über die 38. Sitzung des Ausländerbeirates
am 06.10.2009
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 16:20 Uhr
Anwesend:

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

stimmberechtigte Mitglieder des Ausländerbeirats

Herr Kemal Akbas	AB	abwesend
Herr Önder Alkan	AB
Herr Ilhan Asik	AB	entschuldigt
Herr Kamil Aydin	AB
Frau Natella Baboukhadia	AB	abwesend
Herr Volkan Tevfik Baran	AB
Herr Ali Riza Calik	AB
Herr Yakub Sedar Cihan	AB	abwesend
Frau Hakime Göleli	AB	abwesend
Herr Yusuf Güclü	AB
Herr Mahmut Gül	AB	abwesend
Herr Emre Gülec	1. stellv. Vorsitzender AB
Herr Mesut Gündüz	AB
Herr Abubekir Gürbüz	AB	abwesend
Herr Mustafa Gürlek	AB	abwesend
Frau Barbara Heinz	2. stellv. Vorsitzende AB
Herr Erkan Kara	AB
Frau Saniye Özmen	AB	entschuldigt
Herr Adem Sönmez	Vorsitzender AB
Herr Jörg Tigges	AB	abwesend
Herr Neset Özümer	AB	abwesend
Herr Erhan Sevis	AB	abwesend
Herr Sadi Ucuran	AB
Herr Rafet Ünal	AB	abwesend
Herr Mohamed Zeriouh	AB
Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift

beratende Vertreter/innen der Fraktionen

Herr Bruno Schreurs	SPD (RM)	abwesend
Frau Dr. Marita Hetmeier	SPD (RM)
Frau Margot Pöting	SPD (RM)	entschuldigt
Herr Peter Kozlowski	SPD (RM)
Herr Michael Taranczewski	SPD (RM)	abwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	CDU (RM)	abwesend
Frau Ute Uhrmann	CDU (RM)
Frau Ingeborg Zander von der Haar	CDU (s.B.)
Frau Helga Hilbert (RM)	Bündnis 90/Die Grünen (s. B.)
Frau Christine Maria Souhali	FDP Bürgerliste (s. B.)	abwesend

Sonstige beratende Mitglieder

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	entschuldigt
Frau Sigrid Pettrup	Arbeiterwohlfahrt Dortmund	abwesend
Herr Christoph Gehrmann	Caritas-Verband
Frau Marianne Schobert	Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
Herr Axel Rolfsmeier	Diakonisches Werk	abwesend
Herr Georgios Theocharis	Diakonisches Werk/ Migrationsberatungsstelle

Verwaltung

Herr Wilhelm Steitz	3/Dez
Herr Ortwin Schäfer	32/AL	entschuldigt
Herr Ingo Moldenhauer/ Herr Norbert Heckers	32/4 –Abt.-Ltr.- 32/4	entschuldigt
Herr Michael Plackert	32/4-Mig
Frau Sabine Wuttke	32/4	entschuldigt
Frau Cornelia Schneider	40/4-RAA	abwesend
Frau Christiane Certa	5/Dez-SP
Herr Norbert Drüke	51/Con	entschuldigt
Frau Claudia Peschke	3/Dez
Frau Michaele Engler	3/Dez/Assistentin/ Integrationsbüro
Frau Reyhan Güntürk	3/Dez/Sachbearbeiterin/ Integrationsbüro
Frau Melanie Schmickler	3/Dez/Trainee/ Integrationsbüro	entschuldigt
Frau Christiane Sticher	StA 01	abwesend

Gäste

Frau Elena Färber

3 Dez- IB

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 38. Sitzung des Ausländerbeirates
am 06.10.2009, Beginn: 16.00 Uhr
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Ausländerbeirates am 18.08.2009

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

3. Anträge

4. Anfragen
4.1 Fortbildungsangebote in der Verwaltung: Thema Migration
Mitteilung des Vorstandes
(Drucksache Nr.: 15843-09)

5. Vorlagen
5.1 Einrichtung eines Integrationsrates;
Änderung der Hauptsatzung und Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
Empfehlung (Drucksache Nr.: 15723-09)
6. Berichte

6.1 Vorstellung der neuen Internetseite ,,Dortmund Interkulturell"
Referentin: Frau Färber 3 Dez-IB

6.2 Sachstandsbericht ,,Einbürgerungskampagne"
Referent: Herr Plackert StA 32/4-1

7. Mitteilungen

7.1 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Herr Sönmez die Beschlussunfähigkeit nach § 11
GeschO AB und § 12 GeschO Rat fest, da nur 12 gewählte Mitglieder des Ausländerbeirates
anwesend waren. Herr Sönmez schloss die Sitzung.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung des Ausländerbeirates am 18.08.2009
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
-unbesetzt-

3. Anträge

zu TOP 3.1
Erhaltung der Quartiersmanagements in der Nordstadt
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15909-09)
Der Antrag konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

4. Anfragen

zu TOP 4.1
Fortbildungsangebote in der Verwaltung: Thema Migration
Mitteilung des Vorstandes (Drucksache Nr.: 15843-09)
Die Anfrage konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

5. Vorlagen

zu TOP 5.1
Einrichtung eines Integrationsrates;
Änderung der Hauptsatzung und Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
Empfehlung (Drucksache Nr.: 15723-09)
Zu der Vorlage konnte keine Empfehlung abgegeben werden, da der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

6. Berichte

zu TOP 6.1
Vorstellung der neuen Internetseite ,,Dortmund Interkulturell"
Der Bericht konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

zu TOP 6.2
Sachstandsbericht ,,Einbürgerungskampagne"
Der Bericht konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.

7. Mitteilungen

zu TOP 7.1
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen
Der Punkt konnte nicht behandelt werden, weil der Ausländerbeirat nach § 11 GeschO AB und § 12 GeschO Rat nicht beschlussfähig war.




Adem Sönmez Claudia Peschke
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