N i e d e r s c h r i f t
über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 16. Mai 2000 in der Aula der Holte-Grundschule, Limbecker Str. 70, 44388 Dortmund.
Teilnehmer:
Frau Neumann – Bezirksvorsteherin
a) Herr Brankamp
Herr Buschmann
Herr Gallen
Herr Dr. Gillmeister
Frau Hagemeier
Herr Hartmann
Herr Dr. Hartung
Frau Klein
Herr Krogull
Herr Lieven
Frau Möller
Herr Murawski
Frau C. Neumann
Herr Recksick
Herr Schwingeler
Frau Steinmeier
Herr Stumpe
Herr Theyßen
b) Vertreter der Verwaltung:
Herr Lentner – Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund
Frau Hoffmann – Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund
Tagesordnung für die 9. Sitzung der Bezirksvertretung
Lütgendortmund am 16. Mai 2000
- Öffentliche Sitzung –
1. Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung
2. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung
Nordrhein-Westfalen
3. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
4. Einwohnerfragestunde
5. Eingaben an die Bezirksvertretung
5.1 Baustellenschmutz Steinhammerstraße, D0-Marten
hier: Eingabe des Herrn Benno Willecke
5.2 Verlegung der Ausfahrt des Bezirksfriedhofes Lütgendortmund
hier: Eingabe der Eheleute Borowski und Nachbarn
6. Vorlagen der Verwaltung
6.1 Bebauungsplan Lü 158 – Verlängerung Brennaborstraße/Aufhebung
Satzungsbeschluß, Erweiterung Planbereich pp
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
6.2 Modellprojekt nachhaltiges Bauen in Dortmund
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
6.3 Teileinziehung Wirtsschaftweg zwischen Ewald-Görshop- und Brennaborstraße
hier: Vorlage Tiefbauamt
6.4 Einzelsatzung KAG-Beiträge Bereich Hofstadtweg, D0-Lüdo
hier: Vorlage des Rechts- und Tiefbauamtes
6.5 Kanalbaumaßnahmen Flaspoete und Somborner Straße, D0-Lüdo
hier: Vorlage des Tiefbauamtes
6.6 Erneuerungsarbeiten an Entwässerungsanlagen
hier: Vorlage des Tiefbauamtes
6.7 Bedarfsplanung Spielplätze in 0espel
hier: Vorlage des Jugendamtes
6.8 Projekte zur Regenwasserversickerung u.a. D0-Kley
hier: Vorlage des Umwelt- und Tiefbauamtes
6.9 Verwendung von Haushaltsmitteln/Festzuschuß Stadtteiljubiläum
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
6.10 Verwendung von Haushaltsmitteln/Vereinsförderung 2000
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
7. Anträge und Anfragen der Fraktionen
7.1 Verkehrsverhältnisse Bereich Limbecker-/Herta-/Berta-/Beguinenstraße, Lüdo
- Antrag der SPD-Fraktion
7.2 Gestaltung des Kreuzungsbereichs Herta-/Berta-/Limbecker Str./Hofstadtweg
- gem. Antrag der CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgerliste
7.3 Verkehrssicherungspflicht/Verbindungsweg Lina-Schäfer-Straße, Kleingarten
Crengeldanz pp
- Antrag der SPD-Fraktion
7.4 Baugenehmigungsverfahren Reiterhof Bockenfelder Straße, D0-Westrich
- Anfrage der SPD-Fraktion
7.5 Stadtteilbibliothek Marten
-gem. Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen
7.6 Zustand Bushaltestelle “Am Oespeler Dorney”
- Antrag der CDU-Fraktion
7.7 Geplanter Spielplatz Randebrockstraße Do-Marten
- Antrag der CDU-Fraktion
7.8 Sanierung Kanalsystem Ferdinandstraße Do-Marten
- Antrag der CDU-Fraktion
7.9 Haupteingang Volksgarten Do-Lüdo
- Antrag der CDU-Fraktion
7.10 Finanzierung des Marktplatzes in Do-Lüdo
-Anfrage der CDU-Fraktion
8. Mitteilungen und Stellungnahmen
8.1 Bebauungsplan Lü 174/Stellungnahme der Verwaltung
8.2 Beleuchtung Overhoffstraße zw. Brennaborstr. und Martener Hellweg
8.3 Inbetriebnahme S-Bahnhaltepunkt D0-Somborn
8.4 Überplanung des Geländes zwischen Bövinghaus- und Uranusstraße
8.5 Nutzung Seniorenbegegnungsstätte in Heinrich-Böll-Gesamtschule
8.6 Trauerhalle Kommunalfriedhof D0-0espel
8.7 Stadterneuerung Ortskern Lüdo/Baumpflege/Kioskfläche
8.8 Absperrungen Westermann-/Limbecker Straße
8.9 Straßenzustand Lütgend. Hellweg
8.10 Querungshilfe Bockenfelder Straße
8.11 Instandsetzungsarbeiten Provinzialstraße
8.12 Gehwegreparatur in D0-Bövinghausen
8.13 Bauanzeigen für den Bereich Brennaborstraße
8.14 3 Baumfällanträge
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund vom 16. Mai 2000 wurde um 17.05 Uhr von der Bezirksvorsteherin Frau Neumann eröffnet und geleitet. Sie stellte fest, daß die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgt sei und die Beschlußfähigkeit vorliege.
Auf Hinweis der Geschäftsführung teilte die Bezirksvorsteherin mit, die Behandlung der gleichen Angelegenheit unter TOP 7.1 und 7.2 sei nach § 21 der Geschäftsordnung des Rates, der Ausschüsse pp nicht zulässig. Die Fraktionen signalisierten eine gemeinsame Antragstellung zu dem Thema unter TOP 7.1
TOP 1 Genehmigung der Niederschrift
Auf Hinweis von Herrn Krogull ist festzustellen, daß er in der Anwesenheitsliste der letzten Sitzung – trotz Anwesenheit – irrtümlich nicht aufgeführt wurde.
Mit dieser Korrektur wurde die Niederschrift über die 8. Sitzung der Niederschrift vom 11. April 2000 einstimmig genehmigt.
TOP 2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot
Die Bezirksvorsteherin wies auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hin.
TOP 3 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Krogull benannt.
TOP 4 Einwohnerfragestunde
Herr Klinkhammer aus 0espel fragte nach den Absichten zum B-Plan Lü 148 und zweifelte an der Sinnhaftigkeit der geplanten Bebauung – siehe TOP 6.2 -. Grundsätzlich meldete er seine Bedenken dagegen an, eine weitere Frischluftschneise zu bebauen.
Herr Dr. Gillmeister – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – teilte mit, daß die Fläche schon seit Jahren im B-Plan für die Bebauung vorgesehen sei. Eine kontinuierliche Berichterstattung der Verwaltung über Vorhaben an der Stelle sei eingefordert und von der Verwaltung zugesichert. Eine Verbesserung der Information der Bürgerschaft müsse aber erfolgen.
Frau Zimmermann äußerte die gleichen Bedenken, wie der Vorredner.
Herr Murawski – CDU-Fraktion – bemerkte, die Bezirksvertretung sei nur für die Rahmenplanung zuständig, die Detailplanung müsse aber stets vorgestellt werden.
Herr Brankamp – SPD-Fraktion – erläuterte die Sinnhaftigkeit des sog. 5000Programms mit der Zielrichtung, bauwillige Bürger im Stadtgebiet zu halten.
Herr Theyßen –SPD-Fraktion – äußerte seine Überzeugung, durch Einbeziehung des Umweltamtes in die Planung, werden Klimaschutz und Schutz der Luftschneisen beachtet.
Herr Schwingeler – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – bestätigte noch einmal, die Fläche sei für eine Bebauung vorgesehen. Es gebe einen erheblichen Druck von Bauwilligen; auch gutsituierte Bürger müssen dem Stadtgebiet erhalten bleiben. Er wies die Bürger daraufhin, ein Vorgehen gegen die Planung sei äußerst schwierig.
Herr Steinhaus aus D0-Marten teilte mit, nach seiner Kenntnis seien sämtliche Bänke von Kinderspielplätzen in Marten verschwunden. Er hoffte, sie würden derzeit vom Grünflächenamt repariert und wieder aufgestellt.
Herr Krogull – SPD-Fraktion – erwiderte, die Bänke seien wegen der Witterung meistens nur in Schattenbereiche verstellt.
Die Bezirksvorsteherin sicherte zu, sie werde sich beim Grünflächenamt nach dem Verbleib der Bänke erkundigen.
TOP 5 Eingaben an die Bezirksvertretung
TOP 5.1 Baustellenschmutz Steinhammerstraße, D0-Marten
hier: Eingabe des Herrn Benno Willecke
Da nach Kenntnis einiger BV-Mitglieder die Verschmutzungen beseitigt sind, wurde die Eingabe zur Kenntnis genommen.
TOP 5.2 Verlegung der Ausfahrt des Bezirksfriedhofes Lütgendortmund
hier: Eingabe der Eheleute Borowski und Nachbarn
Die Fraktionen verständigten sich darauf, die Eingabe an die Verwaltung zur Prüfung und Kosteneinschätzung weiterzuleiten. Eine Änderung der Zufahrt sollte aber frühestens bei der Grundsanierung der Martener Straße erfolgen.
TOP 6 Vorlagen der Verwaltung
TOP 6.1 Bebauungsplan Lü 158 – Verlängerung Brennaborstraße/Aufhebung
Satzungsbeschluß, Erweiterung Planbereich pp
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde bei 2 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen) einstimmig beschlossen.
TOP 6.2 Modellprojekt nachhaltiges Bauen in Dortmund
hier: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6.3 Teileinziehung Wirtschaftsweg zwischen Ewald-Görshop- und Brennaborstr.
hier: Vorlage des Tiefbauamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6.4 Einzelsatzung KAG-Beiträge Bereich Hofstadtweg, D0-Lüdo
hier: Vorlage des Rechts- und Tiefbauamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6.5 Kanalbaumaßnahmen Flaspoete und Somborner Str., D0-Lüdo
hier. Vorlage des Tiefbauamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6.6 Erneuerungsarbeiten an Entwässerungsanlagen
hier: Vorlage des Tiefbauamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6.7 Bedarfsplanung Spielplätze in 0espel
hier: Vorlage des Jugendamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.8 Projekte zur Regenwasserversickerung u.a. D0-Kley
hier: Vorlage des Umwelt- und Tiefbauamtes
Die Vorlage der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.9 Verwendung von Haushaltsmitteln/Festzuschuß Stadtteiljubiläum
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
Die Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6.10 Verwendung von Haushaltsmitteln/Vereinsförderung 2000
hier: Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle
Unter Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO beteiligte sich Herr
Dr. Gillmeister – Bündnis 90/Die Grünen – an Beratung und Abstimmung nicht.
Die Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle wurde einstimmig beschlossen.
TOP 7 Anträge und Anfragen der Fraktionen
TOP 7.1 Verkehrsverhältnisse Bereich Limbecker-Herta-/Berta-/Beguinenstr.
- Antrag der SPD-Fraktion
Bei Aufruf des TOP verständigten sich Fraktionen und Gruppen auf den angekündigten gemeinsamen Antrag.
Dieser enthält die 6 Punkte des SPD-Antrages, ergänzt um die 2 letzten Spiegelstriche des ursprünglichen Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Bürgerliste.
Desweiteren wird die Skizze zur Erläuterung beigefügt.
In dieser Fassung wurde der gemeinsame Antrag einstimmig beschlossen.
TOP 7.2 Gestaltung des Kreuzungsbereichs Herta-/Berta-/Limbecker Str./
Hofstadtweg
gem. Antrag der CDU-Fraktion, B 90/die Grünen und Bürgerliste
Nicht belegt, siehe TOP 7.1.
TOP 7.3 Verkehrssicherungspflicht/Verbindungsweg Lina-Schäfer-Straße,
Kleingarten Crengeldanz pp.
Nach textlicher Änderung des Beschlußentwurfs wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
TOP 7.4 Baugenehmigungsverfahren Reiterhof Bockenfelder Str., D0-Westrich
- Anfrage der SPD-Fraktion
Die Anfrage wird ohne Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
TOP 7.5 Stadtteilbibliothek Marten
- gem. Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.6 Zustand Bushaltestelle “Am 0espeler Dorney”
- Antrag der CDU-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.7 Geplanter Spielplatz Randebrockstraße, D0-Marten
- Antrag der CDU-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.8 Sanierung Kanalsystem Ferdinandstraße, D0-Marten
- Antrag der CDU-Fraktion
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7.9 Haupteingang Volksgarten, D0-Lüdo
- Antrag der CDU-Fraktion
Nach textlicher Änderung der Begründung wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.
TOP 7.10 Finanzierung des Marktplatzes in D0-Lüdo
- Anfrage der CDU-Fraktion
Die Anfrage wird ohne Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
TOP 8 Mitteilungen und Stellungnahmen
TOP 8.1 Bebauungsplan Lü 174/Stellungnahme der Verwaltung
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.2 Beleuchtung Overhoffstr. zw. Brennaborstr. und Martener Hellweg
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
Die Tiefbauverwaltung wird gebeten, die angeregte Beleuchtung (12.000,-- DM) in die Vorschlagsliste der Bezirksvertretung für das Hauhaltsjahr 2001 aufzunehmen.
TOP 8.3 Inbetriebnahme S-Bahnhaltepunkt D0-Somborn
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.4 Überplanung des Geländes zwischen Bövinghauser- und Uranusstraße
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.5 Nutzung Seniorenbegegnungsstätte in Heinrich-Böll-Gesamtschule
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.6 Trauerhalle Kommunalfriedhof D0-0espel
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.7 Stadterneuerung Ortskern Lüdo/Baumpflege/Kioskfläche
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.8 Absperrungen Westermann-/Limbecker Straße
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.9 Straßenzustand Lütgendortmunder Hellweg
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
Nach Fertigstellung der Baumaßnahme ist der katastrophale Zustand des Bochumer Teils des Lütgend. Hellweges besonders augenfällig. Die Tiefbauverwaltung wird gebeten, Kontakt mit dem Tiefbauamt Bochum aufzunehmen und die Herstellung des Bochumer Teils anzuregen.
TOP 8.10 Querungshilfe Bockenfelder Straße
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.11 Instandsetzungsarbeiten Provinzialstraße
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.12 Gehwegreparatur in D0-Bövinghausen
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.13 Bauanzeigen für den Bereich Brennaborstraße
Die Mitteilung der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 8.14 3 Baumfällanträge
Die Mitteilungen der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.
Die Bezirksvorsteherin schloß die öffentliche Sitzung um 18.45 Uhr und kündigte die nächste Sitzung für den 20. Juni 2000 an.
Neumann Krogull Lentner
Bezirksvorsteherin Mitglied der Schriftführer
Bezirksvertretung
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© Dortmunder Systemhaus
