Tagesordnung (öffentlich)

für die 28. Sitzung des Rates der Stadt,
am 16.11.2017, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Rates der Stadt am 28.09.2017
- Die Niederschrift wird nachgereicht. -

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
- unbesetzt -

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hom 278 – ehemaliges Heilpädagogisches Heim Zillestraße – im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen; II. Beifügung einer aktualisierten Begründung; III. Satzungsbeschluss

Beschluss
(Drucksache Nr.: 08754-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.2 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP In O 233 – EKZ Körner Hellweg - , teilweise Änderung des ´Bebauungsplanes In O 215 – Körner Hellweg - sowie 59. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes zur 59. Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP In O 233 - EKZ Körner Hellweg – und zugleich teilweisen Änderung des Bebauungsplanes In O 215 - Körner Hellweg - , V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B, VI. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Beschluss
(Drucksache Nr.: 09256-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.3 Bewohnerparkzonenkonzept für den Cityrandbereich
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08092-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 Novelle des Städtebaurechts 2017
Insbesondere Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08640-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.5 Dachbegrünung in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07950-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 22.08.2017
(Drucksache Nr.: 07950-17-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

3.6 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger, II. Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss
(Drucksache Nr.: 08518-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.7 Änderung des Entgelttarifes zur Entgeltordnung für den Verkauf von städtischen Karten, Plänen und Druckschriften des Vermessungs- und Katasteramtes zum 01.01.2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08657-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.8 Wirtschaftsplan 2018 der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07901-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.9 Abwassergebührensatzung 2018 der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07899-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.10 Moratorium zur Bauordnung NRW
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08969-17) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.11.a Vogelpothsweg 12 - 26 (Hannibal II)
Finanzielle Auswirkungen durch Nutzungsuntersagung

Beschluss
(Drucksache Nr.: 09357-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.11.b Hannibal
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 09420-17) Verknüpfung zur Recherche-Db

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Zukünftige Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08015-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Hebammenbetreuung in den Flüchtlingsunterkünften
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08445-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2017
(Drucksache Nr.: 08445-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank

5.2 Bedarfsplanungsrichtlinie für die Psychotherapie
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 09229-17) Verknüpfung zur Recherche-Db

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Sanierung der Ober- und Untermaschinerie der Oper im Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08472-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2018, Festlegung der Kunstsparte
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08769-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schule
- unbesetzt -

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Nutzungs- und Entgeltordnung für die Erlebniswelt Fredenbaum BigTipi (EF)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08502-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

8.2 Berichterstattung zur Qualitätsentwicklung und Personalbedarfsbemessung in den Jugendhilfediensten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08933-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

8.3 Nutzungs- und Entgeltordnung für das Fritz-Henßler-Haus (FHH)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08500-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

8.4 Kita-Einrichtungen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09426-17) Verknüpfung zur Recherche-Db

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Jahresbericht 2016 zum Wirkungsorientierten Haushalt (WOH)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08587-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Die Unterlagen haben Sie berits im reduzierten Versand erhalten. -

9.2 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallsatzung - AbfS)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08648-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.3 Änderung des Gesellschaftervertrages der TZDO GmbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08696-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.4 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Gewinnverwendung 2016 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08985-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.5 Rathaus, Ersatz der Kältemaschine und Erneuerung der Sprinklerzentrale
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08700-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.6 EDG Holding GmbH - hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags der Tochtergesellschaft AMK - Abfallentsorgungsgesellschaft des Märkischen Kreises mbH insbesondere aufgrund von § 108a GO NRW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08995-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.7 STEAG Fernwärme GmbH: Veräußerung der Beteiligung an der Fernwärmeversorgung Niederrhein
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09079-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.8 Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2016
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09121-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.9 Weiterentwicklung MVA Hamm Verbund - hier: Vollständiger Erwerb der Anteile an der MVA Hamm Betreiber Holding GmbH durch die EDG Holding GmbH sowie Abwicklung der MVA Hamm Betreiber GmbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09103-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.10 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09073-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.11 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2017 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09253-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.12 Erwerb der RWEB Verwaltungs GmbH durch die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21), Umfirmierung und Einbringung der DEW21-Geschäftsanteile
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09066-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.13 Betriebsleistungen der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) im Gebiet der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09312-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Gesamtstädtisch koordinierte, vernetzte Strategie „Smarte Stadt Dortmund“ - Rolle CIO
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08999-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.2 Neuberufung eines Mitgliedes des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09008-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.3 Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09124-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.4 Vorkommnis am Wahlabend (24.09.2017) im Dortmunder Rathaus: Hetze durch Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 09258-17) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.5 Anfrage: Ausgaben wider die staatliche Neutralitätspflicht für die Veranstaltung: „Wehret den Anfängen! – Gegen Rechtspopulismus und Rückschritte in der Gleichstellung“
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 09257-17) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.6 Einladung von Anhängern des RB Leipzig und weiterer Personen auf Kosten des Steuerzahlers
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 09306-17) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.7 Umbesetzung in Gremien - Aufhebungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09313-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.8 Beratungsangebot Gleichstellungsbüro
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 09421-17) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.9 Resolution des Rates der Stadt Dortmund zum Vorgehen der Polizei gegen Linksextremisten am 14.10.2017 aus dem Umfeld des Szenetreffs „Nordpol“
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 09425-17) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.10 Ehrungen durch die Stadt Dortmund
hier: Verleihung einer Stadtplakette

Beschluss
(Drucksache Nr.: 09400-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)

11.1.1 Massive Defizite beim städtischen Rechtsamt bei der ordnungsrechtlichen Verfolgung der illegalen Fällung von durch die städtische Baumsatzung geschützten Bäumen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08453-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.1.2 Ausschluss des FBI-Ratsvertreters von den Veranstaltungseinladungen des Oberbürgermeisters an 97 % der Ratsmitglieder im 2. Quartal 2017
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08454-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.1.3 Ausschluss des FBI-Ratsvertreters von ratsrelevanten Veranstaltungen ohne Rechtsgrundlage
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08455-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.1.4 Ausschluss des politisch Andersdenkenden 1933 und heute durch Dortmunder Oberbürgermeister
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08456-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.1.5 „Sie müsste man erschießen“-Drohung gegen den FBI-Ratsvertreter
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08457-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.1.6 Bunte Wildkräuterpracht und Artenvielfalt am grauen Straßenrand durch die ökologisch rücksichtsvolle Pflege der Tiefbauverwaltung
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08613-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.1.7 Grünpflege am Straßenrand: Ordnungs- und Hygieneverständnis wie in der Nazi-Zeit?
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08647-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.1.8 Organstreitverfahren – oder wenn der Oberbürgermeister seine Rechnungen nicht bezahlt
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08718-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.1.9 Verkehrsrechtsfreier Raum Dortmund bei BVB-Heimspielen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08724-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.1.10 Baumsterben in Dortmund – Konsequenzen für die städtische Baumschutzsatzung
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08727-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.1.11 Schwere Körperverletzungen durch freilaufende Hunde in Dortmund
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08954-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.1.12 Schutz deutschen Brauchtums und deutscher Traditionsveranstaltungen wie der Bartholomäuskirmes von 1360 vor antideutschen Pöbeleien von DIE RECHTE
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08955-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.1.13 Nichtumsetzung des Themas „Biererlebnis“ aus dem Masterplan ERLEBNIS.DORTMUND durch den städtischen Kulturdezernenten
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 08971-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2 Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte

11.2.1 Situation der Obdachlosen in Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08473-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.2 Konsequenzen aus städtischer Niederlage bei „Wettbürosteuer-Prozess“
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08474-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.3 Konsequenzen aus städtischer Niederlage bei „Hausverbots-Prozess“
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08475-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.4 Grundgesetzwidrige Bespitzelung von Leistungsempfängern durch das Jobcenter
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08476-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.5 Kosten für sog. „Willkommens-Agentur“
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08477-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.6 Politische Willkür in der Bezirksvertretung Innenstadt-West
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08478-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.7 Zuschauerbereich bei Ratssitzungen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08479-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.8 Sicherheitsdienst bei Ratssitzungen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08480-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.9 Verzögerte Veröffentlichung beantworteter Anfragen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08481-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.10 Zahlen und Fakten zur Asyleinwanderung
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08482-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.11 Asyleinwanderung nach Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08483-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.12 Blockierung von Twitter-Accounts durch Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08530-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.13 Ordnungspartnerschaft Dorstfeld / Task-Force gegen Rechts
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08535-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.14 Entfernung von Gebüschen und Straßenmobiliar in Münster- und Stahlwerkstraße
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08533-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.15 Illegale Graffiti und Plakatierungen im öffentlichen Raum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08534-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.16 Städtischer Kontakt zur linksextremen „Avanti“-Kampagne
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08538-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.17 Dortmunder Feuerwehrbeamte beim G20-Gipfel in Hamburg
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08532-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.18 Schilder „Dortmund hat keinen Platz für Rechtsextremismus“
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08536-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.19 Städtischen Kosten für Imagekampagne „Darum Dortmund“
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08537-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.20 Chinareise von Oberbürgermeister Sierau
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08531-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.21 LKW-Sperren bei Lütgendortmunder Bartholomäuskirmes
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08777-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.22 Gesamtzahl angemieteter Wohnungen für/durch Asylbewerber
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08793-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.23 Stümperhafte Aufkleberentfernung in Dorstfeld
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08795-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.24 Jobcenterwerbung für Amazon-Zentrallager an der Westfalenhütte
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08796-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.25 Ausschlußklausel für Rechtsextremisten bei Kinderferienspielen in Dorstfeld
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08799-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.26 Geplanter Einsatz von Langzeitarbeitslosen als Müllsammler
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08801-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.27 Beseitigung von Rudolf-Heß-Graffiti an der Siepenmühle
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08805-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.28 Kooperation zwischen Jobcenter und Verfassungsschutz?
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08806-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.29 Städtische Maßnahmen gegen linksextreme Zentren
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08807-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.30 Überprüfung von Wahlhelfern durch Polizei bzw. Staatsschutz
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08809-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.31 „Diesel-Gipfel“ im Bundeskanzleramt • Mehr Geld für betroffene Kommunen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08879-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.32 Regressforderung des Jobcenters gegen „Flüchtlingshelfer“
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 08958-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 28.09.2017 vor. -

11.2.33 Altersarmut in Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD / Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09210-17) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.34 Parteiwerbung in U-Bahnstationen der DSW21
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09364-17) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.35 Kosten für Unterbringung von RB-Leipzig-Fans
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09365-17) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.36 Reinigung des DO-Netz-Kastens in der Siepenmühle
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09366-17) Verknüpfung zur Recherche-Db


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