über die 28. Sitzung des Ausländerbeirates
am 22.04.2008
RAA (Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen), Burgholzstraße 150, 44145 Dortmund

Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:00 Uhr

anwesend:

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

stimmberechtigte Mitglieder des Ausländerbeirats

Herr Kemal Akbas	AB
Herr Önder Alkan	AB
Herr Ilhan Asik	AB
Herr Kamil Aydin	AB	entschuldigt
Frau Natella Baboukhadia	AB	abwesend
Herr Volkan Tevfik Baran	AB
Herr Ali Riza Calik	AB	abwesend
Herr Yakub Sedar Cihan	AB	abwesend
Frau Hakime Göleli	AB
Herr Yusuf Güclü	AB
Herr Mahmut Gül	AB	abwesend
Herr Emre Gülec	1. stellv. Vorsitzender AB
Herr Mesut Gündüz	AB
Herr Abubekir Gürbüz	AB	entschuldigt
Herr Mustafa Gürlek	AB	abwesend
Frau Barbara Heinz	2. stellv. Vorsitzende AB
Herr Erkan Kara	AB
Frau Saniye Özmen	AB
Herr Adem Sönmez	Vorsitzender AB
Herr Jörg Tigges	AB
Herr Neset Özümer	AB	entschuldigt
Herr Erhan Sevis	AB
Herr Sadi Ucuran	AB
Herr Rafet Ünal	AB	abwesend
Herr Mohamed Zeriouh	AB
Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift

beratende Vertreter/innen der Fraktionen

Herr Bruno Schreurs	SPD (RM)	abwesend
Frau Dr. Marita Hetmeier	SPD (RM)	abwesend
Frau Margot Pöting	SPD (RM)	abwesend
Herr Peter Kozlowski	SPD (RM)
Herr Michael Taranczewski	SPD (RM)	abwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	CDU (RM)	abwesend
Frau Ute Uhrmann	CDU (RM)	entschuldigt
Frau Ingeborg Zander von der Haar	CDU (s.B.)
Frau Helga Hilbert (RM)	Bündnis 90/Die Grünen (s. B.)
Frau Christine Maria Souhali	FDP Bürgerliste (s. B.)	entschuldigt

Sonstige beratende Mitglieder

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat
Herr Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt Dortmund
Herr Christoph Gehrmann	Caritas-Verband
Frau Marianne Schobert	Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
Frau Hanna Kucza	Diakonisches Werk	entschuldigt
Herr Georgios Theocharis	Diakonisches Werk/ Migrationsberatungsstelle

Verwaltung

Herr Wilhelm Steitz	3/Dez	entschuldigt
Herr Ortwin Schäfer	32/AL	entschuldigt
Herr Ingo Moldenhauer/ Herr Norbert Heckers	32/4 –Abt.-Ltr.- 32/4	entschuldigt
Herr Michael Plackert	32/4-Mig	entschuldigt
Frau Sabine Wuttke	32/4
Frau Almuth Achilles	40/4-RAA
Frau Christiane Certa	5/Dez-SP
Herr Norbert Drüke	51/Con
Frau Claudia Peschke	3/Dez
Frau Michaele Engler	3/Dez/Assistentin/ Integrationsbüro
Frau Reyhan Güntürk	3/Dez/Sachbearbeiterin/ Integrationsbüro
Frau Melanie Schmickler	3/Dez/Trainee/ Integrationsbüro	entschuldigt
Frau Christiane Sticher	StA 01

Gäste

Frau Wittig-Flick	6/URBAN-II
Frau Klingsporn	RAA
Frau Limmer	mondo mio
Herr Bieschke	Auszubildender Stadt Dortmund
Frau Okic	AWO Integrationsagentur

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 28. Sitzung des Ausländerbeirates
am 22.04.2008; Beginn: 16.00 Uhr
RAA
(Reginonale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen),
Burgholzstraße 150, 44145 Dortmund, Raum 12

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausländerbeirates am 11.03.2008

2. Anträge

2.1 Handlungsempfehlungen: Ältere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte
Antrag des Vorstands
(Drucksache Nr.: 11605-08)

3. Anfragen
-unbesetzt-

4. Vorlagen

4.1 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
hier: 1.2.1.7 Änderung Ausführungsbeschluss Stollenpark
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11277-08)
Referentin: Frau Wittig-Flick 6/URBAN II

5. Berichte

5.1 Vorstellung der RAA (Regionale Arbeitstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen)
Referentin: Frau Klingsporn

5.2 "Kulturreise in die Türkei"
Die neue Leiterin des Kindermuseums mondo mio! Elisabeth Limmer stellt
das aktuelle Programm vor.
Referentin: Frau Limmer

6. Mitteilungen

6.1 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen


1. Regularien

Der Vorsitzende Herr Sönmez gab zur Kenntnis, dass aufgrund der fehlenden technischen Ausstattung in der RAA nur ein Ergebnisprotokoll erstellt werden kann.

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Kemal Akbas benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende Herr Sönmez ,wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt und einstimmig angenommen.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausländerbeirates am 11.03.2008
Die Niederschrift über die 27. Sitzung des Ausländerbeirates vom 11.03.2008 wurde einstimmig angenommen.

2. Anträge

zu TOP 2.1
Handlungsempfehlungen: Ältere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte
Antrag des Vorstands
(Drucksache Nr.: 11605-08)

Frau Heinz begründete den Antrag wie folgt:

Im Jahr 2006 hatte das Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration NRW bereits zusammen mit Experten einen umfangreichen Katalog von Handlungsempfehlungen in den Bereichen „Wohnen und haushaltsnahe Dienstleistungen“, „Freizeit, Kultur, Bildung“, „Neue Medien und Technologien“ und „Gesundheit und Bewegung“ erarbeitet. Ziel war es, dass an den notwendigen Entwicklungen zur Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, möglichst viele Akteure aus der Gesellschaft und Wirtschaft mitwirken. Es sei wichtig, dass versucht wird, stärker als bisher, von den Potenzialen älterer Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auszugehen, um sie aktiv in die Gestaltung ihres Lebens einzubinden.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen und der Ausländerbeirat bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht.

3. Anfragen
-unbesetzt-

4. Vorlagen

zu TOP 4.1
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
hier: 1.2.1.7 Änderung Ausführungsbeschluss Stollenpark
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11277-08)
Der Ausländerbeirat nahm die Vorlage und die Beschlussfassung einstimmig zur Kenntnis.

Beschluss:
Der Rat beschließt die Änderung im Ausführungsbeschluss zum Projekt Stollenpark im Bereich des Spielplatzes: Wegfall eines vorhandenen Spielraumnetzes und die Errichtung eines Streetballplatzes.


5. Berichte

zu TOP 5.1
Vorstellung der RAA (Regionale Arbeitstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen)

Die Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von Kindern und Jugendlichen (RAA) ist eine kommunale Einrichtung des Fachbereichs Schule der Stadt Dortmund und unterstützt die schulische, berufliche und soziale Integration aller hier lebenden Kinder und Jugendlichen.

1980 wurden die ersten Regionalen Arbeitsstellen in NRW eingerichtet. In Dortmund bietet die RAA seit 1981 ihren Service an. Mittlerweile gibt es ein Netzwerk von 29 RAA in Westdeutschland und 16 RAA in Ostdeutschland. Eine zentrale Koordinierungsstelle ist in Essen.

Die RAA versteht interkulturelles Miteinander als Chance für die Entwicklung aller Kinder und Jugendlichen. Mit diesem Arbeitsansatz entwickelt sie Programme, Projekte, Produkte und setzt sie in Kooperation mit Partnern um.

Frau Klingsporn stellte zusammen mit ihren Mitarbeitern/innen die Arbeit der RAA vor. Freundlicherweise stellte sie auch die vorgetragene Präsentation dem Protokoll zur Verfügung. Zu diesem Thema fand ein reger Austausch von Fragen im Gremium statt.

zu TOP 5.2
"Kulturreise in die Türkei"
Die neue Leiterin des Kindermuseums mondo mio! Elisabeth Limmer stellt
das aktuelle Programm vor.

Frau Limmer stellte sowohl das Kindermuseum mondo mio!, als auch das Projekt Kulturreise in die Türkei vor.

Das Kindermuseum mondo mio! hat in der Florianhalle im beliebten Westfalenpark einen idealen Standort. Überregional bekannt, zieht er jährlich über eine Millionen Menschen aller Altersgruppen und unterschiedlicher Herkunft an. Es bietet ein Forum für alle Menschen, die sich für kulturelle Identitäten und Nachhaltigkeit interessieren. Hier wird ein enormes Potential in der Diskussion über ein friedliches Zusammenleben mit allen kulturellen Unterschieden und Gemeinsamkeiten gesehen. Bei einem aufregenden Streifzug durch 25 Kulturen entdecken Besucher den Kinderplaneten mondo mio! Ausgestattet mit einem „Mondo-Pass“ können Kinder an über 30 Spielstationen die Themen Musik, Kommunikation, Wasser, Identität, Müll, Stadt, Wind, Sonne, Elektrizität spannend und vergnüglich kennen lernen. Auf über 1000 qm gibt es hier Spielzeuge, Skulpturen, Puppen, Bilder, Musikinstrumente, Alltags- und Ritualgegenstände aus aller Welt zu entdecken.

Türkische Kulturreise bei mondo mio!
Mondo mio ! hat sich zum Ziel gesetzt, Kinder neugierig auf andere Kulturen zu machen. Schulklassen, die bei mondo mio ! auf Kulturreise gehen, erfahren bei spannenden Geschichten, Spielen und Musik mehr über Sprache und Kultur des Reiseziels.
Seit April 2008 können Kinder im Alter von 6-10 Jahren 1,5 Stunden lang auf eine spannende Reise in die türkische Kultur gehen.
Mit Hacivat und Karagöz lernen die jungen Reisenden die Tradition des türkischen Schattentheaters kennen und hören Geschichten. Traditionelle Folklore, Schlager und Popsongs begleiten die Reisegruppe, die Kinder musizieren mit Darbukkas, Bendirs und Zimbeln, spielend lernen die Kinder einige türkische Worte und erfahren von den Kulturreiseführern eine Menge über den Alltag von Kindern in der Türkei.
Die Reise dauert 90 min. und kostet 5 € pro Schüler, inklusive Eintritt in den Westfalenpark.

Frau Limmer merkte an, dass mondo mio! nicht nur für Kinder geeignet sei, sondern auch für Erwachsene sehr lehrreich sein kann. Sie wird in den nächsten Wochen einige Flyer an die Mitglieder des Ausländerbeirates und den MSO´en verschicken, damit das Programm besser vermarktet wird.

6. Mitteilungen

zu TOP 6.1
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Frau Heinz berichtete vom AK Öffentlichkeitsarbeit am 17.04.08. Das Informationsblatt des Ausländerbeirates wird z. Zt. layoutet und wird den Titel: „Wichtig zu wissen, der Ausländerbeirat der Stadt Dortmund informiert“ tragen. Es erscheint erstmalig auf dem Münsterstraßenfest am 24.05.08. Ferner werden die Sprechstunden in den Quartiersmanagements nun eingeführt. Desweiteren bittet sie um regelmäßige Teilnahme der Mitglieder an den Aktionsraumgesprächen zum Aktionsplan Soziale Stadt Dortmund.

Frau Peschke berichtete über das Geschäftsführertreffen bei der LAGA in Düsseldorf vom 21.04.08.

- Strategien zur Bekämpfung des Rechtspopulismus in den Kommunen

Die LAGA warnte vor der neuen Partei „Bürgerbewegung pro NRW“, die wahrscheinlich erstmalig zur Kommunalwahl antreten werden.

Die LAGA hat bisher nur 14.000 Unterschriften vorliegen und bittet um weitere Unterschriftenaktionen.

Zu den Handlungsempfehlungen Ältere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte wird die LAGA in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Oberbürgermeistern in den Städten Unna, Aachen, Düsseldorf, Siegen, Gelsenkirchen und Gütersloh eine Informationsveranstaltung durchführen.

In Zusammenarbeit mit der LAGA und dem Ministerium wurde ein Gesetzesentwurf bzgl. des § 27 GO erarbeitet. Es wird zukünftig keine Ausländerbeiräte mehr geben, sondern nur noch Integrationsräte. Der § 27 GO wird dahingehend geändert, dass es nach Abs. 1 bei Gemeinden ab 5000 Einwohner einen Integrationsrat geben wird, der aus 2/3 Migranten/innen und 1/3 Ratsmitglieder bestehen wird. Ferner besteht die Möglichkeit einen Integrationsausschuss zu wählen, wobei dann die Ratsmitglieder den größten Teil ausmachen würden. Weitere Regelungen: Keine Festelegung der Mitgliederzahlen (Gemeinde entscheidet selber), keine Vertretung, keine beratenden Mitglieder mehr, nur noch Sachverständige nach § 58 (3) GO, Briefwahl soll möglich sein, Sitzungsgeld und Verdienstausfall.

Ob der § 27 GO mit diesen Änderungen beschlossen wird, wird sich in den nächsten Sitzungen/Besprechungen zeigen. Es sei aber damit zu rechnen, dass die Änderung Ende 2008 vorliegen wird.

Termin Integrationsratwahl:
Das Gesetz, dass Kommunal und Europawahl zusammen gelegt werden enthält noch einen Passus, wonach der neue Integrationsrat spätestens 10 Wochen nach dem erstmaligen zusammentreffen des neuen Rates erfolgen muss (22.10.-30.12.09). Die LAGA setzt sich für einen gemeinsamen Wahltermin in ganz NRW ein, der wahrscheinlich im November 2009 erfolgen soll. Es werden dann gemeinsame Flyer, Poster und eine Homepage erstellt. Die LAGA bittet die Beiräte jetzt schon einmal das entsprechende Geld in ihrem Haushalt zu binden.

Für die Wahl des neuen Integrationsrates sollen mögliche Kandidaten qualifiziert werden. Die LAGA wird eine Infokampagne ab Herbst 2008 starten und eine Informations- und Qualifizierungskampagne durchführen. Dabei wird es Ganztagsworkshops vor Ort von der LAGA sowie eine große LAGA Veranstaltung pro Regierungsbezirk geben.