Tagesordnung (öffentlich)
für die 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 07.11.2018, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 19.09.2018
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt
3. Dezernatsübergreifende Aufgaben
3.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12124-18) 
Hinweis: Die dazugehörige Anlage wurde im Wege eines sog. reduzierten Versandes weitergeleitet.
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2018
3.2 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallsatzung - AbfS)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11644-18)
hierzu -> Ergänzung zur Vorlage
(Drucksache Nr.: 11644-18-E1)
3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Gewinnverwendung 2017 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12421-18)
3.4 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11874-18)
3.5 Quartalsbericht III/2018 des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12450-18)
3.6 Projekt "nordwärts": Sachstandsbericht zu den "nordwärts"-Teilprojekten
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 10710-18)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2018
3.7 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 5. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12108-18)
3.8 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF 2) in Dortmund - 1. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11699-18)
3.9 Erreichung einer nachhaltigen Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes von nicht im städtischen Eigentum stehenden Brücken und verwahrloster Grundstücke
(Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2018, Drucksache Nr. 08581-17-E10)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12188-18)
3.10 Hochhausstandorte im städtebaulichen Kontext
Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11501-18-E1)
-lag bereits zur Sitzung am 04.07.2018 vor-
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11501-18-E2)
3.11 Fassadengestaltung
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11517-18-E1)
-lag bereits zur Sitzung am 04.07.2018 vor-
3.12 Aktualisierung der Angemessenheitsgrenze der Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 18.09.201 8 zwecks Kenntnisnahme der Angelegenheit.(Drucksache Nr.: 11620-18)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2018
4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
4.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In O 225 - Kronprinzenviertel - und gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes In O 101 sowie des Durchführungsplanes 25
I. Erweiterung des Geltungsbereiches
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
III. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
IV. Ergebnis der öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit)
V. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
VI. Satzungsbeschluss
VII. Beifügung der aktualisierten Begründung
VIII. Ermächtigung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11788-18)
4.2 Städtebauliche Entwicklung am "Platz von Rostow am Don"
hier: aktueller Sachstand
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12346-18)
4.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 120 - Entwicklung Hauptbahnhof - nach § 13 BauGB
hier: I. Ergebnis der öffentlichen Auslegung; II. Satzungsbeschluss; III. Beifügung einer Begründung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11712-18)
4.4 Bauleitplanung; Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes Hu 123 - Kniepacker - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: I. Ergebnis der öffentlichen Auslegung; II. Satzungsbeschluss; III. Beifügung einer Begründung.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12053-18)
4.5 Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes Hom 124 – Erweiterung der Feuerwache Kirchhörde – im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches, II. Entscheidung über Stellungnahmen, III. Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, IV. Zulassung des Vorhabens nach § 33 Abs. 1 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11386-18)
4.6 Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes In O 205 - Sckellstraße -
hier: I. Änderungsbeschluss zur Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes In O 205;
II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10186-18)
4.7 Bauleitplanung: Bebauungsplan Lü 190 - Einzelhandelssteuerung westlich Provinzialstraße -
hier: I. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO NRW) (Aufstellungsbeschluss) II. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Lü 190 - Einzelhandelssteuerung westlich Provinzialstraße -, III. Zurückstellung von Baugesuchen gem. § 15 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 12261-18)
4.8 Änderungsgenehmigung der Betriebszeiten für den Flughafen Dortmund im ergänzenden Verfahren
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12201-18)
4.9 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 252 – Am Lennhofe – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Stellungnahme der Verwaltung aufgrund von Zusatz-/Ergänzungsanträgen (SPD-Fraktion und Fraktion B'90/Die Grünen--> siehe AUSW-Sitzung 04.07.2018, zum entsprechenden Aufstellungsbeschluss)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10553-18-E3)
4.10 Radschnellweg Ruhr
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11938-18)
-lag bereits zur Sitzung am 19.09.2018 vor-
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11938-18-E1)
4.11 Fahrradabstellanlage
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12440-18)
4.12 Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12587-18)
5. Angelegenheiten des Umweltamtes
5.1 "Klimafolgenanpassungskonzept für den Stadtbezirk Dortmund-Hörde - Abschlussbericht"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11960-18)
5.2 Asphaltierung des "Rheinischen Esels" - Widerspruch des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde gegen eine Befreiung von den Festsetzungen des Landschaftsplans Dortmund-Süd
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12361-18)
5.3 Holzfällarbeiten im Dortmunder Stadtwald im Winterhalbjahr 2018/2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12063-18)
5.4 Klage der Deutschen Umwelthilfe e. V. gegen die Bezirksregierung Arnsberg zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011, Teilplan Ost
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 12.07.2018
mit Zusatz-/Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion (11248-18-E2)
(Drucksache Nr.: 11248-18)
-Die ursprüngliche Vorlage hierzu wurde bereits in der AUSW-Sitzung am 04.07.2018 zur Kenntnis genommen-
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11248-18-E3)
-lag bereits zur Sitzung am 19.09.2018 vor-
5.5 Messungen zum Mobilfunk
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11937-18)
-lag bereits zur Sitzung am 19.09.2018 vor-
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11937-18-E1)
5.6 PCB-Messungen
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11935-18-E1)
-lag bereits zur Sitzung am 19.09.2018 vor-
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11935-18-E2)
5.7 Veränderungen im Baumbestand
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12375-18)
5.8 Pfandbecher
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12441-18)
5.9 Städtischer Wald
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12442-18)
5.10 Luftreinhalteplan Ruhrgebiet
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12549-18)
6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen und Stadterneuerung
6.1 Stadterneuerungsprogramm 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11772-18)
hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 11.10.2018
(Drucksache Nr.: 11772-18)
6.2 Soziale Stadt-Stadtumbau Hörde - Umbau der Faßstraße (E 5) - Erhöhungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11131-18)
6.3 Soziale Stadt Westerfilde/Bodelschwingh
Freiflächen- und Fassadenprogramm Großwohnanlagen
hier: Durchführungsbeschluss Fassadenprojekt "Künstlergärten"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12274-18)
6.4 Stadtumbau Rheinische Straße - Umbau der Straßen Ritterstraße und Übelgönne - Beschlusserhöhung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11739-18)
6.5 Stadtumbau Rheinische Straße
hier: Abschlussevaluation
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12347-18)
6.6 Evaluationsbericht zur Quartiersanalyse "Dorstfeld-Unterdorf"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11615-18)
6.7 Wohnraumförderprogramm
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 12443-18)
6.8 Hoeschpark
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12592-18)
7. Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes
nicht besetzt
8. Angelegenheiten des Agenda-Büros
nicht besetzt
9. Angelegenheiten der Stabstelle Dortmunder Statistik
nicht besetzt
10. Anfragen
nicht besetzt
11. Informationen der Verwaltung
© Stadt Dortmund
•
© Dortmunder Systemhaus
