für die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West, am 18.01.2023, Beginn 16:00 Uhr, Aula der Martin Luther King Gesamtschule, Fine Frau 50-58, 44149 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 23.11.2022
2. Einwohnerfragestunde (Ggfls. Fortsetzung der Einwohnerfragestunde zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf)
3. Berichterstattungen und Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
3.1 Berichterstattung durch Grünflächenamt zur Toilettensituation im Westpark
Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW
4.1 Anregungen und Beschwerden
4.1.1 Verkehrssituation Fahrradstraße (Große Heimstr.)
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 26768-22)
4.1.2 Nettomarkt in Dorstfeld - fehlende Fahrradrständer
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 26832-23)
4.2 Eingaben wegen Förderung
4.2.1 ADFC Dortmund e.V. - Erstellung eines Fahrradhauses Roseggerstraße 67/von der Recke Straße
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 26767-22)
4.2.2 Unterstützung Petri Grundschule
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 26771-22)
6. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
7. Finanzen und Liegenschaften
7.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt - West für das Jahr 2023 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26335-22)
Unterlagen sind bereits zur November Sitzung versandt worden
8. Kultur und Theater
9. Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
9.4 Einrichtung von Papierkorbgaragen im Stadtbezirk
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 26707-22)
10. Schule, Jugend und Familie
10.1 Herrichtung von Schulstandorten zur Beschulung von zugereisten Kindern und Jugendlichen, Stand 2.0
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25887-22)
11. Soziales, Sport und Gesundheit, Jobcenter
11.1 Förderung zur Unterstützung der Ausstattung der verbandlichen Seniorenbegegnungsstätten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26701-22)
12. Umwelt, Planen und Wohnen
12.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 106 Änderung Nr. 9 - Rheinische Straße -, hier: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26522-22)
12.2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -
hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne - und zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26721-22)
13. Bauen und Infrastruktur
13.1 Bäume für die Elisabethstraße
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 19376-20-E2)
13.3 Umsetzung des Beschleunigungsprogramms zur Erneuerung der Straßenleuchten im Stadtbezirk Innenstadt-West
hier: Standorte für die energieeffizientere LED-Straßenbeleuchtungstechnik
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26741-22)
14. Personal und Dortmunder Systemhaus
15. Wirtschaftsförderung
16. Anfragen/Beantwortung von Anfragen
16.1 Beantwortung von Anfragen
16.1.1 Ehemalige Hoesch-Hauptverwaltung
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 25969-22-E1)
16.1.2 Immer grüne Ampel für Emscherradweg
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 23721-22-E1)
16.2 Anfragen
16.2.1 Film-Casino-Gebäude zwischen Rosental und Ostenhellweg
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26819-23)
