über die 40. Sitzung des Ausländerbeirates
am 26.01.2010
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 16:05 Uhr

Anwesend:

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

stimmberechtigte Mitglieder des Ausländerbeirats

Herr Kemal Akbas	AB
Herr Önder Alkan	AB
Herr Ilhan Asik	AB
Herr Kamil Aydin	AB
Frau Natella Baboukhadia	AB	ab 16.07 Uhr anwesend
Herr Volkan Tevfik Baran	AB
Herr Ali Riza Calik	AB	abwesend
Herr Yakub Sedar Cihan	AB	abwesend
Frau Hakime Göleli	AB	abwesend
Herr Yusuf Güclü	AB
Herr Mahmut Gül	AB
Herr Emre Gülec	1. stellv. Vorsitzender AB
Herr Mesut Gündüz	AB	abwesend
Herr Abubekir Gürbüz	AB	ab 16.15 Uhr anwesend
Herr Mustafa Gürlek	AB	abwesend
Frau Barbara Heinz	2. stellv. Vorsitzende AB
Herr Erkan Kara	AB	ab 16.10 Uhr anwesend
Frau Saniye Özmen	AB	abwesend
Herr Adem Sönmez	Vorsitzender AB
Herr Jörg Tigges	AB	abwesend
Herr Neset Özümer	AB	abwesend
Herr Erhan Sevis	AB	abwesend
Herr Sadi Ucuran	AB
Herr Rafet Ünal	AB	abwesend
Herr Mohamed Zeriouh	AB
Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift

beratende Vertreter/innen der Fraktionen

Herr Bruno Schreurs	SPD (RM)	entschuldigt
Frau Dr. Marita Hetmeier	SPD (RM)
Frau Margot Pöting	SPD (RM)	abwesend
Frau Meral Bayezit-Winner	SPD (RM)
Herr Michael Taranczewski	SPD (RM)
Herr Emmanouil Daskalakis	CDU (RM)	abwesend
Frau Ingeborg Zander von der Haar	CDU (s.B.)
Frau Helga Hilbert (RM)	Bündnis 90/Die Grünen (s. B.)
Frau Christine Maria Souhali	FDP Bürgerliste (s. B.)	abwesend

Sonstige beratende Mitglieder

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat
Frau Sigrid Pettrup	Arbeiterwohlfahrt Dortmund
Herr Christoph Gehrmann	Caritas-Verband
Frau Marianne Schobert	Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband	abwesend
Herr Axel Rolfsmeier	Diakonisches Werk	entschuldigt
Herr Georgios Theocharis	Diakonisches Werk	entschuldigt

Verwaltung

Herr Wilhelm Steitz	3/Dez
Herr Ortwin Schäfer	32/AL	entschuldigt
Herr Ingo Moldenhauer/ Herr Norbert Heckers	32/4 –Abt.-Ltr.- 32/4
Herr Michael Plackert	32/4-Mig	entschuldigt
Herr Ercüment Yalcin	40/3-RAA
Frau Christiane Certa	5/Dez-SP	abwesend
Herr Norbert Drüke	51/Con	abwesend
Frau Christiane Sticher	StA 01
Frau Claudia Peschke	3/Dez-AB
Frau Reyhan Güntürk	3/Dez-IB
Frau Elena Färber	3/Dez-IB

Gäste

Herr Plätz	Personalamt
Frau Kassebaum	Personalamt
Frau Lucic	Projektkoordination RAA
Frau Demirovic	AWO Integrationsagentur

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 40. Sitzung des Ausländerbeirates
am 26.01.2010, Beginn: 16.00 Uhr
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Ausländerbeirates am 10.11.2009

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
-unbesetzt-

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen
-unbesetzt-

5. Vorlagen
-unbesetzt-



6. Berichte

6.1 Rückblick auf die Qualifizierungsreihe MSO´en –starke Partner für die Kommune-
Bericht
(Drucksache Nr.: 16482-09)
Referentin: Frau Reyhan Güntürk (Integrationsbüro)

6.2 Auszubildende mit Migrationshintergrund bei der Stadt Dortmund
Bericht
(Drucksache Nr.: 00142-10)
Referenten: Herr Reinold Plätz (stellv. Amtsleiter Personalamt), Frau Sabine Kassebaum (Personalamt)

6.3 Neue Situation zum Bleiberecht
Bericht
(Drucksache Nr.: 16480-09)
Referent: Herr Ingo Moldenhauer (Ordnungsamt)

6.4 Mentoring für junge Frauen mit Zuwanderungsgeschichte
Bericht
(Drucksache Nr.: 16481-09)
Referentin: Frau Sladjana Lucic (Projektkoordination RAA Verbund "Neue Wege in den Beruf-Mentoring für junge Frauen)

7. Mitteilungen

7.1 Aktivitäten des Ausländerbeirates zur Integrationsratswahl am 07.02.2010
Referent: Herr Sönmez

7.2 Veranstaltung: Integration durch politische Teilhabe 07.12.2009
Referentin: Frau Heinz

7.3 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen


Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Herr Sönmez die Beschlussunfähigkeit nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat fest, da nur 12 gewählte Mitglieder des Ausländerbeirates anwesend waren.

Herr Sömez schloss daraufhin um 16.05 Uhr die Sitzung.

1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Ausländerbeirates am 10.11.2009

Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
-unbesetzt-

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen
-unbesetzt-

5. Vorlagen
-unbesetzt-

6. Berichte

zu TOP 6.1
Rückblick auf die Qualifizierungsreihe MSO´en –starke Partner für die Kommune-
(Drucksache Nr.: 16482-09)

Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.

zu TOP 6.2
Auszubildende mit Migrationshintergrund bei der Stadt Dortmund
(Drucksache Nr.: 00142-10)
Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.

zu TOP 6.3
Neue Situation zum Bleiberecht
(Drucksache Nr.: 16480-09)
Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.

zu TOP 6.4
Mentoring für junge Frauen mit Zuwanderungsgeschichte
(Drucksache Nr.: 16481-09)
Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.

7. Mitteilungen

zu TOP 7.1
Aktivitäten des Ausländerbeirates zur Integrationsratswahl am 07.02.2010

Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.

zu TOP 7.2
Veranstaltung: Integration durch politische Teilhabe 07.12.2009

Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.

zu TOP 7.3
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Der Punkt konnte in der Sitzung nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 Gescho Rat nicht beschlussfähig war. Der Bericht wurde aber außerhalb der Sitzung behandelt.






Adem Sönmez Claudia Peschke
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