für die 32. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden, am 11.12.2018, Beginn 16:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden am 13.11.2018
2. Beratung von Eingaben
2.1 Antrag auf vorläufige Sicherstellung des Naturschutzes
Eingabe
(Drucksache Nr.: 12217-18)
3. Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
3.1 Sichere Herkunftsstaaten- Auswirkungen auf Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12672-18-E1)
3.2 Duldungen beenden – Bevölkerung vor Gewalt schützen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12677-18-E1)
3.3 Zukünftige Belastung durch das Familiennachzugsneuregelungsgesetz für Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12675-18-E1)
3.4 Parkbänke in der Innenstadt und an öffentlichen Plätzen in den Wintermonaten
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12665-18-E2)
3.5 Anti-Aufkleber-Lack
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12663-18-E2)
3.6 Hundekotbeutelspender
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12662-18-E3)
3.7 Betreuung von Intensivtätern im HdJR
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12676-18-E1)
3.8 Sachstand "Einführung einer Ehrenamtskarte"
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12948-18)
3.9 Sauberkeit der barrierefreien öffentlichen Toiletten
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12958-18) hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12958-18-E1)
3.10 Erhebung von Verwarnungsgeldern für Obdachlose
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12973-18)
3.11 Aufwandsentschädigung für Schiedsleute
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12972-18) hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12972-18-E1)
3.12 Beschaffungswesen bei der Feuerwehr
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12970-18) hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12970-18-E1)
3.13 Verwarn- und Bußgeldkatalog der Stadt Dortmund
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12664-18-E1)
Die Unterlage haben Sie bereits zur Sitzung am 13.11.2018 erhalten. hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12664-18-E3)
4. Vorlagen/ Berichte der Verwaltung
4.1 Masterplan Kommunale Sicherheit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12534-18)
Die Vorlage erhalten Sie im Rahmen des reduzierten Versandes für den Rat.
4.2 Sachstandsberichte 2018: "Masterplan Migration/Integration", "Integration durch Bildung" und "Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12349-18)
4.3 Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12503-18)
4.4 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen der Feuerwehr Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12376-18)
4.5 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12339-18)
4.6 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12336-18)
4.7 Gesamtstädtische Bedarfs-und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2019 sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2019ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12245-18)
4.8 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2019 des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12480-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2018
(Drucksache Nr.: 12480-18)
4.9 Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden in der Zeit vom 01.07.2017 bis 30.06.2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12889-18)
4.10 Entgeltordnung nebst Entgelttarif zur ersten Änderung der Entgeltordnung für die Erbringung freiwilliger Leistungen und die Gestellung von Brandsicherheitswachen durch die Feuerwehr der Stadt Dortmund nebst Entgelttarif
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12411-18)
