Niederschrift (öffentlich)

über die 27. Sitzung des Integrationsrates
am 06.02.2018
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 17:45 Uhr

Anwesend:
      Name
      Dienststelle o. ä. m.
      Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Frau Aysun TekinVorsitzendeanwesend
Frau Albrecht-WinterhoffRM SPDanwesend
Herr Zühtü AydoganDiD-------------
Herr Thomas BahrRM CDUentschuldigt
Frau Rita Brandt
(Vertretung: Fr. Albrecht-Winterhoff)		RM SPDentschuldigt
Frau Irina Bürstinghaus(-)anwesend
Herr Andrzej CeglarskiPolnische Listeanwesend
Frau Ute CüceogluInt. SPDanwesend
Herr Emmanouil Daskalakis
      RM CDU
--------------
Herr Antonio DiazInt. SPDentschuldigt
Frau Sevinc ElmaciInt. SPD-----------------
Herr Emre GülecAAdTVanwesend
Herr Thorsten HoffmannRM CDUanwesend
Herr Krzysztof ImielskiPolnische Listeanwesend
Frau Fatma KaracakurtogluRM Die Linke/Piratenanwesend
Frau Fatma Karaca-TekdemirAAdTVanwesend
Herr Burak KayaBündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit------------------
Herr Marcin Antoni KoreckiPolnische Listeanwesend
Herr Alexander KrimhandKrimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählekreisanwesend
Frau Monika LandgrafRM Bündnis 90/Die Grünenanwesend
Herr Kevin Ndeme Nguba MatukeAfrikaner in Dortmundanwesend
Frau Ute PieperRM SPDanwesend
Herr Nikolai Schaefer Int.SPDanwesend
Herr Fiedhelm SohnRM SPDanwesend
Herr Adem SönmezAAdTVentschuldigt
Herr Michael TaranczewskiRM SPDanwesend
Herr Arthithan ThevakumaranListe der Vielfaltanwesend
Herr Rafet ÜnalInt.SPDanwesend
Beratende Mitglieder:
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm SchwarzeSeniorenbeiratanwesend
Frau Ricarda ErdmannArbeiterwohlfahrtentschuldigt
Verwaltung:
Frau Wolfs1/IIIanwesend
Herr Korkus1/III-IRanwesend
Frau Güntürk1/IIIanwesend
Frau Ritter1/IIIanwesend
Frau Rammert1/IIIanwesend
Frau Breidt1/IIIanwesend
Herr Bachmann1/IIIanwesend
Frau BerndtFB 61anwesend
Frau Ellwein1/IIIanwesend
Frau Lanwert-KuhnFB 50anwesend
Herr FischerFB 50anwesend
Herr KovacevicWiFöanwesend



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 27. Sitzung des Integrationsrates,
am 06.02.2018, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Integrationsrates am 12.12.2017

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Benennung eines Mitglieds für die Bezirksvertretung Huckarde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09906-18)

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

3.1 Initiative "Lebendige Mehrsprachigkeit" Rückblick/Ausblick
mündlicher Bericht
Berichterstattung Fr.Ritter/Fr.Rammert (MIA-DO-KI)

3.2 Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage / Berichterstattung
mündlicher Bericht
Berichterstatterin Fr. Breidt (MIA-DO-KI)

3.3 Landesförderprogramm KOMM-AN NRW 2018
mündlicher Bericht
Berichterstatter Hr. Bachmann (MIA-DO-KI)

3.4 Vorstellung "Deutsch Internationales Wirtschaftszentrum Nordstadt (DIWN)
mündlicher Bericht
Berichterstatter Hr. Kovačević (Wirtschaftsförderung)

4. Anträge/Anfragen

4.1 Umbesetzung in Gremien
Gemeins. Vorschlag zur TO(Internationale SPD-Liste, Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände, Polnische Liste)
(Drucksache Nr.: 10072-18)

5. Vorlagen

5.1 Projekt "nordwärts": 3. Sachstandsbericht zum Dialog- und Beteiligungsverfahren, zu den Projektständen und zu neu entwickelten Projekten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08567-17)

hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 14.11.2017
(Drucksache Nr.: 08567-17)
hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2017
(Drucksache Nr.: 08567-17)


5.2 Stadterneuerung: Integriertes Handlungskonzept Derne
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09186-17)

5.3 Masterplan Mobilität 2030, Abschluss 1. Stufe, Zielkonzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09755-17)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
mündliche Berichte

7. Mitteilungen
mündliche Berichte




Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von dem stellv. Vorsitzenden Herr Emre Gülec eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Weiterhin wird auf die Aufzeichnung der Sitzung hingewiesen.

1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Rafet Ünal (Int. SPD) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende schlägt vor den TOP 5.1 aus zeitlichen Gründen vorzuziehen. Weiterhin wird vorgeschlagen die Tagesordnung um den TOP 3.5 – Bunter Informations- und Austauschnachmittag von und für türkische Migranten/Migrantinnen zu erweitern.

Die Tagesordnung wurde inkl. der Änderungen festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Integrationsrates am 12.12.2017

Die Niederschrift über die 26. Sitzung des Integrationsrates am 12.12.2017 wurde genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Benennung eines Mitglieds für die Bezirksvertretung Huckarde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09906-18)
Der Integrationsrat benennt die Mitglieder Herr Emre Gülec (Allg. aktive Liste der türkischen Verbände) und Herr Nikolai Schaefer (Int. SPD) (Stellvertreter) als Vertreter des Integrationsrates für die Bezirksvertretung Huckarde.

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
zu TOP 3.1
Initiative "Lebendige Mehrsprachigkeit" Rückblick/Ausblick

Frau Ritter und Frau Rammert (MIA-DO-Kommunales Integrationszentrum Dortmund) berichten das Dortmund sich als eine von fünf Modellregionen an der vom Land NRW und vom Landesintegrationsrat NRW ins Leben gerufene Initiative „Lebendige Mehrsprachigkeit“ beteiligt hat. Um den Wert der Mehrsprachigkeit im Elementarbereich in den Vordergrund zu stellen wurde für den Bereich „Kita“ ein Projekt entwickelt, welches eine mehrsprachige Woche innerhalb von fünf Kindertageseinrichtungen zum Thema „Tiere“ beinhaltete. Weiterhin wurde im Dezember 2017 unter Beteiligung von fünfzig Kindertageseinrichtungen eine Entwicklungswerkstatt durchgeführt. Frau Ritter berichtet, dass das Projekt sehr gut angenommen wurde. Sobald die Evaluation zum Projekt vorliegt, wird diese zur Verfügung gestellt. Frau Rammert erklärt, dass den beteiligten Kitas in großem Umfang Material zum Projekt zur Verfügung gestellt wurde. Dem Land wird signalisiert, dass die Mehrsprachigkeit weiter seitens MIA-DO-KI unterstützt wird.
Auf Nachfrage wird erläutert, dass die Materialien in vielen unterschiedlichen Sprachen wie z.B. türkisch, arabisch, russisch, bulgarisch, rumänisch, französisch, englisch und polnisch zur Verfügung gestellt wurden.

zu TOP 3.2
Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage / Berichterstattung

Frau Breidt (MIA-DO-Kommunales Integrationszentrum Dortmund) berichtet mittels einer Präsentation über das Thema (Netzwerk) Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage.
Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Frau Breidt berichtet, dass das Immanuel-Kant Gymnasium aufgrund einer Initiative aus der Schülerschaft die erste Schule im Netzwerk war. In Deutschland gibt es zurzeit über 2700 Schulen welche sich dem Netzwerk angeschlossen haben. In Dortmund gehören aktuell 44 Schulen zum Netzwerk und jedes Jahr kommen ca. zwei bis vier Schulen dazu. Die aktuelle letzte beigetretene Schule ist das Reinoldus- und Schiller Gymnasium in Dorstfeld.
Die Schulen führen unterschiedliche Aktionen und Projekttage durch welche das Thema mit Leben füllen.
Frau Breidt lobt das Engagement der Schülerinnen und Schüler und merkt an, dass das Thema aber noch viel mehr im Unterrichtsalltag berücksichtigt werden müsste.
Frau Landgraf (Bündnis90/Die Grünen) lobt das Netzwerk und erklärt, dass es wichtig sei, das Thema auch im Schulausschuss zu behandeln. Frau Breidt teilt mit, dass sie gerne bereit dazu ist dem Schulausschuss zu berichten.
Frau Cüceoglu (Int. SPD) und Frau Albrecht-Winterhoff (SPD) schließen sich der Aussage von Frau Landgraf an.

zu TOP 3.3
Landesförderprogramm KOMM-AN NRW 2018

Herr Bachmann (MIA-DO-Kommunales Integrationszentrum Dortmund) berichtet über das Landesförderprogramm KOMM-AN NRW. Herr Bachmann erinnert an den Förderaufruf aus Januar 2018 zum Förderprogramm, welcher auch den Mitgliedern des Integrationsrates bekannt gemacht worden ist.
Hr. Bachmann erläutert, dass das Projekt in der Vergangenheit sehr erfolgreich verlief und daher wahrscheinlich beabsichtigt ist, das Projekt bis 2021 weiterzuführen.
Die Projektmittel können durch die Integrationsakteure beim Kommunalen Integrationszentrum Dortmund beantragt werden. Die Antragsfrist endet am 16. Februar 2018.

zu TOP 3.4
Vorstellung "Deutsch Internationales Wirtschaftszentrum Nordstadt (DIWN)

Herr Kovacevic (Wirtschaftsförderung) stellt die Arbeit des „Deutsch Internationalen Wirtschaftszentrum Nordstadt“ mittels einer Präsentation vor, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt wird.

zu TOP 3.5
Bunter Informations- und Austauschnachmittag von und für türkische Migranten / Migrantinnen

Vor Einstieg in den Tagesordnung über Herr Emre Gülec die Sitzungsleitung an die Vorsitzende Frau Aysun Tekin.

Herr Fischer und Frau Lanwert-Kuhn (FB 50 – Seniorenbüro) berichten mittels einer Präsentation über die geplante Veranstaltung am 22. März 2018. Die Präsentation wird der Niederschrift ergänzend als Anlage beigefügt.
Im Rahmen der Berichterstattung wird für die Veranstaltung geworben und um Unterstützung gebeten.
Die Veranstaltung soll dazu dienen die Bedarfslage für ältere türkische Migranten/Migrantinnen zu ergründen. Die Veranstaltung wird in türkischer Sprache stattfinden. Herr Fischer berichtet, dass u.a. auch die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Tekin, sich bereit erklärt hat als Moderatorin an der Veranstaltung mitzuwirken.
Es wurde vereinbart, dass die Mitglieder des Integrationsrates innerhalb ihrer Netzwerke für die Veranstaltung werben. Eine finanzielle Unterstützung der Veranstaltung seitens des Integrationsrates ist aufgrund der aktuellen Haushaltssituation leider nicht möglich.

Herr Fischer teilt mit, dass es geplant sei, weitere Veranstaltung in verschiedenen Stadtbezirken durchzuführen. Seitens der Vorsitzenden wird bei folgenden Veranstaltungen eine Zusammenarbeit mit dem Integrationsrat angeboten.
Herr Gülec (Allg. aktive Liste der türkischen Verbände) lobt die Veranstaltung und regt an eine solche Veranstaltung auch im Stadtbezirk Huckarde durchzuführen.

4. Anträge/Anfragen
zu TOP 4.1
Umbesetzung in Gremien
Gemeins. Vorschlag zur TO(Internationale SPD-Liste, Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände, Polnische Liste)
(Drucksache Nr.: 10072-18)

Dem Integrationsrat lag folgender Antrag zur Beratung und Beschlussfassung vor:

Beschlussvorschlag:
Der Integrationsrat bittet den Rat der Stadt Dortmund um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrags hinsichtlich der Umbesetzung in den nachfolgenden Gremien:

Herr/Frau ________ ersetzt das Integrationsratsmitglied, Adem Sönmez, als beratendes Mitglied im Ausschuss für Personal und Organisation.
Herr/Frau ________ ersetzt das Integrationsratsmitglied, Sevinc Elmaci, als stellvertretendes beratendes Mitglied im Ausschuss für Personal und Organisation.
Herr/Frau_________ ersetzt das Integrationsratsmitglied, Sevinc Elmaci, als beratendes Mitglied im Seniorenbeirat.

Begründung:
Das Integrationsratsmitglied, Adem Sönmez, hat mitgeteilt nicht mehr als beratendes Mitglied für den Ausschuss für Personal und Organisation zur Verfügung zu stehen.
Das Integrationsratsmitglied, Sevinc Elmaci, hat mitgeteilt nicht mehr als Vertreterin des Integrationsrates als stellvertretendes beratendes Mitglied für den Ausschuss für Personal und Organisation und als Vertreterin des Integrationsrates als beratendes Mitglied im Seniorenbeirat zur Verfügung zu stehen.
Gemäß § 10 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund kann der Integrationsrat dem Rat aus der Mitte seiner nach § 27 Abs. 2 Satz 1 GO NRW gewählten Mitglieder sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse vorschlagen.

Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 41 Abs. 1 GO NRW und § 10 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund.

Seitens der Integrationsratsmitglieder wurden folgende Mandatsträger vorgeschlagen:
Aysun Tekin (Int. SPD) – für den Ausschuss für Personal und Organisation
Rafet Ünal (Int. SPD) – für den Ausschuss für Personal und Organisation (Stellvertreter)
Antonio Diaz (Int. SPD) – für den Seniorenbeirat

Die vorgeschlagenen Mitglieder wurden einstimmig durch den Integrationsrat benannt.

Der Integrationsrat fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
Der Integrationsrat bittet den Rat der Stadt Dortmund um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrags hinsichtlich der Umbesetzung in den nachfolgenden Gremien:

Frau Aysun Tekin (Int. SPD) ersetzt das Integrationsratsmitglied, Adem Sönmez, als beratendes Mitglied im Ausschuss für Personal und Organisation.
Herr Rafet Ünal (Int. SPD) ersetzt das Integrationsratsmitglied, Sevinc Elmaci, als stellvertretendes beratendes Mitglied im Ausschuss für Personal und Organisation.
Herr Antonio Diaz (Int. SPD) ersetzt das Integrationsratsmitglied, Sevinc Elmaci, als beratendes Mitglied im Seniorenbeirat.

Begründung:
Das Integrationsratsmitglied, Adem Sönmez, hat mitgeteilt nicht mehr als beratendes Mitglied für den Ausschuss für Personal und Organisation zur Verfügung zu stehen.
Das Integrationsratsmitglied, Sevinc Elmaci, hat mitgeteilt nicht mehr als Vertreterin des Integrationsrates als stellvertretendes beratendes Mitglied für den Ausschuss für Personal und Organisation und als Vertreterin des Integrationsrates als beratendes Mitglied im Seniorenbeirat zur Verfügung zu stehen.
Gemäß § 10 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund kann der Integrationsrat dem Rat aus der Mitte seiner nach § 27 Abs. 2 Satz 1 GO NRW gewählten Mitglieder sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse vorschlagen.

Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 41 Abs. 1 GO NRW und § 10 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund.

5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Projekt "nordwärts": 3. Sachstandsbericht zum Dialog- und Beteiligungsverfahren, zu den Projektständen und zu neu entwickelten Projekten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08567-17)
Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat nimmt

a) den 3. Sachstandsbericht zum Dialog- und Beteiligungsverfahren und zu den Projektständen der "nordwärts"-Projekte

b) die ab 01.01.2017 im Rahmen des laufenden Beteiligungsverfahrens neu entwickelten und kommentierten Projekte (11 Projekte)

zur Kenntnis.

Der Rat beauftragt die Verwaltung

a) analog der Ratsbeschlüsse vom 10.12.2015 (Drucksache Nr. 01862-15) und 16.02.2017 (Drucksache Nr. 06136-16) auch die seit dem 01.01.2017 über das Beteiligungsverfahren des Projektes "nordwärts" neu entwickelten Projektvorschläge in Zusammenarbeit mit den relevanten Akteuren der Wirtschaft, den wissenschaftlichen Einrichtungen und weiteren Partnern zu qualifizieren.

b) die Finanzierungsbedarfe von dann weiterqualifizierten oder vom Rat mittels gesonderten Ratsvorlagen bereits beschlossenen Projekten der 2. Projektgeneration in die Haushaltsplanungen 2019 zu integrieren.

zu TOP 5.2
Stadterneuerung: Integriertes Handlungskonzept Derne
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09186-17)
Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt im Grundsatz das Integrierte Handlungskonzept Derne mit den lfd. Nrn. -1- bis -11- in Höhe von insgesamt 6.050.000 € während der Jahre 2020 bis 2026 und beauftragt die Verwaltung, die vorgeschlagenen Projekte zur Beantragung von Fördermitteln weiter zu qualifizieren und zur Förderung anzumelden.

Für die Umsetzung der Einzelmaßnahmen werden die Fachbereiche gemäß ihrer Zuständigkeit und Erfordernisse, den jeweiligen Gremien entsprechende Planungs- und Durchführungsbeschlüsse zur Entscheidung vorlegen.

zu TOP 5.3
Masterplan Mobilität 2030, Abschluss 1. Stufe, Zielkonzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09755-17)
Frau Berndt (FB 61) stellt die Inhalte der Vorlage anhand einer Präsentation, welcher der Niederschrift als Anlage beigefügt wird, vor.

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt das Zielkonzept und die acht Zielfelder des Masterplans Mobilität 2030 als Grundlage für das zukünftige verkehrsplanerische Handeln.
2. Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Planungsverwaltung mit den folgenden vier Teilkonzepten in den Jahren 2018 und 2019 zu beginnen: 3. Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Planungsverwaltung im Jahr 2019 den ersten Evaluationsbericht auf Basis der Daten aus der Haushaltsbefragung aus 2018 zu erstellen. Ab dann soll alle fünf Jahre eine Evaluation mit jeweils einer Haushaltsbefragung im Vorjahr stattfinden.

zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

Frau Karaca-Tekdemir (Allg. aktive Liste der türkischen Verbände) teilt mit, dass der in der Integrationsratssitzung am 12.12.2017 behandelte Antrag „In Potentiale investieren - transkommunales Bündnis für Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich“ Drucksache Nr.: 09700-17 im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie und im Schulausschuss beraten wurde. Die Angelegenheit wird weiter verfolgt.

zu TOP 7.
Mitteilungen

- Fehlanzeige -



Aysun Tekin Rafet Ünal Mirko Korkus
Vorsitzende Integrationsrat Schriftführer



180206 MM2030 Integrationsrat.pdf
DIWN_IR_06.02.18.pdf
Seniorenbuero_06.02.18.pdf
SOR_IR_06.02.18.pdf

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