Niederschriften der politischen Gremien @ Dortmunder Systemhaus

Tagesordnung (öffentlich)

für die 17. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden,
am 25.10.2016, Beginn 17:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden am 27.09.2016

2. Beratung von Eingaben
-unbesetzt-

3. Anträge

3.1 Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in Kirchhörde
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04030-16-E3)

3.2 Verkaufsoffene Sonntage 2017
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05953-16)

3.3 Sicherheit und Sauberkeit im Umfeld des Dortmunder Hauptbahnhofs
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05961-16)

4. Vorlagen der Verwaltung

4.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05389-16)

4.2 „Memorandum – Die Stadt zuerst – Zukunftspakt für eine nachhaltige Konsolidierung des Dortmunder Haushalts“
- Umsetzung der Maßnahmen Memorandum im Haushaltsplan 2017 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05388-16)

4.3 Jahresbericht 2015 der Feuerwehr Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05773-16)

4.4 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 6. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03744-16)

4.5 Jahresbericht 2015 zum Wirkungsorientierten Haushalt
Kenntnisnahme/
(Vorlage und Broschüre wurden bereits den Ratsmitgliedern, Fraktionen, Dezernaten und der Presse zur Verfügung gestellt)
(Drucksache Nr.: 05207-16)

4.6 Tätigkeitsbericht des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden in der Zeit vom 01.07.2015 bis 30.06.2016.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05906-16)