Tagesordnung (öffentlich)

für die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 08.12.2021, Beginn:16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Agora





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 03.11.2021

2. Einwohnerfragestunde
- Die Einwohner*innenfragestunde entfällt aufgrund der Pandemie -

3. Berichterstattung

3.1 Nordmarkt-Toilette
Berichterstattung (65) & Beschluss
(Drucksache Nr.: 15236-19-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

3.2 Machbarkeitsstudie zur Neugestaltung der Gebäude Oestermärsch 74/76 sowie Borsigplatz 5/5a/5b - lag zur Sitzung am 3.11.2021 vor
Berichterstattung zum Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20527-21-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

3.3 Antrag auf Verlängerung des Betreuungsangebotes am KSP Düppelstraße in 2022/23 - lag zur Sitzung am 3.11.2021 vor
Berichterstattung & Beschluss
(Drucksache Nr.: 22526-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

3.4 Förderantrag "Nordstadtliga - Jugendliche Mobilität fördern -" - lag zur Sitzung am 3.11.2021 vor
Berichterstattung & Beschluss
(Drucksache Nr.: 22588-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4. Eingaben
- nicht besetzt -

5. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2022 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel - lag zur Sitzung am 3.11.2021 vor
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22467-21) Vorlage in Recherche-Datenbank
- lag zur Sitzung am 3.11.2021 vor
hierzu -> Gemeins. Vorschlag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke / Die Partei)
(Drucksache Nr.: 22467-21-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2 Kinderwagenunterstand an der TEK Eberstraße
Mitteilung Geschäftsführung & Beschluss
(Drucksache Nr.: 23053-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 Installation seniorengerechter Bänke am Borsigplatz
Mitteilung Geschäftsführung & Beschluss
(Drucksache Nr.: 21392-21-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.4 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2017 - Umwidmung von Mitteln
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 05952-16-E15) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.5 Nordmarkt-GS - Antrag auf Vereinsförderung
(Drucksache Nr.: 23054-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.6 Antrag auf Förderung des "Vereins zur Förderung der Obdachlosenhilfen in Dortmund e.V."
Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2021
(Drucksache Nr.: 22612-21)
Verlinkung zur Recherche-Datenbank
hierzu -> Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 22612-21-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.7 Diesterweg-GS: Fördermittelantrag
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 23126-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.8 Förderantrag Visual Sound Outdoor Festival
(Drucksache Nr.: 23144-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.9 Verlagerung von konsumtiven Mitteln in den Ansatz der Vereins- und Kulturförderung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 23145-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6.1 Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ): 1. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22221-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Neue Stadtstrategie - "Dortmund ist die Großstadt der Nachbarn"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22957-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1 Verkaufsoffene Sonntage 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22418-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Stadtteilbibliothek Nordstadt
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 22388-21-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021
(Drucksache Nr.: 22388-21-E1)
Verknüpfung zur Recherche-Db

9. Schulen

9.1 Sachstandsbericht „Vergleich Anmeldezahlen und tatsächliche Aufnahmen zum Schuljahr 2021/22 für Grundschulen und Weiterführende Schulen“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22885-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.2 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22116-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.3 Fahrrad-Unterstellmöglichkeiten an Schulen
Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2021
(Drucksache Nr.: 21228-21-E1)
Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

9.4 8. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:31.08.2021)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22395-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Kinder, Jugend und Familie
- nicht besetzt -

11. Soziales, Familie und Gesundheit
- nicht besetzt -

12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

12.1 Mantelvorlage Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Überweisung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2021
(Drucksache Nr.: 22397-21)
Vorlage in Recherche-Datenbank

12.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15b des Flächennutzungsplanes (FNP) - Westfalenhütte im Bereich nördliche Teilfläche "grüne Linse" - hier: I. Ergebnis des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens nach § 13 BauGB II.; Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 15b des FNP
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22120-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.3 Bauleitplanung: Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte - Erneuter Satzungsbeschluss
I. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (2009)
II. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen öffentlichen Auslegung (2017)
III. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung soweit der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (2017)
IV. Ergebnisse der öffentlichen Auslegung (2018)
V. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (2018)
VI. Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung (2019)
VII. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (2019)
VIII.Erneuter Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 219
IX. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung zum InN 219
X. Ermächtigung zur Endverhandlung des städtebaulichen Vertrages

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22119-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.4 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs
hier: Beschluss zum Erlass der Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts im Untersuchungsgebiet "Hauptbahnhof - Umfeld Nord"

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22830-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.5 Verkehrsuntersuchung Stadtbezirk Brackel
(Drucksache Nr.: 20278-21-E7) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

13. Mobilität, Infrastruktur und Grün

13.1 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 11. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22327-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.2 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2022 (BeMa 2022) sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2022ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21989-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.3 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22508-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.4 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 11. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22895-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.5 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 6. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22975-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

14. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

14.1 Unterstützung Umzug Fraunhofer-Institut für Software- und Systemtechnik in die Speicherstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22899-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

15. Anträge

15.1 Zebrastreifen an der Kreuzung Leopold-/Stein-/Heiligegartenstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23140-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.2 Baumaßnahme Münsterstraße 88
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23138-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.3 Parkstreifen Heroldstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23139-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.4 Umbenennung der Nettelbeckstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19337-20-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

16. Anfragen

16.1 Anfrage: Sachstand Umbenennung der Nettelbeckstraße
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23142-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

16.2 Anfrage: Zwischenbilanz "nordwärts"
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23143-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17. Mitteilungen

17.1 Schließung des Verbindungsweges (zwischen Herold- und Kielstraße) neben der Diesterweg-Grundschule
Schreiben von Herrn StR Rybicki (Dez7)
(Drucksache Nr.: 15569-19-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.2 Einrichtung eines öffentlichen Trinkbrunnens auf dem Nordmarkt
Beantwortung einer Anfrage (Dez7)
(Drucksache Nr.: 11940-18-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.3 Baumfällanträge
Kenntnisnahme (63)
(Drucksache Nr.: 23137-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.4 KGV Hafenwiese Beleuchtung
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 22242-21-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank


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