Niederschrift

über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 14.05.2013
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 16:00 - 17:35 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm Manfred Sauer (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Helmut Beer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU) i. V. für Dr. Jürgen Eigenbrod
Thomas Zweier („Die Linken“) i. V. für sB Hannes Fischer
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Heike Renkawitz (SPD) i. V. für Carla Neumann-Lieven
Rm Svenja Noltemeyer (B 90/Die Grünen) i. V. für Birgit Pohlmann
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Dirk May (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Horst Kortwittenborg, 41/Archiv

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Axel Bredensteffen – 2/Dez
Johannes Roeren – 5/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Detlef Woltering – 41/BGL
Claudia Kokoschka – 41/KB
Egon Schefers - 41/DKH
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Volker Gerland- 41/MS
Bettina Pesch – 42/TL
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse - 52
Dieter Krause - 52/1
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4

6. Gäste:

Manuela Hagemeier – Märkische Revision GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft





Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 14.05.2013, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 23.04.2013


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Aktion Offenes Rathaus - "Ihr Wunsch ist unser Antrag" Hier: Sportplatz Husen-Kurl aus sportpolitischer Sicht
(Drucksache Nr.: 09599-13-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
Unterlagen werden nachversandt

2.2 Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2012
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09687-13) Notes Link

2.3 Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2013
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09761-13) Notes Link

2.4 Ersatzneubau einer Dreifach-Sporthalle am Bert-Brecht-Gymnasium sowie Abbruch der bestehenden Sporthalle
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09453-13) Notes Link
Unterlagen werden nachversandt


3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 Proben- und Lagersituation am Theater Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09755-13) Notes Link

3.2 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2013/14 für die Zeit vom 01.08.2013 bis 31.07.2014
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09585-13) Notes Link
Unterlagen werden nachversandt


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis
- Wahl der Fachpreisrichter für die Preisverleihung 2013
- Wahl der Sachpreisrichter für die laufende Wahlzeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09168-13) Notes Link

4.2 Jedem Kind ein Instrument (Jeki)
Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 10.04.2013
(Drucksache Nr.: 09530-13-E1) Notes Link
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
Unterlagen werden nachversandt

4.3 Rückzug des Landes NRW aus dem Denkmalförderprogramm
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09790-13) Notes Link



4.4 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09517-13) Notes Link
Unterlagen werden nachversandt


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Wirkungsorientierter Haushalt Dortmund, Projektbericht - Stand April 2013
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09595-13) Notes Link
Unterlagen werden nachversandt

5.2 Offizielle Städtepartnerschaft zwischen Dortmund und Trabzon (Türkei)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09652-13) Notes Link


Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Grondziewski benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Verwaltung bittet im Wege der Dringlichkeit, folgende Punkte auf die Tagesordnung zu nehmen:


Der Punkt wird unter TOP 2.5 behandelt.

Der Punkt wird unter TOP 4.5 behandelt.

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung festgestellt.


Herr Dr. Brunsing (Fraktion B 90/Die Grünen) kritisiert, dass von insgesamt 12 Vorlagen auf dieser Tagesordnung nur 5 pünktlich mit dem Versand zugestellt worden seien. Dass mehr als die Hälfte der Vorlagen die Ausschussmitglieder erst mit dem Nachversand oder sogar als Tischvorlagen erreichen würden, sei nicht mehr tragbar.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 23.04.2013

Die Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 23.04.2013 wird genehmigt.



2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Aktion Offenes Rathaus – „Ihr Wunsch ist unser Antrag“
Hier: Sportplatz Husen-Kurl aus sportpolitischer Sicht
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09599-13-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt die Stellungnahme der Verwaltung vor:

zu TOP 2.2
Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2012
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09687-13)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Vierten Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2012 zur Kenntnis.


zu TOP 2.3
Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2013
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09761-13)

Keine Wortmeldung.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Ersten Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2013 zur Kenntnis.


zu TOP 2.4
Ersatzneubau einer Dreifach-Sporthalle am Bert-Brecht-Gymnasium sowie Abbruch der bestehenden Sporthalle
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09453-13)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund:


zu TOP 2.5
Satzung und Gebührenordnung für das Tierheim Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09731-13)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den anliegenden Entwurf als Satzung und Gebührenordnung für das Tierheim der Stadt Dortmund.

3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
Proben- und Lagersituation am Theater Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09755-13)

Auszug aus der noch nicht genehmigten 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 18.06.13
zu TOP 1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 14.05.13

Aufgrund des Ausfalls der Aufnahmetechnik im Ratssaal konnten die anfänglichen Wortbeiträge nicht wiedergegeben werden. Frau Thiel (SPD-Fraktion) bittet daher, ihren, folgenden Wortbeitrag zu TOP 3.1 zu ergänzen:

Sie habe von den desolaten Zuständen der Probebühnen aus der Zeitung erfahren. Bis dahin sei ihr auch nicht bekannt gewesen, dass es außerhalb des Hauses Probebühnen gäbe. Sie wolle sich unter dem Aspekt einer gesundheitlichen Gefährdung deshalb gerne selbst ein Bild machen und bittet um eine Besichtigung.

Mit dieser Änderung wird die Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 14.05.2013 genehmigt.

Frau Pesch (Leitung Theater Dortmund) erläutert die Proben- und Lagersituation und erklärt, dass man an der momentanen Investition bei der DEW nicht vorbei komme.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/BL) merkt an, dass das Theater schon immer mit den provisorischen Zuständen leben müsse. Im Vergleich zu umliegenden Städten habe es Dortmund hier besonders schwer. Er schlägt vor, sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion B 90/Die Grünen) fragt nach, wo man die Ursache dafür sehe, dass die Probenräume momentan nicht mehr ausreichend seien, ob das mit der baulichen Situation zu tun habe oder ob sich die Ensembles aufgrund gestiegener Aufführungen im Wege stünden oder ähnliches.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) antwortet, dass diese Probensituation eigentlich für ein Sommerspielprogramm 2005 entwickelt worden sei. Nach und nach sei diese zusätzliche Probenstätte dann auch ganzjährig genutzt worden, obwohl dieser Raum dafür weder ausgerichtet, noch bauaufsichtlich abgenommen wurde und für eine dauerhafte Nutzung gar nicht geeignet sei. Ein dauerhaftes und längerfristiges Engagement zur Raumnutzung habe es auch nie gegeben, da vom Abriss des Gebäudes die Rede gewesen sei. Nun haben Musiktheaterleitung und Ensemble gewechselt und sehen diese Probensituation als unhaltbar an, was auch richtig sei, da sich dieses Gebäude dafür nicht eigne. Er regt an, einmal eine Tour durch die Probenmöglichkeiten zu machen und sich dabei auch das Haus anzuschauen. Bis vor einigen Jahren habe es diese zusätzlichen Probenstätten überhaupt nicht gegeben und man habe direkt im Hause geprobt. Jetzt habe man außer dem Ballettzentrum, welches eines der schönsten Probenstätten in Deutschland sei, diese eigentliche Sommerimprovisations-probensituation bei der DEW und die zusätzlichen Probenmöglichkeiten für das Kinder- und Jugendtheater (KJT). Diese Situation sei in einem kappen Jahrzehnt entstanden. Die 40 Jahre vorher habe man im Haus geprobt.

Man werde sich mit der Idee anfreunden müssen, einen ordentlichen Probenbetrieb dauerhaft zu installieren. Dabei müsse aber auch die Organisation des Hauses im Kopf behalten werden und wenn ein dauerhafter externer Probenzusammenhang hergestellt werden solle, müsse klar sein, dass das auch personelle Konsequenzen haben werde, da zusätzliche Kosten durch Betreibung, Reinigung etc. hinzukämen. In den letzten Jahren habe man schon ca. 35 - 40 Mio. Euro für Brandschutz, Werkstattbereiche, das KJT und die übrigen Bereiche im Haus verbaut. Hier rede man wieder über ein Zentrum, das zwischen 15 und 20 Mio. Euro Kostenerfordernisse habe.

Frau Pesch erläutert die Veränderungen, die sich im Laufe der Zeit bei den Probemöglichkeiten ergeben haben. Mittlerweile würden ganz andere Technik und andere Regiekonzepte verwendet, was auch bedeute, dass man durch mehr Proberäume weniger Zeit an eigentlichen Bühnenproben benötige. Denn Bühnenproben bedeuteten auch immer, dass das Theater während dieser Zeit geschlossen werden müsse, was verringerte Einnahmen zur Folge habe. Hier sei eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung des Theaters erforderlich, da die Probensituation nicht mit der vor 10 Jahren verglichen werden könne. Je mehr draußen mit Originalteilen geprobt werden könne, desto geringer seien die Zeiten der Schließung des Hauses durch Bühnenproben.

Frau Märkel (Fraktion B 90/Die Grünen) befürwortet den Vorschlag, sich die Lage vor Ort anzuschauen und die Diskussion darüber zu einem späteren Zeitpunkt fortzusetzen.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Proben- und Lagersituation des Theater Dortmund zur Kenntnis.
zu TOP 3.2
Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2013/14 für die Zeit vom 01.08.2013 bis 31.07.2014
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09585-13)

Herr Dr. Brunsing (Fraktion B 90/Die Grünen) signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion zur Gestellung der Dortmunder Philharmoniker. Die Empfehlung des Wirtschaftsplanes werde seine Fraktion allerdings ablehnen, da man sich grundsätzlich noch Gedanken machen wolle über die Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre und außerdem die Vorlage auch erst im Nachversand gekommen sei und man sich hier abschließend noch beraten wolle.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) teilt mit, dass ihre Fraktion dem Beschluss und der Empfehlung zustimmen werde.

Frau Pesch (Leitung Theater Dortmund) beantwortet die Nachfragen zu der Vorlage.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/BL) erklärt, dass auch seine Fraktion dem Beschluss und der Empfehlung zustimmen werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig die kostenlose Gestellung der Dortmunder Philharmoniker für je ein Konzert beim Schubertchor Dortmund e. V. (Sommer 2014) sowie beim Dortmunder Musikverein e. V. (Sommer 2014) und empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt die kostenlose Gestellung der
Dortmunder Philharmoniker für je ein Konzert beim Schubertchor Dortmund e.V. (Sommer 2014) sowie beim Dortmunder Musikverein e.V. (Sommer 2014).

Der Rat der Stadt beschließt den Wirtschaftsplan 2013/14 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2013 bis 31.07.2014, der sich zusammensetzt aus:

sowie:
- die Finanzplanung (Anlage 4)
Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Theater bei Bedarf im Rahmen einer Liquiditätshilfe notwendige Betriebsmittel im Vorgriff auf das folgende Wirtschaftsjahr bereitzustellen; damit ist keine Zuschusserhöhung verbunden.

Bei Sonderveranstaltungen wird die Betriebsleitung ermächtigt, marktorientierte Eintrittspreise zu erheben.

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis
- Wahl der Fachpreisrichter für die Preisverleihung 2013
- Wahl der Sachpreisrichter für die laufende Wahlzeit
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09168-13-E1)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09168-13-E3)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09168-13-E2)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09168-13)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegen folgende Namensvorschläge der nachfolgenden Fraktionen zur Wahl der Fachpreisrichter vor:

SPD-Fraktion:
1. Frau Bürgermeisterin Birgit Jörder
2. Frau Ratsmitglied Brigitte Thiel

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Frau Ulrike Märkel

CDU-Fraktion:
Herrn Bürgermeister Manfred Sauer

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die
Verleihung des Literaturpreises der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis 2013
als Fachpreisrichter

Herrn Dr. Klaus Hübner, München,
Frau Barbara Wahlster, Berlin,
Herrn Hubert Spiegel, Frankfurt,

in die Jury.

Für die Dauer seiner Wahlzeit wählt der Rat der Stadt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit die Ratsmitglieder
als Sachpreisrichter in die Jury des Literaturpreises der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis.




zu TOP 4.2
Jedem Kind ein Instrument (Jeki)
Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 10.04.2013
(Drucksache Nr.: 09530-13-E1)
(Drucksache Nr.: 09530-13-E3)
Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09530-13-E3)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt die Empfehlung des Schulausschusses vom 10.04.2013 vor.

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.


Außerdem liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vor:


Herr Klösel (SPD-Fraktion) begründet die Bitte um Stellungnahme seiner Fraktion. Aufgrund der vorliegenden Antwort der Verwaltung, die ausreichend sei, zieht er diese zurück.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/BL) macht deutlich, dass die Anfrage der FDP/BL im Schulausschuss am 10.04.13 nicht gegen JeKi gerichtet gewesen sei, sondern seine Fraktion Einbrüche bei JeKi befürchte. Seiner Fraktion sei bekannt geworden, dass es dort Tendenzen gäbe, denen man nachgehen solle. Er bedauere, dass eine Auswertung von Listen, die einen Vergleich ermöglichen würden, nicht möglich sei und hier eine Kontrolle fehle.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) antwortet, dass man ohnehin nachfragen müsse, wie JeKi von der Landesregierung weitergeführt werden solle. Er schlägt vor, dass Herr Gerland (Geschäftsleitung Musikschule), der in seiner Funktion als Vorsitzender der Musikschulen im Lande auch an Besprechungs- und Planungskreisen teilnehme, in der nächsten Sitzung hier Rede und Antwort stehen könne. Bei dieser Gelegenheit könne man sich auch über die derzeitigen Zukunftsplanungen austauschen auch mit Blick auf das Budget der Kulturbetriebe. Insgesamt sei Dortmund in NRW am stärksten an der praktischen Umsetzung beteiligt und man habe die höchstmögliche Unterstützungsquote für sozial schwache Familien. Um das zu verdeutlichen, sei es gut, Herrn Gerland um eine Präsentation zu bitten.

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU-Fraktion) stimmt der Vorgehensweise zu.




zu TOP 4.3
Rückzug des Landes NRW aus dem Denkmalförderprogramm
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09790-13)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09790-13-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt nachfolgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion FDP/BL vor:
Herr Stüdemann (Stadtdirektor) ergänzt, dass man als Kulturausschuss des Städtetages auch an die Landesregierung appelliert habe. Das Signal, grundsätzlich die Denkmalförderprogramme zu reinstallieren, sei einfach verkehrt. Privatpersonen oder auch öffentliche Hände in NRW müssten dabei unterstützt werden, denkmalwürdige Bausubstanzen zu erhalten. Dies sei ein Stück der Identität unserer Städte und Landschaften und eine wichtige Kulturpolitische Angelegenheit, die nicht unter den Spargesichtspunkten völlig dekonstruiert und kaputt gemacht werden sollte. Die politische Position der Städte sei sehr eindeutig. Er sei über diese Entscheidung nicht sehr glücklich gewesen.

Frau Noltemeyer (Fraktion B 90/Die Grünen) kommentiert, dass das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr in diesem Jahr die Bewahrung des baukulturellen Erbes in NRW mit 51.394.400,00 Euro finanziere. Das seien insgesamt 24.600 Euro weniger als im Jahr 2012. Die freiwilligen Landeszuschüsse für Bau- und Bodendenkmalpflege wurden 2013 gegenüber dem Vorjahr um 2 Mio. auf insgesamt 9,353 Mio. Euro gekürzt. Gleichzeitig würden die Landesmittel für den städtebaulichen Denkmalschutz erhöht, um so alle bereitgestellten Bundesmittel durch Kofinanzierungen in Anspruch zu nehmen. Deshalb spiegele das Gesamtergebnis nicht die reine Kürzung wieder. Von einem Rückzug aus dem Denkmalschutz, wie in zahlreichen Medien berichtet wurde, könne keine Rede sein.


Die schriftliche Beantwortung der Bitte um Stellungnahme erfolgt in der nächsten Sitzung.







zu TOP 4.4
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09517-13)

Herr Dr. Brunsing (Fraktion B 90/Die Grünen) erklärt, dass seine Fraktion hier nicht empfehlen und auch nicht beschließen werde und sich noch mal genauer damit beschäftigen wolle.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) teilt mit, dass die SPD-Fraktion hier anderer Meinung sei und signalisiert, dass ihre Fraktion hier beschließen und auch empfehlen werde. Sie fragt nach, ob man die Formulierung „Existenz gefährdende Risiken sind zurzeit nicht erkennbar“ noch mal erläutern könne.

Herr Eichler (Leiter Kulturbetriebe) antwortet, dass es sich hier um einen Zeitraum eines Jahres handele und man aus dem Jahresergebnis des Jahres 2012 zum jetzigen Zeitpunkt prognostizieren könne, dass für keine der Einrichtungen Programme reduziert werden müssten und man hier keine Risiken sehe. Weiter ergänzt er, dass die Kulturbetriebe ihre Eigeneinnahmen in dem vergangenen Jahr um 900.000 Euro haben erhöhen können und durchaus eine wachsende Resonanz zu erkennen sei. Auch investiere man nach wie vor in die Gebäude. Das Naturkundemuseum werde energetisch saniert, behinderten-freundlich umgebaut und instand gesetzt. Außerdem habe man eine Personalkosteneinsparung i. H. v. 1,2 Mio. gegenüber dem Planansatz durch zeitverzögerte oder gar nicht erfolgte Wiederbesetzungen erreicht. Insofern habe man genug Steuerungsinstrumente, um einerseits die Kulturaufgaben für die Bürgerinnen und Bürger wahrzunehmen, auf der anderen Seite aber auch in dem Rahmen zu bleiben, den der Rat als Zuschuss setze.

Er sehe die Perspektive daher eher positiv.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, folgenden Beschluss:

Beschluss:
Die Geschäftsführung der Kulturbetriebe Dortmund wird entlastet.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund folgende Beschlüsse:






zu TOP 4.5
Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2013
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09775-13)

Herr Weintz (CDU-Fraktion) erklärt, dass seine Fraktion Kenntnis genommen habe, allerdings leider dafür auch nur wenig Zeit gehabt hätte. Mit großer Sorge habe seine Fraktion die Besucherzahlen im Dortmunder U zur Kenntnis genommen. Darüber müsse noch mal gesprochen werden und dort sei auch noch was zu tun.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) antwortet, dass man diese Sorge ernst nehme, hier allerdings auch einiges passiere. So hätte man mit Frau Vogel (Marketing Dortmunder U) jemanden, die sich sehr gut um das Marketing kümmere, es gäbe Familientage und sehr interessante Ausstellungen, so dass die Besucherzahlen im Moment sehr gut seien. In den international relevanten Ausstellungsbetrieb käme man allerdings erst, wenn die räumlichen Vorkehrungen getroffen würden.

Im Sommer werde die Gastronomie im Auerbachs Keller eröffnet und Schritt für Schritt werde dieses Haus immer stärker belebt sein. Kerndisziplin sei jedoch das Ausstellungsgeschäft und da sei man an Rahmenbedingungen gebunden, die nicht förderlich seien.

Frau Märkel (B 90/Die Grünen) macht noch mal deutlich, dass ihre Fraktion nicht erfreut sei, dass Vorlagen so spät kämen und ein derartiges Zahlenwerk sogar erst als Tischvorlage zur Verfügung gestellt würde. Ihre Fraktion wolle diesen Quartalsbericht daher nicht zur Kenntnis nehmen.

Herr Eichler (Leiter Kulturbetriebe) erklärt die Verspätung dieser Vorlage und bittet, diese zu entschuldigen. Zu den Besucherzahlen im Dortmunder U weist er noch mal auf die Bausituation hin. In der dritten Etage beim Hartware MedienKunstVerein habe man über 10 Wochen hinweg keine Ausstellung zeigen können und in der sechsten Etage seien zur gleichen Zeit ebenfalls Bodenarbeiten durchgeführt worden, so dass auch hier keine Ausstellung möglich gewesen sei. Wenn keine attraktiven Wechselausstellungen stattfinden könnten, kämen auch die Besucher nicht in dem erwarteten Maß. Abgesehen von den Baumaßnahmen sei es aber auch schwierig Sponsoren für die Finanzierung von Wechselausstellungen oder das Dortmunder U zu finden und mit den vorhandenen Mitteln versuche man, das Beste rauszuholen. Bei großen Ausstellungen stünden immer auch große Unternehmen mit entsprechenden Mitteln dahinter, die hier noch fehlten. Der Hartware MedienKunstVerein und das Museum am Ostwall hätten trotzdem während der Zeit im Dortmund U die Besucherzahlen deutlich steigern können. Bis eine Einrichtung so liefe, dass Ausstellungen attraktiv wahrgenommen würden und man auch Sponsoren dafür finden könne, müsse man ca. 5 Jahre einplanen. Hier sei man gerade im dritten Jahr.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den ersten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2013 zur Kenntnis.


5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Wirkungsorientierter Haushalt Dortmund, Projektbericht - Stand April 2013
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09595-13)

Keine Wortmeldung.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Projektbericht zur Einführung des Wirkungsorientierten Haushaltes zur Kenntnis.


zu TOP 5.2
Offizielle Städtepartnerschaft zwischen Dortmund und Trabzon (Türkei)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09652-13)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09652-13-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09652-13-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt nachfolgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion FDP/Bürgerliste vor:
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.


Frau Märkel (Fraktion B 90/Die Grünen) erklärt, dass ihre Fraktion sich sehr über die Städtepartnerschaft und die bereits zahlreich stattfindenden Aktivitäten freue.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/BL) teilt mit, dass auch seine Fraktion diese Städtepartnerschaft begrüße und bedankt sich für die ausführliche Darstellung durch die Jahresberichte.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) berichtet, dass auch ihre Fraktion diese Partnerschaft für eine Bereicherung halte.

Herr Weintz (CDU-Fraktion) schließt sich der Meinung an. Auch seine Fraktion werde dieser Empfehlung zustimmen. Mit Trabzon habe man jetzt eine Städtepartnerschaft, wo man hier auch auf Menschen zurückgreifen könne, die aus dieser Gegend kämen oder ihre Wurzeln dort hätten.
Er wünsche dieser Partnerstadt sehr viel Erfolg und eine gute Zukunft.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, mit der Stadt Trabzon (Türkei) eine offizielle Städtepartnerschaft einzugehen.





Sauer GrondziewskiIlter
VorsitzenderSachkundiger BürgerSchriftführerin
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