Tagesordnung (öffentlich)
für die 43. Sitzung des Rates der Stadt,
am 12.12.2019, Beginn 13:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15415-19) 
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15415-19-E1)
2.1.1 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2020 / 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15201-19)
3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün
3.1 Bauleitplanung;
56. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 275 - Luisenglück -, zugleich Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke, Änderung Nr. 1.
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur geringfügigen Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes, Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, Herstellung der Erschließungsanlage östlich der Straße Luisenglück nach § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB), Zulassung von Vorhaben nach § 33 BauGB.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15897-19)
3.2 Bauleitplanung; 67. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplans Hö 280 - Gewerbegebiet Nortkirchenstraße -, zugleich Änderung der Bebauungspläne Hö 241 - Pferdebachtal -, Hö 251 - Verkehrsknoten Nortkirchenstraße - und Ev 120 - Bezirksfriedhof Kemminghausen - (Waldersatzfläche)
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung des Flächennutzungsplanes, Feststellungsbeschluss, Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan, Satzungsbeschluss, Ermächtigung zum Abschluss der städtebaulichen Verträge zum Bebauungsplan
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15560-19)
3.3 Bauleitplanung; 72. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ap 232 - Wohn- und Geschäftszentrum Schüren
hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB), II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange/Scoping (§ 4 Abs. 1 BauGB), III. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB), IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung des Flächennutzunngsplanes, V. Feststellungsbeschluss, VI. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan, VII. Satzungsbeschluss, VIII. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15934-19)
3.4 Bauleitplanung; Aufhebung des Bebauungsplans We 141 - Pferdebachtal - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung der Begründung, Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15561-19)
3.5 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 – An der Witwe – im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; III. Beschluss zur Veränderung (teils Rücknahme, teils Erweiterung) des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe -; IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Hom 258 - An der Witwe –; V. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages; VI. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife gemäß § 33 BauGB.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15938-19)
3.6 Bauleitplanung; Bebauungsplan Br 226 - Etzelweg - nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; II. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung; III. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung; IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung; V. Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15977-19)
3.7 Barrierefreier Ausbau DB-Haltepunkt Dortmund-Sölde und Verlegung -Aplerbeck Süd
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15419-19)
3.8 Bau des 1. Bauabschnittes Radschnellweg Ruhr (RS1) von Wittekindstraße/Große Heimstraße bis Sonnenstraße, östlich Arneckestraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14996-19)
3.9 Fahrradstadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15619-19)
3.10 Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt" -
hier: Durchführung von Vergabeverfahren für die Maßnahmen C3.1 - Fahrradbügel und Q1 Nahmobilitätskonzepte
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15573-19)
3.11 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
Hier: Eingeschränkte Beteiligung mit den von den Änderungen betroffenen Grundstückseigentümern und den berührten Trägern öffentlicher Belange gem. § 17 Abs. 2 i.V.m. § 20 Abs. 2 LNatSchG NRW nur zu den jagdlichen Regelungen des Landschaftsplanes Dortmund.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15872-19)
3.12 Auslobung eines Heimat-Preises
Antragstellung für eine Förderung nach dem Förderprogramm "Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15638-19)
3.13 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15682-19)
3.14 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 7. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15645-19)
3.15 Ausbau Knoten Nortkirchenstraße / B 54 / Konrad-Adenauer-Allee - Beschlusserhöhung;
überplanmäßige Mittelverlagerung gem. § 83 GO NRW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15122-19)
3.16 Einziehung eines Teilabschnittes der Nortkirchenstraße in Dortmund-Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14975-19)
3.17 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2020 des Tiefbaumtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15294-19)
3.18 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2019 im Budget des Tiefbauamtes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15688-19)
3.19 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15936-19)
3.20 Stadterneuerung City
Boulevard Kampstraße/Brüderweg; Umgestaltung des Bereichs zwischen Katharinenstraße und Willy-Brandt-Platz (Lichtpromenade)
Hier: Ausführungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15528-19)
3.21 Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15490-19)
3.22 Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15399-19)
4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
4.1 Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund
hier: Zentrum für Produktionstechnologie - dritter Bauabschnitt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15103-19)
4.2 Umsetzung des Konzepts „Nette Toilette“ in den Dortmunder Stadtbezirken
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15518-19)
hierzu -> Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 04.07.2019
Teilhabe für alle ermöglichen; Verbesserung der Infrastruktur durch ein bedarfsdeckendes Netz an öffentlichen (Behinderten)Toiletten in Dortmund; hier: Hiermit wird der Antrag gestellt, das die Vorhaltung von öffentlichen Toilettenanlagen zur Daseinsvorsorge einer Stadt gehört und nicht eine freiwillige Leistung darstellt.
(Drucksache Nr.: 14483-19)
- Die Unterlagen lagen bereits zur Ratssitzung am 04.07.2019 vor,
4.3 Wirtschaftsplan, Produkt- und Leistungsplanung 2020 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15483-19)
4.4 Wirtschaftsplan 2020 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15076-19)
4.5 Attraktivitätsoffensive Dortmunder Wochenmärkte – „Aufbau einer neuen Organisationsstruktur des Dortmunder Marktwesens“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15258-19)
4.6 Resolution zum Erhalt der Arbeitsplätze in den Dortmunder real-Filialen
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16246-19)
5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
5.1 Festlegung eines Leistungsstandards im Sozialpsychiatrischen Dienst (SpDi) und Deckung des damit verbundenen Personalbedarfs durch Neueinrichtung von insgesamt 7,3 vollzeitverrechneten (vzv.) Planstellen und Besetzung der Planstellen in einem mehrstufigen Verfahren.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14937-19)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 18.11.2019
(Drucksache Nr.: 14937-19-E1)
5.2 Verträge mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege für die Laufzeit 2020 bis 2025
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15143-19)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2019
(Drucksache Nr.: 15143-19)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 30.10.2019
(Drucksache Nr.: 15143-19-E1)
5.3 Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15794-19)
5.4 Aufstockung des Verhütungsmittelfonds zur finanziellen Unterstützung bedürftiger Dortmunder Frauen in besonderen sozialen Notlagen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15840-19)
5.5 Sachstand der Reform des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15861-19)
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 Wirtschaftsplan 2020/2021 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15807-19)
6.2 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018/19
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15808-19)
6.3 Änderung der Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund zum 01.01. bzw. 01.03.2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15755-19)
6.4 Sanierung des Sonnensegels im Westfalenpark
-Kostenerhöhung-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15611-19)
6.5 Veränderung zum Haushaltsplanentwurf 2020/21: Zuschusserhöhung für die OSP gGmbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15700-19)
6.6 Wirtschaftsplan 2020 der Kulturbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15412-19)
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 14.11.2019 versandt.
7. Schule
7.1 Anpassung des Realisierungskonzeptes zur Erweiterung der Schulraumressource im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15609-19)
7.2 4. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.08.2019)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15027-19)
7.3 Umsetzung des "DigitalPakts Schule" an den städtischen Schulen der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15550-19)
7.4 Schulbauprogramm 2020 ff.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15816-19)
7.5 Qualifizierung des Projektes „Mit Hauptschulabschluss durchstarten in duale Ausbildung“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14783-19)
Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 versand..
8. Kinder, Jugend und Familie
8.1 FABIDO - Wirtschaftsplan 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15089-19)
8.2 Weiterentwicklung des Städtischen Institutes für erzieherische Hilfen (SIEH)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15017-19)
8.3 Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14911-19)
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 14.11.2019 versandt.
8.4 Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
sowie dessen Stellvertreter/in
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16107-19)
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
9.1 Wirkungsmonitor 2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15421-19)
9.2 2. Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestands für das Schulportfolio der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15484-19)
9.3 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2020/21ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/21ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15815-19)
9.4 "Sauberes Dortmund" - Stadtbildpflegerischer und sozialpolitischer Mehrwert durch die Umsetzung ästhetischer Reinigungs- und Wildkrautbekämpfungsmaßnahmen durch die EDG Entsorgung Dortmund GmbH im Kontext einer Förderung von bis zu 60 langzeitarbeitslosen Personen nach § 16i SGB II
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15721-19)
9.5 Stadtsauberkeitskonzept für die Stadt Dortmund - hier: Information über die begründete Verschiebung der Ratsbefassung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15998-19)
9.6 KEB: Beteiligung an der E.ON SE
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15996-19)
9.7 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2019 in der Teilergebnisrechnung der Ämter 23 und 24
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15973-19)
9.8 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2019 in der Teilergebnisrechnung des Fachbereichs 30.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15805-19)
9.9 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen gem. § 83 GO NRW in der Dortmund-Agentur (FB 3)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15968-19)
9.10 IGA Metropole Ruhr 2027- Modifizierung des Beschlusses zur Gründung der Durchführungsgesellschaft "Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 gGmbH" aufgrund aktueller Entwicklung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16030-19)
9.11 Wirtschaftsplan 2020 ff des Sondervermögens "Grundstücks- und
Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" (SV GVVF)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15970-19)
9.12 Deutsches Fußballmuseum: Wirtschaftliche Lage, Wertschöpfungseffekte und Verlustausgleich
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16193-19)
9.13 Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 16255-19)
9.14 Moratorium Grundsteuerhebesätze
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 16254-19)
10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
10.1 Fortbestand und Weiterentwicklung der Städtekooperation Integration.Interkommunal
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15568-19)
10.2 Masterplan Mobilität:
Umweltfreundliche Mobilität der Beschäftigten und Beamt*innen der Stadtverwaltung Dortmund auf dem Weg vom und zum Arbeitsplatz
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15810-19)
hierzu -> Schreiben des Personalrates vom 19.11.2019
(Drucksache Nr.: 15810-19-E1)
10.3 Sicherstellung der Schutzziele im Brandschutz und Rettungsdienst der Stadt Dortmund;
hier: Anzahl der Funktionsstellen und bedarfsgerechte Anpassung des Personalfaktors (PF)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15792-19)
10.4 Sachstandsbericht zum Chief Information / Innovation Office
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15802-19)
10.5 Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen nach § 13b des Tierschutzge- setzes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16010-19)
10.6 Durchführung eines zweijährigen Pilotprojekts „Ermittlungsdienst Abfall“ zur Verbesserung der Stadtsauberkeit in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 15436-19)
Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 14.11.2019 versandt.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2019
(Drucksache Nr.: 15436-19)
10.7 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die ordentliche Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16191-19)
10.8 Umbesetzung in Gremien
Überweisung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2019
(Drucksache Nr.: 15993-19)
10.9 Live-Streaming und dauerhaft abrufbare Video-Veröffentlichung aller Ratssitzungen
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 16253-19)
10.10 Übertragung von Rats- und Ausschussitzungen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 16263-19)
11. Anfragen
11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)
11.1.1 Ungelöste Probleme des Tiefbauamts mit dem Rad- und Wanderweg "Rheinischer Esel"
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 15574-19)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.11.2019 vor.
11.1.2 Stahlgitterzäune als Sicherungsmaßnahmen bei einem aspahltierten Rad- und Wanderweg "Rheinischer Esel"
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 15576-19)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.11.2019 vor.
11.1.3 Befahren des Rad- und Wanderweges "Rheinischer Esel" mit Forstfahrzeugen zum Holzabtransport
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 15577-19)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.11.2019 vor.
11.1.4 Zunahme des Radverkehrs durch die Asphaltierung des Rad- und Wanderweges „Rheinischer Esel“
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 15581-19)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.11.2019 vor.
11.1.5 Fake-Fassanstich zum Pfefferpotthastfest 2019
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16273-19)
11.1.6 Kostenkalkulation für Radwege in der freien Landschaft
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16272-19)
11.1.7 Rückzahlung von Fördergeldern bei einer Bebauung der Grünfläche Arminiusstraße in Dorstfeld durch einen Supermarkt
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16271-19)
11.1.8 Rückzahlung von Fördergeldern bei Ausrottung der geförderten FFH-Art auf Phoenix West
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16270-19)
11.1.9 Untätigkeit des Umweltamtes gegen Motocrossfahrer im NSG Klusenberg
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16269-19)
11.2 Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte
11.2.1 Asylbewerber mit vollziehbarer Ausreiseverpflichtung zum 31. Oktober 2019
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 15870-19)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.11.2019 vor.
11.2.2 Ausufernde Kosten für das DFB-Museum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 15871-19)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.11.2019 vor.
11.2.3 Böllerverbotsforderung durch die „Deutschen Umwelthilfe (DUH)“
Anfrage zur TO (Gruppe NPD / Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 15880-19)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.11.2019 vor.
11.2.4 Neues Thor-Steinar-Geschäft am Brüderweg in der Dortmunder Innenstadt
Nachfrage aus der Sitzung des Rates am 14.11.2019 (Gruppe NPD / Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 15400-19)
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 14.11.2019
11.2.5 Städtische Verantwortung für Graffiti-Fassadengestaltung in der Emscherstraße
Nachfrage aus der Sitzung des Rates am 14.11.2019 (Gruppe NPD/Die Rechte )
(Drucksache Nr.: 15429-19)
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 14.11.2019
11.2.6 Angekündigtes, städtisches Vorgehen gegen Ladengeschäft von "Thor Steinar"
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16274-19)
11.2.7 Aktuelles Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bezüglich Hartz-IV-Kürzungen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 16275-19)
© Stadt Dortmund
•
© Dortmunder Systemhaus
