Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 29. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates,
am 17.05.2018, Beginn 13:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung




1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 22.03.2018

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
- unbesetzt -

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 275 - Auf der Kluse - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10570-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.2 Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
(Drucksache Nr.: 09685-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Schreiben des OB vom 24.04.2018
(Drucksache Nr.: 09685-17-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

3.3 CO2-Bilanz 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10500-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10361-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.5 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10489-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
(Drucksache Nr.: 10489-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.6 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10291-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.7 Künftige Baustellenkoordination und Projektdurchführung in Dortmund
(Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2018, Drucksache Nr. 08581-17-E10 und E14)

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10140-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
(Drucksache Nr.: 10140-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.8 Beirat Nahmobilität; Berufung eines neuen Mitgliedes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10983-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Zwischenbericht zum Masterplan Wissenschaft
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10327-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.2 Zentrum für Produktionstechnologie - dritter Bauabschnitt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10502-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
(Drucksache Nr.: 10502-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.3 S-Venture-Capital-Fonds Dortmund GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10530-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09431-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Anmietung Kampstraße 47 / Interimslösung von Unterrichts- und Büroräumen für die Volkshochschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10647-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
(Drucksache Nr.: 10647-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schule

7.1 Errichtung eines neuen Bildungsgangs "Kauffrau/Kaufmann im E-Commerce" am Karl-Schiller-Berufskolleg zum Schuljahr 2018/19
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10667-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10711-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Wirkungsorientierter Haushalt (WOH) 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10155-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Die Unterlagen wurden vorab im reduzierten Versand verschickt.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
(Drucksache Nr.: 10155-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.2 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2017 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10538-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.3 Überörtliche Prüfung Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt Dortmund im Jahr 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10769-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.4 Jahresabschlussentwurf 2017 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10424-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.5 Jahresabschlussentwürfe 2017 der Sonderhaushalte Grabpflegelegate und Kohlgartenstiftung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10338-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.6 Beteiligung der Stadt Dortmund an der RWE AG
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10835-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.7 Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Ermächtigungen gem. §§ 83 und 85 GO NRW für das Jahr 2018 sowie Veranschlagung weiterer Mittel für 2019 ff. im Rahmen der Zentralisierung des städtischen Fuhrparks
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10684-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.8 GELSENWASSER AG
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserversorgung Voerde GmbH

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10686-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.2 Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10228-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.3 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10207-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Die Unterlagen wurden vorab im reduzierten Versand verschickt.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
(Drucksache Nr.: 10207-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.4 Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10330-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
(Drucksache Nr.: 10330-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.5 Besetzung Kuratorium der Martin-Schmeißer-Stiftung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10695-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.6 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10935-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.7 Terminplan für die Sitzungen des Rates der Stadt und seiner Ausschüsse in 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10944-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11. Anfragen
- unbesetzt -


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