Tagesordnung (öffentlich)

für die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West,
am 01.03.2023, Beginn 16:00 Uhr,
Aula der Martin Luther King Gesamtschule, Fine Frau 50-58, 44149 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 18.01.2023


2. Einwohnerfragestunde (Ggfls. Fortsetzung der Einwohnerfragestunde zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf)

3. Berichterstattungen und Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

4. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW

4.1 Anregungen und Beschwerden

4.1.1 Parkplatzproblem Kreuzviertel
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 27014-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.2 Aufstellung eines Fahrradbügels Höhe Neuer Graben 30 / 32
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 27015-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.3 Vogelpothsweg im Umfeld Brücke A40/Radverkehr
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 27121-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.4 Errichtung einer „Wilden Blumenwiese“
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 27122-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.5 Bücherschrank
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 27234-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.6 Verkehrssituation Kleine Beurhausstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02279-15-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.1.7 Rückbau der öffentlichen Grillplätze in Dortmund, insbesondere auf
der Tremoniawiese
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 27251-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2 Eingaben wegen Förderung

4.2.1 ADFC Dortmund e.V. - Anschaffung von drei Fahrrad-Servicestationen
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 27232-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.2 jugendstil nrw - kinder und jugendliteraturzentrum - Buchwerkstatt
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 27219-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.3 different e.V. - f2 Fotofestival
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 27226-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.4 Coaching Farbenfroh - Projekt "Zeit für Gemeinsamkeit"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 27227-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.5 P.A.D.E. e.V. - Veranstaltung mit dem Thema Umweltschutz
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 27271-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2.6 Frau Lose e.V. - Vereinsförderung für die Lebensmittelrettung sowie öffentliche Veranstaltungen
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 27272-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.3 Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

5. Anträge der Fraktionen

5.1 Anträge der Fraktionen: B90 - Die Grünen/SPD

5.1.1 Straßenbeleuchtung in Dorstfeld
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27249-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.1.2 Aufstellen einer Statue im Bereich Rheinische Straße
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17880-20-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2 Anträge der Fraktion: CDU

5.3 Anträge der Fraktion: Die Linke

5.3.1 Abfalleimer am Schwanenwall
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 27191-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3.2 Eisenbahnunterführung an der S-Bahn-Haltestelle Dortmund-West
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 27192-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

7. Finanzen und Liegenschaften

7.1 Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27052-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.2 Stadion Rote Erde - 2. Kostenerhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27119-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur und Theater

9. Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9.1 Einrichtung von Papierkorbgaragen im Stadtbezirk
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 26707-22-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

9.2 Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26982-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.3 Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27159-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.4 Zuwendung in Höhe von 20.000 € aus den Haushaltmitteln 2022 für das „GastHaus statt Bank“
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26372-22-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

9.5 Verkaufsoffene Sonntage am 26.03.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 23.04.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt West und am 07.05.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27102-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Schule, Jugend und Familie

10.1 Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26646-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

11. Soziales, Sport und Gesundheit, Jobcenter

12. Umwelt, Planen und Wohnen

12.1 Aufstellen von Bänken im Klinikviertel
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 22562-21-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.2 Zentren im Wandel
hier: Sachstand zum Abschluss des Studierendenprojekts
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27091-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.3 Stadterneuerung: Ergebnisbericht des Prozesses zum Anstoß eines Citymanagements und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26837-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.4 Umgestaltung Wilhelmplatz
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 26820-23-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

12.5 Anlegen von insektenfreundlichen Bereichen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 23423-22-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13. Bauen und Infrastruktur

13.1 Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26227-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.2 Barrierefreier Neubau der Haltestellen Ofenstraße und Ottostraße in Mittellage der 'Rheinische Straße'
Hier: Information übder die Beauftragung und Durchführung eines Realisierungswettbewerbs zur Entwicklung einer Systemhaltestelle für den Ausbau der Haltestellen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26938-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.3 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)
-Baubeschlusserhöhung-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25967-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.4 Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25764-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.5 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25248-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
Die Anlagen liegen bei der Geschäftsführung zur Ansicht vor

13.6 Bürgersteig Huckarder Straße 111
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters
(Drucksache Nr.: 27254-23) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14. Personal und Dortmunder Systemhaus

15. Wirtschaftsförderung

16. Anfragen/Beantwortung von Anfragen

16.1 Beantwortung von Anfragen

16.1.1 Schließung Ostwallhalle Dortmund
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 23425-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

16.1.2 Situation der Alexanderstraße
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 25226-22-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

16.1.3 Umgang mit den Häusern Wittenerstr. 38 und 40
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 25968-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

16.1.4 Dorstfelder Friedhof / Verkehrssicherung
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 23426-22-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

16.2 Anfragen

17. Angelegenheiten der Bezirksvertretung


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