über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
am 25.02.2020
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund




Sitzungsdauer: 15:30 - 17:17 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Marc Bauer entschuldigt
Michael Depenbrock
Andrea Henze
Petra Mück stellv. Bezirksbürgermeisterin ab 16.05 Uhr
Jens-Carsten Gierok
Prof. Dr. Thomas Goll

SPD

Miriam Hütsch
Rolf Gemmecke entschuldigt
Sascha Hillgeris Bezirksbürgermeister
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld entschuldigt
Armin Hopp entschuldigt
Peter Pfeiffer Werner Sauerländer

B90/Die Grünen

Ute Goerke entschuldigt
Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann, 2. stellv. Bezirksbürgermeister

Fraktion Linke & Piraten

Hans-Otto Wolf
Nadja Reigl

Alternative für Deutschland

Hartmut Halberstadt

b) Ratsmitglieder

Edeltraud Kleinhans anwesend

Martin Grohmann nicht anwesend

Bernhard Klösel nicht anwesend

Dr. Jürgen Eigenbrod nicht anwesend

Sascha Mader nicht anwesend

Joachim Pohlmann nicht anwesend

Dr. Eva-Maria Goll nicht anwesend

Friedrich-Wilhelm Weber nicht anwesend

Monika Landgraf nicht anwesend

Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend

c) Mitglieder ohne Stimmrecht

Rosemarie Liedschulte Seniorenbeirat entschuldigt
Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat

d) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 25.02.2020, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift 47. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 28.01.2020


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Vorstellung der neugeschaffenen Koordinierungsstelle für die Beschlüsse der Bezirksvertretungen, angesiedelt im Dezernat 7
Berichterstattung

3.2 Fahrradwegeplanung im Stadtbezirk Hörde
Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Bebauungsplan Hö 252/PHOENIXSee
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 16739-20)

4.2 Verkehrssicherheit im Mittelweg Dortmund-Holzen-Sommerberg
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 16740-20)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Antrag auf Fördermittel für die Erweiterung des Spielplatzes im Kleingartenverein Brücherhof 1956 e.V.
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 16737-20)

5.2 Antrag für die Galerierenovierung im Cafe Aufbruch
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 16736-20)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16603-20)

6.2 verkaufsoffene Sonntage 2020
hier: Terminänderungen
DS.-Nr. 16723-20 - per Dringlichkeit
Vorlage wird nachversandt

6.3 Verkaufsoffener Sonntag 29.03.2020 im Stadtbezirk Hörde, am 05.04.2020 im Stadtbezirk Innenstadt-West und am 03.05.2020 im Stadtbezirk Aplerbeck
DS.-Nr. 16725-20 - per Dinglichkeit
Vorlage wird nachversandt

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Einschulungsjahr 2020/21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16487-20)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)

9. Kinder und Jugend

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2020 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16362-19)

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Briefkästen im Stadtbezirk Hörde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16731-20)

11.2 Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16308-19)

11.3 Widmung von Straßen im Bereich Dortmund - Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16397-20)

12. Mitteilungen

12.1 Einrichtung einer Querungshilfe auf der Hörder Hafenstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13399-19-E3)

12.2 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2020 des Tiefbauamtes
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15294-19-E1)

12.3 Einwohnerfragestunde
hier: Straßenreinigungsgebühren
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13858-19-E8)

12.4 Handy-Parken - Einführen eines Bezahlsystems für Parkgebühren per Mobiltelefon; Überführung in den stadtweiten Regelbetrieb.
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15434-19-E1)

12.5 Parken auf Gehwegen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14228-19-E1)

12.6 Beseitigung einer Gefahrenstelle am Parkplatz der ehemaligen Sparkasse in Dortmund-Benninghofen
hier: Zwischennachricht der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15722-19-E1)

12.7 Schwerlastverkehr im Gewerbegebiet Dortmund-Holzen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14571-19-E4)

12.8 Einwohnerfragestunde
hier: Inbetriebnahme von Brunnen im Rudolf-Platte-Weg
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14791-19-E8)

12.9 Einwohnerfragestunde
hier: Niederhofer Kohlenweg
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14447-19-E9)

12.10 Alfred-Trappen-Straße/Höhe Media-Markt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12301-18-E3)

12.11 Parksituation "Auf der Kuhweide" und "Albingerstraße"
hier: Mitteilung der DOGEWO21
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 13648-19-E3)

12.12 Ausstehende Antworten auf gestellte Anfragen
hier: 1. Mitteilung der Geschäftsführung und teilweise Beantwortung der neun Anfragen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 16033-19-E2)

12.13 Unbearbeitete Beschlüsse
hier: 1. Mitteilung der Geschäftsführung zu den sechs genannten, noch nicht umgesetzten, Beschlüssen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15797-19-E2)

12.14 25%-Regelung beim Wohnungsbau
hier: Stellungnahme der Verwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15614-19-E6)

13. Anfragen

13.1 Sperrung der Stadtrat-Cremer-Allee und Stangefohlstraße für den Durchgangsverkehr
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16730-20)




Der Bezirksbürgermeister, Herr Sascha Hillgeris, eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Pfeiffer benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksbürgermeister, Herr Sascha Hillgeris, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Zu TOP 6.3 – Verkaufsoffener Sonntag 29.03.2020 im Stadtbezirk Hörde, am 05.04.2020 im Stadtbezirk Innenstadt-West und am 03.05.2020 im Stadtbezirk Aplerbeck, DS.-Nr. 16725-20, wurde der Unterpunkt TOP 6.3.1 – Verkaufsoffener Sonntag am 29.03.2020 im Stadtbezirk Hörde und Durchführung des Hörder Frühlings 2020, hinzugefügt.



Die Tagesordnung wurde mit der Aufnahme eines Unterpunktes wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift 47. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 28.01.2020

Herr Depenbrock – CDU – bat um Änderung:

Petra Kamolla Mück


Die Niederschrift über die 47. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 28.01.2020 wurde mit der Änderung genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Verkehrssituation in Wellinghofen
(Drucksache Nr.: 17001-20-E1)
Herr P. machte auf 3 Problemfelder in Wellinghofen aufmerksam:

1. Illegal geparkte Pkw versperren für die Schulkinder den sicheren Schulweg Richtung Lieberfeld GS/Johann-Gutenberg-GS
Er regte an, diesen Bereich ggfs. mit Abpfostungen zu versehen.
2. Um die Preinstraße besser zu queren, regte Herr P. eine Querungshilfe vor dem REWE und der 90-Grad-Kurve an. Herr Spangenberg antwortete, dass es diesbezüglich bereits einen Ortstermin vor einiger Zeit gegeben habe, mit dem Ergebnis, dass wegen der Nähe zur Kurve dort keine Querungshilfe möglich sei und zum anderen auch die Stadtwerke keine Möglichkeit zur Verlegung der Bushaltestellen sehen würden, so dass auch dieser Bereich für eine Querungshilfe nicht in Frage kommt. Diese Entscheidung ist der Bezirksvertretung Hörde so zur Kenntnis gegeben worden.
3. Herr P. bemängelte im Bereich Wellinghofen (Preinstraße, Durchstraße usw.) fehlende Radwege. Für Fahrradfahrer sei es viel zu gefährlich, neben den Autos auf diesen Hauptverkehrsstraßen zu fahren.

- Wann erfolgt die bei der Bürgerinformation im Juli 2019 für den Herbst 2019 versprochene weitere Information zum Projekt „Bau der Suchtklinik“?
- Im Zusammenhang mit dem Bau der Klinik wurde auf o.a. Informationsveranstaltung, den Bürgern Hacheneys ein umfassendes Verkehrskonzept versprochen. Wie weit sind die Planungen gediehen? Werden die Wünsche der Bürger mit einbezogen?
- Wird bei dem Verkehrskonzept auch der stehende Verkehr (Parkmöglichkeiten), insbesondere bei Großveranstaltungen, berücksichtigt?
- Was geschieht während der Bauphase der Klinik in Hacheney hinsichtlich Verkehr und Parkmöglichkeit?

- In einem ersten Schritt versucht sie sich einen Überblick zu verschaffen, welche älteren Beschlüsse aus Vorjahren noch nicht umgesetzt wurden.
- Jeder einzelne Beschluss wird geprüft und bewertet.
- Ziel ist es, die Beschlüsse mit konkreten Sachstandsfortschreibungen zu versehen und durch den direkten Kontakt zu den Fachbereichen für eine schnellere Umsetzung zu sorgen.
- Zudem möchte Frau Schramm ein Berichtswesen aufbauen, dass einmal im Monat den Geschäftsführungen zur Verfügung gestellt wird.

- Die Planung basiert auf 3 Teilkonzepten
- 1. Radverkehr- und Verkehrssicherheit
- 2. Hauptverkehrsnetz und 3. Freizeitradwegenetz
-
Geplant ist, bis Mitte des Jahres, abgestimmt mit den Beiräten (ADFC, behindertenpolitisches Netzwerke u.a.) Vorschläge für die Bezirksvertretung Hörde zu bearbeiten und diese zu präsentieren.
Mit einem Ratsbeschluss ist in diesem Jahr nicht mehr zu rechnen.

Die Planung orientiert sich zunächst an dem überregionalen Wegenetz und schafft dann Verbindungen zum regionalen Wegenetz.

Der ADFC bringt sich laufend mit Vorschlägen ein, die ständig geprüft und bewertet werden. Insgesamt ist die Arbeit der Beiräte eine Begleitung mit hoher Qualität.

Im Freizeitnetz wird es z.B. wassergebundene Decken geben, während im Alltagsnetz (Hauptruten- und Nebenrutennetz) höhere Standards, z. B. breite Wege, asphaltierte Oberflächen, Fahrradstraßen und besserer Schutz für die Fahrradfahrer gelten.
In der Zukunft muss die Frage beantwortet werden, wie der vorhandene Platz umverteilt werden soll.

Die neugeschaffene Fahrrad-App soll Daten für die Planung erheben.

Die Umsetzung des Paradigmenwechsels wird sicherlich mehr als 20 Jahre in Anspruch nehmen. In Verbindung mit der Fahrradwegeplanung wird auch das Vorbehaltsnetz der Stadt Dortmund überprüft.

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den 1. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Dortmunder Modells zur Förderung der Anerkennungskultur zur Kenntnis. Er beschließt den Ausbau der kommunalen Vergünstigungen und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 6.2
Verkaufsoffene Sonntage 2020, hier: Terminänderungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16723-20)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:

Der Rat der Stadt Dortmund stimmt der geplanten und geänderten Aufteilung der verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2020 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 6.3
Verkaufsoffener Sonntag am 29.03.2020 im Stadtbezirk Hörde am 05.04.2020 im Stadtbezirk Innenstadt-West und am 03.05.2020 im Stadtbezirk Aplerbeck
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16725-20)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Erlass der als Anlage 1 beigefügten Ordnungs­behördlichen Verordnung der Stadt Dortmund über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Hörde am 29.03.2020, im Stadtbezirk Innenstadt-West am 05.04.2020 sowie im Stadtbezirk Aplerbeck am 03.05.2020.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 6.3.1
Verkaufsoffener Sonntag am 29.03.2020 im Stadtbezirk Hörde
und Durchführung des Hörder Frühlings 2020
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 16725-20-E1)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt als Mitveranstalter die Durchführung eines Spezialmarktes mit einer Kirmes, genannt „Hörder Frühling 2020“ inkl. eines verkaufsoffenen Sonntags von 13.00 -18.00 Uhr vom 27.03.-29.03.2020.

Die Veranstaltung findet auf dem Stiftsplatz, in der Fußgängerzone (Alfred-Trappen-Straße, Hörder Rathausstraße, Hermannstraße, Friedrich-Ebert-Platz) und auf dem Platz an der Schlanken Mathilde statt.

Der Aufbau erfolgt am Mittwoch, den 25.03.2020, nach Geschäftsschluss, der Abbau ist am 30.02.2020 vormittags.

Der Wochenmarkt wird am Freitag, den 27.03.2020 auf den Friedrich-Ebert-Platz verlegt.

Die für die Genehmigung notwendigen Unterlagen und Pläne wurden direkt vom Vermieter der Fachverwaltung zur Verfügung gestellt.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


7. Schulen

zu TOP 7.1
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Einschulungsjahr 2020/21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16487-20)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Einschulungsjahr 2020/21 zur Kenntnis.




8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den ersten Zwischenbericht zur Kenntnis.







9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2020 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16362-19)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Vorlage zur Kenntnis und bittet um die Beantwortung folgender 2 Fragen:

- 1. Wurden die tatsächlichen Bedarfe durch die Umfragedaten erfasst?
- 2. Welche Betreuungszeiten werden durch das Angebot abgedeckt, gibt es auch Angebote für den Abendbereich?

1. im Bereich des Phoenixsees zusätzliche Briefkästen aufgestellt werden (z. B. im Bereich der Hörder Burg), und
2. der Briefkasten Hermannstraße/Wenzelstraße (vor der alten Apotheke) durch einen Kasten mit einem größeren Fassungsvolumen ersetzt wird.

1. Verlegung der Nortkirchenstraße
2. Verlängerung der Olof-Palme-Straße (Anschluss zum mittleren Kreisverkehr der Nortkirchenstraße)

- Bezieht sich die Mitteilung auf Neubauprojekte im Stadtbezirk Hörde?

1. Welche verkehrslenkenden Maßnahmen wird die Verwaltung ergreifen, um z. B. den Verkehr aus der Bunzlaustraße herauszuhalten, die eine Hauptwegeverbindung zur Kerschensteiner Grundschule und zur Gesamtschule Gartenstadt ist. Die Bunzlaustraße weist keine Ampelanlage und in weiten Teilen keinen Fußweg auf.
2. Welche Maßnahmen sollen für den Steinkühlerweg ergriffen werden, an dem zwei Kindergärten und ein stark frequentierter Einkaufsbereich liegen.