über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
am 13.09.2022
Pädagogisches Zentrum Gymnasium Schweizer Allee, Schweizer Allee 18-20, 44287 Dortmund


Sitzungsdauer: 15:00 - 19:05 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Jürgen Schädel, Bezirksbürgermeister
Uwe Dörsing
Jan Gravert
Christina Hövelmann
Uta Koenig
Ursula Zierke

B90/Die Grünen

Barbara Blotenberg zweite stellv. Bezirksbürgermeisterin
Ursula Hertel
Thomas Kupke bis TOP 5.1
Ulrich Riese bis TOP 5.6
Monika Stöcker-Haag

CDU

Dirk Mayer erster stellv. Bezirksbürgermeister
Peter Brandenburg
Ingeborg Milde
Peter Steinhofer nicht anwesend
Marc Stoll

Die Linke/Die PARTEI
Andreas Heidrich
Frank Fischer

FDP
Jens Hendrik Ehlers



b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Benjamin Beckmann nicht anwesend
Matthias Deyda nicht anwesend
Reinhard Frank nicht anwesend
Britta Gövert nicht anwesend
Sascha Mader nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Tino Perlick nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Veronika Rudolf nicht anwesend
Lisa Schultze nicht anwesend
Oliver Stieglitz nicht anwesend
Lars Bernhard Vogeler nicht anwesend

c) Verwaltung
Herr Boensmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Herr Oberbürgermeister Westphal
Herr Stadtrat Dahmen
Frau Stadträtin Nienaber-Willaredt
Herr Hannen stellv. FB-Leiter Tiefbauamt
Herr Thabe FB-Leiter Stadtplanungs-/Bauordnungsamt
Herr Legeler FB-Leiter Bürgerdienste
Frau Dr. Frenzke-Kulbach FB-Leiterin Jugendamt
Frau Schramm Dezernat 1

d) Seniorenbeirat
Frau Fuchs nicht anwesend
Herr Fischer
Herr Pelzer

e) Integrationsrat
Frau Kasler-Frantzeskaki nicht anwesend



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 13.09.2022, Beginn 15:00 Uhr,
Pädagogisches Zentrum Gymnasium Schweizer Allee, Schweizer Allee 18-20, 44287 Dortmund



1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für die Bezirksvertretungen
FB 33
(Drucksache Nr.: 25273-22)

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 14.06.2022

2. Einwohnerfragestunde: Beginn ca.16.30 Uhr (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

3.1 Austausch Bezirksvertretung Aplerbeck mit Herrn Oberbürgermeister Westphal und der Verwaltung
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 25684-22)

3.2 Bericht Ortstermine Bezirksvertretung am 16.08.2022

3.2.1 Anbringung eines Spiegels im Kurvenbereich Steile Straße/Leopold-Schütte-Straße
- mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 16238-19-E3)

3.2.2 Kreuzung Lichtendorfer Straße - Nelkenstraße
- mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 24719-22-E4)

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Anregung bzgl. Parksituation in der Kaldernstraße und Umgebung
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 25673-22)

4.2 Anregung bzgl. Verkehrsberuhigung Schöner Pfad
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 25674-22)

4.3 Anregung aus der Bürgerschaft bzgl. Aufstellen eines Briefkastens im Zentrum Aplerbeckers
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25690-22)
4.4 Schüren, Erlenbachstraße
Östlicher Gehweg zwischen Schüruferstraße und Conradusstraße
Laternenmasten
Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2022
(Drucksache Nr.: 25050-22)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2022 und davor
- mündl. Bericht -, BE: Verwaltungsstellenleiter -
- Aufhebung eines Beschlusses: Lindenallee Köln-Berliner Straße
- Dialogdisplays Schüruferstraße
- Laterne Bushaltestelle Lichtendorf
- Aufhebung oder Änderung eines Beschlusses: Errichten eines überdachten Fahrradständers am neuen Bahnhof Aplerbeck
- Kosten Radwegmarkierung Gelände Emscher-Schule
- Umwidmung von Mitteln zur Anschaffung von Spielgeräten und Laptops, Förderverein Emscherschule
- Beschluss: Finanzielle Unterstützung des Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck e.V. (Wärmeraum)
- Wegesanierung Stadtkrone Ost
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25680-22)

5.2 Antrag des Kleingärtnervereins Einigkeit e.V. auf finanzielle Förderung für die Wegebeleuchtung Fuß- und Fahrradweg Aplerbecker Straße bis Leni-Rommel-Straße
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25672-22)

5.3 Antrag BSV Schüren auf finanzielle Unterstützung für die Inbetriebnahme von 2 Tischtennisplatten neben dem Kleinspielfeld
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25686-22)

5.4 Antrag des BSV Schüren zur Übernahme von Kosten für Ausbau, Einlagerung und Montage von Einrichtungsgegenständen in den Umkleidekabinen
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25685-22)

5.5 Antrag der Elterninitiative Märker Kinderstube e.V. auf finanzielle Unterstützung
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25688-22)
5.6 Haushaltsbegleitbeschluss; Gestaltung Stromkästen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25689-22)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Verkaufsoffener Sonntag am 04.09.2022 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 04.09.2022
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 25217-22)

6.2 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)

6.3 Flughafen Dortmund;
Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2021
hier: prozentuale Angaben der Werte in den Tabellen
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 24073-22-E2)

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2022/23 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23780-22)

8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22)


11.2 Immobilien-Managementbericht (1. Quartal 2022)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24956-22)

11.3 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22)

11.4 Energiebericht 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25151-22)

11.5 Kanalbaumaßnahmen 2023ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25069-22)

11.6 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 235 - westlich Emschertal-Grundschule -
hier: Antwort der Verwaltung bzgl. Darstellung des Konzepts im Baufeld 1
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 24318-22-E1)

11.7 LKW-Verkehr Fuldastraße/Schwerter Straße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 18476-20-E1)

11.8 Umbenennung von Teilbereichen der Hermannstraße sowie der Schüruferstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 14.06.2022 verteilt -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24650-22)

11.9 Antworten der Verwaltung

11.9.1 Bericht über Festetzung der Verwaltungsgebühren für verkehrsrechtliche Anordnungen
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66)
(Drucksache Nr.: 24573-22-E1)

11.9.2 Sondernutzungserlaubnis bei Baumaßnahmen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20756-21-E1)

12. Mitteilungen

13. Antworten auf Anfragen

13.1 Internationale Gartenausstellung
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 24591-22-E1)

13.2 Information der Anwohner bzgl. der Renaturierung der Appelbecke
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 24590-22-E1)

14. Anfragen

Der Bezirksbürgermeister Herr Schädel eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Stöcker-Haag benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für die Bezirksvertretungen
FB 33
(Drucksache Nr.: 25273-22)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig,

Herrn Tobias Marx

1. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, inwieweit das neue Bauvorhaben einschließlich Mauer und Zaun mit dem vorhandenen Baurecht vereinbar ist. Bei Unregelmäßigkeiten wird die Verwaltung gebeten, den Rückbau zu fordern.
2. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, auf die Deutsche Bahn AG hinzuwirken, dass der Bahndamm entsprechend im Grünbereich zurück geschnitten wird.
3. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, den Bebauungsplan in diesem Bereich bzgl. Wege- und Straßenführung entsprechend umzusetzen.
4. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, zu einer Übergangsphase bzgl. Einbahnstraßenregelung Stellung zu nehmen.
5. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig Stellung zu nehmen, bzgl. einer Unechten Einbahnstraße in diesem Bereich.

- Aufstellung eines neuen Schildes (das alte wurde vermutlich widerrechtlich entfernt), wonach die Straße Schöner Pfad als Anliegerstraße ausgewiesen wird.
Die Schilder sollten zudem sichtbar, idealerweise auf beiden Straßenseiten, aufgestellt werden.
- Wiederholtes Aufbringen der 30 km/h-Zahl im Großformat auf dem Asphalt. In bestimmten Bereichen dürften nur 10 km/h erlaubt sein, aufgrund der schlechten Straßenverhältnisse
- Als straßenbauliche Maßnahmen würde sich vielleicht die Installation von „sanften“ sogenannten „Berliner Kissen“ anbieten, also leichte Teilaufpflasterungen mit sanfter Rampenneigung.
- Seitlich neben den Berliner Kissen könnten dann zum Fahrbahnrand hin Markierungen für Radfahrer aufgezeichnet werden.
- Aufstellung von digitalen Leuchttafeln, die die Geschwindigkeit der Kfz messen und anzeigen sowie bei Geschwindigkeitsüberschreitung symbolhaft sanktionieren.
- Ebenfalls Errichtung weiterer seitlich am Fahrbahnrand aufgebrachte bauliche Maßnahmen.
- Ab dem Bereich Schöner Pfad 32 bis zur Einmündung Obermarkstraße ein Parkverbot anordnen, so dass dort in südliche Richtung fahrende Pkws rechtzeitig am rechten Straßenrand fahren können bzw. den von rechts aus der Obermarkstraße kommenden Pkws Vorfahrt gewähren können.

- Lindenallee Köln-Berliner-Straße
Die zur Umsetzung zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 20.000,00 € werden für die Maßnahme nicht mehr benötigt.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen legen in der Sitzung folgenden Antrag zur Verwendung der frei werdenden Mittel vor:
„Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die nicht verausgabten Mittel in Höhe von €20.000,- für die Vergrößerungen von Baumscheiben im Stadtbezirk einzusetzen. Das Grünflächenamt wird beauftragt nach fachlicher Prämisse die Standorte festzulegen. Die Umsetzung soll zeitnah erfolgen und ggf. extern vergeben werden, falls dem Tiefbauamt die nötigen Ressourcen fehlen. Es ist damit zu rechnen, dass auch in den nächsten Jahren heiße und trockene Perioden die Bäume dauerhaft schädigen. Seit längerem wurde die Bezirksvertretung auf zu kleine Baumscheiben durch die Fachverwaltung hingewiesen.“
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt die Beratung des Antrages bis zur November-Sitzung zurück.
- Dialogdisplays Schüruferstraße
Der Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme und die hierfür zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel in Höhe von 12.000,00 € werden aufgehoben.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt eine Tempo30-Begrenzung vor der Kita vor.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, eine Tempo-30-Begrenzung vor der Kita an der Schüruferstraße auszuschildern.
- Laterne Bushaltestelle Lichtendorf/Lambergstraße
Zur Umsetzung der Maßnahme benötigt die Verwaltung einen Betrag von 10.000,00 € investive Haushaltsmittel.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung bis zur November-Sitzung.
- Überdachter Fahrradständer am neuen Bahnhof Aplerbeck
Die Verwaltung schlägt vor, den Beschluss zur Finanzierung eines Fahrradständers in Höhe von 20.000,00 € am neuen Bahnhof Aplerbeck aufzuheben, da zurzeit kein geeigneter Standort vorhanden ist und eine Umsetzung in absehbarer Zeit nicht erfolgen wird.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung bis zur November-Sitzung.
- Kosten Radwegemarkierung Gelände Emscherschule
Für die Anbringung von Radwegemarkierung auf dem Gelände der Emscherschule wird ein Betrag von 1.000,00 € benötigt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck sieht keine Notwendigkeit und lehnt das Vorhaben ab.
- Umwidmung von Mitteln zur Anschaffung von Spielgeräten usw. Emscherschule
Von Seiten des Fördervereins wurde der Wunsch geäußert, die von der Bezirksvertretung zur Verfügung gestellten Mittel für die Anschaffung von Spielgeräten (3.000,00 €) und Laptops (2.000,00 €) für Pädagogische Projekte verausgaben zu dürfen. Die Schule hat bereits von Seiten der Verwaltung entsprechende Laptops erhalten.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt einstimmig der Umwidmung der Mittel für pädagogische Projekte zu.
- Finanzielle Unterstützung des Flüchtlingshilfevereins Aplerbeck (Wärmeraum)
Die CDU-Fraktion schlägt vor, dem Flüchtlingshilfeverein Aplerbeck einen Zuschuss für die Errichtung eines Wärmeraumes zur Verfügung zu stellen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt hierfür einstimmig eine Summe in Höhe von 5.000,00 €. Werden noch weitere Gelder benötigt, wird die Bezirksvertretung nachfinanzieren.
- Wegesanierung Stadtkrone Ost
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Sie fragt nach, welche fachlichen Gründe gegen einen Rückbau in den vorherigen Zustand sprechen.
- Antrag der freiwilligen Feuerwehr Sölde zur finanziellen Unterstützung
Die freiwillige Feuerwehr Sölde legt in der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck einen Antrag zur finanziellen Unterstützung und Stärkung der Jugendarbeit vor.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung bis zur November-Sitzung.
- Antrag des Flüchtlingshilfevereins Aplerbeck auf finanzielle Unterstützung
Der Flüchtlingshilfeverein Aplerbeck legt in der Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck einen Antrag zur finanziellen Unterstützung zur Anschaffung eines Express-Zeltes und Klapptischen in Höhe von 2.000,00 € vor.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung bis zur November-Sitzung.