Tagesordnung (öffentlich)
für die 22. Sitzung des Rates der Stadt,
am 08.12.2016, Beginn 13:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates der Stadt am 10.11.2016
Die Niederschrift wird nachgereicht.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
2.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05389-16) 
hierzu -> Beschluss
(Drucksache Nr.: 05389-16-E1)
2.1.1 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05598-16)
2.1.2 „Memorandum – Die Stadt zuerst – Zukunftspakt für eine nachhaltige Konsolidierung des Dortmunder Haushalts“
- Umsetzung der Maßnahmen Memorandum im Haushaltsplan 2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05388-16)
2.1.3 Behindertenfahrdienst
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05199-16)
3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün
3.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In N 237 - Hauptbahnhof Nordseite - und zugleich Änderung des Bebauungsplanes In N 232 - ZOB Steinstraße -, teilweise Änderung des Bebauungsplanes 166 - Grüne Straße / Kurfürstenstraße - sowie teilweise Änderung des Bebauungsplanes 23 - Gneisenaustraße -; Aufstellung einer Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den zukünftigen Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes In N 237 gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
hier: I. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes In N 237 - Hauptbahnhof Nordseite - und zugleich Änderung des Bebauungsplanes In N 232 - ZOB Steinstraße -, teilweise Änderung des Bebauungsplanes 166 - Grüne Straße / Kurfürstenstraße - sowie teilweise Änderung des Bebauungsplanes 23 - Gneisenaustraße -; II. Beschluss zum Erlass der Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes für den zukünftigen Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes In N 237 gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05877-16)
3.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes In W 103 - Tremonia - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung;
II. Satzungsbeschluss; III. Beifügung einer Begründung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06118-16)
3.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hö 248 - Godekinsiedlung - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05846-16)
3.4 Bauleitplanung;
56. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 275 - Luisenglück -; zugleich Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke, Änderung Nr. 1.
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Beschluss, den Masterplan Einzelhandel bei der nächsten Fortschreibung anzupassen, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit in Bezug auf die 56. Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes, V. Beschluss zur teilweisen Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke sowie dessen Änderung Nr. 1, VI. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit in Bezug auf den Bebauungsplan (Offenlegungsbeschluss), VII. Zulassung des Vorhabens nach § 33 Abs. 3 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05803-16)
3.5 Campus 2030 - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05595-16)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05595-16-E1)
3.6 ÖPNV-Anbindung des Dortmunder Flughafens
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05904-16)
3.7 Neuaufstellung des Landesentwicklungsplan (LEP) NRW, hier: Sachstand der Verwaltung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05703-16)
3.8 Nahverkehrsplan Dortmund 2014 - Ergänzung des Kapitels 2.4
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06333-16)
3.9 Stadtumbau Rheinische Straße; Teilmaßnahme: Energieeffizienzquartier Unionviertel
hier: Abschlussbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06005-16)
- Die Unterlagen haben Sie bereits erhalten (Sonderversand). -
3.10 Einrichtung eines Beirates zur Lärmminderung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04074-16)
3.11 Integriertes Handlungskonzept Dortmund-Nordstadt
hier: Durchführung der Projekte "Lebenslagen verbessern - Perspektiven eröffnen am Bernhard-März-Haus" und "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt".
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05925-16)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 14.11.2016
(Drucksache Nr.: 05925-16-E1)
3.12 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Hörde ab 2016
Festlegung des Gebietes Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05320-16)
3.13 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Kletterzentrum Gasometer
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05295-16)
3.14 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2017 sowie Veranschlagung i.R.d. Haushaltsplanung 2017 ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05888-16)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 09.11.2016
3.15 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 6. Sachstandsbericht
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04406-16)
3.16 Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2016 im Budget des Amtes 24 und im gesamtstädtischen Immobilienbudget (Amt 65)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06220-16)
3.17 Straßenbau in Dortmund / Infrastrukturoffensive - Konzept zur Umsetzung und Personalbedarfe im Tiefbauamt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06207-16)
3.18 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05972-16)
3.19 Erschließung des Areals der ehemaligen Sinteranlage der Westfalenhütte im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes In N 222 -ehemalige Sinteranlage-
Investor: Dortmund Logistik GmbH, Deggingstraße 40, 44141 Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05229-16)
3.20 Mehrbedarf des Tiefbauamtes für das Haushaltsjahr 2016;
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen in den Produktbereichen
- Verkehrsflächen und -anlagen
- Natur- und Landschaftsflächen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06228-16)
3.21 Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05935-16)
3.22 Präzisierung der 25% Regelung für den öffentlich geförderten Wohnraum
Überweisung: Bezirksvertretung Brackel aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2016
(Drucksache Nr.: 05969-16)
3.23 Verkehre Stadtbezirk Brackel
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 06462-16)
4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
4.1 Wirtschaftsplan, Produkt- und Leistungsplanung und Wirkungsorientierter Haushalt 2017 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05890-16)
4.2 Wirtschaftsplan 2017 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05932-16)
4.3 Projekt „Arbeitgeber.Mittelstand.Zukunft – Unternehmen finden helle Köpfe“ in Kooperation mit der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH, der Wirtschaftsförderung Gelsenkirchen und dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06140-16)
4.4 Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020 (KAS 2020) - Sachstandsbericht
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06239-16)
5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
5.1 Schuldnerberatung nach § 16a SGB II
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06215-16)
5.2 Mehrbedarf des Sozialamtes für das Haushaltsjahr 2016;
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Bereich Flüchtlingshilfen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06335-16)
5.3 SeniorInnen in der Grundsicherung
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 06485-16)
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 Übertragung des Tierschutzzentrums von der Stadt Dortmund auf die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05365-16)
6.2 Wirtschaftsplan 2017 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06121-16)
6.3 Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde – Gebäudesanierung und -erweiterung sowie Modernisierung der Dauerausstellung – Mehrbedarf –
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06248-16)
6.4 Neufassung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Kulturbetriebe Dortmund zum 01.01.2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06279-16)
6.5 Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms 2014 ff sowie Vorschlag zur Übertragung von bis zu vier weiteren Sportplatzanlagen an Vereine im Jahr 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05913-16)
6.6 Änderung der Betriebssatzung des Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06240-16)
6.7 Zukunftskonzept Zoo Dortmund 2023
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05429-16)
6.8 Wirtschaftsplan 2017 der Kulturbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05484-16)
6.9 Artothek
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 06351-16)
7. Schule
7.1 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen des Schulverwaltungsamtes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06134-16)
7.2 Planungsbeschluss: Systematische Prüfung und Konzeption leistungsfähiger Breitbandanschlüsse Dortmunder Schulen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06276-16)
8. Kinder, Jugend und Familie
8.1 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zur gestaffelten Beitragserhöhung im Offenen Ganztag ab dem Schuljahr 2017/2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05469-16)
8.2 Erweiterung der Entgeltordnung der Teilnehmerbeiträge für pädagogische Veranstaltungen in der Kinder- und Jugendförderung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05292-16)
8.3 FABIDO - Wirtschaftsplan 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05981-16)
8.4 Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06007-16)
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
9.1 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2016 für die Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05411-16)
9.2 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2015
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05923-16)
- Die Unterlagen haben Sie bereits erhalten (Sonderversand). -
9.3 Auflösung der Projektgesellschaft "Minister Stein" mbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05978-16)
9.4 Satzung zur fünften Änderung der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06116-16)
9.5 DOGEWO Dortmunder Gesellschaft für Wohnen mbH (DOGEWO21) - hier: Bestellung eines/einer Arbeitnehmervertreters/in in den Aufsichtsrat
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06203-16)
9.6 DEW21 - hier: Kauf von Anteilen an der Institut für Wasserforschung GmbH (IfW)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06308-16)
9.7 Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06291-16)
9.8 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2016 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06317-16)
9.9 Sanierung und Ertüchtigung des städtischen Gebäudes Nollendorfplatz 2 in Dortmund - Eving
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05091-16)
9.10 Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" - Wirtschaftsplan 2017 ff
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06290-16)
10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
10.1 Beitritt der Stadt Dortmund zum KDN-Zweckverband
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05209-16)
10.2 Ausweitung der Geschwindigkeitsüberwachung in Dortmund - Beschaffung von mobilen und stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05905-16)
10.3 Mehrbedarf im Bereich der steuerbaren Personalaufwendungen im Haushaltsjahr 2016 gemäß § 83 Abs. 2 GO NW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06059-16)
10.4 a) Altersteilzeit für Tarifbeschäftigte ab 2017 aufgrund der Verlängerung des TV FlexAZ im Rahmen des Tarifabschlusses 2016
b) Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte nach § 66 Landesbeamtengesetz Nordrhein-Westfalen (LBG NRW) ab 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05849-16)
hierzu -> Stellungnahme des Personalrates
(Drucksache Nr.: 05849-16-E1)
- Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 10.11.2016 versandt. -
10.5 Ausweitung des Traineeprogrammes ab dem Einstellungsjahr 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05764-16)
10.6 Erweiterungsanbau und Umbaumaßnahmen an die/der Rettungswache 11 (Ruhrallee)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06330-16)
10.7 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06416-16)
10.8 Änderung der Stimmbezirkseinteilung für das Stadtgebiet Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06311-16)
10.9 Terminplan für die Sitzungen des Rates der Stadt und seiner Ausschüsse in 2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06438-16)
10.10.a Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 06434-16)
10.10.b Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 06493-16)
11. Anfragen
11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)
11.1.1 Übergriffe durch islamische Flüchtlinge gegen christliche Flüchtlinge in städtischen Asyleinrichtungen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 06097-16)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 10.11.2016 vor. -
11.1.2 Beeinträchtigung des Stadtbildes durch eine Biermonokultur
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 06208-16)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 10.11.2016 vor. -
11.1.3 Rechtswidrig freilaufende Hunde von Bochumer Hundehaltern in Dortmunder Naturschutzgebieten und Landschaftsschutzgebieten
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 06496-16)
11.2 Anfragen vorläufige Gruppe NPD/Die Rechte
11.2.1 Herkunft der Asylbewerber in Dortmund zum 30.09.2016
Anfrage zur TO (vorläufige Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 06197-16)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 10.11.2016 vor. -
11.2.2 Städtische Beteiligung am Schwerpunkteinsatz "gegen Rechts" in Dorstfeld
Anfrage zur TO (vorläufige Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 06199-16)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 10.11.2016 vor. -
11.2.3 Sondernutzungserlaubnis für Infostände der DKP in Dorstfeld
Anfrage zur TO (vorläufige Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 06198-16)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 10.11.2016 vor. -
© Stadt Dortmund
•
© Dortmunder Systemhaus
