Dortmunder Ortsrecht

Auswahl Aktuell Archiv Ortsrecht intern aktuell für Suche Ortsrecht intern aktuell für Suche; (lupsucheortsrecht) Satzung zur ersten Änderung der Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Dortmund (WO IR) vom 26.06.2020 (aus Bereich "Allgemeine Verwaltung") Allgemeinverfügung bezüglich des Versorgungsmangels der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften vom 19.04.2023 (aus Bereich "Sozial- und Gesundheitsverwaltung") Betriebssatzung der Wirtschaftsförderung Dortmund vom 19.12.2007, zuletzt geändert mit Satzungsänderung vom 06.04.2019 (aus Bereich "Allgemeine Verwaltung") Entgelttarif zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Badeeinrichtungen der Stadt Dortmund (aus Bereich "Schul- und Kulturverwaltung") Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (aus Bereich "Verwaltung für öffentliche Einrichtungen") Abfallsatzung (aus Bereich "Finanzverwaltung") Abgrenzung von Zuständigkeiten zwischen dem Rat, dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW), den Bezirksvertretungen und der Verwaltung (Bauordnungsamt) im Rahmen einer Aufgabenübertragung im Rahmen des Baugesetzbuches (BauGB) (aus Bereich "Allgemeine Verwaltung") Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund vom 14.12.2007, Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung vom 01.12.2009 (aus Bereich "Bauverwaltung") Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund vom 16.12.2022 (aus Bereich "Finanzverwaltung") Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund vom 21.11.2019 (aus Bereich "Bauverwaltung") Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund vom 22.11.2017 (aus Bereich "Bauverwaltung") Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund vom 22.11.2024 (aus Bereich "Finanzverwaltung") Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund vom 23.11.2016 (aus Bereich "Bauverwaltung") Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund vom 26.11.2018 (aus Bereich "Bauverwaltung") Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund vom 28.11.2013 (aus Bereich "Bauverwaltung") Abwassergebührensatzung (aus Bereich "Finanzverwaltung") Abweichungssatzung für die beitragsrechtliche Abrechnung der Straßenbaubeiträge nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen ( KAG NRW ) für die Erneuerung und Verbesserung der Erschließungsanlage „Hohe Straße von Hiltropwall / Südwall bis Markgrafenstraße / Gerstenstraße in Do-Innenstadt West/Ost (aus Bereich "Bauverwaltung") Abweichungssatzung für die beitragsrechtliche Abrechnung der Straßenbaubeiträge nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen ( KAG NRW ) für die Erneuerung und Verbesserung der Erschließungsanlage „Hohe Straße von Hiltropwall / Südwall bis Markgrafenstraße / Gerstenstraße in Do-Innenstadt West/Ost (aus Bereich "Bauverwaltung") Abweichungssatzung für die beitragsrechtliche Abrechnung der Straßenbaubeiträge nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen ( KAG NRW ) für die Erneuerung und Verbesserung der Erschließungsanlage „Hohe Straße von Hiltropwall / Südwall bis Markgrafenstraße / Gerstenstraße in Do-Innenstadt West/Ost (aus Bereich "Bauverwaltung") Abweichungssatzung für die erschließungsbeitragsrechtliche Abrechnung der Kosten für den Erwerb der Straßenflächen, der Herstellung einschließlich der Beleuchtung und der Straßenoberflächenentwässerung in der „Erbpachtstraße“ im Abschnitt von Aplerbecker Straße bis Wendehammer einschließlich der Verbindungsstraße in westlicher Richtung verlaufend zur Weiße-Ewald-Straße in Dortmund-Aplerbeck (aus Bereich "Bauverwaltung") Allgemeine Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund (aus Bereich "Allgemeine Verwaltung") Allgemeinverfügung Mitführungs- und Benutzungsverbot von Glasgetränkebehältnissen sowie Verkaufsverbot von Glasgetränkebehältnissen (aus Bereich "Rechts-; Sicherheits- und Ordnungsverwaltung") Allgemeinverfügung bezüglich des Versorgungsmangels der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften vom 19.04.2023 (aus Bereich "Sozial- und Gesundheitsverwaltung") Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) (aus Bereich "Rechts-; Sicherheits- und Ordnungsverwaltung") Ansammlungsverbot in der Silvesternacht 2020/2021 im Bereich des Umfeldes am Dortmunder Hauptbahnhof, an der St. Petri-, St. Reinoldi-, und St. Marienkirche, am Platz von Leeds und am Alten Markt sowie im Bereich des Umfeldes an der Möllerbrücke (aus Bereich "Rechts-; Sicherheits- und Ordnungsverwaltung") Auszug aus der Dortmunder Bekanntmachungen Nr. 48/2023 vom 24.11.2023: Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund vom 17.11.2023 (aus Bereich "Allgemeine Verwaltung") Auszug aus der Dortmunder Bekanntmachungen Nr. 48/2023 vom 24.11.2023: Satzung zur dritten Änderung der Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif der Stadt Dortmund vom 17.11.2023 (aus Bereich "Allgemeine Verwaltung") Bekanntmachung über die Eröffnung eines Konsultationsverfahrens zum Entwurf der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittel-überwachung/ Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben (aus Bereich "Sozial- und Gesundheitsverwaltung") Bekanntmachung über die Eröffnung eines Konsultationsverfahrens zum Entwurf der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüber-wachung / Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben (aus Bereich "Sozial- und Gesundheitsverwaltung") Benennung neuer Straßen in Dortmund-Wickede (aus Bereich "Bauverwaltung")   © Dortmunder Systemhaus