Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 32. Sitzung des Rates der Stadt,
am 17.05.2018, Beginn: 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

Dringlichkeitsanfrage zur Sitzung des Rates am 17.05.2018 / Hissen der Israelfahne am 70. Jahrestag der Staatsgründung, während dutzende Palästinenser an der Grenze des Gazastreifens erschossen werden.
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11089-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

Ehrenamtskarte
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2018
(Drucksache Nr.: 10231-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Rates der Stadt am 22.03.2018

1.5 Einführung von Ratsmitgliedern

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

2.1 Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Recht, Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10436-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 10436-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 275 - Auf der Kluse - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10570-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.2 Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09685-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Schreiben des OB vom 24.04.2018 (Drucksache Nr.: 09685-17-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) (Drucksache Nr.: 09685-17-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 16.05.2018 zum Antrag der Fraktion Die Linke & Piraten (Drucksache Nr.: 09685-17-E3) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

3.3 CO2-Bilanz 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10500-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10361-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.5 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 7. Sachstandsbericht
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10489-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018

3.6 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10291-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.7 Künftige Baustellenkoordination und Projektdurchführung in Dortmund
(Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2018, Drucksache Nr. 08581-17-E10 und E14)

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10140-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste) (Drucksache Nr.: 10140-18-E3) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.8 Beirat Nahmobilität; Berufung eines neuen Mitgliedes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10983-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Zwischenbericht zum Masterplan Wissenschaft
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10327-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.2 Zentrum für Produktionstechnologie - dritter Bauabschnitt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10502-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018

4.3 S-Venture-Capital-Fonds Dortmund GmbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10530-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Ehrenamtskarte
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2018
(Drucksache Nr.: 10231-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Neue Zufahrt zur Festwiese im Westfalenpark
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09431-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Anmietung Kampstraße 47 / Interimslösung von Unterrichts- und Büroräumen für die Volkshochschule
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10647-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018

6.3 Entwicklung der Städtepartnerschaft mit Trabzon
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10947-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte) (Drucksache Nr.: 10947-18-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db

6.4 Olympia - Rhein Ruhr City 2032
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10996-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 10996-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte) (Drucksache Nr.: 10996-18-E3) Verknüpfung zur Recherche-Db

7. Schule

7.1 Errichtung eines neuen Bildungsgangs "Kauffrau/Kaufmann im E-Commerce" am Karl-Schiller-Berufskolleg zum Schuljahr 2018/19
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10667-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10711-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

8.2 Kinderbetreuungsquote
Überweisung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2018
(Drucksache Nr.: 10660-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Wirkungsorientierter Haushalt (WOH) 2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10155-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Die Unterlagen wurden vorab im reduzierten Versand verschickt.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 10155-18-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db

9.2 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2017 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10538-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.3 Überörtliche Prüfung Gesamtabschluss und Beteiligungen der Stadt Dortmund im Jahr 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10769-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.4 Jahresabschlussentwurf 2017 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10424-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.5 Jahresabschlussentwürfe 2017 der Sonderhaushalte Grabpflegelegate und Kohlgartenstiftung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10338-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.6 Beteiligung der Stadt Dortmund an der RWE AG
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10835-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.7 Bereitstellung über- und außerplanmäßiger Ermächtigungen gem. §§ 83 und 85 GO NRW für das Jahr 2018 sowie Veranschlagung weiterer Mittel für 2019 ff. im Rahmen der Zentralisierung des städtischen Fuhrparks
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10684-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.8 GELSENWASSER AG
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserversorgung Voerde GmbH

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10686-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018

10.2 Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10228-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.3 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10207-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Die Unterlagen wurden vorab im reduzierten Versand verschickt.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste) (Drucksache Nr.: 10207-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.4 Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10330-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 10330-18-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

10.5 Besetzung Kuratorium der Martin-Schmeißer-Stiftung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10695-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.6 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10935-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte) (Drucksache Nr.: 10935-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.7 Terminplan für die Sitzungen des Rates der Stadt und seiner Ausschüsse in 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10944-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte) (Drucksache Nr.: 10944-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.8 Zuzugstopp von Flüchtlingen für Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 10688-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte) (Drucksache Nr.: 10688-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.9.a Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10948-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.9.b Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10950-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste) (Drucksache Nr.: 10950-18-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.9.c Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10997-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 10997-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.10 Verletzung der staatlichen Neutralitätspflicht durch die Stadt Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 10472-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Der Vorschlag zur Tagesordnung mit Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 22.03.2018 vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 10472-18-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)

11.1.1 Erhalt des denkmalwürdigen Seniorenwohnsitz Nord an der Schützenstraße
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 10343-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 22.03.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10343-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.2 Umsetzung von § 58 Abs. 4 LNatSchG zum Schutz der Spaziergänger in den Dortmunder Wäldern
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 10506-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 22.03.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10506-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.3 Benachteiligung des FBI-Ratsvertreters durch den Oberbürgermeister aufgrund der Nichtberücksichtigung von Wortmeldungen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 10507-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 22.03.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10507-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.4 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Asphaltierung des Weges "Rheinischer Esel" im Landschaftsschutzgebiet
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 10951-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2 Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte

11.2.1 Graffiti auf städtischem Eigentum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09936-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09936-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.2 Besuch von Martin Schulz in den Westfalenhallen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10116-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10116-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.3 Ungenutzte Flaggenmasten am Dorstfelder Wilhelmsplatz
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09840-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 22.03.2018
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 09840-18-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.4 Ausländeranteil an der Dortmunder Gesamtbevölkerung zum 31.12.2017
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09842-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 22.03.2018
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 09842-18-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.5 Sicherheit auf Dortmunder Friedhöfen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09843-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 22.03.2018
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 09843-18-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.6 Kosten des Steuerzahlers nach willkürlichem Handeln der BV Innenstadt-West
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09859-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 22.03.2018
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 09859-18-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.7 Angeblich menschenverachtende Positionen in Anfragen von AfD und NPD/DIE RECHTE
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09861-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 22.03.2018
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 09861-18-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.8 Übergriffe auf Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09932-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 22.03.2018
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 09932-18-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.9 Genehmigung und Kontrolle von Werbeanlagen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09937-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 22.03.2018
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 09937-18-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.10 Lobenswerte Bekanntmachung von Dortmunder Linksextremisten durch sogenannte "Outingplakate"
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10102-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 22.03.2018
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 10102-18-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.11 Umgang mit / Abriss des KPD-Mahnmals auf dem Nordfriedhof
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10104-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 22.03.2018
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 10104-18-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.12 Bedeutung des 28. März für die Dortmunder Stadtverwaltung
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10105-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 22.03.2018
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 10105-18-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.13 Auflistung sämtlicher Plätze im Stadtgebiet
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10111-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 22.03.2018
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 10111-18-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.14 Begleitung von Ratssitzungen durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10962-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.15 USA-Reise von OB Sierau und Delegation
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10964-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.16 Anzahl der Straftaten an Schulen in Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte )
(Drucksache Nr.: 10965-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.17 Erkenntnisse der Stadt Dortmund über organisierten Sozialleistungsbetrug durch Einwanderer aus Bulgarien und Rumänien
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte )
(Drucksache Nr.: 11000-18) Verknüpfung zur Recherche-Db



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