Niederschrift (öffentlich)

über die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 14.02.2017
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Sitzungsdauer: 16:00 - 18:00 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)
sB Andrea Wiesemann (SPD)
sB Andrea Wille (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Elisabeth Beyna (Seniorenbeirat) i. V. für Rosemarie Liedschulte (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

RM Detlef Münch (FBI)
Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Lothar Angel, 42
Horst Kortwittenborg, 41/Archiv
Mareike Poggenpohl, 42

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Michael Steffens – BL 5/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Claudia Kokoschka – 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Edwin Jacobs – Dortmunder U
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/Archiv
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Dr. Dr. Elke Möllmann - 41/MU
Volker Gerland- 41/MS
Heinz Bünger –41/VHS
Dr. Astrid Blome - 41/ZI
Bettina Pesch – 42/TL
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GL
André Knoche - 52/1
Ute Spreen – 52/4
Ilona Schappert – 52/2
Manfred Hagedorn – 40/5
Georg Sümer – 70/3

6. Gäste:



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 14.02.2017, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.11.2016


2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

2.1 Jahresplanung 2017 der Kulturbetriebe Dortmund
mündlicher Bericht

2.2 Aufbau eines städtischen Zentrums der Medienkompetenz in Dortmund ZM.i-DO
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04777-16)



2.3 Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06466-16)

2.4 Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06794-17)

2.5 Honorarkräfte bei den Kulturbetrieben
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 06930-17)

2.6 Fake News in der Dortmunder Tagespresse zum Dortmunder U und den städtischen Kulturbetrieben
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 06918-17)


3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 Änderung der Dienstanweisung für die Leitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06561-16)

3.2 Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis
- Wahl der Fachpreisrichter/innen für die Preisverleihung 2017
- Bestätigung der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06828-17)

3.3 Werkstattumbau: hier: Verlängerung von Mietverträgen
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Abschluss von Verlängerungsmietverträgen

Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 06624-17)

3.4 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015/16
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06811-17)

3.5 1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2016/2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06856-17)

3.6 Situation Theater
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06934-17)

3.7 Arbeitsbedingungen in der vorläufigen Spielstätte des Theaters Megastore
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 06874-17)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 06874-17-E1)


4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4.1 Sanierung Innen- und Außenbereich Orang-Utan-Anlage
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06838-17)

4.2 Öffnungszeiten Freibäder
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06933-17)

4.3 Kunstrasengranulat
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06932-17)


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Projekt „Nordwärts“: 2. Sachstandsbericht zum Dialog- und Beteiligungsverfahren, zu den Projektständen und zu neu entwickelten Projekten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06136-16)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2016
(Drucksache Nr.: 06136-16)


5.2 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Dortmund - 2. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06497-16)

5.3 Das Regionale Bildungsbüro im Fachbereich Schule - Aufgaben und Handlungsschwerpunkte
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06609-17)

5.4 PSD-Bank Triathlon 2017 am PHOENIX See
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06658-17)


Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Wedekin benannt.





zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Geschäftsführung bittet, folgende Vorlage richtigerweise unter TOP 2.7 zu behandeln.

3.2 Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis
- Wahl der Fachpreisrichter/innen für die Preisverleihung 2017
- Bestätigung der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06828-17)


Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.11.2016

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass sie sich nicht wie auf Seite 20 unter TOP 5.2 beschrieben bei der Abstimmung enthalten habe, sondern sich nicht an der Abstimmung beteiligen wollte.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) führt aus, dass Herr Zweier auf Seite 16 unter TOP 4.6 als Mitglied der AfD-Fraktion benannt ist, er ist jedoch Mitglied der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.

Die Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.11.2016 wird mit diesen Änderungen genehmigt.


2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 2.1
Jahresplanung 2017 der Kulturbetriebe Dortmund

Herr Eichler stellt die Jahresplanung 2017 der Kulturbetriebe Dortmund im Rahmen eines Powerpoint-Vortrages vor, der dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt ist.

zu TOP 2.2
Aufbau eines städtischen Zentrums der Medienkompetenz in Dortmund ZM.i-DO
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04777-16)

Frau Wille (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) begrüßt den Aufbau des Zentrums der Medienkompetenz in Dortmund. Ihr ist jedoch nicht klar, warum dies erst zum jetzigen Zeitpunkt geschehe. Sie hoffe aber darauf, dass sich hieraus eine gute Entwicklung ergeben wird.

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) führt aus, dass in der Zwischenzeit bereits umfangreiche Förderungen für die Digitalisierung in Schulen und Bildungseinrichtungen angestoßen wurden und daraus zu erkennen sei, dass es sich um eine wichtige Aufgabe handele.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, welcher Unterschied zum bereits bestehenden Dortmunder Netzwerk mit ca. 20 Partnern bestehe.

Herr Stüdemann teilt mit, dass vorgesehen sei, die Arbeiten an einer Stelle durchzuführen. Zur Zeit werden die Aufgaben in unterschiedlichen Fachbereichen bearbeitet.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) führt aus, dass eine kritische Nutzung der Medien aus seiner Sicht gefragt ist. Er sei von der Vorlage enttäuscht, da sie kein Konzept enthalte. Es handele sich lediglich um eine Absichtserklärung. Aus seiner Sicht bestehe hier Handlungsbedarf.

Frau Thiel weist darauf hin, dass auf Seite 3 der Vorlage unter dem Punkt b) aufgeführt ist, dass die Kulturbetriebe als Kooperationspartner am Aufbau des städtischen Bildungszentrums für Medienkompetenz mitwirken, indem sie entsprechend vorgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für das Vorhaben zur Verfügung stellen.

Herr Stüdemann teilt mit, dass ein Kollege mit einer halben Stelle aus dem Dietrich-Keuning-Haus, der bereits bei den Vorbereitungen eingebunden war, diese Aufgabe sehr gerne übernehmen möchte.

Frau Hawighorst-Rüßler bittet darum, die Vorlage in die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit zu verschieben, um das Votum des Schulausschusses abzuwarten, der diese in seiner Sitzung am 15.03.2017 behandeln wird.

zu TOP 2.3
Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06466-16)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den dritten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2016 zur Kenntnis.

zu TOP 2.4
Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06794-17)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den vierten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2016 zur Kenntnis.

zu TOP 2.5
Honorarkräfte bei den Kulturbetrieben
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 06930-17)
hierzu Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 06930-17-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN vor:

Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung ist zur nächsten Sitzung zugesagt.

zu TOP 2.6
Fake News in der Dortmunder Tagespresse zum Dortmunder U und den städtischen Kulturbetrieben
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 06918-17)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion FBI vor:
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung ist zur nächsten Sitzung zugesagt.

zu TOP 2.7
Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-Preis
- Wahl der Fachpreisrichter/innen für die Preisverleihung 2017
- Bestätigung der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06828-17)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion FDP/Bürgerliste folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die
Verleihung des Literaturpreises der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis 2017 als
Fachpreisrichter/innen

Dr. Sabine Berking, Berlin
Patricia Klobusiczky, Berlin
Stefan Weidner, Köln

Für die Dauer seiner Wahlzeit bestätigt der Rat der Stadt auf Vorschlag des Ausschusses für
Kultur, Sport und Freizeit die bereits 2015 in die Jury gewählten Ratsmitglieder

Bürgermeisterin Birgit Jörder,
Barbara Brunsing,
Brigitte Thiel
und Joachim Pohlmann

als Sachpreisrichter/innen für den Literaturpreises der Stadt Dortmund - Nelly-Sachs-
Preis 2017.






3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
Änderung der Dienstanweisung für die Leitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06561-16)

Nach eingehender Diskussion wird die Vorlage von der Verwaltung zurückgezogen. Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wird in seiner Sitzung am 21.03.2017 eine überarbeitete Beschlussvorlage zur Verfügung gestellt.

zu TOP 3.2
Werkstattumbau: hier: Verlängerung von Mietverträgen
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Abschluss von Verlängerungsmietverträgen
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 06624-17)

Es wird vereinbart, dass die TOP’e 3.2 und 3.5 gemeinsam diskutiert werden.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) führt aus, dass es nach einer Pressemitteilung nicht mehr notwendig sei, den Vertrag bis Ende August 2018 zu verlängern. Sie teilt mit, dass ihr das Datum nach Beratung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften noch nicht klar ist. Weiterhin möchte sie wissen, durch welche Umstände es zu einem früheren Vertragsende kommen könnte.

Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater) antwortet, dass versucht worden sei, im Herbst 2016 den Megastore aufzulösen. Es gab jedoch mehrere unsichere Fakten und es seien viele Punkte noch unklar gewesen. Um kein Risiko eingehen zu müssen, laufe der Betrieb im Megastore noch eine Spielzeit weiter. In der Zwischenzeit konnten in Zusammenarbeit mit dem Amt für Vergabe und Beschaffungswesen einige der Unwägbarkeiten aufgelöst werden. Mit allen Beteiligten wurde die Situation diskutiert und festgestellt, dass im Megastore eine Rumpfspielzeit mit verspätetem Beginn im Dezember 2017 und ein früherer Rückzug von dort als zunächst angedacht stattfinden sollen. Hierüber habe man sich auch bei den Fachplanern rückversichert.
Eine Verkürzung des Mietvertrages vom 31.08.2018 auf den 28.02.2018 sei auch mit dem Eigentümer des Megastore besprochen worden und werde von ihm mitgetragen. Weiterhin würde die Spielstätte gemeinsam mit dem Eigentümer so hergerichtet, wie es die Vorschriften erfordern. Es sei also ein Paket geschnürt worden, das dem Spielplan, der Gesamtsituation und der Wirtschaftlichkeit gerecht werde. Desweiteren würde es Verbesserungen im Bereich der Heizung geben und es würden Toilettencontainer aufgestellt.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen und genehmigt damit die

Dringlichkeitsentscheidung:

Der Rat der Stadt Dortmund genehmigt die gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW vom Oberbürgermeister und einem dem Rat angehörigen Mitglied getroffene Dringlichkeitsentscheidung mit nachfolgendem Inhalt.

Der Rat der Stadt Dortmund ermächtigt die Geschäftsführende Direktorin und den Stadtdirektor gemeinsam den Mietvertrag bis zum 31.08.2018 zu verlängern.




zu TOP 3.3
Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2015/16
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06811-17)

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) fragt nach, ob die Verwaltung ein schlüssiges Gesamtkonzept erstellen wird, aus dem u. a. hervorgeht, wie die erforderlichen Arbeiten in den nächsten Jahren abgearbeitet werden sollen.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass es auch aus ihrer Sicht erforderlich ist, konzeptioneller zu denken. Desweiteren fragt sie nach den Ergebnissen der statischen Untersuchung.

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) führt aus, dass die erforderlichen Arbeiten auf Gutachten der Vergangenheit basieren und diese nach und nach abgearbeitet würden. Informationen hierzu und zu einem Gesamtkonzept wird es im Herbst 2017 geben.

Herr Bartsch (CDU-Fraktion) möchte wissen, ob die auf Seite 4 der Anlage zum Jahresabschluss genannte Steigerung des Materialaufwandes in Höhe von 500.000,-- € als normal zu bezeichnen sei.

Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater) teilt mit, dass Schwankungen bei den genannten Beträgen normal seien. Sie sagt zu, dem Ausschuss zur nächsten Sitzung Informationen zu den Schwankungen der letzten drei Jahre zu geben.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung des Theater Dortmund einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN folgenden Beschluss:

Die Geschäftsleitung des Theaters wird entlastet.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung folgende Beschlüsse:

zu TOP 3.4
1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2016/2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06856-17)

Der Betriebsausschuss nimmt den 1. Quartalsbericht zur Kenntnis.









zu TOP 3.5
Situation Theater
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06934-17)
hierzu Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06934-17-E1)

Unter TOP 3.2 wurde vereinbart, die Fragen zum TOP 3.5 mitzubehandeln. Der Gesprächsverlauf ist dem TOP 3.2 zu entnehmen.

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die mündlichen Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.6
Arbeitsbedingungen in der vorläufigen Spielstätte des Theaters Megastore
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 06874-17)
hierzu Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 06874-17-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN vor:
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung ist zur nächsten Sitzung zugesagt.


4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 4.1
Sanierung Innen- und Außenbereich Orang-Utan-Anlage
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06838-17)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig die Sanierung des Innen- und Außenbereiches der Orang-Utan-Anlage.

zu TOP 4.2
Öffnungszeiten Freibäder
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06933-17)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung ist zur nächsten Sitzung zugesagt.






zu TOP 4.3
Kunstrasengranulat
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06932-17)
hierzu Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06932-17-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich für die ausführliche Antwort der Verwaltung. Sie begrüße es, dass die Verwaltung dafür Sorge tragen würde, dass zukünftig ein anderes Granulat verwendet werde, auch auf Plätzen, die die Vereine selbst herrichten. Sie bittet darum, die aktuellen Analysewerte nachzuliefern, um einen besseren Überblick über die Situation zu erhalten. Desweiteren möchte sie wissen, welche finanziellen Auswirkungen sich für die Vereine ergeben.

Herr Knoche (Geschäftsbereichsleiter Sport) führt aus, dass die eingeforderten Analysewerte für die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit von ihm nachgereicht würden, da es sich um ein umfangreiches Analysepaket handelt. Weiterhin teilt er mit, dass Neugranulat teurer ist. Die Vereine wurden hierzu bereits angesprochen und er sei guter Hoffnung, dass die Kosten von den Vereinen getragen werden könnten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.













5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Projekt „Nordwärts“: 2. Sachstandsbericht zum Dialog- und Beteiligungsverfahren, zu den Projektständen und zu neu entwickelten Projekten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06136-16)
hierzu Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2016
(Drucksache Nr.: 06136-16)
hierzu Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2017
(Drucksache Nr.: 06136-16)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 09.02.2017 vor:

Dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften liegt folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.16 vor:


Dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften liegt folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vor:

Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften empfiehlt dem Rat der Stadt, unter Einbeziehung der o.g. Empfehlungen einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt

a) den 2. Sachstand des Dialog- und Beteiligungsverfahrens und die vom Kuratorium ausgesprochenen Empfehlungen zum Projekt „Nordwärts“
b) den Bericht zu den Projektständen der bis zum 31.12.2015 entwickelten und gelisteten „Nordwärts“-Projekte (1. und 2. Projektgeneration aus Drucksache Nr. 01862-15)
c) die ab 01.01.2016 im Rahmen des laufenden Beteiligungsverfahrens neu entwickelten und kommentierten Projekte der 2. Projektgeneration (40 Projekte)
d) die ab 01.01.2016 im Rahmen des laufenden Beteiligungsverfahrens neu entwickelten und nicht zur Aufnahme ins Kommentierungsverfahren empfohlenen Projekte der 2. Projektgeneration (25 Projekte)

zur Kenntnis.

Der Rat beauftragt die Verwaltung

a) analog des Ratsbeschlusses vom 10.12.2015 (Drucksache Nr. 01862-15) auch die seit dem 01.01.2016 über das Beteiligungsverfahren des Projektes „Nordwärts“ neu entwickelten Projektvorschläge der 2. Projektgeneration in Zusammenarbeit mit den relevanten Akteuren der Wirtschaft, den wissenschaftlichen Einrichtungen und weiteren Partnern zu qualifizieren.
b) die ab 01.01.2016 im Rahmen des laufenden Beteiligungsverfahrens neu entwickelten und nicht zur Aufnahme ins Kommentierungsverfahren empfohlenen Projekte der 2. Projektgeneration, wenn möglich, mit anderen „Nordwärts“-Projekten zu verknüpfen oder in das laufende Verwaltungshandeln zu integrieren bzw. dem Themenspeicher zuzuführen
c) die vom Kuratorium auf Basis des Beteiligungsprozesses definierten Empfehlungen in die Umsetzung des Gesamtprojektes zu integrieren.
d) die Finanzierungsbedarfe von dann weiterqualifizierten und vom Rat mittels gesonderten Ratsvorlagen bereits beschlossenen Projekten der 2. Projektgeneration in die Haushaltsplanungen 2018 zu integrieren.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt unter Einbeziehung der o. g. Empfehlungen einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat nimmt

a) den 2. Sachstand des Dialog- und Beteiligungsverfahrens und die vom Kuratorium ausgesprochenen Empfehlungen zum Projekt „Nordwärts“
b) den Bericht zu den Projektständen der bis zum 31.12.2015 entwickelten und gelisteten „Nordwärts“-Projekte (1. und 2. Projektgeneration aus Drucksache Nr. 01862-15)
c) die ab 01.01.2016 im Rahmen des laufenden Beteiligungsverfahrens neu entwickelten und kommentierten Projekte der 2. Projektgeneration (40 Projekte)
d) die ab 01.01.2016 im Rahmen des laufenden Beteiligungsverfahrens neu entwickelten und nicht zur Aufnahme ins Kommentierungsverfahren empfohlenen Projekte der 2. Projektgeneration (25 Projekte)

zur Kenntnis.

Der Rat beauftragt die Verwaltung

a) analog des Ratsbeschlusses vom 10.12.2015 (Drucksache Nr. 01862-15) auch die seit dem 01.01.2016 über das Beteiligungsverfahren des Projektes „Nordwärts“ neu entwickelten Projektvorschläge der 2. Projektgeneration in Zusammenarbeit mit den relevanten Akteuren der Wirtschaft, den wissenschaftlichen Einrichtungen und weiteren Partnern zu qualifizieren.
b) die ab 01.01.2016 im Rahmen des laufenden Beteiligungsverfahrens neu entwickelten und nicht zur Aufnahme ins Kommentierungsverfahren empfohlenen Projekte der 2. Projektgeneration, wenn möglich, mit anderen „Nordwärts“-Projekten zu verknüpfen oder in das laufende Verwaltungshandeln zu integrieren bzw. dem Themenspeicher zuzuführen
c) die vom Kuratorium auf Basis des Beteiligungsprozesses definierten Empfehlungen in die Umsetzung des Gesamtprojektes zu integrieren.
d) die Finanzierungsbedarfe von dann weiterqualifizierten und vom Rat mittels gesonderten Ratsvorlagen bereits beschlossenen Projekten der 2. Projektgeneration in die Haushaltsplanungen 2018 zu integrieren.

zu TOP 5.2
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Dortmund - 2. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06497-16)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den zweiten Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KIF) in Dortmund zum Stichtag 30.11.2016 zur Kenntnis.

zu TOP 5.3
Das Regionale Bildungsbüro im Fachbereich Schule - Aufgaben und Handlungsschwerpunkte
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06609-17)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht zu den Aufgaben und Handlungsschwerpunkten des Regionalen Bildungsbüros im Fachbereich Schule zur Kenntnis.

zu TOP 5.4
PSD-Bank Triathlon 2017 am PHOENIX See
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06658-17)
hierzu Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2017
(Drucksache Nr.: 06658-17)
hierzu Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2017
(Drucksache Nr.: 06658-17)
hierzu Empfehlung: Bezirksvertretung Hörde aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2017
(Drucksache Nr.: 06658-17)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Hörde vom 07.02.2017 vor:

Desweiteren liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord vom 08.02.2017 vor:

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 09.02.2017 vor:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Empfehlung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich gegen die Stimme der AfD-Fraktion unter Einbeziehung der vorangegangenen Empfehlungen des Beirates der unteren Naturschutzbehörde, der Bezirksvertretung Hörde, des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün sowie des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, dass der PSD Bank Marathon im Jahr 2017 erstmalig in Hörde und bei einem positiven Verlauf dort auch in den Folgejahren im Wechsel mit dem bisherigen Austragungsort Fredenbaumpark durchgeführt werden darf. Der Rat stimmt zudem zu, dass die Verwaltung zu § 12 der geltenden Satzung zur Nutzung der Naherholungsanlage PHOENIX See (Seesatzung) bezogen auf das mit der Veranstaltung verbundene Sportschwimmen im PHOENIX See eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 17 der Seesatzung erteilt.

ABVG:
1. Die Verwaltung wird darum gebeten, dem Ausschuss im Anschluss an die Veranstaltung eine entsprechende Stellungnahme vorzulegen, welche sowohl über den Verlauf als auch über die Auswirkungen der Veranstaltung informiert.
2. Um eine Attraktivitätsverminderung der Dortmunder Nordstadt zu verhindern, wird großer Wert darauf gelegt, dass die Veranstaltung im jährlichen Wechsel mit dem bisherigen Austragungspark Fredenbaumpark durchgeführt wird.

Beirat der unteren Naturschutzbehörde:
1. Die Schwimmstrecke bleibt wie vorgeschlagen im „urbanen Teil“ des Sees.
2. Die Veranstaltung wird auch in den Folgejahren nicht früher als Anfang Juli stattfinden (später wäre besser).
3. Vom Veranstalter ist sicherzustellen, dass die ökologisch empfindlichen Bereiche am Phoenix-See und auf Phoenix-West von den Teilnehmern und Zuschauern nicht betreten werden.

BV Hörde:
Zudem wird angeregt, den Zieleinlauf nicht auf der Kulturinsel (wegen der begrenzten Kapazitäten dort) zu machen, sondern eher auf dem Platz hinter der Hörder Burg.




Jörder Wedekin Helfer
Vorsitzende sachkundiger Bürger Schriftführerin



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