Tagesordnung (öffentlich)

für die 30. Sitzung des Rates der Stadt,
am 15.02.2018, Beginn: 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Rates der Stadt am 14.12.2017

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
- unbesetzt -

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes Lü 112n - Ortskern Lütgendortmund -
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Beifügung der Begründung, Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09776-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.2 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hom 220 – Harkortstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: Einleitungsbeschluss, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, Zustimmung zum Abschluss des Durchführungsvertrages, Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gemäß § 33 Abs. 1 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07968-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 13.07.2017 versandt. Die Vorlage ist noch einmal beigefügt.

3.3 Ansiedlung von Möbelhäusern in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09662-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 Stadterneuerung: Integriertes Handlungskonzept Derne
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09186-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.5 Sanierung Rathaus der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09964-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.6 1. Beschluss zur Ergänzung / Anpassung des Erschließungsvertrages II - Phoenix-West um den Bau der Südspange Hörde
2. Planungsbeschluss zum Bau der Südspange Hörde auf dem Phoenix-West Gelände
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07552-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.7 Beirat Nahmobilität, Berufung neuer Mitglieder
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09899-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.8 Projekt "nordwärts": 3. Sachstandsbericht zum Dialog- und Beteiligungsverfahren, zu den Projektständen und zu neu entwickelten Projekten
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08567-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.9 Hannibal II
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10118-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.10 Änderung des Wohnraumförderprogrammes Nordrhein-Westfalen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion,)
(Drucksache Nr.: 10141-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Zukünftige Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08015-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 16.11.2017 versandt.

4.2 Wirtschaftsförderung 4.0
Neuorganisation der Wirtschaftsförderung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09191-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Satzung der Stadt Dortmund über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge, Zugewanderte und Wohnungslose mit Gebührenordnung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09761-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.2 Qualitätssicherung in städtischen Seniorenheimen
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 09944-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016/17
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09775-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Neubau eines Leichtathletikstadions in Dortmund-Hacheney
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09910-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schule

7.1 Errichtung des erweiterten gebundenen Ganztags an der Paul-Dohrmann-Schule (Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen) zum Schuljahr 2018/19
Beschluss
(Drucksache Nr.: 08664-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Fünfter Sachstandsbericht zur Schaffung von Flüchtlingsunterkünften
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09269-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.2 Umbenennung der Westfalenhallen Dortmund GmbH und ihrer Tochtergesellschaften und Anpassung der Gesellschaftsverträge
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09807-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.3 DEW21: Änderung der Windparkgesellschaftsverträge
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09901-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09784-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.2 Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09748-17-E1) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.3 Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 09943-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)

11.1.1 Verhinderung städtischer Kontrollen nichtangeleinter Hunde im Lohbachtal durch den CDU-Fraktionsvorstand?
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 09724-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.1.2 Kontrollen freilaufender Hunde am bachbegleitenden Weg Rüpingsbach und Emscher
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 09723-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.1.3 Zur Unfähigkeit von Verwaltung und Emschergenossenschaft, das NSG Bolmke und die Ufer der renaturierten Emscher vor dem rechtswidrigen Betreten zu schützen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 09722-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.1.4 Festgestellte illegale Baumfällungen in Dortmund
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 09721-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.1.5 Finanzieller Schaden für die Stadt durch die Verhinderung der Aufstellung des Landschaftsplans vor 7 Jahren durch den Oberbürgermeister
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 09720-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.
11.1.6 Verhinderung stadtökologischer Standards beim Bau des Amazon Logistikzentrums durch den Oberbürgermeister
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 09719-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.1.7 Umgang mit verfassungsfeindlichen und grundgesetzwidrigen Anträgen von SPD und CDU
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 09718-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.1.8 Schutz des FBI-Ratsvertreters vor Drohungen von CDU-Ratsmitgliedern in der Art „Sie müsste man erschießen“
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 09717-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.1.9 Diskriminierung und Ausgrenzung des FBI-Ratsvertreters durch den Oberbürgermeister
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 09716-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.1.10 Aufforderung des Oberbürgermeisters an die SPD-Fraktion mit Geschäftsordnungsanträgen die Debatten im Rat zu beenden
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 09715-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.1.11 Barrierefreier Übergang von der Kleppingstraße zum Alten Markt
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 09975-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.1.12 Zunehmende Probleme mit rechtswidrig freilaufenden Hunden in Dortmund
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 10121-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2 Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte

11.2.1 Reinigung des DO-Netz-Kastens in der Siepenmühle
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09366-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 16.11.2017 vor.

11.2.2 Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09666-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.2.3 Amt kürzt Bezüge bei bettelnden HartzIV-Opfern
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09667-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.2.4 Aufruf zur Sabotage im Falle eines Krieges durch den Oberbürgermeister am Volkstrauertag
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09680-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.2.5 Ausgesetzte Abschiebungen mangels Transportmöglichkeiten
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09681-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.2.6 Obdachlose in Dortmund – Finanzielle Förderung
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09682-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.2.7 Verbreitung des Sozialtickets in Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe/NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09683-17) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.12.2017 vor.

11.2.8 Ungenutzte Flaggenmasten am Dorstfelder Wilhelmsplatz
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09840-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.9 Illegale Plakatierungen mit politischem Hintergrund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09841-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.10 Ausländeranteil an der Dortmunder Gesamtbevölkerung zum 31.12.2017
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09842-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.11 Sicherheit auf Dortmunder Friedhöfen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09843-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.12 Immobilien im Besitz der Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09845-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.13 Aktuelle Entwicklung im Fall des leerstehenden Hannibals
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09846-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.14 Problemklientel vor Café Köster an der Beuthstraße
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09847-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.15 Perspektive für die Wand an der Straßenbahnstation Marten-Süd
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09848-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.16 Reinigung der Friedhofswand an der Siepenmühle
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09849-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.17 Einsatzkräfte der Stadt rund um die Silvesternacht 2017/2018
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09850-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.18 Sachbeschädigungen an Mahn- und Ehrenmalen der Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09851-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.19 Städtische Gedenkaktionen zum 12. März 1945, dem größten der alliierten Terrorangriffe auf Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09852-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.20 Hausverbote im Jobcenter Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09853-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.21 Keine Gedenkminute für verstorbenen Genossen Drabig
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09854-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.22 Konsequenzen aus Klage der Funke-Mediengruppe
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09855-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.23 Verstöße gegen die Vorschriften für Einzelhändler an Heiligabend
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09856-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.24 Derzeit noch in Betrieb befindliche Asylunterkünfte in Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09858-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.25 Kosten des Steuerzahlers nach willkürlichem Handeln der BV Innenstadt-West
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09859-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.26 Grundsicherung im Alter nach Nationalitäten
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09860-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.27 Angeblich menschenverachtende Positionen in Anfragen von AfD und NPD/DIE RECHTE
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09861-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.28 Förderung von Projekten im linksextremen Zentrum Nordpol
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09862-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.29 Ineffektive Anti-Terror-Sperren auf dem Dortmunder Weihnachtsmarkt
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09863-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.30 Solidarität der Stadt Dortmund mit dem palästinensischen Dura
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09864-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.31 Hartz 4-Empfänger unter Asylbewerbern
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09865-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.32 Altersfeststellung bei angeblich "minderjährigen" Zuwanderern mit dem nichtinvasiven Ultraschall-Handscanner "Prisma"
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09898-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.33 Werbung für den Auftritt der linksradikalen Band „Feine Sahne Fischfilet“ auf der
Internetpräsenz der Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09928-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.34 Straßennamen mit linksextremen und/oder kommunistischem Hintergrund in Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09929-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.35 Auffälligkeiten im Bereich Speckestraße / Gerlachweg
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09930-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.36 Bewaffnung des Ordnungsamtes bei Einsätze in der „No-Go-Area“ Nordstadt
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09931-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.37 Übergriffe auf Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09932-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.38 Litfasssäulen im Stadtgebiet
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09933-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.39 Übertragung von Ratssitzungen per Videostream
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09934-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.40 Genehmigung und Kontrolle von Werbeanlagen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09937-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.41 Graffiti auf städtischem Eigentum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09936-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.42 Berücksichtigung von Räumen für die NPD/Die Rechte-Fraktion bei der Renovierung im Jahr 2020
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10101-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.43 Lobenswerte Bekanntmachung von Dortmunder Linksextremisten durch sogenannte "Outingplakate"
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10102-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.44 Zahl abgeschleppter Autos im Jahr 2017 (nach Stadtbezirken)
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10103-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.45 Umgang mit / Abriss des KPD-Mahnmals auf dem Nordfriedhof
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10104-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.46 Bedeutung des 28. März für die Dortmunder Stadtverwaltung
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10105-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.47 Städtische Unterstützung der europäischen Freiheitsdemonstration am 14. April 2018
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10106-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.48 Erteilung einer Erlaubnis für Außengastronomie für linksextremes Zentrum Nordpol im Jahr 2018
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10107-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.49 Sachstand Einrichtung eines Vollversorgers in Unterdorstfeld
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10108-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.50 Kosten der Reparatur für Michael-Holzach-Steele
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10109-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.51 Schäden durch Orkan Friederike
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10110-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.52 Auflistung sämtlicher Plätze im Stadtgebiet
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10111-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.53 Mitschnitte der Ratssitzungen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10112-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.54 Erstellung eines "Masterplans Wohnraum"
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10113-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.55 Neujahrsempfangs der Satdt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10114-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.56 Zahl der Straßenlaternen im Dortmunder Stadtgebiet
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10115-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.57 Besuch von Martin Schulz in den Westfalenhallen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10116-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
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