Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 35. Sitzung des Rates der Stadt,
am 15.11.2018, Beginn: 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

Resolution "Gemeinsam gegen Antisemitismus"
(Drucksache Nr.: 12849-18) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

Resolution zur Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion FDP/Bürgerliste,)
(Drucksache Nr.: 12838-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

Antrag auf Aussetzung der Pflegepersonaluntergrenzenverordnung für den Bereich der Intensivmedizin in der kreisfreien Stadt Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12842-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

Verkaufsoffener Sonntag am 02.12.2018 im Stadtbezirk Innenstadt-West anlässlich des Dortmunder Weihnachtsmarktes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12694-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

Asphaltierung des "Rheinischen Esels" - Widerspruch des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde gegen eine Befreiung von den Festsetzungen des Landschaftsplans Dortmund-Süd
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Rm Münch (FBI))
(Drucksache Nr.: 12361-18-E3) Verknüpfung zur Recherche-Db

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Rates der Stadt am 27.09.2018

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse

2.1 Resolution "Gemeinsam gegen Antisemitismus"
(Drucksache Nr.: 12849-18) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In O 225 - Kronprinzenviertel - und gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes In O 101 sowie des Durchführungsplanes 25
I. Erweiterung des Geltungsbereiches
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
III. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
IV. Ergebnis der öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit)
V. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
VI. Satzungsbeschluss
VII. Beifügung der aktualisierten Begründung
VIII. Ermächtigung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages

Beschluss
(Drucksache Nr.: 11788-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 120 - Entwicklung Hauptbahnhof - nach § 13 BauGB
hier: I. Ergebnis der öffentlichen Auslegung; II. Satzungsbeschluss; III. Beifügung einer Begründung

Beschluss
(Drucksache Nr.: 11712-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes Hom 124 – Erweiterung der Feuerwache Kirchhörde – im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches, II. Entscheidung über Stellungnahmen, III. Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, IV. Zulassung des Vorhabens nach § 33 Abs. 1 BauGB

Beschluss
(Drucksache Nr.: 11386-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 Bauleitplanung; Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes Hu 123 - Kniepacker - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: I. Ergebnis der öffentlichen Auslegung; II. Satzungsbeschluss; III. Beifügung einer Begründung

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12053-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.5 Städtebauliche Entwicklung am "Platz von Rostow am Don"
hier: aktueller Sachstand

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12346-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2018

3.6 Förderantrag mobil.gewinnt Dortmund Brackel/Hohenbuschei – Grundsatzbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12280-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.7 Änderungsgenehmigung der Betriebszeiten für den Flughafen Dortmund im ergänzenden Verfahren
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12201-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.8 Projekt "nordwärts": Sachstandsbericht zu den "nordwärts"-Teilprojekten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10710-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.9 Aktionsplan saubere Stadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12316-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.10 Asphaltierung des "Rheinischen Esels" - Widerspruch des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde gegen eine Befreiung von den Festsetzungen des Landschaftsplans Dortmund-Süd
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12361-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2018
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Rm Münch (FBI)) (Drucksache Nr.: 12361-18-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Rm Münch (FBI)) (Drucksache Nr.: 12361-18-E3) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.11 "Klimafolgenanpassungskonzept für den Stadtbezirk Dortmund-Hörde - Abschlussbericht"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11960-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.12 Stadterneuerungsprogramm 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11772-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.13 Stadtumbau Rheinische Straße
hier: Abschlussevaluation

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12347-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.14 Soziale Stadt-Stadtumbau Hörde - Umbau der Faßstraße (E 5) - Erhöhungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11131-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.15 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF 2) in Dortmund - 1. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11699-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2018

3.16 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 5. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12108-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.17 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt - Planungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11731-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2018

3.18 Erreichung einer nachhaltigen Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes von nicht im städtischen Eigentum stehenden Brücken und verwahrloster Grundstücke
(Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2018, Drucksache Nr. 08581-17-E10)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12188-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.19 Friedhöfe Dortmund - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11923-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.20 Maßnahmen zur Gefahrenabwehr im Bereich Emscherallee nach Tagesbruch
hier: Außerplanmäßige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, Sicherung und Erneuerung der öffentlichen Abwasseranlagen in der Emscherallee und freihändige Vergabe der Arbeiten

Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 12426-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.21 Abwasserbeseitigungskonzept 2019-2024 der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11013-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2018

3.22 Abwassergebührensatzung 2019 der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11593-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.23 Wirtschaftsplan 2019 der Stadtentwässerung Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11640-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.24 Neuwahl eines Delegierten für den Abwasserverband Emschergenossenschaft für die aktuelle Wahlperiode bis 2020
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12445-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet für die Jahre 2019 - 2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12305-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.2 Masterplan Energiezukunft
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11619-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

5.1 Rücknahme der 20%igen Zuschussreduzierung bei der Sportförderung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12585-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.2 Instandhaltung und Reinigung von der Allgemeinheit zugänglichen Freizeitflächen aus dem Eigentum der Emschergenossenschaft im Stadtgebiet von Dortmund in Kooperation mit dem Modellprojekt „Service Center lokale Arbeit“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12406-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.3 UNO-Migrationspakt stoppen – Heimatrecht ist Menschenrecht
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 12678-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte)

5.4 Resolution zur Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion FDP/Bürgerliste,)
(Drucksache Nr.: 12838-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

Antrag auf Aussetzung der Pflegepersonaluntergrenzenverordnung für den Bereich der Intensivmedizin in der kreisfreien Stadt Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12842-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

6. Kultur, Sport und Freizeit

6.1 Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11674-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Sachstand Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11065-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.3 Neubau eines Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Husen, Husener Eichwaldstraße 268, Dortmund-Husen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11795-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.4 Wirtschaftsplan 2019 der Kulturbetriebe Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11941-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.5 Ersatzinvestition für die LED - Installationen am Dortmunder U-Turm
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12338-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schule

7.1 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen des Schulverwaltungsamtes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12219-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallsatzung - AbfS)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11644-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Ergänzung zur Vorlage (Drucksache Nr.: 11644-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

9.2 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der durch die "Stadtwerke Haltern am See GmbH" neu gegründeten "Flächenentwicklungsgesellschaft Haltern am See mbH"

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12268-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.3 Pflege des Straßenbegleitgrüns durch die Entsorgung Dortmund GmbH (EDG)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11298-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Stellungnahme des Personalrates (Drucksache Nr.: 11298-18-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2018
hierzu -> Empfehlung der Einigungsstelle aus der Sitzung am 13.11.2018 (Drucksache Nr.: 11298-18-E6) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

9.4 Westfalenhallen Dortmund GmbH - hier: Vertretung der Stadt Dortmund bzw. des Oberbürgermeisters im Aufsichtsrat gemäß § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12329-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Ergänzungsschreiben der Verwaltung vom 06.11.2018 (Drucksache Nr.: 12329-18-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

9.5 Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12364-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.6 Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Kohlgartenstiftung zum 31.12.2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12365-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.7 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Gewinnverwendung 2017 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12421-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.8 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2018 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12392-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.9 Überplanmäßige Mehraufwendungen im Haushaltsjahr 2018 aus Niederschlagungen von Steuerforderungen (Ämter 21 "Stadtkasse und Steueramt", 22 "Abfallwirtschaft" und 29 "Allgemeine Finanzwirtschaft") und bei Erstattungszinsen zur Gewerbesteuer nach § 233a AO
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12493-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.10 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12206-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Beantwortung der Nachfrage (Drucksache Nr.: 12206-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

9.11 DOGEWO21: Änderung der Satzung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11397-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Verkaufsoffene Sonntage 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11748-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.2 Neustrukturierung des Masterplans Digitale Stadtverwaltung: Masterplan Digitale Verwaltung - Arbeiten 4.0
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11783-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.3 Jahresbericht der Feuerwehr 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12240-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.4 Benennung von Delegierten für die 13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 12.12.2018 in Köln
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12466-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Liste der Namensvorschläge (Drucksache Nr.: 12466-18-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

10.5 Verkaufsoffener Sonntag am 04.11.2018 im Stadtbezirk Innenstadt-West innerhalb des Wallrings anlässlich des Dortmunder Hansemarktes
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West

Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 12501-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.6 Ehrung durch die Stadt Dortmund, Verleihung der Ehrennadel an Herrn Prof. Eckhard Gerber
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12388-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.7 Verkaufsoffener Sonntag am 11.11.2018 in den Stadtbezirken Hombruch, Lütgendortmund und Mengede
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
2. Beschluss zum Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtbezirken Hombruch, Lütgendortmund und Mengede am 11.11.2018

Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 12618-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.8 Wiederbestellung des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12205-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.9 Aufstellung der Schöffenliste für die nächste Ratsperiode
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 29.05.2018

10.10 Imagepflege für Dortmund
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 12197-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 12197-18-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

10.11 Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 12696-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

10.12 Verkaufsoffener Sonntag am 02.12.2018 im Stadtbezirk Innenstadt-West anlässlich des Dortmunder Weihnachtsmarktes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12694-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11. Anfragen

11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)

11.1.1 Ausfall der Eröffnung der 8. GourmeDo wegen vorsätzlicher Abwesenheit des Oberbürgermeisters
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11738-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11738-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.2 Massenhafte Kunstdiebstähle auf dem Ostfriedhof
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11928-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11928-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.3 Freie Fahrt für Metalldiebe auf den Dortmunder Friedhöfen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11929-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11929-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.4 2 Weltkriege überlebt, nur OB Sierau nicht – Historisches Gebäude der Quellen-Brauerei in Schüren kurz vor dem Tag des offenen Denkmals abgerissen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11980-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11980-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.5 Kein Denkmalschutz für den ehem. Brauerei-Saalbau der Quellen-Brauerei um 1900 in Schüren
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12148-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12148-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.6 Keine positive Erinnerungskultur der Stadt Dortmund – Negierung von 725 Jahren Dortmunder Braurechten 2018 u.a. stadtgeschichtlichen Jubiläen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12149-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.

11.1.7 Feierstunde der Stadt Dortmund zu 70 Jahren Israel ja, zu 775 Jahren Rat der Stadt Dortmund und zu 725 Jahren Dortmunder Braurechten nein
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12150-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12150-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.8 Umsetzung von § 58 Abs. 4 LNatSchG mit Reitverbot zum Schutz der Spaziergänger in den Dortmunder Wäldern
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12151-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12151-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.9 Jährliche Unterhaltungskosten eines asphaltierten Rheinischen Esel in Höhe von 10.000,- Euro
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12152-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12152-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.10 Amphibiensterben bei einer Asphaltierung des Rheinischen Esel
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12153-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.

hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 12153-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.11 Nachhaltige Entwicklung Dortmunds durch Verzicht auf vermeidbare umwelt- und klimaschädliche Asphaltierungen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12154-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12154-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.12 Diskreditierung der fachlichen Kompetenz der Unteren Naturschutzbehörde im Umweltamt durch politische Instrumentalisierung am Beispiel des Rheinischen Esel
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12155-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12155-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.13 Erhöhte Gefahr für Radfahrer durch überfrierende Nässe, rutschige Blätter und Wurzelschäden auf asphaltierten Wegen in Waldgebieten
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12001-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12001-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.14 Konflikte für Spaziergänger mit Radfahrern auf asphaltierten Rad- und Wanderwegen in der freien Landschaft
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12184-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12184-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.15 Minderung des Naturerlebnisses durch asphaltierte Wege in der freien Landschaft
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12185-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12185-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.1.16 Willkürliche zeitgleiche Festsetzung der Sitzungstermine der BV Eving und des AUSW durch den Bezirksbürgermeister
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 12335-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2 Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte

11.2.1 Nachfrage zur USA-Reise von Oberbürgermeister Sierau
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11743-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11743-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.2 Sommerfest des Stadtrates am 12.Juli 2018
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11744-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11744-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.3 Legale Graffitiflächen an der Jugendfreizeitstätte Marten
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11745-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11745-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.4 Sozialleistungsbetrug durch Missbrauch von Kindergeld
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11798-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11798-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.5 Frauenjagd durch ausländische Kriminelle: Welche Konsequenzen zieht die Stadt Dortmund?!
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11866-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11866-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.6 Kameraüberwachung im öffentlichen Raum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11994-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11994-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.7 Städtische Maßnahmen gegen "Heute Jung"
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte )
(Drucksache Nr.: 12132-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12132-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.8 Politische Werbung an (Grund)Schulen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12193-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 27.09.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 12193-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

11.2.9 Bevölkerung mit sogen. Migrationshintergrund nach Staatsangehörigkeit und Herkunft
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12460-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.10 Eingesparter Papierversand bei BV-Sitzungen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12498-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.11 Kostenloses Schülerticket
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12509-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.12 Entfernung von Litfaßsäulen im öffentlichen Raum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12706-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11.2.13 Dreiste Abzocke? Städtisches Vorgehen gegen Obdachlose im öffentlichen Raum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 12707-18) Verknüpfung zur Recherche-Db



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