Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) erläutert den Antrag seiner Fraktion. Er weist darauf hin, dass dieser auf den Bereich Kultur beschränkt sei. Es sei ihm jedoch klar geworden, dass auch Menschen aus anderen Bereichen Spenden beispielsweise zur Sportförderung zur Verfügung stellen.
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) hält den CDU-Antrag für entbehrlich, weil es bereits in vielen Bereichen Ehrungen gibt. Es könnte vielleicht überlegt werden, wie solche Ehrungen zukünftig in zeitgemäßer Weise stattfinden könnten.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) führt aus, dass sich seine Fraktion mit dem Thema sehr ausführlich auseinandergesetzt habe. Es sei richtig, die Bedingungen hinsichtlich möglicher Ehrungen zu überdenken, damit diese den Bürgerinnen und Bürgern auch bewusster gemacht werden können. Es müsste beispielsweise ebenso über die Durchführung von Ehrungen für noch lebende Personen gesprochen werden. Weiterhin sollten die Ehrungen auch aus seiner Sicht auf den Bereich des Sports ausgedehnt werden. Die Hoheit müsse bei dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit verbleiben. Weiterhin sollten Personen, die keine finanzielle Lobby haben, nicht ausgeschlossen werden.
Herr Urbanek (AfD-Fraktion) kann dem Beschlussvorschlag des CDU-Antrages nicht folgen. Seiner Auffassung nach gibt es ausreichend Einrichtungen, die bereits jetzt Ehrungen vornehmen. Er könne dem Antrag nicht zustimmen.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) führt aus, dass ihre Fraktion den Antrag der CDU ablehnen werde. Die bisherigen Verfahren hätten sich bewährt und sollten weiter Grundlage bleiben. Weiterhin sei bei dem bestehenden Verfahren niemand von einer Ehrung ausgeschlossen.
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) teilt mit, dass seine Fachfraktion sehr wohlwollend über den Antrag diskutiert habe, jedoch die Diskussion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit abwarten wolle. Beispiele über das Verfahren in anderen Städten und Kommunen wären hier vielleicht hilfreich für eine Entscheidungsfindung gewesen.
Herr Münch (FBI) weist darauf hin, dass es bereits Sportlerehrungen gibt. Ähnliches sollte für den Bereich Kultur geschaffen werden. Der CDU-Antrag sei jedoch nicht zielführend und müsse konkreter gefasst werden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt dem Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, der Fraktionen FDP/Bürgerliste und DIE LINKE & PIRATEN ab.
zu TOP 3.3
Fake News in der Dortmunder Tagespresse zum Dortmunder U und den städtischen Kulturbetrieben
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06918-17-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:
Zur oben genannten Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Für die Haltung der Kulturbetriebe Dortmund einschließlich des Dortmunder U zur Berichterstattung in der Dortmunder Tagespresse ist Art. 5, Abs. 1 und 2 des Grundgesetzes maßgebend. Dort heißt es:
„(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“
Wenn die in der Tagespresse und anderen Medien veröffentlichten Meldungen unrichtig, unvollständig und/oder erklärungsbedürftig sind, werden die Kulturbetriebe wie bisher die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit und den Verwaltungsvorstand unverzüglich mit eigenen Stellungnahmen zum jeweiligen Sachverhalt informieren. Diese
Stellungnahmen gehen auch den betreffenden Medien zu. Ob diese Stellungnahmen in der weiteren Berichterstattung berücksichtigt werden, entzieht sich dem Einflussbereich der Kulturbetriebe (s. o.).
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 3.4
Honorarkräfte bei den Kulturbetrieben
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06930-17-E2)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:
Die o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. Die Höhe des Honorars ist unter § 9 der Honorarordnung vom 29.06.2015
(Ratsbeschluss vom 25.06.15) geregelt. Entsprechend § 9 Abs. 2 erlässt jeder
Geschäftsbereich der Kulturbetriebe Dortmund hierzu spezielle
Honorarregelungen. Am Beispiel der Musikschule zeigt sich, wie die
Honorarsätze der Musikschule nach verschiedenen Kriterien, je nach
Vorbildung der Lehrkraft und Unterrichtsform, gestaffelt sind. Sie reichen von
€ 17,40 für Einzel-/Gruppenunterricht mit bis zu 3 Schüler/innen bei
Lehrkräften ohne Examen über € 25.- bei examinierten Lehrkräften und
Klassenunterricht mit bis zu 6 Schüler/innen bis zu € 30.- pro
Unterrichtsstunde im Bereich Jeki/JeKits.
2. In der Musikschule wurden im Jahr 2015 durchschnittlich pro Woche 3.195,33
Unterrichtsstunden erteilt. Davon wurden 2.437,35 Unterrichtsstunden durch
tariflich beschäftigte Angestellte durchgeführt, 748,75 Unterrichtsstunden
durch freie Mitarbeiter/innen, was einem Prozentsatz von knapp 24%
entspricht.
3. Ein Musterhonorarvertrag der Musikschule ist beigefügt.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
4. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 4.1
Änderung der Dienstanweisung für die Leitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06561-16)
Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig die geänderte Dienstanweisung.
zu TOP 4.2
Arbeitsbedingungen in der vorläufigen Spielstätte des Theaters Megastore
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06874-17-E2)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:
Die Arbeitsbedingungen im Megastore sind aktuell wie folgt verbessert worden:
Sanitäranlagen:
Betreffend Sanitäranlagen sind nunmehr zwei Toilettencontainer auf dem Vorplatz aufgestellt, so dass die internen WC-Anlagen dem Ensemble und den Mitarbeitern zur Verfügung stehen.
Heizung:
Ab heute (07.03.) ist eine Mietwärme installiert, so dass die Raumtemperaturen in den Hallen den üblichen Gepflogenheiten entsprechen.
Pachtvertrag:
Der Pachtvertrag sieht eine Beteiligung betreffend Brandschutz vor. Die Einrichtung als Spielstätte ist Angelegenheit des Mieters.
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) bedankt sich für die Antwort der Verwaltung. Es stellen sich ihm jedoch noch Fragen. So sei zwar gesagt worden, durch welche Maßnahmen eine Verbesserung der Arbeitssituation erreicht werden konnten, jedoch nicht für alle aus seiner Sicht erforderlichen Maßnahmen. So sei erst Anfang 2017 eine Mietwärme installiert worden, die sicher früher erforderlich gewesen wäre. Desweiteren möchte er gern wissen, wer für den Gesundheitsschutz der Mitarbeiter zuständig sei.
Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater) führt aus, dass alle bisher veranlassten Maßnahmen mit den Schauspielern, dem Intendanten und den Mitarbeitern besprochen haben und die Zustimmung hierzu vorläge. Es handele sich beim MEGASTORE um eine temporäre Spielstätte. Es habe mit allen Beteiligten eine Einigung gegeben, die vorgeschriebenen Maßnahmen, wie beispielsweise den Brandschutz anzugehen. Zusätzliche Investitionen seien nicht geplant, da die Spielzeit im Sommer 2017 zu Ende gehe, der Rückzug erfolge im Anschluss. Sollte im Sommer die Hitze im Bereich der Spielstätte zu groß werden, würde selbstverständlich gehandelt.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Wirkungsorientierter Haushalt 2017 (Ziel- und Ressourcenplanung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06637-17)
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass sich das strategische Ziel der Stadt verändert hat. Auf Seite 72 im mittleren Absatz wurde die Formulierung „Dortmund erweitert sein breit gefächertes attraktives Kultur-, Sport- und Freizeitangebot“ wurde ersetzt durch „Dortmund bietet ein…“. Für sie bedeute die Formulierung „bietet“ eher einen Stillstand. Sie plädiert dafür, die bisherige Formulierung beizubehalten, weil der Begriff „erweitert“ eher den Eindruck vermittele, dass es sich um einen wirkungsorientierten Haushalt handeln könnte.
Sie formuliert mündlich folgenden Antrag:
„Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet, in der Broschüre „Wirkungsorientierter Haushalt Dortmund 2017 (Ziel- und Ressourcenplanung) auf Seite 72 im mittleren Absatz die Formulierung „Dortmund bietet ein breit gefächertes attraktives Kultur-, Sport- und Freizeitangebot“ durch „Dortmund erweitert sein ... zu ersetzen.“
Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) führt aus, dass der bisherige Begriff bedeute, dass das Institutionengefüge und die Prozesse noch weiter ausgestattet würden. Dies sei auch im Hinblick auf die finanziellen Möglichkeiten nicht unproblematisch. Es ist geplant, Ende 2017/Anfang 2018 mit den Institutionen und auch mit den neuen Institutionsleitungen Gespräche zu führen, bei denen austariert werden soll, die die weitere Entwicklung sich gestalten könne. Hierbei werde beispielsweise auch die Digitalität thematisiert.
Herr Klösel (SPD-Fraktion) weist darauf hin, dass auf Seite 77 der Vorlage ist bei der Zufriedenheit für die Bereiche Kultur, Sport und Freizeit ein leichter Rückgang zu verzeichnen sei, wohingegen sich die Bewertung der Sicherheit verbessert habe. Seite 43 ist zu entnehmen, dass sich die Sauberkeit zwar verbessert habe, die Sanitäranlagen jedoch eher schlecht bewertet seien.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE & PIRATEN sowie Enthaltung der AfD-Fraktion den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Wirkungsorientierten Haushalt 2017 gemäß der in
der Anlage beschriebenen Form.
zu TOP 5.2
Handlungsfeld Flüchtlinge - Sachstandsbericht - Rückblick 2016 / Ausblick
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06920-17)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht bezüglich der Aktivitäten und Maßnahmen der Verwaltung im Handlungsfeld Flüchtlinge zur Kenntnis.
zu TOP 5.3
Masterplan ERLEBNIS.DORTMUND
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06869-17)
hierzu Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06869-17-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vor:
Die SPD-Fraktion bittet zum o.g. Tagesordnungspunkt um eine Stellungnahme.
Mit dem Masterplan „ERLEBNIS.DORTMUND wird das Ziel verfolgt, eine Attraktivitätssteigerung Dortmunds als Freizeit- und Erlebnisstandort zu erreichen. U.a. wird im Bereich „Kommunikation“ eine zentrale Online-Plattform mit Veranstaltungs- und Eventkalender und eine Überarbeitung des touristischen Leitsystems anhand einer digitalen Gästelenkung angestrebt.
Bereits heute könnte mit geringem Aufwand oder einer neuen Organisation eine Verbesserung der Darstellung städtischer Kultur-, Sport- und Freizeitangebote erreicht werden, wenn die jeweiligen Online-Präsenzen aktueller, anschaulicher und benutzerfreundlicher gestaltet wären.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um Erläuterungen,
aus welchen Gründen beispielsweise die Kulturbetriebe, die Sport- und Freizeitbetriebe mit ihren Parkanlagen und vielen Veranstaltungen ausschließlich die Dienstleistungen der Dortmund-Agentur für Werbemaßnahmen und die Internetauftritte nutzen müssen, hingegen das Theater oder die Wirtschaftsförderung eigene Anbieter einsetzen bzw. eigenverantwortlich ihre Kommunikationsmedien verantworten dürfen.
Im Vergleich zu anderen Großstädten sind insbesondere die im Internet dargestellten Angebote häufig unübersichtlich angeordnet, nicht für mobile Endgeräte optimiert und das online nutzbare Angebotsspektrum äußerst eingeschränkt. So können weder Eintrittskarten (z.B. Jahreskarten) für Westfalenpark oder Zoo noch Tickets für Veranstaltungen gekauft oder Reservierungen vorgenommen werden.
Wenn sich die Kultur-, Sport- und Freizeitbetriebe eigenverantwortlich um die eigene „Vermarktung“ kümmern könnten, wäre dem gegebenenfalls schon kurzfristig abzuhelfen, ohne auf die Umsetzung des Masterplans warten zu müssen.
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) führt aus, dass der Masterplan ERLEBNIS.DORTMUND aus ihrer Sicht lediglich einen Masterplan „TOURISMUS“ darstelle. Das Ziel der Steigerung von Übernachtungskapazitäten reiche nicht aus. Die Profilierung in den für Dortmund typischen Bereichen wie beispielsweise Fußball und urbanes Leben sehe ihre Fraktion ebenfalls nicht als einziges Ziel. Die Vokabeln Kultur, Sport und Freizeit seien nicht ausreichend vertreten. Sie denke, dass das wesentliche Ziel im Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung zu bearbeiten sei.
Herr Urbanek (AfD-Fraktion) führt aus, dass es sich um eine ausgearbeitete Analyse handele, die nur wenige Antworten darauf gibt, was sich im Sollzustand bewegen sollte. Er sehe wie Frau Hawighorst-Rüßler keine Angebote für den Bereich der Kultur. Er könne sich vorstellen, dass eine App für kulturelle Angebote, die georeferenziert sind, Öffnungszeiten, Preise und ähnliches enthalten, ein einfaches Mittel zur Zielerreichung sein könne. DSW21 habe gute Erfahrungen mit einer von Profis ausgearbeiteten App für ihr Unternehmen gemacht.
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) teilt mit, dass er sich bei der Abstimmung der Vorlage enthalten möchte.
Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass der Masterplan für seine Fraktion recht enttäuschend sei. Er reduziere Dortmund auf die Themen Urbanität, Bier und Fußball. Auch aus seiner Sicht sei der Bereich Kultur kaum vertreten.
Herr Münch (FBI) hält die von Herrn Urbanek angeregte App für eine gute Anregung. Desweiteren sei es vernünftig, dass sich die Verwaltung auch im Hinblick auf das Thema Bier ein vernünftiges Ziel setze. Den Erfolg des Masterplans anhand einer konkreten Kennzahl zu überprüfen, halte er für sehr vernünftig.
Herr Klösel (SPD-Fraktion) begrüßt den Masterplan ERLEBNIS.DORTMUND als erste Bilanz von Soll und Haben. Dieser müsse jedoch noch weiter diskutiert werden. Die Barrierefreiheit sei als ungenügend bewertet worden. Es müsse überprüft werden, wie Sport, Kultur und Freizeit, die nur marginal enthalten sind, zukünftig barrierefrei gemacht werden können. Desweiteren sei der Parasport ein gutes Stichwort, das zukünftig mit zu betrachten sei. Seine Fraktion unterstütze den vorgelegten Masterplan.
Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) weist darauf hin, dass das Behindertenpolitische Netzwerk ehrenamtlich arbeite und die Mitarbeit am Masterplan sehr schwierig gewesen sei. Sie habe sich beim Thema Sport beteiligt. Die Barrierefreiheit gelte aus ihrer Sicht für alle Bereiche und auch alle Altersgruppen. Dem Problem werde sich nicht gut genug gestellt, da beispielsweise die Befragung der Dortmunder Bürgerinnen und Bürger online nicht barrierefrei war, so dass sich nicht alle hieran beteiligen konnten. Weiterhin sei aus Ihrer Sicht eine Erhöhung der barrierefreien Hotelzimmer dringend erforderlich, da es gerade bei der Organisation von Veranstaltungen in diesem Bereich Probleme gebe. Sie regt an, dass die Stadt Dortmund beim Neubau von Hotels darauf hinwirken solle.
Frau Noltemeyer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) führt aus, dass sich ein Masterplan fragen müsse, welches Alleinstellungsmerkmal Dortmund habe und wie sich Dortmund darstellen möchte. Weiterhin sei zu klären, mit welchen Mitteln die Ziele erreicht werden sollen. Hierzu fehlten ihr die Richtung und auch die Beantwortung dieser Fragen.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) teilt mit, dass der Masterplan aus seiner Sicht nicht umfassend genug sei und für die Dortmunder Bürgerinnen und Bürger zu wenig Inhalt biete, da das Hauptaugenmerk auf dem Tourismus liege. Es müsse berücksichtigt werden, dass die Stadt lebenswert bleiben muss bzw. werden soll. Diese Überlegung müsse bei der weiteren Bearbeitung eine Rolle spielen. Die Fraktion FDP/Bürgerliste werde sich bei der Abstimmung enthalten. Den Antrag der SPD-Fraktion finde er richtig.
Herr Klösel schlägt vor, die Anregung von Frau Opitz, dass die Zahl der barrierefreien Hotelzimmer erhöht werden müsse, an die Verwaltung heranzutragen.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) schlägt vor, die Bitte um Stellungnahme entsprechend zu erweitern.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig, dass die Zahl der barrierefreien Hotelzimmer auch im Hinblick auf die Durchführung von Großveranstaltungen zukünftig erhöht wird.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig, die Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion wie folgt zu ergänzen:
Die Verwaltung wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Zahl der barrierefreien Hotelzimmer auch im Hinblick auf die Durchführung von Großveranstaltungen zukünftig erhöht wird.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP/Bürgerliste, DIE LINKE & PIRATEN und AfD folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Masterplan ERLEBNIS.DORTMUND in der Fassung vom Februar 2017 und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenvorschläge in Zusammenarbeit der städtischen Einrichtungen sowie den beteiligten Unternehmen, Organisationen und weiteren Partnern umzusetzen.
Jörder Wiesemann Helfer
Vorsitzende sachkundige Bürgerin Schriftführerin
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