über die 36. Sitzung des Integrationsrates
am 02.07.2019
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 17:30 Uhr


Anwesend:

Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Frau Aysun Tekin	Vorsitzende	entschuldigt
Herr Vedat Akkaya (in Vertretung f. Hr. Thevakumaran)	Liste der Vielfalt	anwesend
Frau Albrecht-Winterhoff (Vertretung f. Hr. Sohn)	RM SPD	anwesend
Herr Zühtü Aydogan	DiD	---------
Herr Thomas Bahr	RM CDU	anwesend
Frau Rita Brandt	RM SPD	anwesend
Frau Irina Bürstinghaus	(-)	entschuldigt
Herr Andrzej Ceglarski	Polnische Liste	anwesend
Frau Ute Cüceoglu	Int. SPD	anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	--------------
Herr Antonio Diaz	Int. SPD	anwesend
Frau Sevinc Elmaci	Int. SPD	-----------------
Herr Emre Gülec	Stellv. Vorsitzender	anwesend
Herr Thorsten Hoffmann	RM CDU	--------
Herr Krzysztof Imielski	Polnische Liste	anwesend
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	anwesend
Herr Burak Kaya	Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit	anwesend
Herr Marcin Antoni Korecki	Polnische Liste	---------
Herr Alexander Krimhand	Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählekreis	anwesend
Frau Monika Landgraf	RM Bündnis 90/Die Grünen	anwesend
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke	Afrikaner in Dortmund	anwesend
Frau Ute Pieper	RM SPD	anwesend
Frau Nadja Reigl	RM Die Linke/Piraten	-------
Herr Nikolai Schaefer	Int.SPD	anwesend
Herr Fiedhelm Sohn	RM SPD	entschuldigt
Herr Adem Sönmez	AAdTV	anwesend
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	entschuldigt
Herr Arthithan Thevakumaran	Liste der Vielfalt	entschuldigt
Herr Rafet Ünal	Int.SPD	entschuldigt
Beratende Mitglieder:
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	anwesend
Frau Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt	entschuldigt
Verwaltung:
Frau Wolfs	1/III	entschuldigt
Herr Korkus	1/III-IR	anwesend
Frau Güntürk	MIA-DO-KI	anwesend
Frau Wiewel	FB 40	anwesend
Frau Vollmer	1/III	anwesend

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 36. Sitzung des Integrationsrates,
am 02.07.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Integrationsrates am 21.05.2019

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

3.1 "Bericht zur sozialen Lage in Dortmund" und "Zehn Jahre Aktionsplan Soziale Stadt vor Ort" (Die Vorlage lag zur Sitzung am 21.05.2019 vor)
mündlicher Bericht

3.2 Sachstandsbericht: Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe - (entsprechende Vorlage wird den Gremienmitgliedern zur Verfügung gestellt)
mündlicher Bericht

4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-

5. Vorlagen

5.1 Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2017 / 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13860-19)

hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2019

(Drucksache Nr.: 13860-19)

5.2 Beteiligungsorientierte Gestaltung der "nordwärts"-Zwischenpräsentation 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14296-19)

5.3 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2019/20 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14162-19)

5.4 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 2. Zwischenbericht für den Primarbereich und Sekundarstufe I -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13911-19)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

7. Mitteilungen

Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von dem stellv. Vorsitzenden Herr Emre Gülec eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Weiterhin wurde auf die Aufzeichnung der Sitzung hingewiesen.

1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Cüceoglu benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.2 von der Tagesordnung abgesetzt werden sollen, da die Berichterstatter kurzfristig ausgefallen sind. Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht inkl. der Änderung festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Integrationsrates am 21.05.2019

Die Niederschrift über die 35. Sitzung des Integrationsrates am 21.05.2019 wurde genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
zu TOP 3.1
"Bericht zur sozialen Lage in Dortmund" und "Zehn Jahre Aktionsplan Soziale Stadt vor Ort" (Die Vorlage lag zur Sitzung am 21.05.2019 vor)

TOP abgesetzt

zu TOP 3.2
Sachstandsbericht: Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe - (entsprechende Vorlage wird den Gremienmitgliedern zur Verfügung gestellt)

TOP abgesetzt
4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2017 / 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13860-19)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Bericht über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2017 / 2018 und die Stellungnahme des Behindertenpolitischen Netzwerks zu diesem Bericht zur Kenntnis.

zu TOP 5.2
Beteiligungsorientierte Gestaltung der "nordwärts"-Zwischenpräsentation 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14296-19)
Der Integrationsrat empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt das Konzept zur Planung der beteiligungsorientierten Gestaltung des Veranstaltungsprogramms für das "nordwärts"-Zwischenpräsentationsjahr 2020 zu Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.

zu TOP 5.3
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2019/20 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14162-19)
Frau Wiewel aus dem Fachbereich Schule erläutert den Inhalt der Vorlage anhand der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation.

Herr Diaz (Int. SPD-Liste) merkt an, dass die Förderschulen in der Vorlage nicht auftauchen.
Frau Wiewel teilt mit, dass der Bereich Förderschulen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung behandelt wird.
Frau Cüceoglu betont, dass sie es für erforderlich erachtet eine zusätzliche Gesamtschule zu errichten um es den Eltern in ihrem Wahlverhalten bzgl. der passenden Schulform leichter zu machen. Oftmals sei es der Fall, dass Eltern ihre Kinder daher auf Gymnasien anmelden obwohl eigentlich die Gesamtschule die passende Schulform wäre.
Frau Wiewel erklärt, dass dieses auch ein Thema der Schulentwicklungsplanung sei.
Frau Albrecht-Winterhoff (SPD-Fraktion) fragt, ob es schon absehbar ist, in welchem Stadtteil die Errichtung einer Gesamtschule geplant sei.
Frau Wiewel erklärt, dass es Sinn macht eine Gesamtschule dort zu errichten wo es zurzeit noch keine gibt. Es könnte hier das südliche Stadtgebiet, aber der Bereich Eving in Frage kommen. Eine genaue Prüfung hierzu und Überprüfung erfolgt mit externe Unterstützung.
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss

Der Schulausschuss, die Bezirksvertretungen und der Integrationsbeirat nehmen den Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2019/20 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund zur Kenntnis.

zu TOP 5.4
Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 2. Zwischenbericht für den Primarbereich und Sekundarstufe I -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13911-19)
Frau Wiewel aus dem Fachbereich Schule erläutert den Inhalt der Vorlage anhand der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation.

Herr Schaefer (Int. SPD-Liste) merkt an, dass sich die Gesamtschulen zukünftig stark mit dem Thema Inklusion beschäftigen müssen und betont zusätzlich, dass auf die Klassenstärke von Sprachförderklassen geachtet werden müsse um gezielter und effizienter zu unterrichten.

Frau Karaca-Tekdemir (Allg. aktive Liste der türkischen Verbände) fragt ob es zu einer Zusammenlegen der Osterfeld- und Ketteler Grundschule in Eving kommen wird.
Frau Wiewel erklärt, dass dieses Szenario in Planung ist, aber zum neuen Schuljahr noch nicht erfolgt.

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss
Der Rat nimmt den 2. Zwischenbericht zur Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 für den Primarbereich und die Sekundarstufe I zur Kenntnis.

Der Rat beauftragt die Verwaltung,

a) die Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II und die Förderschulen fortzuschreiben,
b) die im 2. Zwischenbericht beschriebenen Maßnahmen einzuleiten,
c) eine Entscheidungsvorlage zur Festlegung der Zügigkeiten an Dortmunder Schulen zu erstellen,
d) den im Zusammenhang mit der steigenden Schulkinderzahl entstehenden Sporthallen-und Betreuungsbedarf zu ermitteln und
e) die durch die dargestellten Maßnahmen entstehenden Kosten zu ermitteln und darzustellen.