für die 31. Sitzung des Rates der Stadt, am 22.03.2018, Beginn: 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.3 Anzeigepflicht des Oberbürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Antrag zur GeschO (Gruppe NPD/Die Rechte )
(Drucksache Nr.: 10492-18)
Skandalöses Verhalten der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Eving: Wollten die Genossen Moscheebaugegner körperlich angreifen?!
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10581-18)
Dreistes Ignorieren der Bürger bei Errichtung einer Großmoschee an der Lindenhorster Straße
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10582-18)
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Rates der Stadt am 15.02.2018
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
2.1 Amtseinführung und Vereidigung von Stadtrat Christian Uhr
3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün
3.1 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
hier:
I. Kenntnisnahme der aktuellen Rahmenplanung
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Nachbargemeinden sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange der Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes
III. Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes
IV. Offenlegungsbeschluss der Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes
V. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan InN 219
VI. Ergebnis der ersten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219
VII. Ergebnis der zweiten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219
VIII. Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplan InN 219
IX. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des InN 203 - Bornstraße nördlicher Teil-
X. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Ev 115 - Derner Straße -
XI. Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes InN 225 - ehemaliges Hochofenwerk -
XII. Offenlegungsbeschluss des Bebauungsplanes InN 219
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09821-18) hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2018
3.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes Hom 124 – Erweiterung der Feuerwache Kirchhörde - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB).
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Entscheidung über Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Entscheidung über Stellungnahme eines Einsprechers, IV. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, V: Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gemäß § 33 Abs. 1 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09972-18)
3.3 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsverdachtsgebiet "ehemalige Weichenfabrik und Umfeld"
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe -, Beschluss des Beginns der vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit sowie Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09788-17)
3.4 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 152 – Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße –,
hier:I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur teilweisen Reduzierung und teilweisen Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 152 – Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße -, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B, VI. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10229-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2018 hierzu -> Ergänzung der Verwaltung (Drucksache Nr.: 10229-18-E1)
3.5 Masterplan Mobilität 2030, Abschluss 1. Stufe, Zielkonzept
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09755-17) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2018
3.6 Neukonzeption und Fortschreibung der Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepte (INSEKT)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10033-18) hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2018
3.7 Ansiedlung von Möbelhäusern in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09662-17)
- Die Vorlage wurde zur Sitzung am 15.02.2018 versandt.
3.8 Anfragen weiterer Mietradverleiher
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10167-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 14.03.2018
3.9 Beteiligung der Stadt Dortmund im EU-Förderprojekt "Productive Green Infrastructure for postindustrial urban regeneration" (proGlreg)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10143-18)
3.10 Veranstaltungsprogramm für das "nordwärts"-Präsentationsjahr 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09232-17)
3.11 Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Naturschutzbundes Deutschland e.V. (NABU) für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Dortmund.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10181-18)
3.13 Fahrverbote für Diesel-KFZ in Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 10461-18) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Alternative für Deutschland) mit Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 10461-18-E1) hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 10461-18-E2)
4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- unbesetzt -
5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
5.1 Ehrenamtskarte
Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2018
(Drucksache Nr.: 10231-18) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 10231-18-E1)
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2018
- Wahl der Fachpreisrichter/-innen
- Bestätigung der Sachpreisrichter/-innen für die laufende Wahlzeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10266-18)
7. Schule
7.1 Befristete Fortsetzung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes bis zum 31.07.2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07316-17)
7.2 Fortführung des Vorhabens „was geht! Rein in die Zukunft in Dortmund“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10190-18)
8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
9.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2016
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10098-18)
- Die Unterlagen wurden bereits im Sonderversand vorab verschickt.
9.2 Wiederbestellung von Herrn Dirk Schaufelberger zum Mitglied des Vorstandes der Sparkasse Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10100-18)
9.3 Gemeinsame Erklärung zur Direktvergabe der öffentlichen Personenverkehrsdienste im Stadtgebiet Dortmund an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10211-18)
9.4 Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Krematorium Dortmund GmbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10188-18)
9.5 Neuausrichtung der Stadtgrünpflege in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10270-18)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10270-18-E2)
9.6 Klinikum Dortmund gGmbH - Bestellung von Patientenfürsprecher/innen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10184-18) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 10184-18-E1) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 10184-18-E2)
9.7 Erstellung einer Studie zur Geschäftsentwicklung der STEAG
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10491-18)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10491-18-E1)
10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
10.1 Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10238-18)
10.2 Einrichtung der Ratskommission "Sanierung des Dortmunder Rathauses"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10234-18) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10234-18-E1) hierzu -> Liste der von den Fraktionen benannten Mitglieder und Stellvertreter/-innen
(Drucksache Nr.: 10234-18-E2) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10234-18-E3)
10.3 Anzeigepflicht des Oberbürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10492-18)
10.4 Verletzung der staatlichen Neutralitätspflicht durch die Stadt Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 10472-18) hierzu -> Schreiben des OB Sierau vom 21.03.2018 (Drucksache Nr.: 10472-18-E2) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte) (Drucksache Nr.: 10472-18-E3)
10.5 Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10497-18)
11. Anfragen
11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)
11.1.1 Barrierefreier Übergang von der Kleppingstraße zum Alten Markt
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 09975-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09975-18-E1)
11.1.2 Zunehmende Probleme mit rechtswidrig freilaufenden Hunden in Dortmund
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 10121-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10121-18-E1)
11.1.3 Erhalt des denkmalwürdigen Seniorenwohnsitz Nord an der Schützenstraße
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 10343-18)
11.1.4 Umsetzung von § 58 Abs. 4 LNatSchG zum Schutz der Spaziergänger in den Dortmunder Wäldern
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 10506-18)
11.1.5 Benachteiligung des FBI-Ratsvertreters durch den Oberbürgermeister aufgrund der Nichtberücksichtigung von Wortmeldungen
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 10507-18)
11.2 Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte
11.2.1 Ungenutzte Flaggenmasten am Dorstfelder Wilhelmsplatz
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09840-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09840-18-E1)
11.2.2 Illegale Plakatierungen mit politischem Hintergrund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09841-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09841-18-E1)
11.2.3 Ausländeranteil an der Dortmunder Gesamtbevölkerung zum 31.12.2017
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09842-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09842-18-E1)
11.2.4 Sicherheit auf Dortmunder Friedhöfen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09843-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09843-18-E1)
11.2.5 Immobilien im Besitz der Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09845-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09845-18-E1)
11.2.6 Aktuelle Entwicklung im Fall des leerstehenden Hannibals
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09846-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09846-18-E1)
11.2.7 Problemklientel vor Café Köster an der Beuthstraße
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09847-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09847-18-E1)
11.2.8 Perspektive für die Wand an der Straßenbahnstation Marten-Süd
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09848-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 5.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09848-18-E1)
11.2.9 Reinigung der Friedhofswand an der Siepenmühle
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09849-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09849-18-E1)
11.2.10 Einsatzkräfte der Stadt rund um die Silvesternacht 2017/2018
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09850-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 09850-18-E1)
11.2.11 Sachbeschädigungen an Mahn- und Ehrenmalen der Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09851-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09851-18-E1)
11.2.12 Städtische Gedenkaktionen zum 12. März 1945, dem größten der alliierten Terrorangriffe auf Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09852-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09852-18-E1)
11.2.13 Hausverbote im Jobcenter Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09853-18)
-Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09853-18-E1)
11.2.14 Keine Gedenkminute für verstorbenen Genossen Drabig
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09854-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09854-18-E1)
11.2.15 Konsequenzen aus Klage der Funke-Mediengruppe
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09855-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09855-18-E1)
11.2.16 Verstöße gegen die Vorschriften für Einzelhnändler an Heiligabend
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09856-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09856-18-E1)
11.2.17 Derzeit noch in Betrieb befindliche Asylunterkünfte in Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09858-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09858-18-E1)
11.2.18 Kosten des Steuerzahlers nach willkürlichem Handeln der BV Innenstadt-West
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09859-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09859-18-E1)
11.2.19 Grundsicherung im Alter nach Nationalitäten
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09860-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09860-18-E1)
11.2.20 Angeblich menschenverachtende Positionen in Anfragen von AfD und NPD/DIE RECHTE
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09861-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09861-18-E1)
11.2.21 Förderung von Projekten im linksextremen Zentrum Nordpol
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09862-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09862-18-E1)
11.2.22 Ineffektive Anti-Terror-Sperren auf dem Dortmunder Weihnachtsmarkt
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09863-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09863-18-E1)
11.2.23 Solidarität der Stadt Dortmund mit dem palästinensischen Dura
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09864-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09864-18-E1)
11.2.24 Hartz 4-Empfänger unter Asylbewerbern
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09865-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09865-18-E2)
11.2.25 Altersfeststellung bei angeblich "minderjährigen" Zuwanderern mit dem nichtinvasiven Ultraschall-Handscanner "Prisma"
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09898-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09898-18-E1)
11.2.26 Werbung für den Auftritt der linksradikalen Band „Feine Sahne Fischfilet“ auf der
Internetpräsenz der Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09928-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09928-18-E1)
11.2.27 Straßennamen mit linksextremen und/oder kommunistischem Hintergrund in Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09929-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09929-18-E1)
11.2.28 Auffälligkeiten im Bereich Speckestraße / Gerlachweg
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09930-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09930-18-E1)
11.2.29 Bewaffnung des Ordnungsamtes bei Einsätze in der „No-Go-Area“ Nordstadt
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09931-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09931-18-E1)
11.2.30 Übergriffe auf Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09932-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09932-18-E1)
11.2.31 Litfasssäulen im Stadtgebiet
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09933-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09933-18-E1)
11.2.32 Übertragung von Ratssitzungen per Videostream
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09934-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09934-18-E1)
11.2.33 Genehmigung und Kontrolle von Werbeanlagen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09937-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09937-18-E1)
11.2.34 Graffiti auf städtischem Eigentum
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09936-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor.
11.2.35 Berücksichtigung von Räumen für die NPD/Die Rechte-Fraktion bei der Renovierung im Jahr 2020
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10101-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 10101-18-E1)
11.2.36 Lobenswerte Bekanntmachung von Dortmunder Linksextremisten durch sogenannte "Outingplakate"
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10102-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10102-18-E1)
11.2.37 Zahl abgeschleppter Autos im Jahr 2017 (nach Stadtbezirken)
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10103-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10103-18-E1)
11.2.38 Umgang mit / Abriss des KPD-Mahnmals auf dem Nordfriedhof
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10104-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10104-18-E1)
11.2.39 Bedeutung des 28. März für die Dortmunder Stadtverwaltung
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10105-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10105-18-E1)
11.2.40 Städtische Unterstützung der europäischen Freiheitsdemonstration am 14. April 2018
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10106-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10106-18-E1)
11.2.41 Erteilung einer Erlaubnis für Außengastronomie für linksextremes Zentrum Nordpol im Jahr 2018
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10107-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10107-18-E1)
11.2.42 Sachstand Einrichtung eines Vollversorgers in Unterdorstfeld
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10108-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10108-18-E1)
11.2.43 Kosten der Reparatur für Michael-Holzach-Steele
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10109-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10109-18-E1)
11.2.44 Schäden durch Orkan Friederike
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10110-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10110-18-E1)
11.2.45 Auflistung sämtlicher Plätze im Stadtgebiet
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10111-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10111-18-E1)
11.2.46 Mitschnitte der Ratssitzungen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10112-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10112-18-E1)
11.2.47 Erstellung eines "Masterplans Wohnraum"
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10113-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10113-18-E1)
11.2.48 Neujahrsempfangs der Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10114-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10114-18-E1)
11.2.49 Zahl der Straßenlaternen im Dortmunder Stadtgebiet
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10115-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10115-18-E1)
11.2.50 Besuch von Martin Schulz in den Westfalenhallen
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10116-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 15.02.2018 vor.
11.2.51 Amt kürzt Bezüge bei bettelnden HartzIV-Opfern
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09667-17)
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 15.02.2018 hierzu -> Beantwortung der Nachfrage zur Anfrage (Drucksache Nr.: 09667-17-E2)
11.2.52 Ausgesetzte Abschiebungen mangels Transportmöglichkeiten
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 09681-17)
hier: mündliche Nachfrage in der Sitzung am 15.02.2018 hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 09681-17-E2)
