über die 32. Sitzung des Integrationsrates
am 20.11.2018
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 19:00 Uhr


Anwesend:

Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift
Mitglieder des Integrationsrates:
Frau Aysun Tekin	Vorsitzende	anwesend
Herr Vedat Akkaya (Vertreter f. Hr. Thevakumaran)	Liste der Vielfalt	anwesend
Frau Albrecht-Winterhoff (Vertretung f. Frau Brandt)	RM SPD	anwesend
Herr Zühtü Aydogan	DiD	------------------
Herr Thomas Bahr	RM CDU	anwesend
Frau Irina Bürstinghaus	(-)	anwesend
Herr Andrzej Ceglarski	Polnische Liste	anwesend
Frau Ute Cüceoglu	Int. SPD	anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	anwesend
Herr Antonio Diaz	Int. SPD	anwesend
Frau Sevinc Elmaci	Int. SPD	-----------------
Herr Emre Gülec	AAdTV	anwesend
Herr Thorsten Hoffmann	RM CDU	entschuldigt
Herr Krzysztof Imielski	Polnische Liste	anwesend
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	anwesend
Herr Burak Kaya	Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit	anwesend
Herr Marcin Antoni Korecki	Polnische Liste	entschuldigt
Herr Alexander Krimhand	Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählekreis	anwesend
Frau Monika Landgraf	RM Bündnis 90/Die Grünen	anwesend
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke	Afrikaner in Dortmund	anwesend
Frau Ute Pieper	RM SPD	anwesend
Frau Nadja Reigl	RM Die Linke/Piraten	anwesend
Herr Nikolai Schaefer	Int.SPD	anwesend
Herr Fiedhelm Sohn	RM SPD	anwesend
Herr Adem Sönmez	AAdTV	----------------
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	anwesend
Herr Rafet Ünal	Int.SPD	entschuldigt
Beratende Mitglieder:
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	entschuldigt
Frau Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt	entschuldigt
Frau Hannelore Bauer (Vertretung f. Hr. Prof. Schwarze)	Seniorenbeirat	anwesend
Verwaltung:
Frau Wolfs	1/III	anwesend
Herr Korkus	1/III-IR	anwesend
Frau Güntürk	1/III – MIA-DO-KI	anwesend
Frau Molkentin	Regionales Bildungsbüro	anwesend
Frau Becker	FB 50	anwesend
Frau Bracke	41/KB	anwesend
Frau Stevens	52/1	anwesend
Extern:
Herr Nehm	Polizei Dortmund	anwesend

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 32. Sitzung des Integrationsrates,
am 20.11.2018, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Integrationsrates am 25.09.2018

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

3.1 Polizeiliche Kriminalstatistik / Projekt "Kurve Kriegen"
mündlicher Bericht

4. Anträge/Anfragen

4.1 Jährliche Berichtserstattung der Verwaltung im Integrationsrat über das Übergangsmonitoring in Dortmund
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12740-18)

4.2 Dauerhafte Verankerung / Durchführung des „Festi Ramazan“ in Dortmund
Gemeins. Vorschlag zur TO(Internationale SPD-Liste, Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände, Polnische Liste)
(Drucksache Nr.: 12742-18)

4.3 Ungenutzte Potentiale in Dortmunder Grundschulen / herkunftsspezifische Ungleichheiten im Bildungsbereich
Gemeins. Vorschlag zur TO(Internationale SPD-Liste, Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände, Polnische Liste)
(Drucksache Nr.: 12743-18)

4.4 Kooperationsveranstaltung des Integrationsrates mit dem Landesintegrationsrat NRW zum Thema: „Empörung reicht nicht! – Was sind die gesellschaftlichen Lehren aus dem NSU-Komplex“
Gemeins. Vorschlag zur TO(Internationale SPD-Liste, Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände, Polnische Liste)
(Drucksache Nr.: 12744-18)

5. Vorlagen

5.1 Handlungsfelder des Regionalen Bildungsbüros im Fachbereich Schule und Kooperation mit dem Verein zur Förderung innovativer Schulentwicklungen e.V.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11831-18)

5.2 Kommunale Pflegeplanung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10613-18)

hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 09.10.2018

(Drucksache Nr.: 10613-18)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2018

(Drucksache Nr.: 10613-18)

5.3 Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung in Dortmund:
hier: Kulturkitas in Dortmund - Entwicklung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11736-18)

5.4 Altersgerechte Stadt im Lichte des demografischen Wandels
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11153-18)

5.5 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Elektromobilität für Dortmund EMoDo³
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11832-18)

5.6 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Mobilitätsmaßnahmen zur Luftreinhaltung. Masterplan Nachhaltige Mobilität für die Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11825-18)

5.7 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11874-18)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2018

(Drucksache Nr.: 11874-18)

5.8 Sachstandsberichte 2018: "Masterplan Migration/Integration", "Integration durch Bildung" und "Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12349-18)

5.9 Stadterneuerung: Soziale Stadt Westerfilde & Bodelschwingh
Integriertes Handlungskonzept
Fortschreibung 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12333-18)

5.10 Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt Dortmund Nordstadt
hier: Entwicklung des Hoeschparkes und des Freibades Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark - Ergebnis des Realisierungswettbewerbes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12187-18)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

7. Mitteilungen

Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Weiterhin wurde auf die Aufzeichnung der Sitzung hingewiesen.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Kaya benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Integrationsrates am 25.09.2018

Die Niederschrift über die 31. Sitzung des Integrationsrates am 25.09.2018 wurde genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
zu TOP 3.1
Polizeiliche Kriminalstatistik / Projekt "Kurve Kriegen"

Herr Kriminalhauptkommissar Nehm von der Polizei Dortmund berichtet über die Kriminalstatistik 2017 und über das Projekt „Kurve Kriegen“.

Die Vorsitzende bedankt sich im Anschluss des Vortrags bei Herr Nehm und möchte wissen wie sich die Zusammenarbeit mit den Eltern darstellt und weiterhin wird die Frage gestellt was mit den Jugendlichen ist, welche aufgrund des Alters nicht im Projekt aufgenommen werden konnten.
Herr Schaefer (Int. SPD-Liste) bittet darum den gehaltenen Vortrag den Mitgliedern des Integrationsrates zur Verfügung zu stellen. Des Weiteren wird erfragt ob es eine Aufschlüsselung der Straftaten nach Stadtbezirk gibt.
Frau Cüceoglu (Int. SPD-Liste) teilt mit, dass es zielführend sei die Betreuung der Jugendlichen im Projekt „Kurve Kriegen“ als stetige Einrichtung zu installieren und nicht im Projektcharakter. Weiterhin wird gefragt ob der Nachfrage gerecht nachgekommen werden kann und alle Jugendlichen aufgenommen werden können welche für das Projekt in Frage kommen.

Herr Nehm erklärt, dass die Eltern der teilnehmenden Jugendlichen das Projekt und die Teilnahme der Jugendlichen unterstützen. Im fortgeschrittenen Teilnahmeverlauf wurde allerdings auch festgestellt, dass es vereinzelt dazu kommt, dass die Unterstützung der Eltern nachlässt.
Weiterhin wird erklärt, dass es für Kinder welche älter als fünfzehn Jahre sind kein vergleichbares Projekt wie das vorgestellte gibt und betont, dass es insbesondere bei sehr jungen Teilnehmern des Projektes gute Erfolge gibt und es sich dort des Öfteren um kriminelle Phasen handelt. Allerdings sei die Prognose bei sehr jungen Teilnehmern schwieriger als bei beispielsweise schon fünfzehnjährigen Teilnehmern, bei welchen die Prognose zum „Intensivtäter“ einfacher einzuschätzen ist. Ziel des Projektes ist es möglichst frühzeitig zu unterstützen.
Herrn Nehm teilt mit, dass der Vortrag gerne als Druckstück an interessierte Mitglieder des Integrationsrates ausgehändigt werden kann. Eine digitale Bereitstellung und Veröffentlichung sei allerdings nicht gewünscht.
Bezugnehmend auf die Nachfrage von Herrn Schaefer, wird seitens Herr Nehm mitgeteilt, dass es sich nicht unbedingt abzeichnet, dass es besonders belastete Stadtteile gibt und insbesondere sind gar nicht viele Kinder aus der Nordstadt im Projekt. Beispielsweise sind mehr Kinder aus den westlichen Stadtteilen sowie Scharnhorst und Wickede im Projekt als aus der Nordstadt.
Herr Nehm erklärt, dass max. 50 Kinder aufgenommen werden können. Landesweit sind bereits ca. 1500 Kinder betreut worden.
„Kurve Kriegen“ ist nach Auskunft von Herr Nehm mittlerweile nicht mehr im Projektstatus. Es handelt sich um eine Initiative welche noch mindestens sieben Jahre läuft.
Herr Matuke (Afrikaner in Dortmund) möchte wissen, ob die Mitarbeiter der Polizei und die Pädagogen auch Migrationshintergrund haben. Herr Nehm teilt mit, dass in Dortmund die zuständigen Polizeibeamten und Pädagogen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. In anderen Behörden ist es aber durchaus anders, gerade im Bereich der Pädagogen.
Frau Bauer (beratendes Mitglied / Seniorenbeirat) möchte wissen ob eine Aussage zu der Erfolgsquote gemacht werden kann. Herr Nehm teilt mit, dass diese ca. zwischen 30 und 40 Prozent liege.

4. Anträge/Anfragen
zu TOP 4.1
Jährliche Berichtserstattung der Verwaltung im Integrationsrat über das Übergangsmonitoring in Dortmund
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12740-18)
Dem Integrationsrat lag folgender Antrag der Internationalen SPD-Liste vor, welcher einstimmig beschlossen wurde.

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat bittet die Verwaltung darum mindestens einmal jährlich über das Übergangsmonitoring / Übergangsmanagement in Dortmund zu berichten. Der Integrationsrat bittet zudem um eine aktuelle Stellungnahme der Fachverwaltung.

Begründung:

Das Übergangsmonitoring beschreibt die Übergänge der Jugendlichen nach Verlassen der Sekundarstufe I der allgemeinbildenden Schulen, differenziert nach Schulform, Sozialraum, Abschlussart, Geschlecht und Herkunft (Migrationshintergrund). Abgebildet wird die Verteilung der Übergänge in die gymnasiale Oberstufe der allgemeinbildenden Schulen in die drei Sektoren des beruflichen Ausbildungssystems:
• Duales System,
• Schulberufssystem und
• Übergangssystem
sowie in alternative Anschlüsse, z.B. ein Freiwilliges Soziales Jahr. Sichtbar wird auch der Anteil nicht versorgter Jugendlicher. Das System ermöglicht einen Überblick über das Platzangebot in den verschiedenen Bildungsgängen der allgemeinen und beruflichen Schulen und eine effizientere Zugangssteuerung.


Antonio Diaz
(Internationale SPD-Liste)

zu TOP 4.2
Dauerhafte Verankerung / Durchführung des „Festi Ramazan“ in Dortmund
Gemeins. Vorschlag zur TO(Internationale SPD-Liste, Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände, Polnische Liste)
(Drucksache Nr.: 12742-18)
Dem Integrationsrat lag folgender gemeinsamer Antrag der Internationalen SPD-Liste, Allgemeine aktive Liste der türkischen Verbände, Polnische Liste und SPD Fraktion zur Beratung und Beschlussfassung vor:

Beschlussvorschlag:
Der Integrationsrat bittet den Rat der Stadt Dortmund

a) sich dafür einzusetzen und zu beschließen, dass die in der Fastenzeit durchgeführte Ramadan-Veranstaltung „Festi Ramazan“ dauerhaft in Dortmund verankert wird
b) die Verwaltung damit zu beauftragen Verhandlungen und Gespräche mit dem Betreiber zu führen bzw. aufzunehmen mit dem Ziel einen geeigneten und langfristen Veranstaltungsort für die Durchführung des „Festi Ramazan“ zu finden.

Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Verwaltung, ab 2019 die kommunale Pflegeplanung unter Berücksichtigung aller Wohn- und Pflegeformen sowie zielgruppen-spezifischen Angebote bezirksorientiert zu erarbeiten. Die Ergebnisse sowie ein Bericht über die auf dieser Grundlage umgesetzten Maßnahmen werden jedes zweite Jahr vorgelegt.

zu TOP 5.3
Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung in Dortmund:
hier: Kulturkitas in Dortmund - Entwicklung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11736-18)

Frau Bracke vom Kulturbüro der Stadt Dortmund erläutert den Inhalt der den Gremienmitgliedern übermittelten Vorlage.
Nach kurzer Diskussion ist sich das Gremium einig, dass es sinnvoll ist, dass der Integrationsrat künftig im Beirat Kulturelle Bildung mitarbeiten bzw. berücksichtigt werden sollte.
Das Integrationsratsmitglied Frau Fatma Karaca-Tekdemir (Allgemeine Aktive Liste der türkischen Verbände) erklärt sich bereit, den Integrationsrat im Beirat Kulturelle Bildung zu vertreten. Die anwesenden Mitglieder stimmen einstimmig dieser Vertretungsregelung zu.

Der Integrationsrat fasst einstimmig nachfolgenden Beschluss:

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und empfiehlt den Integrationsrat künftig im Beirat Kulturelle Bildung zu berücksichtigen.

Beschluss
Die Ausschüsse für Kultur, Sport und Freizeit, für Kinder, Jugend und Familie, der Betriebsausschuss FABIDO sowie der Integrationsrat nehmen die Weiterentwicklung des Kommunalen Gesamtkonzeptes: Kulturelle Bildung in Dortmund mit dem Schwerpunkt der Entwicklung von sog. Kulturkitas zur Kenntnis.




zu TOP 5.4
Altersgerechte Stadt im Lichte des demografischen Wandels
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11153-18)

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat nimmt die Quartiersprofile der Ortsteile Menglinghausen, Derne, Jungferntal und Marten zur Erarbeitung einer Demografiestrategie mit dem Schwerpunkt „Alter“ zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die gewonnenen Erkenntnisse in der gesamtstädtischen Demografiestrategie für altersgerechte Quartiersentwicklungen in Dortmund zu berücksichtigen.

zu TOP 5.5
Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Elektromobilität für Dortmund EMoDo³
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11832-18)

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat beschließt das Elektromobilitätskonzept für Dortmund EMoDo³ in der vorliegenden Fassung und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenvorschläge in Zusammenarbeit mit den Hochschulen, den wissenschaftlichen Einrichtungen, der Wirtschaft und den weiteren Partnern, die die Konzepterstellung begleitet haben, weiter zu qualifizieren und umzusetzen.

zu TOP 5.6
Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Mobilitätsmaßnahmen zur Luftreinhaltung. Masterplan Nachhaltige Mobilität für die Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11825-18)

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
1. Der Rat nimmt das Teilkonzept „Mobilitätsmaßnahmen zur Luftreinhaltung“ zur Kenntnis.
2. Der Rat beschließt den Masterplan „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ als Handlungs-programm zur Reduktion der Umweltauswirkungen durch den Verkehr und als Grundlage einerseits für das anstehende Ergänzungsverfahren zum „Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost“ und andererseits für die weiteren Teilkonzepte des Masterplans Mobilität 2030.
3. Der Rat beauftragt die Stadtverwaltung, die Maßnahmen mit hohem und außerordentlich hohem NO₂-Reduktionswirkungs-Kosten-Verhältnis weiter zu qualifizieren und für eine eventuelle Förderantragstellung vorzubereiten.
4. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die Stadtverwaltung die bereits begonnenen Maßnahmen oder Bausteine aus dem Masterplan „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ weiterführt und Förderanträge entwickelt.
5. Der Rat beauftragt die Stadtverwaltung für eine strukturierte Evaluation des Masterplans Mobilität 2030 eine Datenbank zur Nachverfolgung der Sachstände erstellen zu lassen (Vorbild Masterplan Wissenschaft).

zu TOP 5.7
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11874-18)

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt den Vorschlag zur Erarbeitung des Masterplans Sport zur Kenntnis und beauftragt die Sport- und Freizeitbetriebe, den Masterplan Sport im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt sowie den Sportvereinen, Sportverbänden, Schulvertreterinnen und Schulvertretern und weiteren Akteurinnen und Akteuren aus dem Bereich Sport zu erarbeiten. Die Ergebnisse der Beteiligungsprozesse werden vom Lenkungskreis abschließend zusammengefasst und dem Rat Schritt für Schritt zur Beschlussfassung vorgelegt.

zu TOP 5.8
Sachstandsberichte 2018: "Masterplan Migration/Integration", "Integration durch Bildung" und "Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12349-18)

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund und seine politischen Gremien nehmen die Sachstandsberichte 2018 zu den Themen „Masterplan Migration/Integration“, „Integration durch Bildung“ und „Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe“ zur Kenntnis.

zu TOP 5.9
Stadterneuerung: Soziale Stadt Westerfilde & Bodelschwingh
Integriertes Handlungskonzept
Fortschreibung 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12333-18)

Der Integrationsrat empfiehlt die Entwicklung und Nennung konkreter Maßnahmen gegen Armut im Rahmen des Handlungskonzepts zu berücksichtigen und empfiehlt unter Berücksichtigung der vorherigen Ausführungen dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund

- beschließt das Integrierte Handlungskonzept in der fortgeschriebenen Fassung und die Fortführung des Stadterneuerungsprozesses in der vorgeschlagenen Form.
- beauftragt die Verwaltung, im Rahmen ihrer fachbereichsbezogenen Zuständigkeit, den Bedarf an zusätzlichen Maßnahmen sowie mögliche Förderzugänge zu prüfen und etwaig erforderliche Beschlussvorlagen vorzubereiten.

zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

- Fehlanzeige -