über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
am 04.10.2016
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Domänenstr. 1, 44225 Dortmund
Sitzungsdauer: 14:30 - 15:35 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Antje Griesbach
Hans-Jürgen Grotjahn
Philipp Haake
Guido Preuss
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister
Ursula Steden
Rose-Marie Wille
SPD
Anja Butschkau
Markus Demtröder
Mireille Schauer
Ulrich Steinmann, stellv. Bezirksbürgermeister
Michael Twardon
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Susanne Lohse
Anne Lotz
parteilos
Dr. Christa Rogge
An der Sitzung nahm nicht teil:
Christian John Peter Podszuk (CDU)
Volker Schultebraucks (SPD)
Hasan Ilgün (Die Linke.)
Klaus-Werner Schröter (parteilos)
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Mitglieder des Rates
Otto Rüding (CDU) ab 15:20 Uhr, TOP 11.5, zeitweise
Inge Albrecht-Winterhoff (SPD)
Detlef Münch (FBI)
c) Verwaltung
Silvia Hollmann-Schiek 33/Hom-BV
Stephanie Meschede 33/Hom-BV
Friedhelm Borgstädt 33/1-Zentrale Dienste
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 06.09.2016
2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)
3. Berichterstattung -unbesetzt
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1 Antrag an die BV Hombruch: "Wiedereinsatz bzw. Reparatur von Ruhebänken am Fußweg entlang des Olpkebaches östlich des Wohnstift Augustinum von der Kirchhörder Straße kommend"
- Empfehlung des Seniorenbeirates aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05381-16)
4.2 Antrag an die BV Hombruch: "Überprüfung und ggf. Verbesserung der Beleuchtungssituation vom Café Orchidee zur Mergelteichstraße und insbesondere zu den Parkplätzen"
- Empfehlung des Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05383-16)
4.3 Unterstützung der Kooperation des Kirchhörder Sportclub 58 e.V. mit den Werkstätten Gottessegen
-Förderantrag des Kirchhörder Sportclub 58 e.V. vom 19.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05826-16)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2013 - 2016
- hier: Auszug aus der neuen Datenbank vom 20.09.2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05842-16)
5.2 Haushaltsmittel 2016 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
-Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 19.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05824-16)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Änderung der Stimmbezirkseinteilung für den Stadtbezirk Dortmund-Hombruch
- Vorlage der Bürgerdienste vom 15.09.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05673-16)
7. Schulen -unbesetzt
8. Kultur, Sport und Freizeit -unbesetzt
9. Kinder und Jugend
9.1 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Dortmund 2015 - 2020
-Vorlage des Jugendamtes vom 28.09.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05593-16)
10. Soziales, Familie und Gesundheit -unbesetzt
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Kanalbaumaßnahmen 2017 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05244-16)
11.2 ,,Erinnerungsort Haus Brünninghausen"
Sachstand zu den geplanten Maßnahmen im Bereich des ehemaligen Schlosses Romberg in Dortmund-Brünninghausen unter Einbeziehung der angrenzenden Nutzungen und Entwicklungsräume ,,Botanischer Garten Rombergpark", ,,Romberghöfe" (Bebauungsplanverfahren Hom 285 - südlich Am Rombergpark -) und Brückenschlag PHOENIX West (NRW.URBAN)
- Geschobene Vorlage aus der 17. BV-Sitzung vom 06.09.2016, TOP 11.10 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05313-16)
11.3 Eisenbahnüberführung Hagener Straße
-Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes und des Tiefbauamtes vom 20.09.2016-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05299-16)
11.4 Einziehung eines Teilbereichs einer Stichstraße der Straße „Heinstück“
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 15.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05772-16)
11.5 Holzfällmaßnahmen im Winterhalbjahr 2016 - 2017 im Stadtbezirk Hombruch
-Vorlage des Umweltamtes vom 08.09.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05619-16)
11.6 Energiebericht 2015
-Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 30.08.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05371-16)
11.7 2. Quartalsbericht 2016 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
-Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 26.08.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05471-16)
11.8 Broschüre "Stadt Dortmund, Der Erfolg eines effizienten Projektmanagements"
-Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 26.08.2016-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05472-16)
12. Personal und Organisation -unbesetzt
13. Mitteilungen -unbesetzt
14. Anträge und Anfragen -unbesetzt
15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen
15.1 Erstellung einer Querungshilfe an der Straße Am Rombergpark, unterhalb (östlich) der Bahnlinie dür Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 01.09.2016 -
(s. Beschlüsse zum Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2016 und zu den TOP'en 14.8. der BV-Sitzung vom 08.03.2016 und 15.8 der BV-Sitzung vom 14.06.2016)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03909-16-E2)
15.2 Verbesserung der Kennzeichnung für eine Fußgängerüberweg zur U-Bahn-Haltestelle und zur JFS Hombruch auf der Deutsch-Luxemburger-Straße
-Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 02.09.2016 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.02.2016 -
(s. Beschluss zu TOP 14.11 der 14. BV-Sitzung vom 08.03.2016)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03913-16-E1)
Herr Bezirksbürgermeister Semmler eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Wille einstimmig benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Bezirksbürgermeister Semmler weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin. Er bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 06.09.2016
Die Niederschrift über die 17. Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch vom 06.09.2016 wird mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Stadtbezirksrundfahrt für Seniorinnen und Senioren (s. Beschluss zu TOP 4.4 der 17. BV-Sitzung vom 06.09.2016)
(Drucksache Nr.: 05915-16-E1)
Ein Einwohner bezieht sich auf die in der letzten Woche stattgefundene Busrundfahrt für Seniorinnen und Senioren durch den Stadtbezirk DO-Hombruch, die von der BV-Hombruch gefördert und von Herrn Bezirksbürgermeister Hans Semmler und seinem Vertreter, Herrn Ulrich Steinmann, begleitet wurde. Die Rundfahrt habe bei den rund 100 älteren Personen, die daran teilgenommen haben, viel Anklang gefunden. Er stellt die Frage, wann die nächste Rundfahrt geplant sei?
Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler antwortet, dass er sich eine Wiederholung in zwei Jahren vorstellen könne.
3. Berichterstattung -unbesetzt
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
zu TOP 4.1
Antrag an die BV Hombruch: "Wiedereinsatz bzw. Reparatur von Ruhebänken am Fußweg entlang des Olpkebaches östlich des Wohnstift Augustinum von der Kirchhörder Straße kommend"
- Empfehlung des Seniorenbeirates aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05381-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig folgenden Antrag des Seniorenbeirats.
Antrag des Seniorenbeirats:
Wiedereinsatz bzw. Reparatur von Ruhebänken am Fußweg entlang des Olpkebaches östlich des Wohnstifts Augustinum von der Kirchhörder Straße aus kommend.
1. Nach ca. 50 m (Abfallbehälter steht noch neben der vorhandenen Bankbucht).
2. Nach weiteren 50 m (Situation wie oben).
3. Nach weiteren 50 m dem Weg in nördliche Richtung folgend – Austausch von zwei maroden Sitzbrettern.
Begründung
Der Fußweg entlang des Olpkebaches in Lücklemberg wird nicht nur von den Seniorinnen und Senioren des Augustinums viel genutzt, sondern auch von zahlreichen Spaziergängern, Wanderern und Sportlern zum Stadtwald, so dass es sehr sinnvoll ist, hier der Bevölkerung genügend Bänke anzubieten.
zu TOP 4.2
Antrag an die BV Hombruch: "Überprüfung und ggf. Verbesserung der Beleuchtungssituation vom Café Orchidee zur Mergelteichstraße und insbesondere zu den Parkplätzen"
- Empfehlung des Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05383-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig folgenden Antrag des Seniorenbeirats.
Antrag des Seniorenbeirats:
Überprüfung und ggf. Verbesserung der Beleuchtungssituation vom Café Orchidee zur Mergelteichstraße und insbesondere zu den Parkplätzen.
Begründung:
Seniorinnen und Senioren haben Klage geführt, dass die Beleuchtungssituation der Wege hier unzureichend sei; ganz besonders dann, wenn Veranstaltungen im Café Orchidee bis 22:00 Uhr und länger andauern und man sich dann wegen der schlecht ausgeleuchteten Wege ängstige.
zu TOP 4.3
Unterstützung der Kooperation des Kirchhörder Sportclub 58 e.V. mit den Werkstätten Gottessegen
-Förderantrag des Kirchhörder Sportclub 58 e.V. vom 19.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05826-16)
Nach Aufrufen des Tagesordnungspunktes stellen die Fraktionen folgenden Antrag:
Antrag:
Die CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen den Antrag, die Kooperation zwischen dem Kirchhörder Sportclub 58 e. V. und den Werkstätten Gottessegen mit 2.000 Euro zu fördern.
Beschluss
Die BV-Hombruch beschließt einstimmig den oben aufgeführten Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Kooperation mit
2.000 Euro
zu fördern.
Die Mittel werden aus der Vereins- und Kulturförderung 2016 der BV-Hombruch zur Verfügung gestellt.
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2013 - 2016
- hier: Auszug aus der neuen Datenbank vom 20.09.2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05842-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Auszug aus der Datenbank vom 20.09.2016 zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Haushaltsmittel 2016 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
-Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 19.09.2016-
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05824-16)
Folgende Restmittel aus den HH-Mitteln 2016 der BV-Hombruch können noch mit Maßnahmen belegt werden:
HH-Jahr 2016 der BV-Hombruch, die noch mit Maßnahmen belegt werden können:
1. Konsumtive HH-Mittel keine
2. Investive HH-Mittel keine
3. Vereins- und Kulturförderung, Transferaufwendungen 2.968,00 €
1. Maßnahme (nachrichtlich), die im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung 2016 unter dem Tagesordnungspunkt 4.3 der Sitzung beschlossen wurde (Beschluss s. unter dem Tagesordnungspunkt):
Vorlagen | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 |
2014 lfd. Nr. 173 | 10.000 € | 100.000 € | 400.000 € | ./. | ./. |
2015 lfd. Nr. 209 | 10.000 € | 100.000 € | 400.000 € | 400.000 € | ./. |
2016 lfd. Nr. 215 | 0 € | 30.000 € | 30.000 € | 240.000 € |