Tagesordnung (öffentlich)

für die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede,
am 09.06.2021, Beginn 16:00 Uhr,
Saalbau Mengede, Mengeder Markt 10, 44359 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweise


1.2.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.2.2 Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 05.05.2021


2. Einwohnerfragestunde (entfällt coronabedingt)
Eingaben und Beschwerden bitte schriftlich an die Bezirksverwaltungsstelle senden.

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Parken von großen und kleinen Lkws auf der Brietenstraße / Im Odemsloh
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19568-21-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2 Parken von großen und kleinen Lkws auf der Brietenstraße / Im Odemsloh
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19568-21-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.3 Parken von großen und kleinen Lkws auf der Brietenstraße / Im Odemsloh
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19568-21-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.4 Müllansammlung: Niedernette / Mooskamp / Niedernetter Straße
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 20973-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.5 Parksituation in Dortmund-Bodelschwingh
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 21221-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.6 Papierkörbe für den Weg zwischen Mengeder Bahnhof und Hansemannpark
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 21069-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Bezuschussung der Flutlichtanlage
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 20914-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2 Antrag: Beschaffung von 2 iPad Trolley
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 20946-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 Übertragung der Mittel aus dem Vorjahr
Mitteilung Stadtbezirksmarketing
(Drucksache Nr.: 21223-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.4 Alternatives Sommerfest Westerfilde / Bodelschwingh im Juni 2021
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 21251-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1 Verkaufsoffene Sonntage im Stadtbezirk Mengede im Jahr 2022
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 21070-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

7. Schule

7.1 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20619-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.2 7. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:30.04.2021)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21053-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.3 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2021/22 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20459-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.4 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2026/27 (Grundschulen) bzw. 2027/28 (weiterführende Schulen)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17719-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

9. Kinder und Jugend

9.1 TEK-Bauleitlinie für Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20306-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Erarbeitung einer Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20421-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19510-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Umsetzung der Bundesförderung "Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumluft- technischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten" in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20833-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Städtebauförderprogramm 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20874-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes - Westfalenhütte -
hier: Beitrittsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (BekanntmVO))

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20697-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15b des Flächennutzungsplanes Dortmund - Westfalenhütte -
hier: einleitender Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im vereinfachten Verfahren mit Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens nach § 13 Baugesetzbuch

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21042-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.7 Fahrplanwechsel am 18.08.2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21128-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.8 Bauleitplanung der Stadt Waltrop: Sachstand zu der Änderung Nr. 5 des Flächennutzungsplanes und zu der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 92 im Bereich "Im Dicken Dören"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21197-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

12. Anfragen der Fraktionen

12.1 Reinigung von Straßenschildern durch Ehrenamtliche
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11185-18-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13. Anträge der Fraktionen

13.1 Berichterstattung zum Stand der Planung Schwieringhauser Brücke in Mengede
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14129-19-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.2 Aufforderung an die Stadt Dortmund zur Klage gegen die Stadt Waltrop zur Verhinderung der Ansiedlung eines Industrie-/Gewerbegebiets "Im Dicken Dören" an der Stadtgrenze zu Dortmund
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 18975-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.3 Errichtung von Reisemobilstellplätzen auf dem Parkplatz des Volksgartens (Eckei)
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 21243-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.4 Shuttle-Bus Schwieringhausen
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 19312-20-E4) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.5 Schwimmunterricht nach Corona
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 21247-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.6 Umwandlung der Jonathanstraße in eine Einbahnstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21265-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen

14.1 Übernahme des Gleisanschlusses des Geländes des ehemaligen Kraftwerks Knepper durch die Dortmunder Eisenbahn
Beantwortung einer Anfrage (61)
(Drucksache Nr.: 11184-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.2 Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestandes für das Schulportfolio der Stadt Dortmund
Beantwortung einer Anfrage (23)
(Drucksache Nr.: 08503-17-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.3 Sanierungsgebiet "Stadterneuerung Ortskern Mengede"
Umgestaltung der Mengeder Straße und Platzgestaltung - Durchführungsbeschluss

Beantwortung einer Anfrage (67)
(Drucksache Nr.: 10397-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.4 Soziale Stadt Westerfilde/Bodelschwingh
Gestaltung wohnungsnaher öffentlicher Freiräume, Schwerpunkt "Spielen und Freizeit"

Beantwortung einer Anfrage (67)
(Drucksache Nr.: 08169-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.5 Beleuchtung Mengeder Straße: Einrichtung von Stromanschlüssen
Beantwortung einer Anfrage (67)
(Drucksache Nr.: 20131-21-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.6 Polizei- und ordnungsrechtliche Maßnahmen im Bereich der Ammerstraße und Wodanstraße in Dortmund-Nette
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 11187-18-E6) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.7 Soziale Stadt Westerfilde & Bodelschwingh: Neubau des Multifunktionsplatzes Im Odemsloh
Beantwortung einer Anfrage (67)
(Drucksache Nr.: 19829-21-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.8 Soziale Stadt Westerfilde/Bodelschwingh
Neugestaltung Marktplatz Westerfilde - Wettbewerbsergebnis, Planungsauftrag und Bürgerbeteiligung

Beantwortung einer Anfrage (67)
(Drucksache Nr.: 06270-16-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank


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