Dortmunder Ortsrecht
 
Dortmunder Ortsrecht

   
 

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Draft Icon Allgemeinverfügung Mitführungs- und Benutzungsverbot von Glasgetränkebehältnissen sowie Verkaufsverbot von Glasgetränkebehältnissen Gültig ab: 22.10.2022
Draft Icon Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) Gültig ab: 23.12.2020
Draft Icon Ansammlungsverbot in der Silvesternacht 2020/2021 im Bereich des Umfeldes am Dortmunder Hauptbahnhof, an der St. Petri-, St. Reinoldi-, und St. Marienkirche, am Platz von Leeds und am Alten Markt sowie im Bereich des Umfeldes an der Möllerbrücke Gültig ab: 23.12.2020
Draft Icon Entgeltordnung für die Teilnahme an der von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschl. der damit verbundenen Krammärkte Gültig ab: 25.04.2002
Draft Icon Entgeltordnung nebst Entgelttarif für die Erbringung freiwilliger Leistungen und die Gestellung von Brandsicherheitswachen durch die Feuerwehr der Stadt Dortmund vom 14.12.2018 Gültig ab: 22.12.2018
Draft Icon Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund vom 15.12.1992, 9. Änderung der Satzung vom 23.02.2016 Gültig ab: 01.03.2016
Draft Icon Miet- und Benutzungsordnung für den Saalbau Mengede der Stadt Dortmund Gültig ab: 01.08.2008
Draft Icon Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Dortmund über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtbezirken Hörde am 14.04.2024, Innenstadt- West am 21.04.2024 und Aplerbeck am 05.05.2024 vom 22.03.2024 Gültig ab: 28.03.2024
Draft Icon Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Dortmund über die Regelung der Sperrzeiten für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe im Stadtgebiet Dortmund vom 15.12.2023 Gültig ab: 01.01.2024
Draft Icon Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund vom 17.12.2013 Gültig ab: 01.01.2014
Draft Icon Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern in der Stadt Dortmund vom 20.12.2012 Gültig ab: 28.12.2012
Draft Icon Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund Gültig ab: 24.10.1995
Draft Icon Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr der Stadt Dortmund Gültig ab: 02.06.2006
Draft Icon Parkgebührenordnung der Stadt Dortmund vom 12.04.2023 Gültig ab: 21.04.2023
Draft Icon Rettungsdienstsatzungsgebühren Gültig ab: 23.11.2021
Draft Icon Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/ Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben vom 17.02.2020 Gültig ab: 23.12.2020
Draft Icon Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben vom 12.10.2017 Gültig ab: 21.10.2017
Draft Icon Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben vom 17.02.2020 Gültig ab: 21.02.2020
Draft Icon Satzung der Stadt Dortmund vom 12.03.2024 zur Änderung der Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst der Stadt Dortmund vom 06.10.2016, 06.04.2019, 23.11.2021, 16.12.2022 und 15.12.2023 Gültig ab: 15.03.2024
Draft Icon Satzung für das Institut für Feuerwehr- und Rettungstechnologie der Stadt Dortmund (IFR) Gültig ab: 01.01.2011
Draft Icon Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen vom 26.06.2020 Gültig ab: 23.12.2020
Draft Icon Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und über die Erhebung von Gebühren der Feuerwehr der Stadt Dortmund nebst Kostenersatz- und Gebührentarif vom 21.09.2017 Gültig ab: 30.09.2017
Draft Icon Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Dortmund Gültig ab: 01.01.2002
Draft Icon Satzung über Wochenmärkte - Wochenmarktsatzung - vom 26.03.1986 und Satzung zur Änderung der Satzung Gültig ab: 22.07.1996
Draft Icon Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst der Stadt Dortmund vom 06.04.2019 Gültig ab: 13.04.2019
Draft Icon Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst der Stadt Dortmund vom 15.12.2023 Gültig ab: 01.01.2024
Draft Icon Satzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst der Stadt Dortmund vom 16.12.2022 Gültig ab: 23.12.2022