Herausgeber für die Seiten der Internet-Datenbank „Dortmunder Wegweiser Pflege".


Die Internet-Datenbank „Dortmunder Wegweiser Pflege“ ist ein Projekt der Stadt Dortmund, vertreten durch deren Oberbürgermeister Thomas Westphal, Südwall 21-23, 44122 Dortmund.

Projektrealisierung:

Stadt Dortmund, Sozialamt, Fachdienst für Senioren
Kleppingstraße 26, 44135 Dortmund
Tel.: (0231) 50-26500, Fax: (0231) 50-26016
E-Mail: pflege@stadtdo.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.): DE 124 643 894

Redaktion und Aktualisierung: Sybille Nadolczak
Hinweise und Verbesserungsvorschläge nehmen wir gerne entgegen.
Wegen der Vielzahl der zu verarbeitenden Informationen kann eine Gewähr für die Richtigkeit aller Angaben nicht übernommen werden.


1. Inhalt des „Dortmunder Wegweiser Pflege“
Die Stadt Dortmund übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen der Stadt Dortmund, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. In keinem Fall wird für Schäden, die sich aus der Verwendung abgerufener Informationen oder Online-Services ergeben, Haftung übernommen.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Dortmund behält es sich ausdrücklich vor, etwaige Einsendungen von Daten, Informationen, Beiträge nicht oder gekürzt oder in sonst geänderter Form in den „Dortmunder Wegweiser Pflege“ einzustellen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht grundsätzlich nicht. Inhalte, die für den „Dortmunder Wegweiser Pflege“ vorgeschlagen werden, dürfen nicht rechtswidrig oder anstößig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug aufweisen. Alle Daten und Beiträge sind vom Einsender auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Die Stadt Dortmund behält es sich außerdem vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ein barrierefreier Zugang für Sehbehinderte User wird derzeit erarbeitet.

2. Verweise und Links
Als Inhaltsanbieterin sind wir nach § 8 Abs. 1 des Teledienstegesetzes vom 22.07.1997 in der Fassung der letzten Änderung vom 14.12.2001 (TDG) für die "eigenen Inhalte", die wir zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbieterinnen und Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn wir von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir sind aber nach dem Teledienstegesetz nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die wir in unserem Angebot verweisen, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten (§ 8 Abs. 2 TDG). Erst wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen "Link" bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den "Link" auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Stadt Dortmund ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Dortmund selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Stadt Dortmund. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen für gewerbliche Zwecke ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Dortmund nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.