Tagesordnung (öffentlich)

für die 26. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden,
am 13.02.2018, Beginn 14:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden am 12.12.2017


2. Beratung von Eingaben

2.1 Elektromobilität - Hindernisfreier Zugang zu öffentlichen Ladesäulen
Eingabe
(Drucksache Nr.: 09486-17) Recherche


3. Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung

3.1 Israelfeindliche Demonstration in Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 09977-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.2 Teilweise Öffnung der Wißstraße
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08927-17-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.3 Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in Kirchhörde
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10073-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.4 „No-go-Areas“ für Frauen bekämpfen!
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09423-17-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank


4. Vorlagen/ Berichte der Verwaltung

4.1 Handy-Parken - Einführen eines Bezahlsystems für Parkgebühren per Mobiltelefon; Start mit Pilotphase
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09113-17) Vorlage in Recherche-Datenbank


4.2 Projekt "nordwärts": 3. Sachstandsbericht zum Dialog- und Beteiligungsverfahren, zu den Projektständen und zu neu entwickelten Projekten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08567-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 14.11.2017
(Drucksache Nr.: 08567-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2017
(Drucksache Nr.: 08567-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2017
(Drucksache Nr.: 08567-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2017
(Drucksache Nr.: 08567-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2018
(Drucksache Nr.: 08567-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2018
(Drucksache Nr.: 08567-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank

4.3 Evaluierung der „Spielregeln“ für Straßenmusik in Dortmund und Einrichtung einer Verbotszone in der Dortmunder City
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09826-18) Vorlage in Recherche-Datenbank


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