Niederschrift (öffentlich)

über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
am 04.11.2021
Aula des Immanuel-Kant-Gymnasiums, Grüningsweg 42-44, 44319 Dortmund


Sitzungsdauer: 16:10 - 18:00 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD
Holger Knöpker
Hartmut Monecke
Dirk Sanke
Anette Schulte
Martina von Kobilinski
Thomas Wesnigk

CDU

Stephan Altner
Manfred Frank
Birgit Haccius
Dirk Risthaus
Martin Unland

B90/Die Grünen

Heide Kröger-Brenner
Dr. Thomas Mitra
Dietmar Plieth -entschuldigt-
Claudia Plieth -entschuldigt-

Die Linke./Die Partei
Andreas Esch
Christian Goldschmidt

FDP
Tim Schneider -entschuldigt-

AFD
Dirk Thomas


b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Keine.

c) Verwaltung
Dietmar Kraushaar -Bezirksverwaltungsstelle Do-Brackel-
Jürgen Göken -Bürgerdienste-

Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel,
am 04.11.2021, Beginn 16:00 Uhr,
Aula des Immanuel-Kant-Gymnasiums, Grüningsweg 42-44, 44319 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 09.09.2021

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Keine Eingaben.

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22100-21)

5.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Brackel für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22480-21)

5.3 Wirkungsmonitor 2019/2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22111-21)
5.4 Immobilien-Managementbericht (2. Quartal)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21764-21)

5.5 Antrag des SV Brackel 06 e.V. auf finanzielle Unterstützung aus Mitteln der Bezirksvertretung zum Bau einer behindertengerechten Herrentoilette
hier: Nachbewilligung
(Drucksache Nr.: 21992-21-E1)

5.6 Antrag der KÖB Wickede auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Anschaffung und Errichtung eines Bücherschrankes in Wickede
(Drucksache Nr.: 22623-21)

5.7 Mittelbereitstellung zur Durchführung der Veranstaltung der Bezirksvertretung zur Pogromnacht am 09.11.2021 aus Transferaufwendungen der Bezirksvertretung

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Neuregelung der Terminvereinbarungen bei den Bürgerdiensten- Abschluss einer neuen Dienstvereinbarung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22325-21)

7. Schulen

7.1 Förderung der Schulhofaufwertung an der Reichshof-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22639-21)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Masterplan Sport – Bäderkonzept
hier: Bäderleitplan der Deutschen Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSBG)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21619-21)

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 5 Jahre „lokal willkommen“ – Das Dortmunder Integrationsnetzwerk
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22453-21)

11. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

11.1 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Brackel 2030+
Die Vorlage lag bereits zur Sitzung am 09.09.2021 vor, die Entscheidung wurde vertagt.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21595-21)

11.2 Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21690-21)

11.3 Zwischenbilanz zu Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21641-21)

11.4 Sachstandsbericht zum Thema „(Digitale) Mitwirkung 2.0“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21643-21)

11.5 Energiebericht 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21913-21)

11.6 Schulwegsicherung am Nettoparkplatz
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
Der Antrag lag bereits zur Sitzung am 09.09.2021 vor, die Entscheidung wurde vertagt.
(Drucksache Nr.: 22005-21)

hierzu -> Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Die Linke. / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 22005-21-E1)

11.7 Markierung Spielstraße Stadtgärtnerei
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22642-21)

11.8 Pop-up-Begrünung am Brackeler Hellweg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22644-21)

11.9 Fahrradständer auf dem Parkplatz Brackeler Hellweg / Bauerstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22643-21)

11.10 Sanierung / Reparatur Geh- und Radweg "Asselner Hellweg" vor dem Nettomarkt und der Polizeiwache
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22638-21)

11.11 Erweiterung der Photovoltaikanlage auf dem "Hallenbad Brackel"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22640-21)

11.12 Parkplatz- und Gehwegbeleuchtung am "Hallenbad Brackel"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22641-21)

12. Mitteilungen

12.1 "Image der Stadt stärken: Für ein positives Stadtbild!"
Mitteilung (63)
(Drucksache Nr.: 22617-21)

13. Anfragen und Antworten auf Anfragen
Keine.


Der Bezirksbürgermeister Hartmut Monecke eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Brackel und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

zu TOP 1
Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Herr Dirk Risthaus wird zur Mitunterzeichnung der Niederschrift benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

Herr Knöpker, SPD-Fraktion, teilt mit, dass er an der Behandlung des TOP’s 7.1 nicht teilnehmen wird.



zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird um nachfolgende Punkte erweitert:

zu TOP 8.1 „Masterplan Sport – Bäderkonzept“ liegt eine Stellungnahme des Herrn Oberbürgermeisters als Tischvorlage zur Kenntnisnahme zur Verfügung vor.

TOP 11.13 „Erneuerung Lichtsignalanlage Wickeder Hellweg / Dollersweg“ ist über den Nachversand erweitert worden.

Der so erweiterten Tagesordnung stimmt die Bezirksvertretung einstimmig zu.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 09.09.2021

Die Bezirksvertretung stimmt der o. g. Niederschrift bei 1 Stimmenthaltung (Herr Unland, CDU-Fraktion) einstimmig zu.


zu TOP 2
Einwohnerfragestunde

Ein Anwohner aus Wickede nimmt Stellung aus Anlass der Starkregenfälle im Bereich Wickede, u. a. Baedekerstraße, Sprickmannweg, Rauschenbuschstraße.

Seit 1999 kommt es zu Problemen mit eindringendem Regenwasser. Rückstauklappen zur Vermeidung von Kellerflutungen wurden eingebaut. Nach dem Starkregen am 29.06. und 13.07.21 ist trotzdem erheblicher Sachschaden entstanden. Am 30.09.21 hat daher eine Bürgerversammlung mit 35 Anwohnern und zwei städtischen Mitarbeitern stattgefunden.

Der Petent fragt die Bezirksvertretung, wie sie die Bürger dabei unterstützen will, um weitere Grundstücksversiegelungen zu vermeiden. Des Weiteren wird um Überprüfung der 40 Jahre alten Kanalauslegung unter Berücksichtigung der nunmehr deutlich geänderten Situation gebeten. Welche weiteren Abhilfemaßnahmen sind denkbar, z. B. Regenrückhaltebecken. Wie können die betroffenen Hausbesitzer an weiteren Maßnahmen der Stadt beteiligt werden.

Der Bezirksbürgermeister weist zuerst einmal darauf hin, dass Anträge auf Unterstützung von Privatpersonen im Rahmen des Juli-Hochwassers beim Dortmunder Sozialamt gestellt werden können. Zusätzlich wird sich die Bezirksvertretung von der Stadtentwässerung über deren Gesamtkonzept informieren lassen. Anschließend wird sie über die Möglichkeiten beraten und entsprechend Stellung nehmen.

Eine Bürgerin weist auf die problematische Situation für fahrradfahrende Kinder auf dem Radweg an der Hohenbuschei-Allee zwischen der Kita Hohenbuschei und der Zufahrt zum Netto durch parkende Autos hin und fragt nach einer Lösung bzw. einer Zwischenlösung, da nicht erst bis zum Endausbau der Hohenbuschei-Allee gewartet werden soll. Eine Parkverbotszone könnte hier weiterhelfen.

Lt. Bezirksbürgermeister sind bis zur geplanten Fertigstellung des Radweges in 2022 keine weiteren Kapazitäten vorhanden. Eine Rückfrage bei der Polizei zur besagten Stelle ergab kein entsprechendes Beispiel. Der Bezirksbürgermeister bittet die Antragstellerin, bei den Anwohnern um dahingehende Rücksichtnahme zu werben. Die Bezirksvertretung wird sich die Örtlichkeit bzgl. der weiteren Vorgehensweise ansehen.


zu TOP 3
Berichterstattung
Keine Berichterstattung

zu TOP 4
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Keine Eingaben.


zu TOP 5
Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22100-21)

Die Bezirksvertretung Brackel empfiehlt dem Rat bei 2 Stimmenthaltungen (Fraktion Die Linke./Die Partei) einstimmig, nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:

„Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2022 sowie den Entwurf der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 mitsamt dem Haushaltsplan des Treuhandvermögens Grabpflegelegate zur Kenntnis und überweist diese zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen. Die Gremien behandeln den Haushaltsplanentwurf 2022 entsprechend der Beratungsfolge.

Im Anschluss an die Beratungen ist die Beschlussfassung des Haushaltsplanes 2022 durch den Rat der Stadt Dortmund am 16.12.2021 vorgesehen.“


zu TOP 5.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Brackel für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22480-21)

Die Bezirksvertretung Brackel stimmt nachfolgendem Beschlussvorschlag einstimmig zu:

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen nach Vorliegen der formellen Voraussetzungen durchzuführen. (Anlagen 3-5).


zu TOP 5.3
Wirkungsmonitor 2019/2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22111-21)

Die Bezirksvertretung Brackel empfiehlt dem Rat einstimmig, nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:

„Der Rat der Stadt beschließt den Wirkungsmonitor 2019/2020.“


zu TOP 5.4
Immobilien-Managementbericht (2. Quartal)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21764-21)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt den Immobilien-Managementbericht zur Kenntnis.


zu TOP 5.5
Antrag des SV Brackel 06 e.V. auf finanzielle Unterstützung aus Mitteln der Bezirksvertretung zum Bau einer behindertengerechten Herrentoilette
(Drucksache Nr.: 21992-21-E1)

Die Bezirksvertretung Brackel beschließt einstimmig, dem SV Brackel 06 einen Betrag in Höhe von max. 3.624,64 € zum Bau einer behindertengerechten Herrentoilette aus Mitteln der Bezirksvertretung, hier: Vereins- und Kulturförderung, Repräsentation, als Nachbewilligung zur Verfügung zu stellen.


zu TOP 5.6
Antrag der KÖB Wickede auf einen Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung zur Anschaffung und Errichtung eines Bücherschrankes in Wickede
(Drucksache Nr.: 22623-21)

Die Bezirksvertretung Brackel beschließt einstimmig, der KÖB Dortmund-Wickede einen Betrag in Höhe von max. 5.000,00 € aus Mitteln der Bezirksvertretung, hier: Vereins- und Kulturförderung, Repräsentation, zur Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes zur Verfügung zu stellen.

zu TOP 5.7
Mittelbereitstellung zur Durchführung der Veranstaltung der Bezirksvertretung zur Pogromnacht am 09.11.2021 aus Transferaufwendungen der Bezirksvertretung

Die Bezirksvertretung Brackel beschließt einstimmig, zur Durchführung der jährlichen Veranstaltung zur Pogromnacht am 09.11.2021 einen Betrag in Höhe von max. 300,00 € aus Mitteln der Bezirksvertretung, hier: Vereins- und Kulturförderung, Repräsentation, zur Verfügung zu stellen.

zu TOP 6
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Neuregelung der Terminvereinbarungen bei den Bürgerdiensten- Abschluss einer neuen Dienstvereinbarung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22325-21)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt die Neuregelung der Terminvereinbarungen bei den Bürgerdiensten zur Kenntnis.

zu TOP 7
Schulen

zu TOP 7.1
Förderung der Schulhofaufwertung an der Reichshof-Grundschule
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22639-21)

Herr Knöpker von der SPD-Fraktion nimmt an der Behandlung bzw. Abstimmung zu diesem TOP nicht teil und nimmt im Zuschauerraum Platz.

Die Bezirksvertretung beschließt nachfolgenden aufgeführten Antrag einstimmig und stellt dem Förderverein einen Betrag in Höhe von max. 4.134,66 € zur Verfügung:

„Förderung der Schulhofaufwertung an der Reichshof-Grundschule

Die Bezirksvertretung beschließt, die Aufwertung des Schulhofs durch Erweiterung der Spielmöglichkeiten im Pausen- und OGS-Bereich durch die Aufbringung der ausgewählten Schulhofspiele zu ermöglichen und übernimmt die Kosten für die fachgerechte Ausfertigung der Maßnahme.

Begründung:
Ein großer Bereich der Reichshof-Grundschule ist aktuell schon für die bevorstehenden Baumaßnahmen einer neuen Sporthalle im östlichen Bereich des Geländes abgesperrt, die Spiel- und Sportmöglichkeiten sind dadurch bereits jetzt eingeschränkt.
Die Lehrerinnen und Lehrer haben schon vor einiger Zeit mit Sprühkreise verschiedene Spielmöglichkeiten auf dem Schulhof markiert und mit den Kindern getestet, die ausgewählten Spielformen haben sich dabei bewährt.
Der Förderverein der RHGS hat in einer Mitgliederversammlung die Kosten für die Beschaffung und Lieferung der Materialien beschlossen, diese belaufen sich laut Angebot auf 2.611,47 €. Die Kosten für die fachgerechte Aufbringung der Markierungen belaufen sich zusätzlich noch einmal auf 1.523,19 €.
Der Förderverein hat sich bemüht, über verschiedene Quellen zusätzliche finanzielle Mittel für einen endgültigen Auftrag zu beschaffen, leider sind jedoch Sitzungen von einschlägigen Stiftungen pandemiebedingt verschoben und für das kommende Jahr neu terminiert worden. Um kurzfristig die Möglichkeiten auf der nutzbaren Fläche zu vergrößern und weitere Bewegungsspiele an der frischen Luft zu ermöglichen, bittet der Förderverein um finanzielle Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahme. Die im beiliegenden Angebot geforderte Vorbereitung der Flächen wird der Förderverein in Eigenleistung umsetzen, darüber hinausgehende Eigenleistungen erscheinen mit Blick auf eine fachgerechte Montage nicht ratsam.“

zu TOP 8
Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Masterplan Sport – Bäderkonzept
hier: Bäderleitplan der Deutschen Sportstättenbetriebs- und Planungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSBG)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21619-21)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt die als Tischvorlage zur Verfügung gestellte Stellungnahme des Herrn Oberbürgermeisters vom 03.11.2021 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat mit 12 Ja-Stimmen (Fraktionen SPD und CDU, Herr Thomas, AFD-Fraktion) gegen 4 Nein-Stimmen (Fraktionen B‘90/Die Grünen und Die Linke./Die Partei), nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:

„Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Abschlussbericht zum Bäderleitplan zur Kenntnis und beschließt die kurzfristige Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für den Erhalt bzw. Ausbau der Wasserflächen des Nordbades und des Freibades Stockheide.
Hier besteht besonderer Handlungsbedarf, weil beide Bäder stark sanierungsbedürftig sind. Ziel dieser Machbarkeitsstudie ist die Sicherung des vorhandenen Bedarfs (Schul- und Vereinsschwimmen) sowie die Ausweitung von Wasserflächen für die nachgewiesenen Ansprüche des Familien- und Freizeitschwimmens in der Nordstadt.

Für die nachgenannten Handlungsempfehlungen werden noch gesonderte Beschlüsse eingeholt:

Die im Folgenden formulierten Handlungsempfehlungen werden die Sport- und Freizeitbetriebe umsetzen und die Ergebnisse dem Rat der Stadt Dortmund vorstellen.

zu TOP 9
Kinder und Jugend

zu TOP 10
Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
5 Jahre „lokal willkommen“ – Das Dortmunder Integrationsnetzwerk
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22453-21)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt die Jubiläumsbroschüre 5 Jahre „lokal willkommen“ – Das Dortmunder Integrationsnetzwerk zur Kenntnis.


zu TOP 11
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität,
Infrastruktur und Grün

zu TOP 11.1
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Brackel 2030+
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21595-21)

Die SPD-Fraktion legt zur o. g. Vorlage nachfolgenden Antrag vor, dem die Bezirksvertretung einstimmig zustimmt:

„Die BV Brackel priorisiert die Ortskernsanierung (Umbau) der Vororte Brackel und Wickede und wünscht eine zeitnahe Realisierung.
Um die Mobilität zu verbessern und kurzfristig Wirkung zu erzielen, unterstützt die BV Brackel den Bau von Teilstücken, wie z. B. den RS1 von „Nußbaumweg“ bis Kahle Hege“.


Unter Berücksichtigung des o. a. Antrages empfiehlt die Bezirksvertretung Brackel bei 2 Stimmenthaltungen (Fraktion Die Linke./Die Partei) dem Rat einstimmig, nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:

„Der Rat der Stadt Dortmund nimmt das Integrierte Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Brackel 2030+ zur Kenntnis und beschließt, dass die Verwaltung die darin enthaltenen Handlungsempfehlungen und Zielvorstellungen für die zukünftige Entwicklung des Stadtbezirkes weiterverfolgt.“


zu TOP 11.2
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21690-21)

Die Bezirksvertretung Brackel empfiehlt dem Rat mit 15 Ja-Stimmen (Fraktionen SPD, CDU, B‘90/Die Grünen sowie Die Linke./Die Partei) gegen 1 Nein-Stimme (Herr Thomas, AFD-Fraktion), nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:

„Der Rat beschließt das Kommunale Wohnkonzept Dortmund 2021 und beauftragt die Verwaltung mit der sukzessiven Umsetzung der in der Vorlage formulierten 15 Punkte der wohnungspolitischen Agenda (siehe S. 6 bis 9).

Im I. Quartal 2023 soll die Verwaltung dem Rat einen ersten Sachstandsbericht vorlegen.“



zu TOP 11.3
Zwischenbilanz zu Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21641-21)

Die Bezirksvertretung Brackel stimmt nachfolgendem Antrag der Fraktion B‘90/Die Grünen einstimmig zu:

„Im Februar 2020 hat die Bezirksvertretung Scharnhorst gefordert, den schon lange in der Diskussion befindlichen Tunneldurchstich unter der DB-Strecke zwischen Buschei (Scharnhorst) und Hohenbuschei (Brackel) in die Förderkulisse des Projektes „nordwärts“ aufzunehmen. Die Bezirksvertretung Brackel hat sich diesem Wunsch angeschlossen. In der vorliegenden Zwischenbilanz wird diese Maßnahme jedoch nicht erwähnt.

Wir bitten um Erklärung für diese Nichtberücksichtigung und fordern die Verwaltung auf, dieses Projekt in die weiteren Planungen einzubeziehen.“


Unter Berücksichtigung des o. a. Antrages empfiehlt die Bezirksvertretung Brackel bei 1 Stimmenthaltung (Herr Thomas, AFD-Fraktion) dem Rat einstimmig, nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:

„Der Rat der Stadt nimmt die Zwischenbilanz zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des Projektes "nordwärts".


zu TOP 11.4
Sachstandsbericht zum Thema „(Digitale) Mitwirkung 2.0“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21643-21)

Die Bezirksvertretung Brackel empfiehlt dem Rat einstimmig, nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:

„Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung, Erstellung und Umsetzung der erforderlichen Konzepte.“


zu TOP 11.5
Energiebericht 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21913-21)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt den Sachstand zur Kenntnis.


zu TOP 11.6
Schulwegsicherung am Nettoparkplatz
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22005-21)

Die Fraktion B‘90/Die Grünen zieht ihren nachfolgend aufgeführten Antrag zurück:

„Schulwegsicherung am Nettoparkplatz

„Die Bezirksvertretung stellt fest, dass die bisherigen Maßnahmen, die einen sicheren Schulweg im Bereich des Nettoparkplatzes an der Oesterstraße gewährleisten sollen, nicht ausreichen.
Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung auf, in Zusammenarbeit mit Polizei sowie engagierten Betroffenen und Mitgliedern der Bezirksvertretung weitere Maßnahmen zu prüfen wie beispielsweise


Begründung:
Aus dem Wohngebiet Hohenbuschei gehen und fahren viele Kinder zu den umliegenden Schulen. Vor allem Grundschüler*innen und Schüler*innen der Geschwister-Scholl-Gesamtschule müssen nicht nur am Nettoparkplatz vorbei, sondern auch die Oesterstraße überqueren. Diese ist vor allem in Richtung Norden kaum einsehbar.
Sowohl aus gesundheitlichen als auch aus pädagogischen sowie ökologischen Gründen sollte der Einsatz von Elterntaxis unbedingt vermieden werden, zumal er die Situation für die anderen Schüler*innen noch gefährlicher macht.
Des Weiteren konnte der Beschluss der BV zum Tempo 30 auf der gesamten Oesterstraße noch nicht umgesetzt werden, da diese aktuell noch im Vorbehaltsnetz ist.“

zu TOP 11.6
Verkehrsberuhigung auf einem Teil der Oesterstraße
Gemeinsamer Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Die Linke. / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 22005-21-E1)

Nachfolgendem gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, CDU, B‘90/Die Grünen sowie Die Linke./Die Partei stimmt die Bezirksvertretung mit 15 Ja-Stimmen (aufgeführte Fraktionen) gegen 1 Nein-Stimme, Herr Thomas (AFD-Fraktion), zu:

„Verkehrsberuhigung auf einem Teil der Oesterstraße

Die Bezirksvertretung Brackel beschließt:

Die Bezirksvertretung Brackel fordert die Verwaltung auf, die Oesterstraße von der Unterführung bis zum Heßlingsweg in beiden Fahrtrichtungen als Tempo-30-Bereich auszuschildern.


Begründung:
Auf dem genannten Bereich der Oesterstraße ist die Situation besonders für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen unübersichtlich und gefährlich. Insbesondere gehen und fahren hier viele Schüler*innen täglich her auf dem Weg zur Schule. Seit einiger Zeit gibt es hier nun auch eine Kindertagesstätte, die auf jeden Fall die Begrenzung auf Tempo 30 rechtfertigt.“

zu TOP 11.7
Markierung Spielstraße Stadtgärtnerei
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22642-21)

Die Bezirksvertretung Brackel stimmt nachfolgendem Antrag der Fraktion B‘90/Die Grünen mit 14 Ja-Stimmen (Fraktionen B‘90/Die Grünen, SPD, Die Linke./Die Partei, 4 Mitglieder der CDU-Fraktion, Herrn Unland war zur Abstimmung nicht zugegen) gegen 1 Nein-Stimme (Herr Thomas, AFD-Fraktion) zu:

„Markierung Spielstraße Stadtgärtnerei

Die BV bittet die Verwaltung, den verkehrsberuhigten Bereich der Straße Stadtgärtnerei deutlicher zu markieren. Dazu soll auf die Straße im Eingangsbereich und ggf. im hinteren Bereich der Siedlung ein Tempo-7-Schild aufgemalt werden, wie der Straße Am Tremoniapark (s.u.).

Begründung:
Das vorhandene Verkehrszeichen (Zeichen 325.1) am Eingang der Siedlung reicht offensichtlich nicht aus, damit tatsächlich auch nur annähernd Schrittgeschwindigkeit gefahren wird.“

zu TOP 11.8
Pop-up-Begrünung am Brackeler Hellweg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22644-21)

Die Bezirksvertretung Brackel stimmt nachfolgendem Antrag der Fraktion B‘90/Die Grünen einstimmig zu:

„Pop-up-Begrünung am Brackeler Hellweg

Die Bezirksvertretung Brackel beauftragt die Verwaltung, am nördlichen Ende der Hörder Straße im kommenden Frühjahr bzw. zur nächsten Pflanzsaison ein oder mehrere Pop-up-Beete - vorzugsweise zwischen den Sitzbänken - zu errichten und mit insektenfreundlichen Pflanzen zu bestücken. Dabei ist darauf zu achten, dass die - aufgrund parkender PKW – schlechte Passierbarkeit dieses Bereichs für Fußgänger*innen verbessert wird.



Begründung:
Exemplarisch sollen an dieser Stelle nach dem Vorbild des „Gartenparadieses Reinoldikirche“ während der Frühjahr- und Sommermonate durch Begrünung sowohl das Mikroklima als auch die Aufenthaltsqualität verbessert werden. Gleichzeitig können durch Pop-up-Maßnahmen Ideen für die spätere Umgestaltung des Hellwegs entwickelt und getestet werden.“


zu TOP 11.9
Fahrradständer auf dem Parkplatz Brackeler Hellweg / Bauerstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22643-21)

Die Bezirksvertretung Brackel stimmt nachfolgendem Antrag der Fraktion B‘90/Die Grünen einstimmig zu:

„Fahrradständer auf dem Parkplatz Brackeler Hellweg/Bauerstraße

Die BV bittet die Verwaltung, die fehlenden Fahrradabstellbügel auf dem Parkplatz zu ersetzen.

Begründung:
Von den ursprünglich 5 vorhandenen Fahrradständern sind mittlerweile 2 Bügel komplett entfernt worden. Die 3 noch vorhandenen Bügel sind unzureichend. Die fehlenden Abstellbügel sollten zeitnah montiert werden. Darüber hinaus könnten die Fahrradabstellmöglichkeiten auf dem Parkplatz auch weiter aufgestockt werden (mindestens 5 weitere).“


zu TOP 11.10
Sanierung / Reparatur Geh- und Radweg "Asselner Hellweg" vor dem Nettomarkt und der Polizeiwache
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22638-21)

Die Bezirksvertretung Brackel stimmt nachfolgendem Antrag der SPD-Fraktion einstimmig zu:

„Sanierung / Reparatur Geh- und Radweg „Asselner Hellweg“ vor dem Nettomarkt und der Polizeiwache

Die Verwaltung wird aufgefordert, den o. g. Abschnitt zu reparieren.

Begründung:
Der Geh-/Radweg im Bereich vor dem Nettomarkt und der Polizeiwache ist in einem miserablen Zustand. In großen Teilen ist die Asphaltdecke aufgebrochen und das gefahrlose Befahren und Begehen kaum noch möglich.“




zu TOP 11.11
Erweiterung der Photovoltaikanlage auf dem "Hallenbad Brackel"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22640-21)

Dem nachfolgend aufgeführten geänderten Antrag der SPD-Fraktion stimmt die Bezirksvertretung einstimmig zu:

„Erweiterung der Photovoltaikanlage auf dem „Hallenbad Brackel“

Die Verwaltung wird aufgefordert, das Anliegen der „Sportwelt Dortmund“, die Photovoltaikanlage (Sektorenkopplung) auf dem Dach des Hallenbades Brackel zu erweitern, zu unterstützen.

Begründung:
Hallenbäder sind z. B. Einrichtungen mit einem hohen Energieverbrauch. Aus diesem Grund sollten Maßnahmen, die langfristig ökonomische und ökologische Aspekte berücksichtigen, schnellstmöglich (Antragsschluss für die Förderung durch das Land NRW 20.11.2021) umgesetzt werden (90 % oder bis zu 350.000 € Förderung für Photovoltaik und Batterie auf kommunalen Gebäuden).
Die „Sportwelt Dortmund“ zusammen mit der „DEW21“ haben bereits die verbliebenen Dachflächen des Hallenbades geprüft. Die Flächen sind dafür geeignet und statisch ausreichend dimensioniert.
Für „Sektorenkopplung“, also die Vernetzung aller drei Sektoren der Energiewirtschaft (Strom, Wärme und Verkehr) sind Schwimmbäder geradezu prädestiniert.
Die von der BV Brackel gewünschten zusätzlichen Ladestationen (Drucksache Nr.: 21736-21) auf dem Parkplatz könnten so (Schwimmbäder sind am Mittelspannungsnetz angeschlossen) aus dem Solarstrom gespeist werden.
Die „Sportwelt Dortmund“ wäre bereit, die Maßnahme komplett abzuwickeln und die 10 % Eigenanteil zu übernehmen.
Im Grunde fehlt nur eine Unterschrift der Stadt, diese allerdings bis zum 20. November (Antragsschluss).
Weitere Maßnahmen, die sich an die Solaranlage anschließen, sind Wärmepumpen, Blockheizkraftwerke und Pufferbatterien, um den externen Strombezug zu senken und durch dezentral erzeugten Ökostrom so weit wie möglich zu ersetzen (entsprechende Förderanträge wurden bereits gestellt und warten auf abschließende Bearbeitung).

https://www.bra.nrw.de/nergie-bergbau/foerderinstrumente-fuer-die-energiewende/foerderung-von-photovoltaik-dachanlagen-auf-kommunalen-gebaeuden-zusammen-mit-einem-batteriespeicher“






zu TOP 11.12
Parkplatz- und Gehwegbeleuchtung am "Hallenbad Brackel"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22641-21)

Die Bezirksvertretung Brackel stimmt nachfolgendem Antrag der SPD-Fraktion einstimmig zu:

„Parkplatz- und Gehwegbeleuchtung am „Hallenbad Brackel“

Die Bezirksvertretung beschließt die Überprüfung und/oder Erneuerung der Parkplatz- und Gehwegbeleuchtung am „Hallenbad Brackel“.

Begründung:
Bei den Laternen im o. g. Bereich sind die Masten teilweise an- oder durchgerostet.
Im Zuge der Erneuerung der Beleuchtung könnte diese gleich auf den neuesten Stand gebracht werden.“


zu TOP 11.13
Erneuerung einer Lichtsignalanlage (LSA 0315) Wickeder Hellweg / Dollersweg
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22437-21)

Die Bezirksvertretung Brackel empfiehlt dem u. a. Ausschuss einstimmig, nachfolgendem Beschlussvorschlag zuzustimmen:

„Der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün beschließt die Erneuerung der Lichtsignalanlage LSA 0315 Wickeder Hellweg / Dollersweg mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 122.000,00 Euro.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des Tiefbauamtes (FB 66) aus der Investitionsfinanzstelle 66_01202010003 - Ausbau von Verkehrssteuerungsanlagen - mit folgender Auszahlung (Finanzposition 780 810):

Haushaltsjahr 2021 122.000,00 Euro

Die Investition bedingt ab dem ersten vollen Nutzungsjahr, dem Haushaltsjahr 2022, eine jährliche Belastung der Ergebnisrechnung in Höhe von 7.859,33 Euro.“





zu TOP 12
Mitteilungen

zu TOP 12.1
"Image der Stadt stärken: Für ein positives Stadtbild!"
Mitteilung (63)
(Drucksache Nr.: 22617-21)

Die Bezirksvertretung Brackel nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes zur Kenntnis.


zu TOP 13
Anfragen und Antworten auf Anfragen.
Keine.







Hartmut Monecke Dirk Risthaus Dietmar Kraushaar
Bezirksbürgermeister Bezirksvertretungsmitglied Schriftführer © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus