für die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Eving, am 31.08.2022, Beginn: 16:00 Uhr, Heisenberg-Gymnasium, Päd. Zentrum, Preußische Straße 225, 44339 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 01.06.2022
1.5 Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
1.6 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für die Bezirksvertretungen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25273-22)
2. Einwohnerfragestunde (Dauer 15 Minuten)
2.1 Öffnung des Maienweges - Verkehrssituation Im Streitfeld
Einwohnerfragestunde
3. Austausch mit Herrn Oberbürgermeister Thomas Westphal und Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes (16.00 bis 17.00 Uhr)
4. Berichterstattung
5. Eingaben
6. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
7. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
7.1 Verwendung der Mittel der Bezirksvertretung Eving zur Förderung der Vereins- und Kulturarbeit in den Stadtbezirken (Transferaufwendungen)
hier: Antrag des Heisenberg-Gymnasiums auf Gewährung von Fördermitteln zur Anschaffung eines Terrariums
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25154-22)
7.2 Verwendung der Mittel der Bezirksvertretung Eving zur Förderung der Vereins- und Kulturarbeit in den Stadtbezirken (Transferaufwendungen)
hier: Antrag des Vereines BergAuf e.V. auf Unterstützung zur Durchführung der St. Barbara Feier am 03.12.2022 vor
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25422-22)
7.4 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Eving für die Jahre 2020/2021; hier. Zuwendung TV Brechten "Zuschuss Allgemeine Ausstattung des Objektes und klimaschonende und ökologisch sinnvolle Nutzung der Energieversorgung"
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme - Beschluss
(Drucksache Nr.: 15621-19-E17)
8. Personal und Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
8.1 Standortentwicklung Feuer- und Rettungswache 2 / Atemschutzwerkstatt und Ausbildungszentrum, Lütge Heidestr. 70 und Seilerstr. 15
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24549-22)
9. Kultur, Sport und Freizeit
10. Kinder, Jugend und Familie
11. Schulen
11.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2022/23 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23780-22)
12. Soziales, Arbeit und Gesundheit
12.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)
13. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
13.1 Planungsbeschluss “Vollanschluss OWIIIa/Mallinckrodtstraße an die Westfaliastraße“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21332-21)
13.3 Vorbescheid für den Abriss eines Hofgebäudes und die Neuerrichtung eines Wohnhauses an gleicher Stelle
Wulfskamp 68, Gemarkung Brechten, Flur 2, Flurstück 79
61/5-2-052334
Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 in Verbindung mit § 35 Abs. 4 Nr. 2
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25354-22)
13.4 Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses als Ersatzbau für zwei bestehende Einfamilienhäuser, Kemminghauser Straße 249A, Flur 2, Flurstück 260
61/5-2-052689
Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 in Verbindung mit § 35 Abs. 4 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25348-22)
13.8 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22)
13.9 Erneuerung von 2 Lichtsignalanlagen im Straßenzug der Derner Straße im Stadtbezirk Eving
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25122-22)
14. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
14.1 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22)
15. Anträge
15.1 Wanderparkplatz Auf dem Brink
Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 24808-22-E1)
15.2 Hinweis auf Kontaktschaltung an der Ampel Kreuzung Evinger Straße / Wittichstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 25471-22)
15.3 Anbringung des Verkehrszeichens 286 "eingeschränktes Halteverbot" im Wendehammer Lohkampweg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 25472-22)
15.4 Markierung Halteverbot auf dem Standstreifen Evinger Straße / Einmündung Brechtener Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 25478-22)
16. Anfragen
16.1 Verwahrlostes Grundstück an der Evinger Straße zwischen dem Grävinghoffweg (südlich der Kita St. Wendelin) und dem Park & Ride Parkplatz an der Ecke Kemminghauser Straße / Evinger Straße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25451-22)
17. Mitteilungen
17.1 Stand des Projektes „NOx-Block“
Mitteilung Herr Oberbürgermeister Westphal vom 16.05.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24482-22-E1)
17.2 Ausstattung von städtischen Kitas mit Luftfiltern
Mitteilung Herr Stadtdirektor Stüdemann vom 27.07.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24455-22-E1)
17.3 Aufstellen von Bänken und Papierkörben im Stadtbezirk Eving
Mitteilung Herr Stadtrat Rybicki vom 20.07.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19826-21-E4)
17.4 Verkehrsregelungen im Bereich Brambauer Straße Stadtgrenze Dortmund /Lünen
Mitteilung Herr Stadtrat Rybicki vom 15.06.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23238-21-E1)
17.5 Zweites Ausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler des Landes NRW (REACT-EU und Digitale Ausstattungsoffensive)
Mitteilung Stadtrat Uhr vom 05.08.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23241-21-E2)
17.6 Terminplan 2023 für die Sitzungen der Bezirksvertretung Eving
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25479-22)
17.7 Reevaluation der steigenden Lärmbelastung durch die A2 im Ortsteil Brechten und mögliche passive und aktive Schallschutzmaßnahmen
Mitteilung Stadtrat Wilde vom 10.08.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21417-21-E1)
17.8 Ausgleichsfläche an der Ellinghauser Straße
Mitteilung Stadtrat Wilde vom 16.08.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24833-22-E1)
