für die 35. Sitzung des Rates der Stadt, am 15.11.2018, Beginn: 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
Resolution "Gemeinsam gegen Antisemitismus"
(Drucksache Nr.: 12849-18)
Resolution zur Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion FDP/Bürgerliste,)
(Drucksache Nr.: 12838-18)
Antrag auf Aussetzung der Pflegepersonaluntergrenzenverordnung für den Bereich der Intensivmedizin in der kreisfreien Stadt Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12842-18)
Verkaufsoffener Sonntag am 02.12.2018 im Stadtbezirk Innenstadt-West anlässlich des Dortmunder Weihnachtsmarktes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12694-18)
Asphaltierung des "Rheinischen Esels" - Widerspruch des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde gegen eine Befreiung von den Festsetzungen des Landschaftsplans Dortmund-Süd
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Rm Münch (FBI))
(Drucksache Nr.: 12361-18-E3)
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Rates der Stadt am 27.09.2018
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
2.1 Resolution "Gemeinsam gegen Antisemitismus"
(Drucksache Nr.: 12849-18)
3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün
3.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In O 225 - Kronprinzenviertel - und gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes In O 101 sowie des Durchführungsplanes 25
I. Erweiterung des Geltungsbereiches
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
III. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
IV. Ergebnis der öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit)
V. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
VI. Satzungsbeschluss
VII. Beifügung der aktualisierten Begründung
VIII. Ermächtigung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11788-18)
3.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 120 - Entwicklung Hauptbahnhof - nach § 13 BauGB
hier: I. Ergebnis der öffentlichen Auslegung; II. Satzungsbeschluss; III. Beifügung einer Begründung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11712-18)
3.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes Hom 124 – Erweiterung der Feuerwache Kirchhörde – im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches, II. Entscheidung über Stellungnahmen, III. Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, IV. Zulassung des Vorhabens nach § 33 Abs. 1 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11386-18)
3.4 Bauleitplanung; Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes Hu 123 - Kniepacker - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: I. Ergebnis der öffentlichen Auslegung; II. Satzungsbeschluss; III. Beifügung einer Begründung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12053-18)
3.5 Städtebauliche Entwicklung am "Platz von Rostow am Don"
hier: aktueller Sachstand
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12346-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2018
3.7 Änderungsgenehmigung der Betriebszeiten für den Flughafen Dortmund im ergänzenden Verfahren
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12201-18)
3.8 Projekt "nordwärts": Sachstandsbericht zu den "nordwärts"-Teilprojekten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10710-18)
3.9 Aktionsplan saubere Stadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12316-18)
3.10 Asphaltierung des "Rheinischen Esels" - Widerspruch des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde gegen eine Befreiung von den Festsetzungen des Landschaftsplans Dortmund-Süd
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12361-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2018 hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Rm Münch (FBI)) (Drucksache Nr.: 12361-18-E2) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Rm Münch (FBI)) (Drucksache Nr.: 12361-18-E3)
3.11 "Klimafolgenanpassungskonzept für den Stadtbezirk Dortmund-Hörde - Abschlussbericht"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11960-18)
3.13 Stadtumbau Rheinische Straße
hier: Abschlussevaluation
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12347-18)
3.14 Soziale Stadt-Stadtumbau Hörde - Umbau der Faßstraße (E 5) - Erhöhungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11131-18)
3.15 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF 2) in Dortmund - 1. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11699-18) hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2018
3.16 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 5. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12108-18)
3.17 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt - Planungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11731-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2018
3.18 Erreichung einer nachhaltigen Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes von nicht im städtischen Eigentum stehenden Brücken und verwahrloster Grundstücke
(Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2018, Drucksache Nr. 08581-17-E10)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12188-18)
3.19 Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11923-18)
3.20 Maßnahmen zur Gefahrenabwehr im Bereich Emscherallee nach Tagesbruch
hier: Außerplanmäßige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, Sicherung und Erneuerung der öffentlichen Abwasseranlagen in der Emscherallee und freihändige Vergabe der Arbeiten
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 12426-18)
3.21 Abwasserbeseitigungskonzept 2019-2024 der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11013-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2018
3.22 Abwassergebührensatzung 2019 der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11593-18)
3.23 Wirtschaftsplan 2019 der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11640-18)
3.24 Neuwahl eines Delegierten für den Abwasserverband Emschergenossenschaft für die aktuelle Wahlperiode bis 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12445-18)
4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
4.1 Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet für die Jahre 2019 - 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12305-18)
5.1 Rücknahme der 20%igen Zuschussreduzierung bei der Sportförderung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12585-18)
5.2 Instandhaltung und Reinigung von der Allgemeinheit zugänglichen Freizeitflächen aus dem Eigentum der Emschergenossenschaft im Stadtgebiet von Dortmund in Kooperation mit dem Modellprojekt „Service Center lokale Arbeit“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12406-18)
5.3 UNO-Migrationspakt stoppen – Heimatrecht ist Menschenrecht
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 12678-18) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte)
5.4 Resolution zur Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion FDP/Bürgerliste,)
(Drucksache Nr.: 12838-18)
Antrag auf Aussetzung der Pflegepersonaluntergrenzenverordnung für den Bereich der Intensivmedizin in der kreisfreien Stadt Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12842-18)
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11674-18)
6.2 Sachstand Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11065-18)
6.3 Neubau eines Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Husen, Husener Eichwaldstraße 268, Dortmund-Husen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11795-18)
6.4 Wirtschaftsplan 2019 der Kulturbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11941-18)
6.5 Ersatzinvestition für die LED - Installationen am Dortmunder U-Turm
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12338-18)
7. Schule
7.1 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen des Schulverwaltungsamtes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12219-18)
8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
9.1 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallsatzung - AbfS)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11644-18) hierzu -> Ergänzung zur Vorlage (Drucksache Nr.: 11644-18-E1)
9.2 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der durch die "Stadtwerke Haltern am See GmbH" neu gegründeten "Flächenentwicklungsgesellschaft Haltern am See mbH"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12268-18)
9.3 Pflege des Straßenbegleitgrüns durch die Entsorgung Dortmund GmbH (EDG)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11298-18) hierzu -> Stellungnahme des Personalrates (Drucksache Nr.: 11298-18-E1) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2018 hierzu -> Empfehlung der Einigungsstelle aus der Sitzung am 13.11.2018 (Drucksache Nr.: 11298-18-E6)
9.4 Westfalenhallen Dortmund GmbH - hier: Vertretung der Stadt Dortmund bzw. des Oberbürgermeisters im Aufsichtsrat gemäß § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12329-18) hierzu -> Ergänzungsschreiben der Verwaltung vom 06.11.2018 (Drucksache Nr.: 12329-18-E1)
9.5 Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12364-18)
9.6 Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Kohlgartenstiftung zum 31.12.2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12365-18)
9.7 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Gewinnverwendung 2017 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12421-18)
9.8 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2018 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12392-18)
9.9 Überplanmäßige Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2018 aus Niederschlagungen von Steuerforderungen (Ämter 21 "Stadtkasse und Steueramt", 22 "Abfallwirtschaft" und 29 "Allgemeine Finanzwirtschaft") und bei Erstattungszinsen zur Gewerbesteuer nach § 233a AO
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12493-18)
9.10 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12206-18) hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 12206-18-E1)
9.11 DOGEWO21: Änderung der Satzung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11397-18)
10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
10.3 Jahresbericht der Feuerwehr 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12240-18)
10.4 Benennung von Delegierten für die 13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 12.12.2018 in Köln
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12466-18) hierzu -> Liste der Namensvorschläge (Drucksache Nr.: 12466-18-E1)
10.5 Verkaufsoffener Sonntag am 04.11.2018 im Stadtbezirk Innenstadt-West innerhalb des Wallrings anlässlich des Dortmunder Hansemarktes
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 12501-18)
10.6 Ehrung durch die Stadt Dortmund, Verleihung der Ehrennadel an Herrn Prof. Eckhard Gerber
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12388-18)
10.7 Verkaufsoffener Sonntag am 11.11.2018 in den Stadtbezirken Hombruch, Lütgendortmund und Mengede
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtbezirken Hombruch, Lütgendortmund und Mengede am 11.11.2018
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 12618-18)
10.8 Wiederbestellung des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12205-18)
10.9 Aufstellung der Schöffenliste für die nächste Ratsperiode
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 29.05.2018
10.10 Imagepflege für Dortmund
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 12197-18-E1)
- Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 12197-18-E2)
10.11 Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 12696-18)
10.12 Verkaufsoffener Sonntag am 02.12.2018 im Stadtbezirk Innenstadt-West anlässlich des Dortmunder Weihnachtsmarktes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12694-18)
11. Anfragen
11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)
11.1.1 Ausfall der Eröffnung der 8. GourmeDo wegen vorsätzlicher Abwesenheit des Oberbürgermeisters
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11738-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11738-18-E1)
11.1.2 Massenhafte Kunstdiebstähle auf dem Ostfriedhof
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11928-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11928-18-E1)
11.1.3 Freie Fahrt für Metalldiebe auf den Dortmunder Friedhöfen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11929-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11929-18-E1)
11.1.4 2 Weltkriege überlebt, nur OB Sierau nicht – Historisches Gebäude der Quellen-Brauerei in Schüren kurz vor dem Tag des offenen Denkmals abgerissen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11980-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11980-18-E1)
11.1.5 Kein Denkmalschutz für den ehem. Brauerei-Saalbau der Quellen-Brauerei um 1900 in Schüren
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12148-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12148-18-E1)
11.1.6 Keine positive Erinnerungskultur der Stadt Dortmund – Negierung von 725 Jahren Dortmunder Braurechten 2018 u.a. stadtgeschichtlichen Jubiläen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12149-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
11.1.7 Feierstunde der Stadt Dortmund zu 70 Jahren Israel ja, zu 775 Jahren Rat der Stadt Dortmund und zu 725 Jahren Dortmunder Braurechten nein
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12150-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12150-18-E1)
11.1.8 Umsetzung von § 58 Abs. 4 LNatSchG mit Reitverbot zum Schutz der Spaziergänger in den Dortmunder Wäldern
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12151-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12151-18-E1)
11.1.9 Jährliche Unterhaltungskosten eines asphaltierten Rheinischen Esel in Höhe von 10.000,- Euro
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12152-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12152-18-E1)
11.1.10 Amphibiensterben bei einer Asphaltierung des Rheinischen Esel
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12153-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 12153-18-E1)
11.1.11 Nachhaltige Entwicklung Dortmunds durch Verzicht auf vermeidbare umwelt- und klimaschädliche Asphaltierungen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12154-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12154-18-E1)
11.1.12 Diskreditierung der fachlichen Kompetenz der Unteren Naturschutzbehörde im Umweltamt durch politische Instrumentalisierung am Beispiel des Rheinischen Esel
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12155-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12155-18-E1)
11.1.13 Erhöhte Gefahr für Radfahrer durch überfrierende Nässe, rutschige Blätter und Wurzelschäden auf asphaltierten Wegen in Waldgebieten
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12001-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12001-18-E1)
11.1.14 Konflikte für Spaziergänger mit Radfahrern auf asphaltierten Rad- und Wanderwegen in der freien Landschaft
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12184-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12184-18-E1)
11.1.15 Minderung des Naturerlebnisses durch asphaltierte Wege in der freien Landschaft
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12185-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12185-18-E1)
11.1.16 Willkürliche zeitgleiche Festsetzung der Sitzungstermine der BV Eving und des AUSW durch den Bezirksbürgermeister
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12335-18)
11.2 Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte
11.2.1 Nachfrage zur USA-Reise von Oberbürgermeister Sierau
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11743-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11743-18-E1)
11.2.2 Sommerfest des Stadtrates am 12.Juli 2018
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11744-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11744-18-E1)
11.2.3 Legale Graffitiflächen an der Jugendfreizeitstätte Marten
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11745-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11745-18-E1)
11.2.4 Sozialleistungsbetrug durch Missbrauch von Kindergeld
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11798-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11798-18-E1)
11.2.5 Frauenjagd durch ausländische Kriminelle: Welche Konsequenzen zieht die Stadt Dortmund?!
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11866-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11866-18-E1)
11.2.6 Kameraüberwachung im öffentlichen Raum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11994-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11994-18-E1)
11.2.7 Städtische Maßnahmen gegen "Heute Jung"
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte )
(Drucksache Nr.: 12132-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12132-18-E1)
11.2.8 Politische Werbung an (Grund)Schulen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12193-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12193-18-E1)
11.2.9 Bevölkerung mit sogen. Migrationshintergrund nach Staatsangehörigkeit und Herkunft
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12460-18)
11.2.10 Eingesparter Papierversand bei BV-Sitzungen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12498-18)
11.2.11 Kostenloses Schülerticket
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12509-18)
11.2.12 Entfernung von Litfaßsäulen im öffentlichen Raum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12706-18)
11.2.13 Dreiste Abzocke? Städtisches Vorgehen gegen Obdachlose im öffentlichen Raum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12707-18)