Niederschriften der politischen Gremien @ Dortmunder Systemhaus

Tagesordnung (öffentlich)

für die 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit,
am 11.07.2017, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 30.05.2017

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung/Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Sachstandsbericht 2017 Zuwanderung aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07786-17)

Die Ratsmitglieder haben die Unterlagen bereits mit einem gesonderten Versand am 30.05.2017 erhalten.

3. Trägerübergreifende Angelegenheiten

3.1 Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07898-17-E2)

Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.2 Teilzeitausbildung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07909-17-E2)

4. Angelegenheiten des Sozialamtes

4.1 Initiativen des Behindertenpolitischen Netzwerks im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie und im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07018-17-E2)

4.2 Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08093-17)

4.3 Neufestlegung der Angemessenheitsgrenze der Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach SGB II, SGB XII und AsylbLG
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08159-17)

4.4 Bundesteilhabegesetz
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07905-17-E2)

4.5 Projekt "Radeln ohne Alter"
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07906-17-E2)

5. Angelegenheiten des Gesundheitsamtes

5.1 Gesundheitsziel für Dortmunder Kinder: Alle Kinder in Dortmund wachsen -auch unter schwierigen Lebensbedingungen- gesund auf.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07617-17)

5.2 Die medizinische Versorgung von wohnungslosen Menschen und Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten durch das Gesundheitsamt
Kenntnisnahme/Präsentation
(Drucksache Nr.: 08215-17)

6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1 Lokale Agenda 21 - 17. Zwischenbericht 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07510-17)

6.2 Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2015 / 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07494-17)

hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 13.06.2017
(Drucksache Nr.: 07494-17-E1)

6.3 Beförderungspflicht von Elektroscootern
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07904-17-E2)