über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
am 22.05.2013
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 16:05 - 17:15 Uhr
Anwesend: 13 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Harald Hudy, Bezirksbürgermeister
Iris Enke-Entrich, stv. Bezirksbürgermeisterin
Philipp Ackermann entschuldigt
Gerhard Hendler
Peter Jaskewitz
Anna Knaebe
Eckhard Knaebe
Simone Knipping
Britta Landmann nicht anwesend
Nico Muschack
Joachim Wybierek
CDU
Thomas Bernstein
Claudia Brückel, stv. Bezirksbürgermeisterin entschuldigt
Peter Spineux entschuldigt
Dirk Wehmeier
B90/Die Grünen
Thomas Althoff
Hasan Eker
Die Linke
Timm Schobert entschuldigt
NPD
Christian Galle entschuldigt
b) Mitglieder des Rates
Rita Brandt (SPD) nicht anwesend
Dirk Goosmann (SPD) nicht anwesend
Stefan Keller (SPD) nicht anwesend
Christiane Krause (CDU) nicht anwesend
Saziye Altundal-Köse (B 90/Die Grünen) nicht anwesend
Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen) nicht anwesend
Nursen Konak (Die Linke) nicht anwesend
c) Seniorenbeirat
Willi Breuckmann nicht anwesend
Dieter Siegmund entschuldigt
d) Integrationsrat
Emre Gülec nicht anwesend
e) Referent
Carsten Hensel Stadtbezirksmarketing
f) Verwaltung
Frank Führer Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Jürgen Göken Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Petra Sundermann Bezirksverwaltungsstelle Do-Huckarde
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 22.05.2013, Beginn 16:00 Uhr,
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde,
Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 24.04.2013
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3. Berichterstattung
3.1 Berichterstattung zum Hansa Revier Huckarde
Referent: Carsten Hensel, Stadtbezirksmarketing
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09684-13)
4. Anregungen und Beschwerden
- unbesetzt -
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Umsetzung von Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09531-13)
5.2 Neuverteilung zurückgeflossener konsumtiver und investiver Haushaltsmittel und nicht benötigter Haushaltsmittel aus vergangenen Beschlüssen der BV Huckarde
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09831-13)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
- unbesetzt -
7. Schulen
7.1 Ersatzneubau einer Dreifach-Sporthalle am Bert-Brecht-Gymnasium sowie Abbruch der bestehenden Sporthalle
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09453-13)
8. Kultur, Sport und Freizeit
8.1 Sachstand Renovierungsarbeiten im Hardenbergfreibad
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09833-13)
9. Kinder, Jugend und Familie
9.1 Bericht über die Arbeit des Respekt-Büros
Überweisung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 17.04.2013
(Drucksache Nr.: 09346-13)
9.2 Sachstandsbericht von FABIDO
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09834-13)
9.3 Berichterstattung des Familienbüros Huckarde
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09837-13)
10. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Vorlagen der Verwaltung
11.1.1 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Doppelhaushälten und einem Einzelhaus nebst Garagen auf dem Grundstück Hildegard-Schimschock-Straße, Gemarkung Huckarde, Flur 6, Flurstücke 721, 722 teilweise
61/5-2-040151
- Bauvorhaben nach § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09596-13)
11.1.2 Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09186-13)
11.2 Anträge der Fraktionen
11.2.1 Schadhafte Straßendecke im Bereich der Bushaltestellen "Burgheisterkamp" und "Parsevalstraße", Fahrtrichtung Derne
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09838-13)
11.3 Mitteilungen
11.3.1 Ein Baumfällantrag im Stadtbezirk Huckarde
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 09830-13)
12. Anfragen
12.1 Baugebiet Fuchteystraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09835-13)
13. Beantwortung von Anfragen
- unbesetzt -
14. Mitteilungen der Geschäftsführung
- unbesetzt -
Der Bezirksbürgermeister Herr Hudy eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Knaebe benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die TO wird erweitert um den TOP
5.3 Kulturförderung im Stadtbezirk 2013 und Restmittel aus Vorjahren
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr. 09898-13)
Die Tagesordnung wird mit der Ergänzung einstimmig genehmigt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 24.04.2013
Die Niederschrift über die 7. Sitzung des Bezirksvertretung Huckarde am 24.04.2013 wird einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Einwohnerfragestunde: 16.08 – 16:12 Uhr
zu TOP 2.1
Jugendhaus in Deusen und Aufgabe des Jugendbusses in Deusen
(Drucksache Nr.: 10058-13)
Nach Kenntnisstand einer Bürgerin sei der Betrieb des Jugendbusses eingestellt worden. Dies stehe möglicherweise im Zusammenhang mit der Fertigstellung des Jugendhauses in Deusen. Die Bezirksvertretung Huckarde habe sich dafür ausgesprochen, den Busbetrieb aufrecht zu erhalten, bis es hierfür ein mindestens gleichwertiges stationäres Angebot gäbe. Hieraus ergäben sich folgende Fragen:
1. Welches Konzept steht hinter dem Jugendhaus, d. h. wie werden die Jugendlichen betreut?
2. Wird das Jugendamt in Kooperation mit den Betreibern des Jugendhauses gemeinsame Konzepte entwickeln?
3. Wenn Konzepte, wann wird mit der gemeinsamen Arbeit angefangen?
4. Weshalb wurde der Jugendbus schon eingestellt, obwohl es noch keinen Ersatz für die Kinder- und Jugendlichen gibt?
5. Warum war die Einstellung des Jugendbusses kein Thema für die Bezirksvertretung Huckarde?
zu TOP 2.2
Geplanter Bau von 6 Einfamilienhäusern und einer Kindertagesstätte an der Fuchteystraße
(Drucksache Nr.: 09056-13-E2)
Eine Einwohnerin erinnert an ihre Anfrage bezüglich geplanter Schutzmaßnahmen gegen Lärm und Feinstaub bei der o. g. Maßnahme.
Der Bezirksbürgermeister verweist auf die hierzu geplante Bürgerinfoveranstaltung am 06.06.2013.
3. Berichterstattung
zu TOP 3.1
Berichterstattung zum Hansa Revier Huckarde
Referent: Carsten Hensel, Stadtbezirksmarketing
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09684-13)
Der Bezirksbürgermeister begrüßt Herrn Carsten Hensel (Stadtbezirksmarketing).
Herr Hensel stellt den Anlass, die Ziele des Projektes, die bisherigen Aktivitäten sowie die Perspektiven der Maßnahme für den Bezirk Huckarde und die Stadt Dortmund vor.
Mit der Gründung des Vereins Stadtbezirksmarketing e.V. (StBM) habe vor mehr als zehn Jahren eine Stärken-/Schwächenanalyse für Huckarde ergeben, dass der Bereich Huckarde-Ost von prägender Bedeutung für den Stadtbezirk sei. Hierbei sei heraus gearbeitet worden, dass dieses Areal, historisch geprägt durch Schwerindustrie (Zeche und Kokerei Hansa), eine große Identität stiftende Bedeutung gehabt habe. Dieser Bedeutung Rechnung zu tragen, sei als Handlungsschwerpunkt für Marketingprojekte in Huckarde festgestellt worden.
Beim Hansa Revier Projekt handele es sich um ein klassisches Standortmarketing, welches die am Ort lebenden Menschen einbeziehe und künftig nicht nur von regionaler Bedeutung sein könne. Ziel sei die Steigerung der Attraktivität und Lebensqualität im Stadtbezirk sowie die damit verbundene Stärkung harter Standortfaktoren wie Arbeit, Gewerbe und Wohnen.
Vor 18 Monaten habe sich eine Projektgruppe konstituiert bestehend aus allen Betreibern auf der Fläche, Vertretern der Lenkungsrunde, des StBM Huckarde und des Vereins StBM. Alle nachfolgenden Entscheidungen und Aktivitäten seien mit Zustimmung von Projektgruppe und Lenkungsrunde erfolgt.
Daraufhin sei im Frühjahr 2012 die Dachmarke „Hansa Revier Huckarde“ entwickelt und beschlossen worden. Das Projekt sei am 25.08.2012 mit dem großen Hansa Revier Fest eröffnet worden. Ab Frühjahr dieses Jahres würden die für 2013 beschlossenen Aktivitäten umgesetzt. Dazu zählten die Veranstaltungsreihe „Wir wollen Welterbe“ mit der Industriedenkmalstiftung, der Talentschuppen „Bühne frei“ mit dem Begegnungszentrum Deusen, industriegeschichtliche Wanderungen und Radtouren sowie die Verbreitung unterschiedlichster Publikation („Erlebnis… Hansa Revier“, diverse Veranstaltungsflyer etc.).
Besonders erfolgreich (Hansa Revier Huckarde (HRH) angenommen worden. Sie habe sich bereits zu einer feststehenden Marke entwickelt und werde von Bevölkerung und Medien wie selbstverständlich kommuniziert.
Herr Hensel verwies auf die gute Zusammenarbeit mit den Medien. Es werde ausgiebig über die Aktivitäten berichtet und Radio 91.2 habe zu verschiedenen Anlässen als Medienpartner gewonnen werden können. Die HRH-Webseite sei etabliert und darüber hinaus sei durch private Eigeninitiative von Bürgern sogar ein Freundeskreis zur HRH-Veranstaltungsreihe „Wir wollen Welterbe“ ins Leben gerufen worden.
Zur Perspektive des HRH-Projektes verwies Herr Hensel auf die Notwendigkeit einer Anschlussfinanzierung über das Jahr 2013 hinaus.
Der Bezirksbürgermeister dankt Herrn Hensel für die ausführliche Berichterstattung.
4. Anregungen und Beschwerden
- unbesetzt -
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Umsetzung von Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09531-13)
Herr Bernstein (CDU-Fraktion) verweist auf die Maßnahmen im Stadtbezirk Huckarde.
Herr Althoff (Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) bewertet positiv, dass mit diesem Bericht erstmals Transparenz bezüglich der Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen geschaffen werde.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig folgende Empfehlung: