Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede,
am 01.03.2017, Beginn 16:00 Uhr,
Amtshaus, Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 01.02.2017

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Veränderungen im Bereich des Amtshausparks Mengede
Vorstellung der Ideen durch den Heimatverein Mengede

3.2 Vorstellung des Konzeptes zur Neugestaltung des Mengeder Volksgartens
Mündliche Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Änderung von Beschlüssen der Bezirksvertretung
Mitteilung Geschäftsführung - Beschluss
(Drucksache Nr.: 06942-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
wurde schon zur letzten Sitzung versandt

5.2 Änderung von Beschlüssen der Bezirksvertretung
Mitteilung Geschäftsführung - Beschluss
(Drucksache Nr.: 07056-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 Antrag auf Zuwendung von Fördermitteln
Eingabe der Freiwilligen Feuerwehr Dortmund-Nette - Beschluss
(Drucksache Nr.: 07043-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.4 Jahresabschlussbericht 2016 über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07000-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1 Wahlräume im Stadtbezirk Mengede für die Landtagswahl am 14. Mai 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06986-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schule

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2017 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06619-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Bericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen für das 4. Quartal 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06753-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Sachstandsbericht Tagesbruch am Rieselfeldkanal in Dortmund-Holthausen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06615-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Handlungsfeld Flüchtlinge - Sachstandsbericht - Rückblick 2016 / Ausblick
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06920-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle im Bereich des Gemeindehauses an der Friedrich-Naumann-Straße
Mitteilung Geschäftsführung - Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07062-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.5 Sanierungsgebiet „Stadterneuerung Ortskern Mengede“
Umgestaltung des gemeinsam genutzten Schulhofareals zwischen der Jeanette-Wolff-Schule am Mengeder Markt, der kath. Overberg Grundschule und der PSG Gender Bildungsstätte „JaM“ (Jugend aus Mengede).
- Durchführungsbeschluss -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 06550-16) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Auflösung des Containerstandortes "Alfred-Lange-Straße / Schwieringhauser Straße"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06952-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.7 Widmung von Straßen in Dortmund-Mengede
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07025-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.8 Grunderneuerung Wenemarstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05332-16) Vorlage in Recherche-Datenbank

12. Anfragen

12.1 Glasüberdachung am Mengeder Bahnhof
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07039-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.2 Stand der Entwicklung des ehem. Nickel & Eggeling-Geländes in Mengede
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07061-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13. Anträge der Fraktionen

13.1 Beleuchtung an der Unterkunft an der Breisenbachstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07040-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.2 Erweiterung der Park & Ride-Flächen am Mengeder Bahnhof
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07041-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.3 Weitere Stellplätze auf dem Amtshausparkplatz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07042-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.4 QR-Codes - finanzielle Unterstützung des Heimatvereins Mengede e. V.
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07053-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.5 Berichterstattung KuBiPark Schulzentrum Dortmund-Nette
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07049-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14. Mitteilungen der Verwaltung u. a. Einrichtungen

14.1 Einwohnerfragestunde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04765-16-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

14.2 Straßensituation in Mengede
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05516-16-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

14.3 Mitteilung über die erledigten Beschlüsse und Aufträge
Mitteilung Geschäftsführung - Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07044-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.4 Mitteilung über die unerledigten Beschlüsse und Aufträge
Mitteilung Geschäftsführung - Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07045-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.5 Maßnahmen der Bezirksvertretungen im Rahmen der Umsetzung des Kommunalinvestitionsgesetzes in der Stadt Dortmund
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05543-16-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank



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