Tagesordnung (öffentlich)

für die 12. Sitzung der Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün,
am 01.03.2016, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün am 26.01.2016

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Konzept Ruhr // Wandel als Chance - Perspektive 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03310-15) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 26.01.2016 vor -

3.2 Internationale Garten-Ausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027
- Teilnahme der Stadt Dortmund -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03660-16) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.3 Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund im Jahr 2014 (Überweisung vom Rechnungsprüfungsausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2015)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02634-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 Sanierungsgebiet "Stadterneuerung Ortskern Aplerbeck"
Öffentliche Grünanlage an der Rodenbergstraße "Rosengarten" - Durchführungsbeschluss

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03605-16) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.5 Handlungsfeld Flüchtlinge - Sachstandsbericht - Rückblick 2015 / Ausblick
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03404-16) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.6 Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Faßstraße
hier: Beschluss zur Durchführung eines Verkehrsversuches und dessen gutachterliche Begleitung

Stellungnahme der Verwaltung (Kenntnisnahme)
(Drucksache Nr.: 00832-15-E3) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.7 Ertüchtigung von Dortmunder Sport- und TurnhallenErtüchtigung von Dortmunder Sport- und Turnhallen
Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02942-15-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Lag bereits zur Sitzung am 17.11.2015 vor -

4. Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
nicht besetzt

5. Angelegenheiten des Tiefbauamtes

5.1 Bahnunterführung Sölder Straße / Vellinghauser Straße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01923-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.2 Gründung des Beirats Nahmobilität, hier: Berufung der Mitglieder
Empfehlung

(Drucksache Nr.: 03619-16) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.3 Sichere Radparkplätze am Rathaus
Zusatz-/Ergänzungsantrag (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03809-16) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.4 Park & Ride
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03810-16) Verknüpfung zur Recherche-Db

6. Angelegenheiten der Friedhöfe
nicht besetzt

7. Angelegenheiten der Stadtentwässerung

7.1 Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2014
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03235-15) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.2 Vierter Quartalsbericht 2015 der Stadtentwässerung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03586-16) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.3 Dichtigkeitsprüfung privater Abwasserleitungen
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 03727-16) Verknüpfung zur Recherche-Db

8. Anfragen

8.1 Finanzierung der Entwurfsplanung zum Umbau des ehemaligen Museums am Ostwall zum Baukunstarchiv NRW bzgl. der barrierefreien Gestaltung
Anfrage (Behindertenpolitisches Netzwerk)
(Drucksache Nr.: 03688-16) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

8.2 Nahverkehrsplan - Fachbeitrag zur Barrierefreiheit
Anfrage (Behindertenpolitisches Netzwerk)
(Drucksache Nr.: 03689-16) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

8.3 Baumaßnahmen an Dortmunder Bahnhöfen im Zuge der Modernisierungsoffensive (MOF) 3 und des Umbaus für den RRX zur Verbesserung der Barrierefreiheit
Anfrage (Behindertenpolitisches Netzwerk)
(Drucksache Nr.: 03690-16) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

9. Informationen der Verwaltung
nicht besetzt
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