Tagesordnung (öffentlich)

für die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede,
am 27.11.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Amtshaus, Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweise

1.2.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2.2 Hinweis: Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung der Bezirksvertretung Mengede sind gem. § 28 (1) Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen den legitimierten Vertreter*innen der Presse, des Rundfunks und sonstiger berichterstattender Medien grundsätzlich gestattet. Es wird jedoch aus Höflichkeit und zum Schutze der Persönlichkeitsrechte der Teilnehmer*innen und Besucher*innen gebeten, diese voher anzuzeigen.

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 30.10.2019

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Berichterstattung "Kommunaler Ordnungsdienst"
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 15718-19-E1) Verknüpfung in Recherche-Datenbank

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Antrag auf Bezuschussung: Sommerfest Westerfilde Bodelschwingh
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 15967-19-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1 Handy-Parken - Einführen eines Bezahlsystems für Parkgebühren per Mobiltelefon; Überführung in den stadtweiten Regelbetrieb.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15434-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schule

7.1 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 5. Zwischenbericht für den Bereich der Förderschulen -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15078-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 2. Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestands für das Schulportfolio der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15484-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2020/21 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/21 ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15815-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15863-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
hier: Eingeschränkte Beteiligung mit den von den Änderungen betroffenen Grundstückseigentümern und den berührten Trägern öffentlicher Belange gem. § 17 Abs. 2 i.V.m. § 20 Abs. 2 LNatSchG NRW nur zu den jagdlichen Regelungen des Landschaftsplanes Dortmund.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15872-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2020 des Tiefbaumtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15294-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 7. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15645-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.7 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15682-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.8 2. Sachstandsbericht Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15814-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.9 4. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.08.2019)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15027-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.10 Umsetzung des "DigitalPakts Schule" an den städtischen Schulen der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15550-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.11 Schulbauprogramm 2020 ff.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15816-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

12. Anfragen

12.1 Stand der Realisierung (Sachstand Fahrradverleiher): Einrichtung von Mietradstationen im Stadtbezirk Mengede
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11855-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13. Anträge der Fraktionen

13.1 Grünpflege zwischen Am Alten Garten und Straße Am Schlosspark
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16048-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.2 Mülleimer Hunde-Kot
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16050-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.3 "Nadelbäume" in der Grünanlage zwischen Am Alten Garten und Am Schlosspark
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16051-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.4 Ausweisen / Markierung eines Schwerbehindertenparkplatzes am ev. Friedhof auf der Deininghauserstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16052-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.5 Sachstandsbericht zum Grundwassermonitoring im Umfeld der ehem. Bergeverladung am Hafen "Minister Achenbach"
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07962-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.6 Einrichtung einer Fahrradstraße von Niedernette über Mooskamp bis zur Einmündung an der Emscherallee
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16053-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.7 Verbesserung des Fahrzeiteninformationssystems am Bahnhof Mengede
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16054-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen

14.1 Durchfahrverbot für die Straßen Kirchenkamp und Reinbachweg, Do-Bodelschwingh
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14088-19-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
Protokoll Ortstermin am 17.10.2019

14.2 Auszug aus dem Kataster über barrierefreie Gebäude im Stadtbezirk Mengede
Mitteilung der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15220-19-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank


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