Niederschrift (öffentlich)

über die 24. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO
am 02.05.2019
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Sitzungsdauer: 15:00 - 15:59 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder

RM Friedhelm Sohn (SPD) Vorsitzender
RM Rita Brandt (SPD)
RM Gudrun Heidkamp (SPD)
RM Martin Grohmann (SPD
RM Christian Barrenbrügge (CDU)
RM Thomas Bahr (CDU)
RM Ute Mais (CDU)
RM Friedrich Fuß (Bündnis 90/Die Grünen) in Vertretung
sB Britta Gövert (Bündnis 90/Die Grünen)
RM Nursen Konak (Die Linke & Piraten)

2. Beratende Mitglieder

Nick Fischer (Beschäftigtenvertreter)
Silvia Ziegler (Beschäftigtenvertreterin) i. V. f. Kathrin Giesbert
Sandra Egger (Beschäftigtenvertreterin) i. V. f. Eugenie van de Straat

Nikolai Schaefer (Integrationsrat)

3. Verwaltung

Daniel Kunstleben 57/FABIDO (Geschäftsführer)
Marion Ache 57/FABIDO (Geschäftsbereichsleiterin Kindertagespflege)
Marlies Jung-Aswerus 57/FABIDO (Geschäftsbereichsleiterin Tageseinrichtungen für Kinder)
Jürgen Skaliks 57/FABIDO (Geschäftsbereichsleiter kaufm. Verwaltung)
Kirsten Leist 57/FABIDO (Teamleitung Finanzmanagement)
Anette Schimmelpfennig 57/FABIDO (Personalentwicklung)
Manuela Piechota 57/FABIDO (Stabsstelle Kommunikation u. Öffentlichkeitsarbeit)
Fabian Völker 57/FABIDO (Teamleiter Angebotsorganisation, Betriebsmanagement, Controlling und IT)
Jan Heitschneider 4/Dez.
Julia Gericks 4/Dez.


Nadine Konrad
4. Gäste

Siegfried Flenner 65/stv. Fachbereichsleiter

Nicht anwesend waren:

RM Andreas Urbanek (AfD)

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 24. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO,
am 02.05.2019, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 28.02.2019

2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13982-19)

2.2 FABIDO - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2019 ff.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14094-19)

2.3 Investorenprojekte Tageseinrichtung Fröbelweg und Luisenglück - zusätzliche Maßnahmen in den Außenanlagen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14033-19)

2.4 Wiederherstellung der Gebrauchsfähigkeit der Tageseinrichtung für Kinder Uhlandstr. 170
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14008-19)

2.5 Mehrsprachigkeit trifft sich in der Kita
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14005-19)

2.6 Sachstandsbericht investive Verwendung der "Kapitalrücklage Streik"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14057-19)

2.7 Geschäftsbericht FABIDO 2018
Kenntnisnahme

2.8 "Bericht zur sozialen Lage in Dortmund" und "Zehn Jahre Aktionsplan Soziale Stadt vor Ort"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13585-19)

2.9 Sachstandsbericht: Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12566-18)

2.10 Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestands für das Portfolio Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13898-19)

3. Anträge / Anfragen

4. Mitteilungen des Vorsitzenden

Herr Sohn eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Ferner wies er gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Dortmund, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen auf die Aufzeichnung der Sitzung hin.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Gövert benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde auf Vorschlag des Vorsitzenden um folgende Anmerkung ergänzt und folgender TOP verschoben:

TOP 2.7 Geschäftsbericht FABIDO 2018

Herr Sohn sprach den TOP 2.7 der Tagesordnung „Geschäftsbericht FABIDO 2018“ an, der als Tischvorlage verteilt wurde, diesen auf der Tagesordnung zu belassen.

TOP 2.10 Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestands für das Portfolio Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dortmund

Herr Sohn verwies darauf, dass Herr Flenner von der Immobilienwirtschaft als Gast an der Sitzung teilnehmen und für die Beantwortung evtl. Fragen zum TOP 2.10 „Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestandes für das Portfolio Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dortmund“ zur Verfügung stehen würde. Der TOP solle laut Herrn Sohn vorgezogen werden, damit Herr Flenner nicht an der gesamten öffentlichen Sitzung teilnehmen müsse.

Die Tagesordnung wurde mit den Änderungen einstimmig festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 28.02.2019

Die Niederschrift über die 23. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 28.02.2019 wurde genehmigt.


2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung


zu TOP 2.1
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13982-19)

Der Betriebsausschuss FABIDO fasst gemäß § 8 Abs. 3 lit. g der Betriebssatzung des Eigenbetriebs FABIDO folgenden Beschluss:

Die Geschäftsleitung von FABIDO wird entlastet.

Der Betriebsausschuss FABIDO empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund folgen Beschluss zu fassen:

„Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 7 Abs. 1 lit. d und e der Betriebssatzung des Eigenbetriebs FABIDO folgende Beschlüsse:

Der Jahresabschluss von FABIDO zum 31.12.2018, abschließend mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.559.796,88 Euro und einem Jahresüberschuss von 2.498.420,13 Euro sowie der Lagebericht werden festgestellt.


Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt den folgenden Beschlussvorschlag für den Rat der Stadt Dortmund zur Kenntnis:

„Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 7 Abs. 1 lit. e der Betriebssatzung des Eigenbetriebs FABIDO folgenden Beschluss: Der Betriebsausschuss wird entlastet.“

zu TOP 2.2
FABIDO - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2019 ff.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14094-19)

Der Betriebsausschuss FABIDO beschließt, der Gemeindeprüfungsanstalt bis auf weiteres die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann und Partner GmbH & Co. KG in Dortmund vorzuschlagen.

zu TOP 2.3
Investorenprojekte Tageseinrichtung Fröbelweg und Luisenglück - zusätzliche Maßnahmen in den Außenanlagen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14033-19)

Der Ausschuss beschließt
zu TOP 2.4
Wiederherstellung der Gebrauchsfähigkeit der Tageseinrichtung für Kinder Uhlandstr. 170
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14008-19)

Auf die Fragen von Frau Gövert und Herr Barrenbrügge erläuterte Herr Kunstleben,
das der Blindgängerverdachtspunkt sich nicht bestätigt hat. Es sei nicht unüblich, dass nach entsprechenden Bombenfunden gesucht würde, weil es regelmäßig neue Karten geben würde, die aufgrund entsprechender Archivierungsfristen freigegeben werden und damit die Möglichkeit, wo es denn entsprechende Metalldetektoren gibt, die es abzusuchen gilt, offenbar werden. In diesem Fall war eine entsprechende Baumaßnahme an der Einrichtung vorgesehen und im Zuge dieser Maßnahme, wie auch bei der Aufstellung von Außenspielgeräten, sei es dann eine Erforderlichkeit, die dazu führt, dass man entsprechen den Kampfmittelbeseitigungsdienst anrufen müsse. Das Fachunternehmen habe es an der Stelle so gemacht, wie es das immer machen würde, um auch sicherzustellen, dass es auch keine Bombe ist. Im Ergebnis eröffnen sich damit zwei Wege der Entscheidung. Die eine Variante wäre gewesen, dass man in eine Komplettertüchtigung gehe, im Sinne von Abriss und Neubau. Das würde dauern. Von daher ist die Entscheidung getroffen worden in der Investitionskonferenz, mit Blick auf die höhere aber doch beherrschbare Summe, erstmal die 50 Plätze wieder an den Start zu bringen. Es sei beabsichtigt, dass die Einrichtung zum nächsten Kindergartenjahr wieder zur Verfügung stehe. Die Anzahl der dort in der Vergangenheit betreuten Kinder wurde mit Blick auf die anstehenden Arbeiten, die geplant werden, in den Einrichtungen entsprechend reduziert. Die verbliebenden Kinder, wurden dann an andere Stelle im Rahmen einer Auslagerungsmöglichkeit betreut.

Herr Sohn verwies auf die Beschlussvorlage.

Der Ausschuss beschließt einstimmig auf Basis der Kostenberechnung für die Wiederherstellung der Einrichtung konsumtive Mittel in Höhe von 201.903 € zur Verfügung zu stellen.

zu TOP 2.5
Mehrsprachigkeit trifft sich in der Kita
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14005-19)

Herr Barrenbrügge trug vor, dass man gern eine Aufstellung hätte, mit welcher Mehrsprachigkeit in den FABIDO-Einrichtungen gearbeitet würde, damit man sich einen Überblick verschaffen könne, weil die reine bilinguale Ausrichtung sei nur in einigen genannten Einrichtungen gegeben aber das, was über das Bilinguale hinaus ginge, im Bezugsfeld Mehrsprachigkeit, da würde etwas anschauliches benötigt. So sei es etwas zu pauschal.

Frau Jung-Aswerus erläuterte, dass die Aufstellung möglich sei. Durch die Software Kita-Plus habe man genaue Angaben. Man könne zum heutigen Zeitpunkt sagen, dass das Thema Mehrsprachigkeit in jeder FABIDO-Einrichtung ein Thema sei. Lediglich in 14 Einrichtungen seien Zahlen im einstelligen Bereich zu finden, in allen anderen Einrichtungen seien die Zahlen im zweistelligen Bereich. Die konkrete Aufstellung würde nachgereicht.

Herr Schäfer trug vor, dass sich der Entwurf gut anhören, es aber nur sechs Maßnahmen geben würde und davon wären viermal englisch, einmal türkisch und einmal russisch. Die Frage sei nun, warum man nicht im Dortmund Norden bei türkisch angefangen wird, diese als Muttersprache anzubieten.

Frau Jung-Aswerus erläuterte, dass die große entscheidende Maßnahme überhaupt sei, durch das Positionspapier Mehrsprachigkeit, wirklich alle FABIDO-Fachkräfte dafür zu qualifizieren, sensibilisieren, um alle Kinder im pädagogischen Alltag begleiten zu können. Das Thema Bilingual deutsch/türkisch gäbe es in der Nordeinrichtung, dass sei in der Stollenstraße als eine Maßnahme. Letztendlich sei das auf jeden Fall eine Maßnahme, die ausgeweitet werden kann. Dazu würden Kräfte vor Ort benötigt und der Akzeptanz der Eltern. Von daher wurde dieses Projekt wissenschaftlich begleitet, um dann zu überlegen, wie weiter vorzugehen ist.

Der Betriebsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 2.6
Sachstandsbericht investive Verwendung der "Kapitalrücklage Streik"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14057-19)

Herr Barrenbrügge stellte die Frage, ob die angedachten Mittel für musische, ästhetische und ökologische Bildung auch in einer Vorlage dem Ausschuss unterbreitet würde, damit die Ausgaben klar werden oder die Vermutung falsch sei.

Herr Kunstleben erläuterte die Angelegenheit und fügte hinzu, dass es Gegenstand der letzten Sitzung gewesen sei.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 2.7
Geschäftsbericht FABIDO 2018

Herr Sohn bat Herrn Kunstleben in den Geschäftsbericht einzuführen, da es sich um eine Tischvorlage handeln würde.

Herr Kunstleben führte in den Geschäftsbericht ein.

Herr Sohn bedankte sich für die Ausführung und erteilte Herrn Barrenbrügge das Wort.

Herr Barrenbrügge stellte die Nachfrage, ob die genannten Plätze bei PIA und den anderen Ausbildungsformen schon mit Personen hinterlegt seien, das wäre in der Ausführung nicht ganz klar geworden.

Herr Kunstleben führte aus, dass im letzten Jahr nur ein einziger Platz freigeblieben sei, der nicht nachbesetzt werden konnte. Es würde davon ausgegangen, dass alle Plätze besetzt werden können. Bei PIA sei eine deutlich höhere Nachfrage als Plätze angeboten werden können. Bei BP seien die Ausbildungszahlen im letzten abgesunken aber auch da würden
alle Plätze, bis auf einen, besetzten werden können.

Herr Grohmann teilte mit, dass er es für gut befindet, dass noch Druckerzeugnisse, qualitativ hochwertig, auf den Tisch kommen und diese auch gern durchlesen würden. FABIDO sei ein gutes Unternehmen auf das man stolz sein könnte.

Herr Sohn trug vor, dass es sich um eine Kenntnisnahme handele und bedankte sich für die geleistete Arbeit.

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt den Geschäftsbericht 2018 zur Kenntnis.

zu TOP 2.8
"Bericht zur sozialen Lage in Dortmund" und "Zehn Jahre Aktionsplan Soziale Stadt vor Ort"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13585-19)

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt den aktuellen „Bericht zur sozialen Lage in Dortmund 2018“ und den Sachstandsbericht „Zehn Jahre Aktionsplan soziale Stadt Dortmund vor Ort“ zur Kenntnis.

zu TOP 2.9
Sachstandsbericht: Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12566-18)

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt den Sachstandsbericht zur Bekämpfung des gewalt­bereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe zur Kenntnis.

zu TOP 2.10
Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestands für das Portfolio Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13898-19)

Herr Grohmann bat um Beantwortung der Frage, ob dies die Basisarbeit sei, aus der sich konkrete Maßnahmen sofort umsetzten ließen, weil Priorisierungen vorliegen würden oder sei es die Basis, auf der man dann entscheiden könne was wichtig sei bzw. ob man schon in konkreten Umsetzungen sei.

Herr Barrenbrügge bat um Beantwortung der Frage, wie die Immobilienzustände seien. Die weitere Frage sei, was man sich unter dem Wort „erheblich“ vorstellen solle.

Herr Flenner erläuterte, dass es sich um eine Basisarbeit handeln würde. Es ginge noch nicht um konkrete Maßnahmen. Es sei auch in der Vorlage so beschrieben, dass die Immobilienwirtschaft konkrete Maßnahmen zusammen mit dem Liegenschaftsamt erarbeiten werden. Die Gebäude mit der Priorisierung 1 würden zuerst begutachtet, die einzelne Maßnahme würde durchgeführt und wäre dann erledigt.

24 Schulen seien im Bauausschuss vorgestellt worden. Weitere 79 Schulen würden begangen. Hier seien die gesamten Tageseinrichtungen auf einmal, mit externer Unterstützung, durchgeführt worden. Zu den Kosten teilte Herr Flenner mit, dass es Kostenkennwerte seien, die in der Vorlage in netto dargestellt wären. Das sei im Bauwesen so üblich und Baunebenkosten seien auch noch nicht dabei, die nochmal 30 % ausmachen würden, zuzüglich der Umsatzsteuer. Das seien Kostenkennwerte zur Priorisierung. Es würden jetzt, zusammen mit dem Liegenschaftsamt, daraus Maßnahmen beschrieben. In dieser Maßnahmenbeschreibung sei auch ein Kostenrahmen enthalten. Ein Kostenrahmen könne selbstverständlich noch Abweichungen haben zu der schlussletztlichen Kostenfeststellung. Die Zahlen hätten noch nichts mit der Maßnahme zu tun, sondern würden nur zur Priorisierung dienen, um eine Einschätzung zu bekommen, was auf den Stadtkämmerer zukommen würde.

Herr Sohn bedankte sich bei Herrn Flenner.

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt den Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestands für das Portfolio Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dortmund zur Kenntnis.


3. Anträge / Anfragen
4. Mitteilungen des Vorsitzenden


Herr Sohn teilte mit, dass nunmehr die Mitteilung des Vorsitzenden bezüglich der Informationsreise nach Hamburg erfolgen würde und erteilte Herrn Kunstleben das Wort.

Herr Kunstleben erläuterte den Programmablauf der Informationsreise nach Hamburg.


Der Vorsitzende beendete die öffentliche Sitzung um 15:59 Uhr.




Sohn Gövert Konrad
Vorsitzender sachkundige Bürgerin Schriftführerin © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus